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5.1.10 Nach Hartz IV kommt Knecht Rüttgers

Deutschland sucht einen Namen für Jürgen Rüttgers Bastard

Kommentar von Charles Duremont

Dass die Auswirkungen der Hartz IV genannten "Grundsicherung für Arbeitssuchende"
katastrophal sind wird niemand ernsthaft bestreiten. Millionen leben unter der
Armutsgrenze, sind stigmatisiert und führen ein Leben ohne berufliche Perspektiven.
Erfolgreich war das Gesetz lediglich bei der Abwicklung der Sozialdemokraten in
Deutschland. Aus der Sozialdemokratie wurde die Sozialdemokratur. Seit fünf Jahren
dauert das Siechtum der geschröderten SPD jetzt an und Hoffnung auf Besserung ist
nicht in Sicht. Angewidert vom neoliberalen Parteikurs haben selbst langjährige
Mitglieder der einstigen Arbeiterpartei ihr Parteibuch zurückgegeben. Das Wort
„Sozialdemokrat“ ist mittlerweile für viele ein Schimpfwort geworden, es steht
bestenfalls für Spott und Hohn, aber auch für abgrundtiefe Verachtung für diejenigen
unter deren Federführung das Schandgesetzt zustande kam.

Betroffener von Hartz IV ist allerdings auch sein Namensgeber. Der Saarländer Peter
Hartz, einstmals VW Vorstand, Experte für Edelnutten, mittlerweile wegen Untreue
vorbestraft und nur knapp dem Knast entkommen, wird die Geister die er rief nicht
mehr los. Untrennbar ist sein Name mit einer beispiellosen Massenverarmung, einer
steigenden Selbstmordrate, einem nie dagewesenen Lohndumping und den grassierenden
1Euro Jobs, verbunden.

Nun macht sich der selbsternannte „Arbeiterführer“ Jürgen Rüttgers daran das
Desaster des Peter Hartz zu verschlimmbessern. Der nordrhein-westfälische
Ministerpräsident und CDU-Vize denkt im Vorfeld der Landtagswahlen laut und
medienwirksam darüber nach, das Schandgesetz in seinem Sinn zu reformieren. Ganz
oben auf Rüttgers Reformagenda steht ein neuer Name für das Schandgesetzt. Wie
Rüttgers Bastard in Zukunft heißen soll, damit ist der CDU-Wahlkämpfer allerdings
noch nicht herausgerückt. Erste Vorschläge für die neue Missgeburt wie
„Super-Rüttgers“, „Knecht Rüttgers“, oder „Jürgens Keule“ seien an dieser Stelle
schon mal gemacht.

Sinnvoller als den Teufel mit Belzebub austreiben zu wollen, denn nichts anderes
würde das herumrüttgern an den Hartz IV Symptomen bedeuten, wäre es, das gesamte
Machwerk zu kassieren. Vielleicht kommt auch mal jemand auf die Idee die
Arbeitslosigkeit wirkungsvoll zu bekämpfen, indem die Arbeitszeiten der
Beschäftigten drastisch gekürzt werden, statt ständig über Lohnkürzungen
nachzudenken. Dies wäre ein erster, wirksamer Schritt zur Entlastung der
Sozialsysteme. Dazu fehlt allerdings der politische Mut und Wille. Der Name Peter
Hartz wird also noch sehr lange auf seine Resozialisierung warten müssen. Englands
weltberühmte „Gentlemen“ ,bekannt für den legendären Postzugraub hatten es da
jedenfalls leichter als der Namenspatron der großen Sozialräuberkoalition aus SPD,
CDU/CSU, FDP,Grüne und Gewerkschaften. Hartz IV wird seinen Namensgeber noch sehr
lange und unangenehm begleiten. Sowas kommt eben von sowas.

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1.2.10 Neuer Begriff gesucht. Ministerin will "Hartz IV" verbannen -Wir helfen

Von Gudrun Müller

Der Begriff "Hartz IV" sei so negativ besetzt, er behindere eine klare offene Aussprache über die Millionen in den Dreck getretenen Hartz IV Empfänger/innen, meint die Arbeitsministerin Von der Leyen. Sie will den Begriff am liebsten verschwinden lassen. Wir von der Anti-Hartz IV Plattform Saarland haben eine Idee.

Statt "Weg mit Hartz IV" sagen wir dann: "Weg mit dem Schweinesystem".

Wir haben unsere Idee der Ministerin mitgeteilt und warten gespannt auf ihre Antwort. Wenn die Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen unsere Idee begrüßt und uns den ersten Preis im Ideenwetbewerb zukommen läßt, dann bitten wir die Ministerin noch um eine Kleinigkeit. Sie möchte bitte ihren Parteifreund, den Arbeitslosenquäler Ministerpräsident Koch, einsperren und den Schlüssel wegwerfen. Dann kann die Frau Leyen gerne das Wort "Hartz IV" aus dem allgemeinen Sprachgebrauch verbannen. Der Begriff, der so negativ besetzt ist, ist dann weg, statt dessen flattern Transparente aus den Fenstern des Arbeitsministeriums mit der unzweideutigen und klaren Aufforderung: "Weg mit dem Schweinesystem !!!" Prima Ursula, gut gemacht.