Alles Bestens für die Neonazis im Post-Massenmörderstaat, oder ? Indizierungsantrag scheitert - Nazimusik auf Schulhöfen legal. Seit 2004 wirbt die NPD mit der kostenlosen Verteilung von CDs auf Schulhöfen für rechtsextreme Ideen. Dem Treiben der Neonazis ist offensichtlich auch mit Hinweis auf Jugendgefährdung nicht beizukommen. Das Landeskriminalamt Niedersachsen scheiterte mit dem Versuch, die Musik auf den Index setzen zu lassen.

www.dresden-nazifrei.de - www.dresden-nazifrei.com , www.no-pasaran.mobi
http://de.indymedia.org/2010/01/271575.shtml
PDF-Download (1.118 KB): 'Sperrandrohung LKA Sachsen'
www.netzpolitik.org/wp-upload/Sperrandrohung-LKA-Sachsen.pdf

zurück http://www.takt.de/index.html
takt@takt.de
25.12010.Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,
da die Staatsanwaltschaft Dresden der Ansicht ist, dass dass das Aufrufen zu zivilem Ungehorsam und Blockaden gegen einen Naziaufmarsch ein öffentlicher Aufruf zu Straftaten sei wurde der Provider aufgefordert, diese Seite still zu legen. Diese Aufforderung reiht sich ein in eine Reihe von Repressionsmaßnahmen gegen das Bündnis "Nazifrei! Dresden stellt sich quer" der vergangenen Tage. Dass die Mobilisierung mittlerweile zum Selbstläufer geworden ist, zeigen zahlreiche Solidarisierungsaktionen.
Informiert Euch über Presse und alternative Berichterstattung über den neuesten Stand der Mobilisierung!
Dresden 13. Februar – Nazis erfolgreich blockiert

Eines gleich mal vorneweg, egal was die Medien für Bilder zeigen und schreiben, die Menschenkette, auch wenn sie ein kleines Zeichen war, hat nicht einen Nazi aufgehalten. Das ist alleine der Verdienst zig tausender Antifaschisten die stundenlang auf der Neustädter Elbeseite ausharrten und mit ihren Einsatz dafür sorgten, dass die Nazis nach 5 Stunden wieder abziehen mussten.

WAS FÜR EIN TAG! WAS FÜR EIN ERFOLG!

Erstmals ist es heute in Dresden gelungen, den Naziaufmarsch zum 13. Februar komplett zu verhindern. Nicht nur, das mit gerade mal 5000 Nazis viel weniger anreisten als befürchtet, sie kamen keinen Schritt weit. Damit ist das Konzept von „Dresden Nazifrei“ und „No pasaran“ mit durchschlagendem Erfolg aufgegangen. Ich weiß gar nicht, wie ich meine Freude ausdrücken soll, es ist einfach der Wahnsinn! Zigtausende, wohl 10-15000 Antifaschisten aus Dresden, aus allen anderen Bundesländern und aus dem Ausland schafften endlich, woran sie in den vergangenen Jahren scheiterten.

Aber ich will meine ganz persönlichen Eindrücke von Anfang an schildern.

9 Uhr war ich am Albertplatz, zu welchem bereits gestern mobilisiert wurde. Da waren bereits mehrere hundert Menschen im Haltestellenbereich anwesend. Die Polizei machte zwei Durchsagen, dass die Kundgebung / Demonstration nicht genehmigt ist und das doch bitte alle in Richtung Altstadt gehen sollte. Aber Hallo! Wozu sind wir denn gekommen? Einzig und allein von einer Person mit Megaphon einer bestimmten Partei, ich will sie gar nicht nennen, ich sag nur: „Echter Sozialismus“, kam die Ansage, das man gegen die Forderungen der Polizei protestiert, man sei gegen den Faschismus da, aber werde wohl dann unter Protest in die Altstadt gehen. Oder sollte ich mich etwa verhört haben? Meine Fresse!

