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2009 Linke macht
Harakiri - Klaus Ernst soll Vorsitzender werden - Oh jesses
Klaus Ernst ist ein Mann der ausschließlich die
Interessen der meist männlichen Kernarbeiterschaften vertreten
will. Das ist als Funktionär des DGB der ganz normale Vollzug,
aber als Parteivorsitzender einer Partei die sich DIE LINKE nennt ist
das völlig hirnrißig, oder? Er steht für eine traditionssozialdemokratische
Politik in engster Anlehnung an die gewerkschaftlichen Apparate aus
denen er selbst stammt. Unter seiner Führung wurde konzeptionell
nichts entwickelt. Die WASG-Programmatik, die er mitgestaltet hatte,
erschöpfte sich im Kampf für Arbeit und soziale Gerechtigkeit
im Interesse der Kernarbeiterschichten. Lafontaines Mann, Klaus Ernst
und seine Anhängerschaft setzten und setzen sich dabei beinahe
ausschließlich für die noch beschäftigten, gewerkschaftlich
organisierten, qualifizierten Kernbelegschaften ein. Ansonsten geht
denen so ziemlich alles am Arsch vorbei. Schlimmer noch: Ende 2008 trat
das Ernstsche Denken und Handeln sichtbar ins Licht. Das von ihm vorgelegte
und zu verantwortende Positionspapier zur Überwindung von Hartz
IV war wahrer Hohn. In diesem Klaus-Ernst-Papier wurde das Anliegen,
welches die WASG angetrieben hatte, nämlich Hartz IV abzuschaffen
zugunsten kleiner Nachbesserungen am Gesetz aufgegeben. Ernst brach
inhaltlich auch nicht mit dem neoliberalen Grundsatz des "Fördern
und Fordern", denn er wollte BezieherInnen von ALG II weiter sanktionieren,
wenn sie nicht marktkonform funktionieren. Obwohl das Papier im Gegensatz
zu den programmatischen Eckpunkten stand, stellte sich der Fraktionsvorstand
hinter diese Version von "Hartz IV-Light". Lafontaines volltönender
sog. Markenkern wurde mit diesem Papier bereits jegliche Substanz entzogen.
Was übrig blieb war BIG-NEOLIBERALE-SCHEISSE, so wie sie von den
HARTZ-IV-MACHERN bereits angerichtet war.
In den nächsten drei Wochen untersuchen wir die sogenannten Markenkerne der Partei Die Linke. Wir sind sehr pessimistisch, „nach“ der Lafontaine Ära noch etwas bedeutendes zu finden was sich von der neoliberalen SPD unterscheidet. Anti-Hartz IV Plattform Saar
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Mit
Kunst den Kampf gewinnen
- Mit dem Geist vom
jungen Klaus
gegen die Hartz IV Macher Keine Stimme den Hartz IV Parteien - Nie mehr - Hartz IV ist Armut per Gesetz - Hartz IV muss weg! - Anti-Hartz-IV Plattform Saar
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Vorwärts und nicht vergessen worin unsere Stärke liegt ... |
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