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Oku
ist neuer Schirmherr des Netzwerks für Demokratie und Courage Saar
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Armutsregelsatz von Armen abgeleitet 11.10.2010 - „Ursula
von der Leyen behauptet, die neuen Regelleistungen für Hartz- IV-Empfänger
würden von `kleinen Einkommen’ abgeleitet. Das erweckt den
Eindruck, dass es sich bei der Referenzgruppe um Beschäftigte mit
geringem Erwerbseinkommen handelt“, so die sozialpolitische Sprecherin
der Fraktion DIE LINKE, Katja Kipping. „Tatsache ist, dass nicht einmal
20 Prozent derjenigen, die die Referenzgruppe für die Berechnung
der Regelleistungen für Erwachsene bei Hartz IV bilden, erwerbstätig
sind. Dagegen sind in der Referenzgruppe über 20 Prozent Erwerbslose
und 38 Prozent Rentner. Das heißt, die Regelleistungen werden hauptsächlich
von armen Erwerbslosen und Rentnern abgeleitet. Bei dieser Grundlage der
Berechnung ist es nicht verwunderlich, dass nur Armutsregelleistungen
herauskommen.“
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| Deutschland
einig Naziland und eine Einladung zur Ausstellung: Frankfurt – Auschwitz
- Die dokumentarisch – künstlerische Ausstellung zur Vernichtung
der Roma u. Sinti. Von Bernd Rausch
Die rassistische, antiziganistische und antisemitische Aufladung der Gesellschaft in Deutschland dieser Tage ist ohne rassistische und antisemitische Mainstream Politiker und -Medien nicht denkbar. Sarrazin, Steinbach, Seehofer sind nur die willkommenen Objekte der Massenmedien, ob Spiegel, Bild, ARD u.a. . In nur wenigen Wochen wurde ein Klima geschaffen, das zeigt, dass nationalsozialistisches Denken und Fühlen sich im Konsens der Mehrheitsgesellschaft als Alltagsbewusstsein von „Mob und Elite“ transformiert hat. Der Vorsitzende des Zentralrates Deutscher Sinti und Roma Romani Rose antwortet im Konkret Magazin Oktober 2010 auf die Frage: „Thilo Sarrazin hat bewiesen, dass in Deutschland rassistische und antisemitische Positionen nicht nur von der NPD beklatscht werden. Befürchten Sie auch eine Zunahme Roma-feindlicher Ressentiments?“ Romani Rose: Ich glaube, dass der Antisemitismus in Deutschland viel stärker ist als er statistisch erfasst werden kann. Glücklicherweise stoßen jedoch Menschen, die sich öffentlich antisemitisch äußern, auf Sanktionen. Dagegen wird der Rassismus gegenüber unserer Minderheit häufig toleriert. Die neuen/alten Nationalsozialisten kommen aus der Mitte der "bürgerlichen" Gesellschaft, ob Sarrazin (SPD) oder Steinbach (CDU) oder viele andere. Ulla Jelpke, Bundestagsabgeordnete (Die Linke) sagt zu Steinbachs Einlassung "Und ich kann es auch leider nicht ändern, dass Polen bereits im März 1939 mobilgemacht hat." : „Erika Steinbachs Relativierung der deutschen Kriegsschuld entspricht der Logik von Hitlers Lüge 'ab 5 Uhr 45 wird zurückgeschossen’, mit der er den Überfall der Nazi-Wehrmacht auf Polen bekanntgab“.Die revanchistischen und beleidigenden Äußerungen von Frau Steinbach gegen den polnischen Widerstandskämpfer und späteren polnischen Außenminister Wladyslaw Bartoszewski ist für die CDU geführte Bundesregierung kein Problem. Wenn sich das rechtsradikale und revanchistische Bundesvorstandsmitglied Steinbach derart abfällig äußert, wird das von der Unionsfraktion toleriert und als "persönliche Meinung" Steinbachs gewertet. Sarrazins rassistisches und antisemitisches Buch wurde mit tatkräftiger Unterstützung der sog. deutschen Elite und ihrer Massenmedien zum größten Bucherfolg seit Hitlers „Mein Kampf“. Und wir wollen von Glück sprechen, dass all dies nicht noch viel schlimmer ist, als es eh schon ist. Doch dieser Umstand ist nicht der Erkenntnis oder Einsicht der deutschen Mehrheitsgesellschaft geschuldet, sondern der exportorientierten und somit abhängigen deutschen Wirtschaftsunternehmen (Stichwort: Exportweltmeister). Nichts ist vergangen. Vom 24.10.2010 bis zum 14.11.2010 findet die dokumentarisch – künstlerische Ausstellung zur Vernichtung der Roma u. Sinti (Frankfurt - Auschwitz) im Hochbunker Friedberger Anlage 5-6 in Frankfurt statt. Die Ausstellung ist an 4 Sonntagen (24.10, 31.10., 7.11.,14.11.) von 11 Uhr bis 14 Uhr geöffnet. 24.10.2010 - 14. Uhr - Eröffnungsveranstaltung mit Joachim Brenner (dokumentarischer
Teil der Ausstellung), Bernd Rausch (künstlerischer Teil der Ausstellung). Kontakt: Förderverein Roma e. V., Stoltzestraße 17, 60311 Ffm,
069/440123 AB - Foerderverein.Roma@t-online.de, www.foerdervereinroma.de,
Bernd Rausch: rausch.b@web.de |
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