Keine Stimme den Hartz IV Parteien - Hartz IV ist Armut per Gesetz - Hartz IV muss weg!
1.Mai
- Vom Kampftag der Arbeiterklasse bis zur Zustimmung der DGB Gewerkschaften
zu Hartz IV
oder wie die Sozialdemokratie aus dem Kampftag der Arbeiterklasse einen Krampftag
für sozialdemokratische Funktionsträger gemacht hat. Sicher, das
kam nicht über Nacht und die Zerschlagung der deutschen Gewerkschaften
durch den Nationalsozialismus ging dem voraus.
Wir sagen, dass es ohne die Zustimmung des DGB zur Agenda 2010 Hartz IV und
Riester Rente und Rente mit 67 nicht geben würde. Anstatt dem verschärften
Klassenkampf des deutschen Kapitals nach der sog. Wiedervereinigung etwas
entgegen zu setzen, haben die DGB-Gewerkschaften gemeinsam mit den Funktionären
der Kapitalistenklasse die Arbeiterklasse (mit und ohne Job) platt gemacht.
Die Sozialdemokraten und die sozialdemokratischen Gewerkschaften haben die
Arbeiterklasse schutzlos dem Kapital ausgeliefert. Das ist unsere Kritik.
Anti-Hartz-IV Plattform Saar
Es gibt zu wenig Polizisten im Land. Das zeigt sich besonders rund um den 1. Mai. Polizeigewerkschaftschef Freiberg ist in großer Sorgen, dass es rund um den 1. Mai zu Hunderten von Verletzten kommen kann. Denkbar sei auch der eine oder andere Tote. Hunderte von Verletzten und ein höheres Maß an Gewalttätigkeit als in den vergangenen Jahren fürchtet die Gewerkschaft der Polizei vor den diesjährigen Demonstrationen zum 1 Mai.
"Wir haben ganz große Sorgen, dass es in diesem Jahr rund um den 1. Mai zu Hunderten von Verletzten kommen kann und hoffentlich am Ende nicht sogar zu dem einen oder anderen Toten", warnte der Vorsitzende der Gewerkschaft, Konrad Freiberg, in einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung". Als Gründe nannte Freiberg "Sicherheitslücken" und einen dramatisch gestiegenen politischen Radikalismus.Angesichts des Stellenabbaus bei der Polizei in den Ländern und der gleichzeitig an vielen Orten stattfindenden politischen Aktionen rund um den 1. Mai werde in Berlin nicht das nötige Personal zur Verfügung stehen, warnte Freiberg. "Es fehlt an allen Ecken und Enden in der Republik." Dies werde am 1. Mai offenbar werden. "Die Polizei ist insgesamt derzeit nicht mehr in der Lage, diese vielen Großeinsätze zur gleichen Zeit überall ordnungsgemäß wahrzunehmen."
Das hat schon ein Gescmäckle, dass ausgerechnet eine Gewerkschaft davor warnt, dass die Menschen am 1.Mai, dem Kampftag der Arbeiterklasse, für ihre Rechte streiten.
Hartz
IV ist Terror und Diktatur gegen Millionen Menschen in der BRD.
Keine
Stimme den Hartz IV Parteien - Nie mehr - Hartz
IV ist Armut per Gesetz - Hartz IV muss weg! - Anti-Hartz-IV Plattform
Saar
