Mit Kunst den Kampf gewinnen - Mit dem Geist vom jungen Klaus gegen die Hartz IV Macher - Keine Stimme den Hartz IV Parteien am 9. Mai in NRW - Anti-Hartz-IV Plattform Saar

Titel: Hartz IVler treten, wer hat noch nicht, wer will noch mal ? Bild: Bernd Rausch

08.03.10 Da lacht der Nazi - Kraft und Westerwelle auf Weg zum Arbeitsdienst.
"Auch mit ihrer heutigen `Klarstellung’ im WDR 2-Interview ist SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft keinen Deut von ihrer Position abgerückt, Langzeitarbeitslosen `gemeinnützige’ Jobs für einen nur symbolischen Lohn aufnötigen zu wollen", erklärt Günter Blocks, Landesgeschäftsführer der LINKEN. NRW.
Blocks weiter: "Der Unterschied zwischen Kraft und Westerwelle ist hierbei nicht größer als der Unterschied zwischen dem von Reichskanzler Brüning eingeführten `Freiwilligen Arbeitsdienst’ und dem daraus 1935 hervorgegangenen Reichsarbeitsdienst: Westerwelle erspart sich nur den Umweg über Brüning."


Carolin Butterwegge, LINKEN-Kandidatin auf Platz 3 der Landesliste sagt: Dreh- und Angelpunkt in Krafts bestenfalls mißverständlicher Argumentation sei die Freiwilligkeit, so Butterwegge unter Verweis auf Artikel 12 des Grundgesetzes: "Als Lehre aus dem Nationalsozialismus ist darin ausdrücklich die Zwangsarbeit verboten. Wörtlich heißt es: `Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.’ Wenn Kraft nicht etwa ehrenamtliche Arbeit für alle, sondern ausschließlich für Langzeiterwerbslose im Hartz-IV-System fordert, dann verlässt sie den Boden der Verfassung."

1. März ...

1. Feb ...

1. Jan ...

1. Dez ...

1. Nov ...

1. Okt ...

1. Sept ...

1. Aug ...

1. Juli ...

1. Juni ...

1. Mai ...