Auf einmal brach bei der Polizei große Hektik aus und fast alle ihre Einsatzwagen verschwanden Richtung Bahnhof Neustadt. Damit war die Kreuzung Albertplatz freigegeben. Es dauerte keine Minute und die Leute befanden sich alle auf der Straße. Und wieder war es diese gewisse Partei, die erst mal einen Gesprächskreis mit Offenen Mikrophon aufführen musste, ehe sie dann 10 Minuten später nachkam. Hörte man ihnen aber zu, hätte man denken können, sie alleine hätten die Proteste auf die Beine gestellt.

Na egal, der Albertplatz war besetzt und damit in unserer Hand. Wir waren da nicht mehr wegzukriegen. Kurz darauf kamen auch zwei Lautsprecherwagen und die Menge an Menschen nahm immer mehr zu. Damit war klar: Hier kommt kein Nazi mehr durch! Der Polizei blieb nur noch übrig die Antonstraße Richtung Bahnhof Neustadt komplett abzusperren. Ein erster Erfolg! Eine Spontankundgebung gegen das Demonstrationsverbot der Linken in der Neustadt wurde genehmigt.

Zu dem Zeitpunkt kamen auch weitere Erfolgsmeldungen über den Ticker. Die Hansastraße ist dicht. Damit waren zwei mögliche Hauptrouten der Nazis blockiert. Auch von kleineren Blockaden in den Nebenstraßen hörte man. Und noch immer kamen mehr Antifaschisten auf die Plätze.

Viele Bekannte, Freunde liefen mir über den Weg, sogar aus Hannover. Gut fand ich auch, zwei Fahnen der Piratenpartei zu sehen.

Gegen 11 Uhr wollte ich dann die Seiten wechseln. Also nicht zu den Nazis sondern vom Albertplatz zur Hansastraße. ;) Das war gar nicht so einfach. Mehrere antifaschistische Kleingruppen waren in der Neustadt unterwegs, aber eine Unterquerung der Bahnlinie gelang erst 2-3 Kilometer weiter nördlich. Aber sie gelang.

Auf der Hansastraße dann… Mehrere tausend Blockierer. Leider bot sich mir aber erst mal ein weniger schönes Bild. Zwischen Polizei und Antifaschisten gab es eine hektische Hetzjagd. Die Gründe waren mir unbekannt aber zum Glück wurde es schnell wieder friedlich.

Und dann standen und saßen da wirklich unzählige Menschen dicht gedrängt vor einer Polizeiabsperrung. So war es geplant. Menschen aus allen Ecken. Sogar tschechische Fahnen und Genossen des KSM waren da. Und trotz Kälte und Schneematsch eine Bombenstimmung. Warmes Essen und Getränke gab es in einer mobilen VoKü.

Und immer wieder die bange Frage, wird es für die Nazis doch noch eine Route geben? Dann der Schreck: Das AZ Conni wurde überfallen. Keiner konnte etwas Genaueres sagen. Aber klar war: Jetzt erst Recht. Wir werden heute nicht weichen. Dann hieß es, mehrere hundert Nazis kommen die Großenhainer Straße herunter. Das war nicht gut. Dort befindet sich der Klub Roter Baum und Büros der Linkspartei. Viele Antifaschisten liefen ihnen entgegen, die Blockade wurde trotzdem nicht kleiner. Letztendlich nahmen die Nazis aber doch eine andere Route.

Zwischendurch versuchte eine Staffel von sieben Polizeihubschraubern im Formationszug Eindruck zu schinden. Bei wem nur? Währenddessen kam es in den Nebenstraßen zu kleineren Rangeleien, Blockaden und Widerstand durch Antifas und die Polizei musste sich in ihren Autos offensichtlich auch durch Bier stärken. Einzelne Antifaschisten wurden in einer Hausdurchfahrt festgesetzt und sogar daran gehindert, ihre Namen laut zu rufen. Warum? Das konnte die Polizei nicht beantworten.

Um 16 Uhr wurde es dann wirklich kritisch. Die Fritz-Reuter-Straße über die Hansastraße wurde massiv abgeriegelt. Polizeiwagen an Polizeiwagen bildeten eine Barriere, dahinter fuhren zwei Wasserwerfer auf. Sollte da etwa doch noch ein „Trauer“-Marsch der Nazis durchgehen?

