Mit Kunst den Kampf gewinnen - Mit dem Geist vom jungen Klaus gegen die Hartz IV Macher - Keine Stimme den Hartz IV Parteien - Nie mehr - Hartz IV ist Armut per Gesetz - Hartz IV muss weg! - Anti-Hartz-IV Plattform Saar

Titel: Hartz IV wird Bürgerkrieg, oder ? Bild: Bernd Rausch

Die Haupttäter: Westerwelle, Scholz, Steinbrück, Müntefering, Koch, Schröder, Fischer, Göring-Eckardt, Steinmeier, Heil, Hartz, Hundt, Riester, Kuhn, Sarrazin, Anne Will, Günter Struve ARD-Programmchef, u.a.

01.03.2010 - Goebbels Söhne: Rassistisch-faschistoid - Solche Leute braucht das Land. Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin SPD, Westerwelle oder Roland Koch sind das Benzin das jede radikale Auseinandersetzung braucht. Sie sagen allerdings nur das was Gerhard Schröder und Josef Fischer mit ihrer Agenda 2010 Leben bezwecken wollten.

Der Faschist (SPD) Thilo Sarrazin empfiehlt Hartz-IV-Empfänger kalte Duschen, Heizung runterdrehen, Pulli anziehen.

Diese Typen stecken das Land in Brand und wollen es nachher nicht gewesen sein, oder?

Von Reinhold Schramm

Nach Ansicht von Sarrazin (37-Jahre-SPD) ist Intelligenz "weitgehend erblich", und deshalb sei es auch eine Illusion zu glauben, man könne Menschen oder soziale Schichtungen durch die Schule ändern. "Wer mit 15 Jahren Schulversager sei, komme mit allergrößter Wahrscheinlichkeit auch in seinem weiteren Leben nicht mehr in die Spur", zitiert ihn die Süddeutsche Zeitung. [1]

Es geht hierbei auch um ein noch weitgehend geleugnetes Gesellschaftsproblem des Rassismus und Biologismus in der postfaschistischen Mehrheitsgesellschaft - in der kapitalistischen und imperialistischen Gesellschaftsordnung und Klassengesellschaft in der Bundesrepublik Deutschland.

Zum Neosozialdarwinismus und Neofaschismus gehören die Versuche, die imperialistische Gesellschaft, ihre Klassen- und Sozialstruktur, als biologisch-genetisch determiniert zu rechtfertigen. Ihre Verfechter nutzen dazu die Tatsache, dass geistige Leistungsfähigkeit der Menschen auch biologische Grundlagen hat, deren Erbkomponenten in der Menschheit unterschiedlich verteilt sind. Sie stützen sich auf Intelligenztests und Begabungserhebungen an Kindern aus verschiedenen sozialen Klassen und Schichten der kapitalistischen und imperialistischen Gesellschaft, bei denen aufgrund schlechterer sozialer Entwicklungsbedingungen erwartungsgemäß die Kinder der ausgebeuteten Klasse hinter den übrigen zurückbleiben. Hier werden richtige biologische Erkenntnisse, irreführende Behauptungen von einem durchschnittlichen Erbanteil an der menschlichen Intelligenz, einseitige Deutungen gesellschaftlicher Zusammenhänge und der Ergebnisse von Intelligenztests zu der These vermischt, dass in der (Klassen-) Gesellschaft eine Korrelation von sozialer Stellung und Niveau der ererbten Intelligenzgrundlage bestehe. Aus sozial bedingten Unterschieden in der durchschnittlichen Kinderzahl in Familien der verschiedenen Gesellschaftsklassen und Gesellschaftsschichten wird ein "Begabungsschwund" (in der Menschheit) abgeleitet. Vorgeschlagene praktische Konsequenzen münden in Erziehungspessimismus oder führen zu "eugenischen" und menschenzüchterischen Projekten - in der Klassengesellschaft des Imperialismus (- und Faschismus).
Die Funktion dieser Variante spätbürgerlicher Ideologie besteht darin, die Klassen- und Sozialstruktur der kapitalistisch-imperialistischen Gesellschaft und das Bildungsprivileg der herrschenden Klasse zu verteidigen, die "freiwillige" Einordnung der LohnarbeiterInnen, Arbeitslosen und Armen, in die bestehende Gesellschaft zu fördern und den Klassenkampf (für die Überwindung und Aufhebung der herrschenden Verhältnisse) zu lähmen.

Die genetischen Grundlagen des Menschen stellen nur Entwicklungsmöglichkeiten dar, deren teilweise Verwirklichung stets aus einem komplizierten Zusammenhang von Erbgut und inneren und äußeren - im wesentlichen sozialen - Umweltfaktoren resultiert.
Jeder Mensch muss sich die spezifisch menschlichen geistigen Fähigkeiten in der Auseinandersetzung mit seiner Umwelt neu aneignen. Dazu gehört die Bewältigung des gesellschaftlichen Erfahrungsschatzes. Dieser Prozess der Aneignung wird nach Inhalt, Art und Weise, Umfang und Tiefe (weitgehend) durch die unmittelbaren sozialen Entwicklungsmöglichkeiten und -bedingungen bestimmt.
Die geistige Leistungsfähigkeit eines Menschen ist stets das Ergebnis der jeweils spezifischen (dialektischen) Wechselwirkung zwischen Erbgut, organischen Grundlagen und (vor allem) gesellschaftlichen Faktoren als (notwendige) Entwicklungsbedingungen des Menschen.

