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| Hartz gestern – Hartz heute Kontinuitätslinien und Konsequenzen einer Politik gegen den Sozialstaat | ||||||||||||||
| takt@takt.de | Für die Revolution im Spätsommer 2009... | |||||||||||||
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Hartz der erste Gustav Hartz, 15. 8.1884 bis 1.2.1950, Gewerkschafter und ein wirtschaftsliberal-reaktionärer deutscher Politiker (DNVP) Hartz sammelte praktische Kaufmannserfahrungen, die er durch eine Anzahl von Handels-Fortbildungskursen ergänzte. Seit 1902 war Hartz in der „nationalen“ Angestelltenbewegung tätig. Im März 1923 wurde er zum Gauvorsteher des Deutschnationalen Handlungsgehilfen-Verbandes (DHV) Bremen gewählt. Hartz war Schriftleiter der Niederdeutschen Warte, Bremen, Organ des Gaues Nordwest des DHV. Hartz war von Mai bis Dezember 1924 Mitglied des Reichstages. Er war evangelischen Glaubens. Christoph Butterwegge (1) schrieb im Freitag (Wochenzeitung) Hartz sah überall "Faulenzer und Drückeberger" den Sozialstaat plündern, für die "kein denkender Arbeiter einen Pfennig Arbeitslosenbeiträge bezahlen" wolle. Um "den Mißbrauch der ungerechten und unnötigen Inanspruchnahme" unterbinden zu können bzw. "asoziale Elemente" nicht mehr "auf allgemeine Unkosten reisen" zu lassen, wollte Hartz die Hilfe auf Bedürftige konzentrieren, was er sozialdarwinistisch begründete: "Eine soziale Politik darf nicht mit der Sorge um die Kranken, Invaliden, Witwen, Waisen und Arbeitslosen die Förderung der Lebenstüchtigen, Leistungsfähigen und Arbeitenden vergessen." Wer würde da nicht an die Parole "Leistung muss sich wieder lohnen" denken, die Kurt Beck kürzlich erneut in die Debatte gebracht hat? Kostensteigerungen und Krisenerscheinungen
des Sozialversicherungssystems führte Hartz auf die demografische Alterung
zurück: "Diese ?Vergreisung? unseres Volkes hat eine dauernd steigende
Zahl der Rentner und eine fortgesetzt steigende Rentenzahlungsdauer und absinkenden
Beitragseingang im Gefolge." Man erlebe gerade das Vorspiel einer Tragödie,
meinte Hartz weiter: "In einer Reihe von Jahren sind nicht mehr genug
junge beitragszahlende Menschen da, die in der Lage sind, die Summen aufzubringen,
die zur Ernährung einer immer größer werdenden Zahl von Alten
und Invaliden nötig werden." Entweder müssten die Beiträge
um nahezu das Doppelte steigen oder die Renten um etwa die Hälfte sinken.
Betrachtet man den gegenwärtigen Demografie-Diskurs und die damit verbundenen
Horrorszenarien, wirkt Gustav Hartz einmal mehr ausgesprochen modern Prof. Dr. Christoph Butterwegge lehrt Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Von ihm erschien u.a. Krise und Zukunft des Sozialstaates . |
Hartz der zweite Peter Hartz, geb. 9. August 1941 in St. Ingbert, zeichnet für das Projekt Hartz IV verantwortlich das Millionen in Armut und Verzweiflung treibt. Peter Hartz, früher Personalvorstand
des größten Automobilkonzerns (Volkswagen AG) in Europa und
Miturheber der nach ihm benannten vier Gesetze, wurde wegen seiner Verwicklung
in den so genannten VW-Skandal um “Lustreisen” für Manager
wie Betriebsräte verurteilt. Zur Hassfigur wurde Hartz Anfang 2002, als er von der Bundesregierung (SPD/Grüne) zur Entwicklung von Reformen am Arbeitsmarkt beauftragt wurde. Dies tat er zusammen mit der nach ihm benannten Hartz-Kommission, die unter seiner Leitung das ebenfalls nach ihm benannte Hartz-Konzept erarbeitet hat. |
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In seinem Werk "Irrwege der deutschen Sozialpolitik und der Weg zur sozialen Freiheit" präsentierte Gustav Hartz bereits 1928 die Idee, Arbeitslosengeld und Sozialhilfe zusammenzulegen. Erst 77 Jahre später (2004) wurde diese Idee durch die nach seinem Namensvetter Peter Hartz benannten Hartz-IV-Reformen verwirklicht. Fünf Jahre Hartz IV : Entrechtung und Zerstörung von Millionen Lebenszusammenhängen und Existenzen Steinmeier & Müntefering & co. zeichnen politisch für Hartz IV verantwortlich Von Bernd Rausch Die Hartz-Reformen haben nicht nur zur Verarmung
und Entrechtung von Millionen Erwerbsloser geführt, sie haben das
Soziale in der Gesellschaft insgesamt zerstört. Die Hartz IV Gesetze
sind eine eklatante Verletzung des Grundrechts auf Existenz und auf gesellschaftliche
Teilhabe. Die Hartz-Maßnahmen haben als Folge, dass der Niedriglohnsektor
ungeahnte Ausmaße erreicht. Die Hartz- Maßnahmen haben die
Ausbreitung von Leih- und Zeitarbeit verstärkt. 80 Jahre später hat die Bundesregierung (SPD/Grüne) unter Federführung von Peter Hartz den Sozialstaat zerstört. Die Hartz-Maßnahmen stehen den Denkkategorien des reaktionären Nationalisten Gustav Hartz aus den 1920er Jahren in nichts nach. (siehe nebenstehend: Hartz der erste). Dass diese Typen auch noch den gleichem Namen, Hartz, haben, ist doch ein Witz, oder? . Hartz IV muss weg - jetzt
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