Mit Kunst den Kampf gewinnen -
Mit dem Geist vom jungen Klaus
gegen die Hartz IV Macher
- Keine
Stimme den Hartz IV Parteien - Nie mehr - Hartz
IV ist Armut per Gesetz - Hartz IV muss weg! - Anti-Hartz-IV Plattform
Saar
Titel: Hartz IV Täter gehören
hinter Gitter, oder ? Bild: Bernd Rausch
SPD
und Grüne können sich feiern. In
nur 5 Jahren ist es ihnen mit Hartz IV und Riester Rente gelungen Millionen
Menschen unters Existenzminimum zu drücken.
3.
März 2010 - Nicht einmal jeder zweite Anspruchsberechtigte
“stockt auf”
500.000 vollzeitbeschäftigte Geringverdiener
verzichten auf staatliche Unterstützung
Düsseldorf – Etwa 500.000 Vollzeitbeschäftigte in Deutschland
nehmen ihren Anspruch auf staatliche Unterstützung nicht wahr. Sie
lassen ihren geringen Verdienst nicht mit ergänzendem Arbeitslosengeld
II “aufstocken”, obwohl das rechtlich möglich wäre.
Damit übersteigt die Zahl der Vollzeitbeschäftigten, die in
verdeckter Armut leben, deutlich die Zahl der vollzeitbeschäftigten
“Aufstocker” (rund 400.000). Nimmt man auch Beschäftigte
mit geringerer Stundenzahl hinzu, dürfte die Zahl der Beschäftigten,
die einen Anspruch auf staatliche Unterstützung nicht realisieren,
noch weitaus höher sein. Das zeigen Zwischenergebnisse aus einem
von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Forschungsprojekt
der Frankfurter Wirtschaftswissenschaftlerin Dr. Irene Becker.
Die Verteilungsforscherin stützt sich für ihre Berechnung auf Daten des Sozio-ökonomischen Panels (SOEP). Aus ihnen ergibt sich, dass in den letzten Jahren auf 100 Vollzeitbeschäftigte, die ihren Anspruch auf ergänzende Grundsicherung geltend machten, etwa 120 Menschen mit Vollzeitjob kamen, die das nicht taten. Diese unbefriedigenden Verhältnisse seien weiterhin verbreitet. Insgesamt sei durch die Hartz-IV-Reform die Dunkelzifferquote der Armut “nicht gesunken” , resümiert Becker auf Basis älterer Untersuchungen, die sie zusammen mit Prof. Dr. Richard Hauser für die Armuts- und Reichtumsberichte der rot-grünen Bundesregierung gemacht hatte. Als zentrale Gründe für den Verzicht auf staatliche Unterstützung nennt die Forscherin neben mangelnder Informiertheit über Ansprüche auch Scham, durch Hartz IV stigmatisiert zu werden, oder die Scheu, sich mit dem komplizierten Antragsverfahren auseinanderzusetzen.
Dass die betroffenen Menschen trotz ihres niedrigen Erwerbseinkommens und ohne staatliche Ergänzung einer Vollzeittätigkeit nachgehen, stehe in “auffallendem Kontrast” zu Thesen über negative Arbeitsanreize der staatlichen Grundsicherungszahlungen, so Irene Becker. Offenbar scheine breiten Schichten das Bedürfnis nach Eigenständigkeit, Anerkennung und einer längerfristigen Lebensperspektive wichtiger zu sein als das wirtschaftliche Kalkül, folgert Becker.
Dr. Claus Schäfer, Leiter des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen
Instituts (WSI) in der Hans-Böckler-Stiftung, hält es angesichts
eines weiter wachsenden Niedriglohnsektors für problematisch, die
Hinzuverdienstgrenzen beim Arbeitslosengeld II anzuheben. Das würde
die Anreize für Arbeitgeber steigern, die Löhne noch weiter
zu senken. Hartz IV funktioniere in Kombination mit Niedriglöhnen
schon jetzt wie “ein verstecktes Kombilohn-Programm” zugunsten
der Arbeitgeber, erklärt Schäfer. In einer gemeinsamen Studie
analysierten die Forschungsinstitute der Hans-Böckler-Stiftung bereits
2006 verschiedene Kombilohnprogramme und kamen zu einem skeptischen Schluss
– “wegen erwiesener Wirkungslosigkeit”,für die
Beschäftigung und hoher Kosten für den Staat. Als bessere Alternative
nennt Schäfer einen gesetzlichen allgemeinen Mindestlohn. Dieser
“würde die Subventionierung nicht Existenz sichernder Löhne
erheblich eindämmen.” Ergänzend sei aber auch eine Erhöhung
der Hartz IV-Leistungen nötig, wie es das jüngste Urteil des
Bundesverfassungsgerichts nahe lege. Denn im Fall von Familien hätten
diese Leistungen die Aufgabe, den Bedarf insbesondere der Kinder zu sichern,
den Löhne – auch Mindestlöhne – als individualbezogenes
Entgelt nicht immer decken könnten.
