B.R. Hartz IV ist zentrale Bedingingung für Zeitverträge und die Beseitigung der regulären Lohnarbeit. Ohne die Hartz IV Maßnahmen wäre es mit der kapitalistischen Drecksarbeit, wie der Zeitarbeit und Zwangsarbeit in dieser Quantität und Qualität nicht gekommen. Politische Verantwortung hierfür tragen die SPD, die Grünen und auch die sozialdemokratischen Gerwerkschaften, oder?

Brutale Kapitalistenklasse - Klassenkampf von oben

In Deutschland gibt es einen spürbaren Trend zur Abwertung sozial Schwacher. Zu diesem Schluss kommen Wissenschaftler der Universität Bielefeld in einer Langzeitstudie. Es zeichne sich ein Rückzug der höheren Einkommensgruppen vom sozialen Zusammenhalt der Solidargemeinschaft ab. Die parlamentarischen Parteien stellen das Diesntperonal für die Reichen

Einer Studie zufolge ist in Deutschland eine "deutliche Vereisung des sozialen Klimas" zu beobachten. Vor allem in höheren Einkommensgruppen gibt es eine Zunahme "abwertender, menschenfeindlicher Einstellungen" gegenüber sozial schwachen Gruppen und Minderheiten, wie aus der in Berlin veröffentlichten Untersuchung des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld hervorgeht. Gerhard Schröders Hartz-SPD hat diesen Prozeß gemeinsam mit den neoliberalen Grünen politisch in Gang gesetzt. Fremdenfeindlichkeit und vor allem Islamfeindlichkeit nehmen bei den Besserverdienenden danach ebenso zu wie die negativen Einstellungen gegenüber Langzeitarbeitlosen, Obdachlosen oder Homosexuellen.

Die Wissenschaftler um Studienleiter Wilhelm Heitmeyer sprachen von einer "rohen Bürgerlichkeit" und einem "Klassenkampf von oben". Es zeichne sich ein Rückzug der höheren Einkommensgruppen vom sozialen Zusammenhalt der Solidargemeinschaft ab. Sie begründen diese Tendenzen vor allem mit den Folgen der Wirtschaftskrise. Dabei gehe es den Besserverdienenden vor allem um die Sicherung eigener sozialer Privilegien. Arme solidarisieren sich mehr. Die asoziale FDPCDU Regierung geht so weit und frißt den Armen die Krümel vom Teller

Das Gefühl, von der Krise bedroht zu sein, befördert laut Studie generell die Entsolidarisierung in der Gesellschaft gegenüber Einwanderern. Während sich aber Arme stärker mit Hilfebedürftigen wie Arbeitslosen solidarisieren, selbst wenn sie sich von der Krise bedroht und benachteiligt fühlen, sei dies bei Menschen mit mehr als 2500 Euro Nettoeinkommen im Monat weniger der Fall.

Christlich Demokratische Union (CDU) schafft für 8 Millionen Hartz IV Bezieher den Weihnachtsbaum ab. Wo das noch hinführt?

Am 3.12.2010 hat die CDU/FDP Regierung den Hartz IV Beziehern das folgende gestrichen

Zu diesen Abschlägen gehört u. a. Folgendes: Das Halten von Haustieren - gestrichen. Geld für das Benzin, um die Oma im entlegenen Dorf zu besuchen - gestrichen. Übernachtung selbst auf dem billigsten Campingplatz - gestrichen. Das Glas Bier oder den Glühwein zu Weihnachten - gestrichen. Selbst der Weihnachtsbaum - gestrichen.

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Bild: Bernd Rausch