Was folgte, war eine spannende Stunde. Mehrere Einkaufswagen von Lidl kreuzten den Weg der Polizei. Diese machte sich mit Durchsagen lächerlich: „Hier spricht die Polizei. Wir fordern sie auf, nicht mit Schneebällen auf die Polizei zu werfen.“ Och nöööö!

Auf der Hansastraße entflammte eine Barrikade. Und wer jetzt meint, alles Chaoten, hey, die hatten es wenigstens kurze Zeit mal warm. Und wegen ein paar brennenden Mülltonnen geht die Welt nicht unter. Diese wurden auch recht schnell vom Wasserwerfer gelöscht. Dort habe ich auch die berüchtigte Polizeieinheit mit den Bambusschlagstöcken gesehen, mit denen Demonstranten schon 2009 Bekanntschaft machten. Diesmal blieben sie aber wenigstens stecken. Leider kam es aber hinter der Blockade auf der Hansastraße noch zu einigen Festnahmen.

17 Uhr war es soweit. Der Naziaufmarsch findet definitiv nicht statt. Wir haben es geschafft! Was für ein Erfolg! Die Stimmung war unbeschreiblich. In einer lauten und jubelnden Demo ging es durch die Neustadt zum Albertplatz, wo wir uns mit den dort Ausharrenden vereinigten. Tja ihr Nazis, wir haben unsere Demo bekommen, ihr nicht, Ätsch!

Nach dem Ende kamen noch einige schlechte Nachrichten. So werden die abreisenden Busse der Antifaschisten weit hinter Dresden noch von der Polizei aufgehalten. Nun ist aber gut! Rückblickend kann man sagen, dass sich die Polizei auch heute recht gesittet benommen hat, soweit ich das mitbekommen habe. Da war es die vergangenen Jahre definitiv schlimmer.

Daniel Weigelt

22.1.2010 Erneute Kriminalisierung zivilen Engagements gegen Nazis - Anzeige gegen MdB Dorothée Menzner. Gestern wurde die LINKE-Abgeordnete Dorothée Menzner gemeinsam mit vier Jugendlichen von der Berliner Polizei zur Feststellung ihrer Personalien auf eine Wache verbracht. Sie hatten unter anderem in Kneipen Plakate gegen den Naziaufmarsch in Dresden verteilt. Zwei der Jugendlichen wurden in Handschellen abgeführt. Alle erwartet nun eine Anzeige wegen Aufrufs zu einer Straftat. Dazu erklären die Abgeordneten Hunko, Dittrich, Binder, Gohlke, Wawzyniak, Sharma, Möller, Behrens und Koch, die ebenfalls an der Plakataktion beteiligt waren:"Wir verurteilen diese erneute Kriminalisierung zivilen Engagements gegen Nazis aufs Schärfste. Damit sollen offenbar Menschen abgeschreckt und bereits im Vorfeld die friedlichen Proteste gegen den Naziaufmarsch in Dresden gestört werden. Es ist unerträglich, dass Jugendliche, die Zivilcourage gegen Nazis zeigen, in Handschellen abgeführt werden. Die Betroffenen können sich unserer Unterstützung sicher sein. Wir bleiben dabei: Ziviler Ungehorsam gegen Nazis ist keine Straftat, sondern notwendig. Kommt am 13.02.2010 alle nach Dresden und beteiligt Euch an den friedlichen Protesten und Blockaden." Weitere Infos finden sich hier www.dresden-nazifrei.de
01.02.10 - Antifaschismus - Erfolgreich in Dresden u. Berlin

Von Vera

Öffentliches Probesitzen und öffentliches Plakatieren - das waren die Aktionen der letzten Woche um auf die Massenblockaden des Naziaufmarsches am 13.2.2010 einstimmen.
Nach den Hausdurchsungen, Internetzensur und Festnahmen in Berlin und Dresden sollte sich hier zeigen, dass sich Antifaschistinnen und Antifaschisten nicht einschüchtern lassen.
In Berlin gab es am Donnerstag (28.1.) zwei Aktionen des bundesweiten Bündnisses "Nazifrei- Dresden stellt sich quer!". Unmittelbar vor dem Gebäude der Sächsischen Landesvertretung kamen etwa 30 Menschen zu einem 'Probesitzen' zusammen - trotz Hagel und Hamburger Gittern auf der Straße. Während der Aktion wurde einer Vertreterin der Sächsischen Landesvertretung ein 'Bescheid' zugestellt. Dessen Kernsatz lautete: "Wir fordern von Ihnen nichts. Wir sagen nur bescheid, dass am 13. Februar 2010 kein Neonazi-Aufmarsch stattfinden wird."

