Warnhinweis
DIE LINKE ist nur ein Fake. Die Funktionäre dieser Partei sind im Saarland und anderswo nichts anderes als sozialdemokratische Sekt-
korkenknaller und Hartz IV Befürworter.

Auf dem Video ist zu sehen, wie der 47-Jährige mit den Händen in den Hosentaschen und dem Rücken zur Polizei geht. Später ist unscharf zu erkennen, wie ein Polizist ihm mit einem Schlagstock offenbar ans Bein schlägt. Video: Toter bei G20-Gipfel Polizist schlug zu. Der Tod eines Mannes bei den Protesten zum G20- Gipfel in London hat für die Polizei ein Nachspiel. Ein Video, das die Zeitung "The Guardian" auf ihrer Homepage veröffentlichte, zeigt, wie einer der Polizisten den 47- Jährigen zu Boden schubst. Wenig später brach der Mann zusammen und erlitt einen Herzinfarkt. Die Zeitung erklärte, das Video an die unabhängige Polizeiaufsichtsbehörde zu geben, die die genauen Umstände des Todes derzeit untersucht. Der Mann war am vergangenen Mittwoch während der Proteste im Londoner Bankenviertel umgekommen. Eine Obduktion ergab, dass er an einem Herzinfarkt gestorben war. Auf dem Video ist zu sehen, wie der 47-Jährige mit den Händen in den Hosentaschen und dem Rücken zur Polizei geht. Später ist unscharf zu erkennen, wie ein Polizist ihm mit einem Schlagstock offenbar ans Bein schlägt. Anschließend wird der Mann zu Boden gestoßen, obwohl er sich nicht wehrt. Zuvor hatten sich bereits Zeugen gemeldet, die aussagten, dass die Polizei den Mann angegriffen hatte. Scotland Yard erwähnte nach dessen Tod dagegen nicht, mit ihm aneinandergeraten zu sein.

24.3.09 - Wie der Herr so es Gescherr Die Saarländer liegen bei der Müllproduktion deutschlandweit an der Spitze. 506 Kilogramm Abfall pro Einwohner und Jahr hat das Statistische Landesamt für das Jahr 2007 ermittelt. Darin enthalten sind aber auch Wertstoffe wie Glas, Papier oder Biomüll.

24.3.09 - Die Zeitenwende:
China kommt - Der US-Imperialismus kann gehehn.

Für eine neue Leitwährung - China will weg vom Dollar, und ohne die Dollar-Notenpresse ist die Vorherrschaft der USA zu Ende, oder? China hat eine neue Leitwährung für die Welt vorgeschlagen. Diese solle an die Stelle des US-Dollar treten, erklärte der chinesische Zentralbankchef Zhou Xiaochuan. Auf diese Weise könne verhindert werden, dass das Währungssystem durch das Handeln einzelner Staaten beeinflusst werde.

Gesteuert werden soll das neue Währungssystem den Vorstellungen des Chefbankers zufolge stattdessen vom Internationalen Währungsfonds (IWF). "Der Ausbruch der Krise und ihr Ausbreiten auf die gesamte Welt hat die Verletzlichkeit und die systemischen Risiken des bestehenden internationalen Währungssystems gezeigt", meinte Zhou weiter.
China stützt sich auf den US-Dollar. In der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise hat dies zu Bedenken geführt, wie sich das Vorgehen der USA gegen die Wirtschaftskrise auf die chinesischen Währungsreserven in Höhe von 1,95 Bill. Dollar auswirken wird.

