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Was
bleibt von der Partei die sich Die Linke nennt: a) der Eigennutz der Spitzenfunktionäre
und b): der demoralisierte Wähler was das eigentliche Ziel der Übung
ist, oder ? Von N.N. Nach den ernüchternden Koalitionsverhandlungen
in Brandenburg wird nun wieder, mit Verweis auf das Wahlprogramm in NRW, der
Name der Partei Die Linke als Hoffnungsträger für eine alternative,
soziale Politik aufpoliert. Fast alle etablierte Parteien haben eines gemeinsam,
sie halten sich einen Parteiflügel, der mehr oder weniger stark in Opposition
zu der, in der jeweiligen Partei dominanten politischen Überzeugung steht.
Dies ist in den Unionsparteien der Arbeitnehmerflügel, bei den Grünen
die so genannten Fundis, in der SPD der linke Flügel und in der Linkspartei
der sozialistische, antikapitalistische Flügel. Eine weitere Gemeinsamkeit
ist, in allen Parteien wird peinlichst darauf geachtet, dass diese Flügel
eine Minderheit bleiben und damit kaum Einfuß auf die Politik, die praktiziert
wird, erhält. Vor allem vor Wahlen lässt man die Existenz dieser
Parteiflügel regelmäßig auch in den Medien viel stärker
in Erscheinung treten als ihr Einfluss innerhalb der Parteien ist. Schließlich
will man die Wähler mit der Hoffnung auf eine bessere und sozialere Politik
bei der Stange halten. |
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Rosa Luxemburg: „Wer sich daher für den gesetzlichen Reformweg anstatt und im Gegensatz zur Eroberung der politischen Macht und zur Umwälzung der Gesellschaft ausspricht, wählt tatsächlich nicht einen ruhigeren, sicheren, langsameren Weg zum gleichen Ziel, sondern auch ein anderes Ziel, nämlich statt der Herbeiführung einer neuen Gesellschaftsordnung bloß unwesentliche Veränderungen in der Alten“ |
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Das Letzte Die LINKE-Brandenburg - Außer Ministersessel mal wieder nichts gewesen. Die rot-rote Regierungskoalition beginnt somit so, wie die SPD sie sich wünscht. DIE LINKE hat den größten Teil ihrer Wahlversprechen mit dem Koalitionsvertrag aufgegeben. Ihre Wählerinnen und Wähler sind schon jetzt enttäuscht. Studierendenvertreter und Umweltaktivsten erklärten heute, dass sie kein Verständnis für das Einknicken der LINKEN haben. Die sog: Die Linke - Alles nur nicht notwendige Opposition Die Fraktion hat den realpolitischen Kurs mit ihren weiteren Entscheidungen für den Fraktionsvorstand (9.10.09) unterstrichen. Von 14 Plätzen im Fraktionsvorstand ging keiner an ein Mitglied des linken Parteiflügels, auch die größte Landesgruppe NRW mit 11 Abgeordneten ging leer aus, aber mindestens sieben Mitglieder, also die Hälfte der Mitglieder des Fraktionsvorstands gehören zur äußerst rechten Parteiströmung "Forum demokratischer Sozialismus" oder stehen diesem inhaltlich nahe. |
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Die SPD, sie liegt nur da und kann nicht mehr Der SPD- Steinmeier ist politisch verbrannt. Warum
? Ganz einfach: Mit Hartz IV, Riester Rente und Rente mit 67 zeichnet er verantwortlich
für die Zerschlagung des Sozialstaates und zeigt jetzt mit dem Finger
auf andere und spricht von "Schwarz-gelbe Zumutungen" |
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