Parallel trafen sich in Kreuzberg 50 Menschen zum öffentlichen Verkleben des von der Dresdner Staatsanwaltschaft verbotenen Plakats. Unter dem gleichen Motto fanden in 15 weiteren Städten ähnliche Plakataktionen statt. In Leipzig, Frankfurt am Main, Jena, Hamburg, Wiesbaden und Schwerin nahmen etwa 400 Menschen am öffentlichen Plakatieren teil. In Dresden kam es allerdings zu acht Festnahmen. In einer Pressemitteilung erklärte Lena Roth, Sprecherin von "Dresden - Nazifrei" dazu: "Ausgerechnet in Dresden spielt die Polizei wieder verrückt. Dabei ist es unserem Aufruf zu verdanken, dass den Neonazis erstmalig nur eine Kundgebung genehmigt werden soll."

Auch Stefanie Buchmann vom antifaschistischen Bündnis "No pasarán" ist sauer über die Festnahmen, meinte aber in der gleichen Pressemitteilung: "Was die Dresdner Behörden auch gegen unsere Blockade-Ankündigung tun - es wird uns nicht aufhalten. Es ist jetzt schon abzusehen, dass sich am 13. Februar tausende Menschen an den Blockaden beteiligen werden."

Am Samstag folgten 150 Menschen in Dresden dem Aufruf von „Nazifrei – Dresden stellt sich quer!“ zu einem Probesitzen.
Vielleicht auch aufgrund der hohen TeilnehmerInnenzahl verzichtete die Polizei auf etwaige, vom Bündnis wegen absurder Auflagen - "Rollenspiele zur Einübung polizeiwidrigen Verhaltens sind untersagt" - befüchteten Polizeiübergriffe.
In einer Pressemitteilung des Bündnisses heißt es: „Wir haben im Kleinen geprobt, was wir für den 13. Februar planen: mit vielen Tausend Menschen den Nazis ihren großen Tag verderben." Für das Probesitzen hatte man nur mit 40-50 Leuten gerechnet, "aber die Beteiligung zeigt, dass unser Aufruf vielen Menschen aus dem Herzen spricht. Wir haben die Nazi-Aufmärsche satt."

Quelle: http://de.indymedia.org/2010/01/272046.shtml


Dieses Plakat wurde am 19.1.10 von der Dresdener Saatsanwaltschaft beschlagnahmen lassen

Entschlossen entgegentreten - gemeinsam blockieren!
Interview zum Stand der Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch in Dresden

Jedes Jahr marschieren tausende Neonazis durch Dresdens Straßen. Anlass ist die Bombardierung der Stadt durch die Alliierten im Februar 1945. Ginge es nach den Nazis, soll sich deren Teilnehmerzahl zum 13. Februar 2010 ein weiteres Mal erhöhen. Doch es brodelt gewaltig: Das bundesweite antifaschistisches Bündnis No pasarán! mobilisiert gegen den Aufmarsch. In Dresden hat sich zudem das Bündnis Nazifrei! Dresden stellt sich quer gegründet. (vgl. ak 545) Zum aktuellen Stand sprachen wir mit Lena Roth vom Bündnis Nazifrei! Dresden stellt sich quer.

ak: Das Thema Dresden ist ja mittlerweile in aller Munde. Wer wird denn alles aktiv gegen Europas größten Naziaufmarsch?

