Neues Gesetz gegen Zwangsheirat erwartet – TERRE DES FEMMES warnt vor Verschlechterung des ehegattenabhängigen Aufenthaltsrechts
09.09.10
von TERRE DES FEMMES
Im Herbst 2010 soll ein Gesetzespaket gegen Zwangsverheiratung verabschiedet werden. TERRE DES FEMMES begrüßt die von der Bundesregierung geplanten Änderungen zur Zwangsverheiratung, befürchtet allerdings, dass es im Gegenzug zu einer gravierenden Verschlechterung beim eigenständigen Aufenthaltsrecht für nachgezogene Ehegatten kommen wird.
Der Koalitionsvertrag enthält beide Ankündigungen: Eine Strafrechtsnorm gegen Zwangsverheiratung und die Verlängerung der Ehebestandszeit von zwei Jahren auf drei Jahre zur Erreichung eines eigenständigen Aufenthaltstitels zu prüfen.
Aus einer Stellungnahme der Bundesregierung vom März geht hervor, dass Verbesserungen im Aufenthaltsrecht bei der Rückkehr in Fällen von Heiratsverschleppung und zivilrechtliche Besserstellung von Betroffenen geplant sind. Laut Bundesregierung sollen so Zwangsheiraten bekämpft und gleichzeitig Scheinehen verhindert werden.
„Ein wahrer Kuhhandel, so Christa Stolle, Bundesgeschäftsführerin von TERRE DES FEMMES, bleiben doch jetzt schon viele nachgezogenen Frauen aus Angst vor einer Abschiebung in einer ungewollten und gewalttätigen Ehe. Sie erleben tagtäglich Gewalt und Unterdrückung. Und jetzt soll dieses Martyrium auch noch verlängert werden?“
Eine im jetzigen Gesetz enthaltene Härtefallregelung soll dies zwar verhindern, doch die Praxis zeigt, dass Betroffene die erlebte Gewalt oder eine Zwangsverheiratung schwer beweisen können. In vielen Fällen werden die Beweise und Beteuerungen der Betroffenen vor Gericht angezweifelt.
TERRE DES FEMMES fordert deshalb die Umsetzung der geplanten Verbesserungen zur Zwangsverheiratung sowie die Abschaffung des eheabhängigen Aufenthaltes und ein eigenständiges Aufenthaltsrecht von EhepartnerInnen ab dem Zeitpunkt der Eheschließung.
„Alles andere wäre Augenwischerei und eine Politik zu Lasten von MigrantInnen“, so Irmingard Schewe-Gerigk, Vorstandsvorsitzende von TERRE DES FEMMES.
Stellungnahme
zu dem geplanten Gesetzespaket:
www.frauenrechte.de
Beratungsstellen
zum Thema Gewalt im Namen der Ehre:
www.ehrverbrechen.de/1/index.php?option=com_
content&view=article&id=47&Itemid=58
„Tag des offenen Denkmals“ im Weltkulturerbe Völklinger Hütte mit Führungen durchs „Paradies“
Sonntag, 12. September, 10 bis 19 Uhr, Eintritt frei
Das Weltkulturerbe Völklinger Hütte bietet am Sonntag, 12. September, drei kostenlose Führungen durch den neuen Landschaftsgarten „Das Paradies“ an. Anlass ist der „Tag des offenen Denkmals“. Auch das restliche Hüttenareal steht zur Besichtigung offen.
„Das Paradies“
wurde im März dieses Jahres wieder eröffnet. Nach Plänen der
Landschaftsarchitektin Catherine Gräfin Bernadotte von der Insel Mainau
entstand zwischen Kokerei und Saarufer ein Landschaftsgarten mit einer Gesamtfläche
von 33
000 Quadratmetern. Hier können die Besucher erleben, wie die Natur einen
stillgesetzten industriellen Ort erobert und verwandelt hat. Fast 25 Jahre
lang war das Gelände der Natur überlassen. Tiere und Pflanzen konnten
sich ungestört – wie im ‚Paradies‘ – entfalten.
So entstand eine neue Form der ‚Industriekultur‘.
„Mit dem ‚Paradies‘ zeigen wir in zwölf gebauten Gartenräumen einen einzigartigen Dialog zwischen Natur und Kultur“, sagt Generaldirektor Meinrad Maria Grewenig.
Auf 1000 Metern
neu angelegten Wegen und Plätzen wurden neue Blickachsen auf und in das
Weltkulturerbe geschaffen. Daneben entstanden zwölf thematische Gartenräume.
Wie zum Beispiel das „Revier des schwarzen Fisches“. Um den Koks
abzukühlen und den Teer
aus den Kokskammern zu destillieren, wurden riesige Mengen Wasser benötigt.
Das Wasser wurde in großen Becken gesammelt, gefiltert, abgekühlt.
Hier haben sich Fische angesiedelt.
Zwischen der ehemaligen
Kokerei und der Saar wachsen nun die Kanadische Goldrute, wilde Astern oder
die Zitter-Pappel, die das „Paradies“ in bunte Farben tauchen.
Die Gartenräume vermitteln so unterschiedliche Erfahrungen mit der Natur
inmitten eines
Industriedenkmals. „Die Bilder, die im Rundgang entstehen, entwerfen
auch unseren Begriff von Industriekultur neu. Gerade darin liegt der besondere
Wert dieses Gartenreiches im Weltkulturerbe Völklinger Hütte“,
betont Grewenig.
Die über 6 000 Meter Besucherwege im Weltkulturerbe Völklinger Hütte sind größtenteils überdacht. Auch bei schlechtem Wetter kann das Hüttenareal so ‚trockenen Fußes‘ erkundet werden. Eine besondere Attraktion ist die Aussichtsplattform in 45 Metern Höhe, von der aus die Industrielandschaft in Völklingen überblickt werden kann.
Im ScienceCenter Ferrodrom® kann der Prozess der Eisengewinnung spielerisch nachvollzogen werden. Über 100 Experimentier- und Mitmachstationen entführen Kinder und Erwachsene in die faszinierende Welt der vier Elemente Feuer, Wasser, Erde und Luft.
Die Völklinger
Hütte ist die erste Anlage aus der Blütezeit der
Hochindustrialisierung, die von der UNESCO zum Weltkulturerbe erklärt
wurde. Länger als ein Jahrhundert hat sie das Leben vieler tausender
Menschen geprägt. Heute ist die Völklinger Hütte das einzige
Eisenwerk aus dem 19. Jahrhundert, das vollständig erhalten ist.
Die Führungen beginnen um 11, 14 und 16 Uhr. Treffpunkt ist an der Kasse/Haupteingang.
Pressefotos/Paradies_Huette1.jpg
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