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(B.R.) Lord Voldemort und seine Todesser herrschen in diesem Land auf schreckliche Weise. Sie stellen die Chefredakteure in allen Massenmedien und achten genau darauf, dass die Namen der Hartz IV Verbrecher und die Taten der Büttelparteien nicht öffentlich werden. Niemand darf äußern, was mit den Häusern, den Wohnungen, den Autos der Hartz IVler geschieht. Wie die Armen in den Dreck getreten werden, darüber herrscht in dieser Republik eisiges Schweigen. Sollten Redakteure es doch einmal wagen darüber zu berichten werden sie von Voldemorts Todessern fertig gemacht. Die Macht des nimmersatten Kapitals frißt immer mehr und immer schneller, weltweit und Millionen Hartz IVler in diesem Land. Viele Menschen glauben schon, Lafontaine sei Harry Potter, der sie von allem Übel befreit. Doch Lafontaine ist ein Rumpelstilzchen: Nur gut, dass niemand weiß, wie ich wirklich heiß.

Wenn Saarländer und Saarländerinnen sich irren. So haben sie gewählt.

34.5 CDU

32.6 Nichtwähler

24.5 SPD

21.3 Die Partei, die sich Die Linke nennt

9.2 FDP

5.9 Grüne

2 FAMILIE

0,8 FW

1.5 NPD

Kommentar: Saarländer haben 14. Landtag gewählt – Peter Müllers CDU vom hohen Ross gefallen

Trotz eindeutigem Sieg der Linken und Klatsche für die CDU ist ein Politikwechsel fraglich – Auch SPD verbucht historische Wahlpleite

Von Charles Duremont

Das Saarland hat sich ein Parteien-Quintett in den Landtag gewählt. Bereits kurz nach 14.00 Uhr deutete sich eine höhere Wahlbeteiligung, als bei der vergangenen Landtagswahl im Jahr 2004, an. Die Rechnung der Saar CDU, sie setzte durch den
Termin im Vorfeld der Bundestagswahl auf eine niedrige Wahlbeteiligung, ging nicht auf. Rund 810 000 Saarländer und Saarländerinnen waren aufgerufen einen neuen Landtag zu wählen und damit über die künftige Ausrichtung der Politik an der Saar
abzustimmen. Insgesamt traten zehn Parteien und Gruppierungen zur Wahl an. Die Wahlbeteiligung lag mit rund 67 Prozent erfreulich hoch, besonders da es der Linken gelungen ist auch viele Nichtwähler zu mobilisieren.

Während die Linke rund 21 Prozent der abgegebenen Stimmen verbuchen konnte, und somit 18 Prozent zulegte, hat die CDU dramatisch verloren. Fast 14 Prozent Stimmenverluste gegenüber der Wahl 2004 musste die Partei Peter Müllers hinnehmen.
Das Ergebnis der FDP, mit rund neun Prozent, reicht nicht aus um eine schwarz-gelbe Regierung zu bilden. Auch die SPD verlor fast sechs Prozent in der Wählergunst und fuhr ihre schlechtestes Ergebnis in der Geschichte des Saarlandes ein. Eine
eindeutige Mehrheit hat somit keines der beiden Lager. Die Regierungsbildung wird wohl mehr als schwierig werden, da die Grünen mit knapp sechs Prozent das Zünglein an der Waage sind.

Bereits die erste Hochrechnung gegen 18.15 legte offen, dass sowohl CDU und FDP, als auch SPD und Linke keine eindeutige Mehrheit erreicht haben, um eine Regierung an der Saar bilden zu können. Der neue saarländische Landtag soll noch vor der Bundestagswahl (27.September) erstmals zusammentreten. Am 23. September soll die konstituierende Sitzung stattfinden, allerdings wird dann noch kein
Ministerpräsident gewählt, sondern lediglich der Landtagspräsident und den wird, trotzt der schweren Wahlklatsche, erneut die CDU stellen. Die saarländische Landesverfassung sieht zwingend vor, dass spätestens drei Monate nach der konstituierenden Sitzung ein Ministerpräsidenten zu wählen ist. Dazu müssen 26 der
insgesamt 51 Parlamentarierstimmen gewonnen werden.

Nach der derzeitigen Sitzverteilung haben CDU (19 Sitze) und FDP (5 Sitze) mit zusammen 24 Sitzen keinen Regierungsauftrag. SPD und Linke verfügen ebenfalls gemeinsam über 24 Sitze, auch zwei Sitze zu wenig, um eine Regierung bilden zu können. Nur mit den drei Stimmen der Grünen ist ein Regierungsbündnis rot-rot-grün
oder schwarz-gelb-grün (Jamaika) möglich.

Somit hängt der Politikwechsel, hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit und einer zukunftsorientierten Weichenstellung, am seidenen grünen Faden. Zwar ist ein politischer Neuanfang im Saarland, der die Lebensbedürfnisse der Mehrheit der Menschen und die Bekämpfung von sozialer Ungerechtigkeit und Ausgrenzung, beispielsweise beim Thema Bildung wieder in den Mittelpunkt stellt, grundsätzlich
möglich. Doch ob ein Regierungsbündnis mit den Grünen dies ermöglicht darf bezweifelt werden. Saar-Grünen-Chef Hubert Ulrich war in der Vergangenheit zu vielem fähig. Zu was Ulrich aber wirklich zu gebrauchen ist, wird er nun beweisen müssen.

Schlimmstenfalls sieht die Saar Verfassung nach Paragraf 87 für den Fall, dass binnen drei Monaten nach der Wahl keine Regierung gebildet werden kann, Neuwahlen vor. Zwar eine schlechte Option für das Saarland, aber in der Politik gehen die Uhren ja bekanntlich anders. Nichts ist unmöglich, so ein bekannter Werbeslogan
eines Automobilbauers, der in der praktischen Politik nur allzu oft Anwendung findet. Fest steht, das Saarland hat den Politikwechsel gewählt, jetzt muss er auch umgesetzt werden und darf nicht zum Spielball von parteitaktischen Spielchen werden.
Hier auf diesen Seiten werden in den nächsten Tagen und Wochen Texte veröffentlicht, weche die Republik verändern. Schöne Seiten, schöne Zeiten. d.Red

Landtagswahlen im Saarlad

In den nächsten Tagen werden wir nach der Auswertung des uns zugänglichen Materials die alles entscheidende Frage diskutieren: Setzt die Partei, die sich Die Linke nennt, die Hartz IV Hetze gemeinsam mit den Hartz IV Büttelpartein fort oder sagt sie: Mit uns nur, wenn Hartz IV abgeschafft wird. Wetten werden bereits angenommen.

d.Red

 

Büttelparteien = alle im Bundestag vertretenen Partein. Alle Büttelparteien sind Hartz IV Parteien zu 100% mit einer Ausnahme: Die Linke ist eine Büttelpartei zu 90%