Stadtzeitung Saarbrücken

Warnhinweis
Diese Feinde der arbeitenden Bevölkerung gilt es zu stoppen !!!Wenn die FDP das Sagen hätte-Gesetzliche KV würde fallen. Die FDP will bei einer Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl im Herbst die gesetzliche Krankenversicherungen abschaffen. Stattdessen will die FDP nach einem Bericht der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" alle Bürger verpflichten, eine private Krankenve-rsicherung abzuschließen. Die FDP sieht dem Bericht zufolge auch in Teilen der Union die Bereitschaft zu einem grundsätzlichen Kurswechsel in der Gesundheitspolitik. "Ich sehe einige Partner in der Union. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Union weiter den Weg in eine zentralistische Einheitskasse gehen will", zitierte die "HAZ" den gesundheits-politischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Daniel Bahr.

Auch bei Kinder-Grundsicherung werden Hartz IV Empfänger leer ausgehen

Saar SPD nutzt den Vorstoß der Sozialverbände auf infame Weise für Wahlkampfzwecke

Von Claude Michael Jung

Der saarländische SPD Chef Heiko Maas begrüßt den Vorstoß der Sozialverbände zur
Kinder-Grundsicherung und fordert auch gleich das Urheberrecht der Initiative für sich ein. „Bereits im Juni letzten Jahres hatte Maas in einem Gastkommentar der „Bild am Sonntag“ die Einführung einer solchen Kinder-Grundsicherung gefordert“ heißt es in einer diesbezüglichen Pressemitteilung der Saar SPD. Doch Maas macht auch zugleich mal wieder deutlich: „Wo SPD draufsteht ist Täuschung drin“.

Die Kindergrundsicherung brächte alle Kinder raus aus Hartz IV, so Maas. Gerade aber
dies ist nichts weiter als eine neue Propagandalüge. Dem gegenüber steht das von der SPD zu verantwortende Hartz IV Konstrukt der Bedarfsgemeinschaften und dies schreibt
unmissverständlich vor, dass die geplante Grundsicherung für Kinder, sollte sie denn
je kommen, auf den Gesamtanspruch der Familien angerechnet wird. Gerade diejenigen
also, die auf staatliche Zuwendungen angewiesen sind, werden wieder einmal leer
ausgehen, oder wie wollen Maas und seine Asozialdemokraten an der Saar jenes
Bundesgesetz umgehen, für das sie die Verantwortung tragen?

Sozialpolitik nach SPD Strickmuster bedeutet unter anderem auch, dass auf Hartz IV
angewiesene Kinder nicht einmal Geldgeschenke zur Kommunion, oder Konfirmation behalten dürfen, sondern die Zuwendung, meist aus Familienkreisen, wieder durch die Argen angerechnet werden. Hier zeigt das von der SPD angerichtete Gesetz kein
soziales Gesicht, wohl aber seine asoziale Fratze.

Aber auch für diejenigen, die nicht, oder noch nicht im Würgegriff von Hartz IV
sind, bedeutet die angeblich existenzsichernde Grundsicherung für Kinder lediglich
den Abbau einiger bürokratischer Klimmzüge. Der Gegenrechnung der groß angepriesenen
Grundsicherung dürften sowohl Kindergeld, Kinderfreibeträge, ja sogar BAföG
ersatzlos zum Opfer fallen. Was unten rauskommt sind Peanuts. Außer Spesen und
sozialdemokratischer Schaumschlägerei im Wahlkampf mal wieder nichts gewesen.

Kinderarmut ist auch immer die Armut ihrer Eltern. Mit Hartz IV hat gerade die SPD
diese Armut gesetzlich festgeschrieben und wird weiter daran festhalten.
Sozialpolitik, die diesen Namen wirklich verdient hat, solange ein Gesetz wie Hartz
IV besteht, in Deutschland keine Chance mehr. Dieses von Sozialrichtern als
handwerklichen Murks beschriebene Bürokratiemonster mit allen seinen asozialen
Nebenwirkungen muss vom Tisch. Was dieses Land gerade jetzt braucht, ist eine
existenzsichernde Grundsicherung, an der kein sogenannter Fallmanager bei den Argen,
meist nach eigenem Ermessen und Gutdünken, mehr Abstriche machen kann. Zudem käme
den hochverschuldeten Staat ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle wesentlich billiger zu stehen, als das Monster, welches sich großspurig Wohlfahrtsstaat nennt.
Daran sollte sich Heiko Maas und seine Roßtäuscher an der Saar orientieren. Hartz IV
ist irreparabel und auch die vorgeschlagene Kinder-Grundsicherung wird diesem
Monster zum Opfer fallen.