Die Unterschiede zwischen den (Test-) Leistungen der Angehörigen verschiedener Klassen und Sozialschichten der deutschen und europäischen Klassengesellschaft spiegeln nicht durchschnittliche Qualitätsunterschiede im "Erbgut", sondern (vor allem) Unterschiede in den sozialen Entwicklungsbedingungen wider.
In der Klassengesellschaft bleibt die wirkliche Struktur der Erbgrundlagen für geistig-psychische Leistungsfähigkeit und ihre Verteilung in der Bevölkerung durch soziale Faktoren verdeckt. Der Grundwiderspruch in der (bürgerlichen) Gesellschaft äußert sich auch in der Unterdrückung der (potentiellen) Begabungen, Talente und schöpferischen Qualitäten der Kinder der Lohn-Arbeiterklasse, so auch in der geistig-psychischen Verkrüppelung der Ausgebeuteten und ihrer Kinder - in Deutschland und Europa!

Quelle: [1] "sueddeutsche.de" am 02.03.2010.
Parteiausschlussverfahren: "Berliner SPD-Größen duschen Sarrazin".
SZ: http://www.sueddeutsche.de/politik/
543/504752/text/

1. Mai

1. April

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Helmut Born von der Vorbereitungsgruppe für die Demonstration „Wir zahlen nicht für Eure Krise! Zwingen wir die Profiteure zur Kasse!“ (am 20.März in Essen) ist empört über Thilo Sarrazins wiederholte Angriffe auf die sozial Schwachen. "Hartz IV-Bezieher sollen öfters kalt duschen", hat Sarrazin erneut gegenüber der SZ geäußert, Warmduscher hätten es noch nie zu etwas gebracht. Born sieht darin eine „Fortsetzung der Kriegserklärung der Besserverdienenden an Hartz-IV-Bezieher und Migranten“.

Der ehemalige Finanzsenator in Berlin und jetzt Bundesbanker wirft seit Jahren Hartz-IV-Beziehern sowie Migrantinnen und Migranten aus dem arabischen und türkischen Raum mit unbewiesenen Behauptungen vor, nur Schmarotzer zu sein. Zuletzt im Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“ (Ausgabe vom 1.März): „Ein arbeitsloses Ehepaar mit 5 Kindern käme auf 2700 Euro netto, deswegen hätten sie in den niedrigen sozialen Schichten ja auch so viele Kinder.“ Er wiederholte auch seine Äußerung von vor einem halben Jahr, Türken und Araber hätten keine produktive Funktion außer für den Obst- und Gemüsehandel, 70% von ihnen seien weder integrationsfähig noch intergrationswillig. Als Finanzsenator hatte er Hartz-IV-Beziehern einen Speiseplan vorgeschlagen, der auf 1800 Kalorien am Tag gekommen wäre – das wäre systematische Unterernährung, denn ein Erwachsener braucht zwischen 2300 und 2900 Kalorien am Tag.

Der Direktor des Berlin-Instituts für Bevölkerung und Entwicklung hat Sarrazin nachgewiesen, dass seine Zahlen aus der Luft gegriffen sind. Dem widerspricht Sarrazin nicht einmal, er ist sogar stolz drauf: "Wenn man keine Zahl hat, muss man eine schöpfen."
Ähnlich „genau“ hält er es mit wissenschaftlichen Erkenntnissen: Intelligenz sei weitgehend erblich, deshalb brauchten Menschen aus der Unterschicht auch keine Schule, sie könnten eh nicht gefördert werden, so seine Schlussfolgerungen. Armut sei auch keine Frage des Geldes, sondern "eine Frage der Mentalität, des Wollens und der Einstellung".

Hartz IV ist Armut per Gesetz. Das Bundesverfassungsgericht hat gerade "entschieden, dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erfüllen". Der Wille, dies per Gesetz wieder zu korrigieren und die Regelsätze anzuheben, fehlt jedoch. Das Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise" sieht einen schreienden Widerspruch zwischen den von zahlreichen Untersuchungen belegten harten Fakten und dem Sozialstaatsgebot, an dem die Politik verbal festhält.

Der Widerspruch wird nach dem BVG-Urteil immer unhaltbarer. Sarrazin und Westerwelle lösen ihn dahingehend auf, dass sie den Armen vorwerfen, sie seien selbst an ihrer Lage schuld, und die Besserverdienenden aus der gesellschaftlichen Verantwortung herausnehmen.
"Die brutale Wahrheit zu Hartz IV" geht nach Sarrazin so: Im Krieg gelte auf dem Verbandsplatz immer das Prinzip, die leicht Verwundeten zuerst zu versorgen. Sarrazin sieht sich im Krieg gegen die Armen. In den Krieg schickt man Soldaten, keine Sozialarbeiter. Roland Koch in Hessen sekundiert mit der Forderung nach Arbeitspflicht für Hartz-IV-Bezieher. Der Beifall aus dem braunen Sumpf ist ihnen sicher – es gibt da eine geistige Verwandtschaft.

Das Bündnis "Wir zahlen nicht für eure Krise" ruft dazu auf, mit der Demonstration am 20. März in Essen der Kriegserklärung von Sarrazin, Koch und Westerwelle entschieden zu begegnen. Den sozialen Brandstiftern muss das Handwerk gelegt werden.
Wir fordern: Abschaffung von Hartz IV, ein Eckregelsatz von 500 Euro und ein gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro!