Mit Kunst den Kampf gewinnen - Mit dem Geist vom jungen Klaus gegen die Hartz IV Macher - Keine Stimme den Hartz IV Parteien - Nie mehr - Hartz IV ist Armut per Gesetz - Hartz IV muss weg! - Anti-Hartz-IV Plattform Saar
Titel: Tribunal gegen die Hartz IV Täter II - Bild: Bernd Rausch
27.2.2010 - ES
DARF GELACHT WERDEN - LINKE CHEF WENDET SICH AN HARTZ IV-MACHER UND BITTET
UM GNADENBROT
Der designierte Links-Parteichef Klaus Ernst nannte es "wünschenswert,
dass sich der Bundespräsident mit der Autorität seines Amtes
in die aktuellen Debatten einschaltet". Ein Vizekanzler dürfe
nicht Unwahrheiten verbreiten und Niedrigverdiener gegen Arbeitslose aufhetzen.
"Da darf Köhler nicht schweigend zuschauen, wenn er der Verantwortung
seines Amtes gerecht werden will." Ernsts designierte Co-Parteivorsitzende
Gesine Lötzsch forderte: "Horst Köhler muss diese Regierung,
die außer Rand und Band geraten ist, zur Ordnung rufen."
Die Grünen-Chefin Claudia Roth vermisst nach eigenen Angaben in der Debatte um Sozialstaat, Gerechtigkeit und Zukunftsfähigkeit "die starke Stimme eines Präsidenten, der in der Vergangenheit gerade in Gerechtigkeitsfragen viel zu sagen hatte".
