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Mit Kunst den Kampf gewinnen - Mit dem Geist vom jungen Klaus gegen die Hartz IV Macher - Keine Stimme den Hartz IV Parteien

Lafontaine und sein Mann Klaus Ernst haben alle relevanten sozialen Forderungen entsorgt, oder finden Sie im NRW-Wahlprogramm noch irgend etwas von Bedeutung? Nur noch Platitüden, oder?

Wo sind sie geblieben, die Forderungen, mit denen die Partei Die Linke im Bundestagswahlkampf die Wähler(innen) Stimmen einsackte?

- 1. Hartz IV muss weg

- 2. Die Rente mit 67 muss abgeschafft werden

- 3. Die Rentenformel muss wieder in Kraft gesetzt werden, die Riester-Rente muss vom Tisch

< 30.10.2010 - Oder sowas kommt von sowas

Da können sie Bauklötze staunen, wenn Oskars Die Linke Politik macht - nö, nö, nö

Sehr geehrte VertreterInnen der Presse, im Folgenden finden Sie meine aktuelle Pressemitteilung. Über eine Veröffentlichung würden wir uns sehr freuen.

Herzliche Grüße,
Yvonne Ploetz

Hartz IV: DIE LINKE will Schlichtung

Der Bundestag beschäftigte sich heute mit der Neuregelung der Hartz IV-Regelsätze. Für Yvonne Ploetz, Bundestagsabgeordnete der Saar-Linke
wurde „wieder einmal deutlich: Die herrschende Politik lässt sich bei ihren Berechnungstricksereien nach Kassenlage nicht beirren. Das Verfahren zur Ermittlung der Leistungshöhe wurde zurechtgebogen, um höhere Leistungen zu verhindern. Die Ermittlung des neuen Regelsatzes
für 14- bis 18-Jährige basiert auf insgesamt nur 168 Haushalten- das ist
in keinster Weise eine verlässliche Stichprobe! Auch die besonderen
Bedarfe junger Menschen finden wieder einmal keinen Niederschlag. Eine
gesunde Ernährung im Wachstum, Mobilität, Ausgaben für Bildung sind
einfach nicht finanzierbar. Der Umgang der Bundesregierung mit 6,5 Millionen Menschen ist unglaublich. Gefordert war vom Bundesverfassungsgericht ausdrücklich die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, welches ein Mindestmaß an Teilhabe am sozialen, politischen und kulturellen Leben
einschließt. Dem kann man nicht allen Ernstes mit einer Minimalerhöhung
von 5 Euro, also knapp 17 Cent pro Tag, entgegen treten. DIE LINKE fordert die Bundesregierung deshalb auf, ein
Schlichtungsverfahren mit Betroffeneninitiativen, Sozialverbänden, der LINKE und den Hartz IV- Parteien einzuberufen, bei dem man zu einem
verantwortungsvollen, transparenten und vor allem realistischen Ergebnis
findet. "

Wo ist sie

geblieben,

die Forderung:

Hartz IV

muss

weg!

Diese Die Linke kannste
in der Pfeife rauchen,
für sonst ist die nix gut.

Gudrun Müller