Quak,
quak, Denkmal zum SPD-Parteitag im November 2009, von
Bernd Rausch
Wenn die Sirenen die Massenmedien sind und die Claqueure die Kapitalverbände, dann heißt es wegtreten. Alles klar auf dem sinkenden Kahn ? Steinmeier, Scholz, Gabriel, Heil und co. halten Kurs in Richtung Untergang, von Titanic-Gefühlen völlig berauscht.
Ypsilanti und der katastrophale Zustand der SPD
Knapp einen Monat, nach dem die Agenda
2010-Truppe der Partei bei den Bundestagswahlen einen Totalschaden verpasst
hat und die verantwortlichen Hartz IV ler noch immer das Sagen haben,
wird es bald Zappenduster.
Die frühere hessische Spitzenkandidatin Ypsilanti verabschiedet sich
aus der Parteispitze.
In
einem Brief schreibt Ypsilanti, es müsse für die SPD in erster
Linie um die geistige Herausforderung gehen neue Zustimmung zu erhalten.
"Die
bloße Auswechselung der jeweiligen Parteiführung ist kein Ersatz
dafür." Dass sich die SPD-Führung trotz des "Tiefschlags
in der Bundestagswahl"
zunächst auf Personalfragen fixiert habe, "zeigt erneut in hohem
Maße das analytische Defizit".
Die ehemalige hessische Spitzenkandidatin formuliert noch einmal die mangelnde
Unterstützung der Parteiführung für ihren am Widerstand
aus den eigenen Reihen gescheiterten
Versuch, eine von den Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung
zu bilden. "Die hessische SPD und insbesondere ich als Person"
seien "systematisch" von denen diskreditiert worden, die mit
"inhaltlichen Wortbrüchen" wie bei Teilen der Agenda 2010
zum Identitätsverlust der SPD und in der Folge zu hunderttausenden
Parteiaustritten und serienmäßigen Niederlagen beigetragen
hätten. Die Verantwortlichen hätten keine Konsequenzen daraus
gezogen. Sie hätten die moderne Form der Verantwortungsübernahme
vorgezogen, "nämlich in einem Führungsamt zu bleiben oder
nahtlos ein neues anzustreben".
Ypsilanti
versicherte in dem Brief zugleich, ihr Verzicht auf eine erneute Kandidatur
sei kein Rückzug aus der Politik. Auf mittlere Sicht schließe
sie eine erneute Bewerbung für Vorstandsämter nicht aus.
Weitere
Bilder
zu
Hartz
IV
und
anderen
Themen
Interessenten
an den
Kunst-
Postkarten und
Poster wenden sich
bitte an
