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Für die soziale Revolution im Spätsommer ...
Keine Zwangsarbeit - Alles was bleibt ist die Revolte Keinen Kompromiss mit den Menschenschindern des deutschen Kapitals und deren parlamentarischen Parteien SPD,CDU, FDP und Grüne, keine Zwangsarbeit. Alles was bleibt ist Revolte, Revolution und Sand im Getriebe sein - Gegen den Totalitarismus deutscher Herrschaft. Ganz nach deutschem Leitsatz: Arbeit macht frei, handelt Frau von der Leyen: "... Erfahrungsgemäß könnten vier von fünf Arbeitslosen auf diese Weise vermittelt werden oder verzichteten freiwillig auf Regelleistungen, sagte von der Leyen" (Saarbrücker Zeitung 10/11.7.2010). Hier spricht jener deutsche Geist, welcher den Nationalsozialismus erst ermöglicht hatte. Wer nicht Zwangsarbeit leistet, verzichtet freiwillig auf Regelleistungen, verhungert somit freiwillig. Bundesministerin Dr. von der Leyen bezeichnet Zwangsarbeit als Bürgerarbeit, obwohl doch die Hartz IV-Zwangsarbeiter/innen für die satten Bürger (Kapitaleigner u.a.) Zwangsarbeit verrichten müssen. Im Saarland sollen 1100 Zwangsarbeiter/innen eingesetzt werden. Sie sollen u.a. die Kosten einsparen helfen, welche durch die Gehälter, Spesen usw. der Landtagsabgeordneten und ihrer Staatssekretäre und ihrer Entourage entstehen. Ein gewöhnlicher Abgeordneter kassiert 6100 Euro + Spesen. Fraktionsvorsitzende und Minister kassieren noch weitaus mehr. Insgesamt kassiert dieser völlig überbezahlte Wasserkopf in etwa 500 000 Euro im Monat, 6 Millionen Euro im Jahr. Dafür sollen u.a. die Zwangsarbeiter/innen schuften. Bundesweit sind in einer ersten Fuhre 160000 Langzeitarbeitslose vorgesehen, die ab kommendem Januar zu niederer Tätigkeit gezwungen werden. Am Anfang stehe eine mindestens sechsmonatige "Aktivierungsphase", an der rund 160.000 Hilfebedürftige teilnehmen. Bei jedem Betroffenen soll individuell getestet werden, für welche Aufgabe er in Frage komme. Erfahrungsgemäß könnten vier von fünf Arbeitslosen auf diese Weise vermittelt werden oder verzichteten freiwillig auf Regelleistungen, sagte von der Leyen. Wie sollen in der Regel unterqualifizierte Hartz IV Empfänger in Arbeit vermittelt werden? Somit geht Frau von der Leyen davon aus, dass bereits in den ersten 6 Monaten mehr als 120000 Hartz IV Empfänger auf der Strecke bleiben. Dann kommt die nächste Fuhre ... Gudrun Müller |
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