Lena Roth: Für den Tag selbst rechnen wir mit mehreren tausend Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet, ebenso kommen beispielsweise auch AntifaschistInnen aus Polen, Tschechien und anderen europäischen Ländern. Der Aufruf des Bündnisses, sich den Nazis mit Massenblockaden in den Weg zu stellen, wurde von vielen bekannten Personen unterzeichnet. Da reicht die Spanne von Musikern wie Bela B. von den Ärzten bis hin zum Pfarrer Peter Zimmermann. Ebenso heterogen ist der Kreis an unterstützenden Organisationen, zum Beispiel von Jugendverbänden wie Grüne Jugend und Linksjugend ['solid], über diverse antifaschistische Gruppen, Initiativen für Zivilcourage, der Interventionstische Linke, Hochschulgruppen, DIE LINKE sowie IG Bau Jugend und vielen, vielen mehr. Die Vielfalt dieses Bündnisses ist seine Stärke.

Und was für Aktionen sind geplant? Kannst du da einen kleinen Überblick geben?

Massenblockaden! Einige werden da vielleicht an G8 und Heiligendamm denken... Klar, in Dresden wird es anders, nicht nur weil es leider Winter ist. Jedoch gab es auch schon in Dresden Blockaden, wie im Februar 2006. Daran und an viele andere erfolgreiche Blockadeaktionen der letzten Jahre wollen wir anknüpfen. Wir wollen keine Demos weit weg von den Nazis. Wir wollen auch nicht im Polizei-Wanderkessel, wie letztes Jahr, durch Dresden ziehen. Dieses Jahr werden wir mit Menschenblockaden ein Durchkommen der Nazis verhindern.

Wie ist denn die Stimmung in der Stadt? Was sagt die Lokalpresse, was sagen BürgerInnen und PolitikerInnen?

In der Lokalpresse wird stark für die von der Oberbürgermeisterin initiierte Menschenkette um die Altstadt geworben, mit der ein Zeichen gegen Extremismus und zum Gedenken an die Zerstörung der Stadt gesetzt werden soll. Dennoch werden auch wir in der konservativen Zeitungslandschaft Dresdens wahrgenommen und immer mehr Menschen und Organisationen unterzeichnen den Blockadeaufruf unseres Bündnisses.

Wie sieht' s aus: Ist irgendwas verboten oder muss man sich auf irgendwelche

Auflagen gefasst machen?

Dieses Mal wird es keine Demonstrationen geben. Es wurden verschiedene Kundgebungen angemeldet, bisher ist nichts verboten. Wie jedoch die Versammlungsbehörde darüber entscheidet, wird wohl erst kurz vorher bekannt. Letztes Jahr wurden den Demonstrationen willkürlich Orte zugewiesen, die nicht den angemeldeten Plätzen entsprachen. Damit ist wohl auch dieses Jahr zu rechnen.

Wie läuft denn die Mobilisierung der Nazis?

Die JLO (Junge Landsmannschaft Ostdeutschland), die NPD und das aus dem Kameradschaftsspektrum stammende Aktionsbündnis gegen das Vergessen rufen wie jedes Jahr zu dem "Trauermarsch" am 13. Februar auf. Letztes Jahr waren es mehr als 6.000 Nazis. Wir rechnen mit mindestens genauso vielen, denn 2010 ist der 65. Jahrestag der Bombardierungen. Nachdem die Aufmärsche von Wunsiedel und Halbe nicht mehr stattfinden können, ist Dresden der letzte Großaufmarsch mit NS-Bezug.

Und wie ist die Resonanz gegen den Aufmarsch - jetzt mal außerhalb von Dresden?

Sehr gut. Zum Einen, weil es sich sowohl bei No pasarán! als auch bei Nazifrei! um eine bundesweite Mobilisierung handelt. Zum Anderen sind bereits letztes Jahr über 8.000 AntifaschistInnen nach Dresden gekommen, um gegen die Nazis zu demonstrieren.

Wenn Leute nach Dresden fahren wollen: Womit muss man rechnen und was sollte man beachten?

Vor allem, dass es wie jedes Jahr verdammt kalt wird. Also unbedingt lange Unterhosen einpacken... Das klingt jetzt vielleicht komisch, aber es stimmt. Wir werden ja alle den ganzen Tag auf den Straßen sein und dort entweder sitzen oder stehen. Dabei kann es schon richtig kalt werden. Also zieht euch warm an und bringt Heißgetränke, Isomatten mit - gut geeignet sind auch diese silber-goldenen Rettungsdecken.

