Hartz IV muss weg - Steinmeier muss weg - Alles was wir brauchen ist Klassensolidarität
SPD auf der schiefen Bahn ins Abseits
Von Bernd Rausch
In den Abgeordnetenbüros der SPD nicht unweit vom Reichstag heißt es: Kisten packen. Von vormals 222 Sitzen ist die SPD-Fraktion auf 146 niedergegangen. Verantwortlich zeichnet derjenige, welcher im neu gewählten Parlament den Fraktionsvorsitz übernehmen will. Frank-Walter Steinmeiers Sessel muss zum Schleudersitz werden. Die Type muss weg, das liegt auf der Hand. Mit so einem wird es keinen Neuanfang geben, sondern das Gegenteil.
Klaus Wowereit muss höher springen, wenn es was werden soll mit einer Führungsrolle als Oppositionsführer. Wowereit schwingt sich zum Wortführer für eine radikale Abkehr von der in der Partei unbeliebten Agenda-Politik Gerhard Schröders - und Steinmeiers - auf. Doch was will er wirklich? Rente mit 67 will Wowereit abschaffen und zurück zur Rente ab 65. Und dann kommt schon warme Luft: Kosmetische Änderungen bei Hartz-IV will Wowereit.
Klar und kompromisslos muss sein :
1. Hartz IV muss weg
2. Rente mit 67 muss weg
3. Riester Rente muss weg
Klassensolidarität aller Lohnabhängigen und Joblosen, unbedingt.
Vor einem möglichen Parteichef Sigmar Gabriel,
einem Schröderianer, kann nur gewarnt werden. Die Type fordert bereits
von allen Beteiligten mehr Demut statt Klassenkampf.
Leute bleiben an der Spitze der Partei. Steinmeier und Gabriel zwei herausragende Gestalten des Desasters führen die Partei bis zum bitteren Ende. Jetzt muss abgewickelt, abgewrackt werden. Die letzten Wege führen zum Finanzamt, Amtsgericht und Gewerbeamt, und die grandios gescheiterte Unternehmung SPD gibt es nicht mehr. Dann ist Schluß mit lustig.
28.9.09
SPD
ist fertig
B.R.
Der saarländische SPD-Landesvorsitzende
Heiko Maas ist nach der Wahl nicht in der Lage die Sache auf den Punkt zu
bringen. Er meinte zu den bundesweiten Verlusten der SPD: "Es gibt nichts
daran zu deuteln, wir sind böse unter die Räder gekommen. Als Juniorpartner
in einer großen Koalition haben wir uns nicht behaupten können."
Dabei pfeifen die Spatzen die
Wahrheit seit Monaten von den Dächern: Als Hartz IV und Riesterrentenpartei,
Rente mit 67 hat die SPD den Ast abgesägt auf dem sie sitzt. Und wenn
der Spitzenkandidat und Hartz IV Verantwortliche der 23% Partei (Steinmeier)
nach bekanntwerden der Wahlschlappe sagt: Ich werde Oppositionsführer
im Bundestag, dann sagen wir von der Stadtzeitung: Der letzte macht das Licht
aus, oder?
