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Die
von der der Bundesagentur für Arbeit zahlen keinen Strom, die stehen
auf dem Schlauch.
Unter der Überschrift »Themendienst der BA mißglückt
schon im ersten Interview mit Frank-Jürgen Weise« erklärte
das Erwerbslosen Forum Deutschland am Dienstag:
Nach der heftigen Kritik der Initiativen Erwerbslosen Forum Deutschland
und gegen-hartz.de rät nun auch der Deutsche Journalisten Verband
(DJV) davon ab, die neu geschaffenen Themendienste der zu nutzen. Die
BA preist ihre Themendienste als »professionelle PR-Arbeit«
an, die von den Medien benutzt werden darf. Einziger Wehrmutstropfen:
Die Texte müssen unverändert übernommen werden. Ergänzungen
sind nicht erlaubt. In dem heute herausgegeben Themendienst »BA-Interview
mit Frank-Jürgen Weise« gab dieser zur Frage der getrennten
Trägerschaft der Hartz-IV-Behörden an, daß in Zukunft
die BA für den Lebenserhalt und alle Fragen rund um das Thema Arbeit
zuständig sei, hingegen sei »die Kommune zuständig für
die Kosten der Unterkunft, also Miete, Strom usw.« Das Erwerbslosen
Forum Deutschland überlegt nun entsprechende Musteranträge herauszugeben,
da Stromkosten bisher vom Regelsatz getragen werden mußten.
»Anscheinend unterliegt der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur
für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, derselben Unschärfe in
der Darstellung, wie die Bundeskanzlerin im Sommer 2008; auch sie war
in mehreren Interviews davon überzeugt, daß Strom zusätzlich
übernommen wird. Somit führt die professionelle PR-Arbeit der
BA sich selbst ad absurdum. Traurig ist, daß solche Interviews in
voller Länge unverändert und ohne Zusätze übernommen
werden müssen. Wir überlegen deshalb entsprechende Musteranträge
mit dem Verweis auf den Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für
Arbeit herauszugeben. Wir sind gespannt, wie schnell es Proteste von den
Kommunen an den Vorstand der BA hageln wird«, sagte Martin Behrsing,
Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland in Bonn.
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