In den beiden Bündnissen (No pasarán! und Nazifrei!) gibt es einen klar formulierten Aktionskonsens. Auf den gemeinsamen Blockaden wird von uns keine Eskalation ausgehen. Alles, was nicht dem Charakter einer Menschenblockade entspricht, sollte nicht in unmittelbarer Nähe zu den Blockaden stattfinden. Wir sind dabei solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, die Nazis zu stoppen und die dem Naziaufmarsch in Sicht und Hörweite entgegentreten wollen. Innerhalb der Blockaden wird es auch keine Aufteilung nach Spektren geben. Die gesellschaftliche Breite, welche sich in dem Bündnis Nazifrei! zusammen gefunden hat, soll sich auch in den Blockaden widerspiegeln. Wir wollen keine Spaltung in "gute" und "böse" Protestierende oder in BürgerInnen und KapuzenträgerInnen. Das bedeutet ebenfalls für alle einen verantwortungsvollen Umgang miteinander.

Für dieses Jahr empfehlen wir allen, mit den für diesen Tag organisierten Bussen, anzureisen. So weit ich weiß, werden aus allen Bundesländern Busse nach Dresden fahren.

Schaut auch auf die Seiten von Nazifrei! Dresden stellt sich quer und von No pasarán! für weitere Infos.

Interview: mm

Informationen: www.dresden-nazifrei.de, www.no-pasaran.mobi

ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 546 / 22.1.2010

19.01.10 Wo leben wir ? - Im Post-Nazi-Staat Was macht der Staat? Er schützt die Nazis und verfolgt die Antifaschisten, oder ?

Den Naziaufmarsch in Dresden blockieren! Wie soeben gemeldet wird, finden derzeit in Dresden und Berlin Razzien statt. Nach bisherigen Angaben suchen Beamte Aufrufe zur Verhinderung des Naziaufmarsches am 13. Februar in Dresden. Betroffen sind dabei sowohl das bundesweite Antifabündnis ""No Pasaran" als auch das Bündnis "Dresden - Nazifrei"

Durchsucht werden Büros des "Red Stuff" in Berlin, sowie Einrichtungen der Partei "Die Linke". In Dresden wurden mehrere tausend Plakate beschlagnahmt und Rechner der Linkspartei eingezogen.

Im vergangenen Jahr hatte eine Großaufgebot der Polizei den Neonaziaufmarsch gewaltsam durchgesetzt. In diesem Jahr wollen tausende Menschen in Dresden die Demonstration durch Massenblockaden verhindern.

Der ANTIFA-KOK ruft in Düsseldorf/Neuss zusammen mit attac, der IG-Metall-Jugend, der VVN und anderen antifaschistischen Gruppen zur Teilnahme an den Protesten in Dresden auf! Von Düsseldorf aus fahren Busse. Wer sich über die aktuelle Lage informieren will und/oder Buskarten kaufen möchte, ist herzlich zum Infocafe am Mittwoch, den 20. Januar, im Linken Zentrum [hinterhof] auf der Corneliusstr. 108 eingeladen.

ANTIFA-KOK

 

20.1.10 Dieses Plakat wurde beschlagnahmt

Die Aktionen von Polizei und Staatsanwaltschaft: Die Beschlagnahme von Plakaten gegen den Neonaziaufmarsch am 13. Februar in Dresden werden zur Mobilisierung gegen die Neonazis beitragen. Nachdem die Polizei am 19.1.10 in Dresden und Berlin Tausende dieser Plakate gegen den Naziaufmarsch einkassiert hatte, gehen Antifaschisten jetzt bundesweit in die Offensive.

Protest gibt es nicht nur aus der Linkspartei und von vereinzelten Politikern der Grünen und der SPD. Auch ATTAC, die Gewerkschaftsjugend von IG Metall und ver.di sowie zahlreiche Antifagruppen erklärten, gegen die nazifreundliche Aktion der Dresdner Staatsanwaltschaft mobilisieren zu wollen.