Tatsächlich mit den Sozialverbänden einen gemeinsamen Ausweg aus der immer weiter
grassierenden Armut zu suchen, davon sind sowohl die Bundes-SPD als auch ihr
saarländischer Ableger weiter denn je entfernt. Ziel ist es, den Wählerinnen und
Wählern mal wieder tüchtig Sand in die Augen zu streuen und nach der Wahl ist das
Thema dann Schnee von gestern. Hauptsache die Populismus-Rallye läuft ohne Panne bis
zum Wahlabend.

23.02.09, News

Weltraumobservatorium Saar Mosel Ruwer wird den Weltraumbummler von einer Saarrakete aus beobachten lassen

Von Claude Michael Jung

Der giftgrüne Komet Lulin nähert sich in rasantem Flug der Erde und ist in der Nacht zu Aschermittwoch mit bloßem Auge zu erkennen. Nach Angaben saarländischer Astronomen wird der Schweifstern der Erde nicht gefährlich werden. Lulin schunkelt zur großen Enttäuschung zahlreicher Weltuntergangssekten rund 60 Millionen Kilometer am blauen Planeten vorbei.

Im Saar Mosel Ruwer Weltraumobservatorium nahe der Saarschleife werden sich in der Nacht zu Aschermittwoch rudelweise prominente Politiker aller Saarparteien einfinden, um gemeinsam den Start einer Saarrakete, die den giftgrünen Kometen näher beäugen soll, zu verfolgen. Die unbemannte Saarrakete des Typs Aleee Hopp III wird am Dienstag um 20.11 Uhr (Ortszeit) ihre Startrampe mit mehreren Dutzend Kameras und Fotohandys an Bord verlassen und bereits zwei Stunden später in eine Umlaufbahn um den Kometen einschwenken. Wie der Leiter des Saar Mosel Ruwer Weltraumobservatoriums Professor Walter Allmeier betonte, bestehe die giftgrüne Farbe des Kometen aus reinem Gallensaft und Geifer, wie sie auch von politischen Rüpeln, beispielsweise dem CDU Nachwuchsflegel Philipp Mißfelder, zur Demagogie gegen Hartz IV Empfänger, gerne in den Mund genommen wird. Allerdings sei die Aleee Hopp III Rakete technisch nicht dafür vorgesehen, den Kometen anzuzapfen und Kostproben des außerirdischen Gallensaftes zu Wahlkampfzwecken auf die Erde zu transportieren, so Professor Walter Allmeier.

Unterdessen haben verschiedene Umweltgruppen und Globalisierungskritiker Proteste gegen den Vorbeiflug des giftgrünen Kometen und den Start der Saarrakete angekündigt. Im Rahmen einer Großdemonstration mit drei Transparenten und einem Infotisch ,vor dem Saar Mosel Ruwer Weltraumobservatorium, wollen die Demonstranten gegen die weitere Vermüllung des Weltalls protestieren. Zuvor hatten Astronomen aus Italien und Neufundland per Teleskop beobachtet, wie Lulin einen Teil seines Plasma-Schweifs verloren, und seine Hinterlassenschaft nicht ordentlich in einem Müllbeutel entsorgt hatte.

Was die Saarrakete des Typs Aleee Hopp III anbelangt, konnten saarländische Raketentechniker die Demonstranten jedoch bereits im Vorfeld beruhigen. Alle Raketen aus saarländischer Produktion seien zu 100 Prozent kompostierbar. Der Treibstoff bestehe lediglich aus Hopfen Malz und Wasser und sei auch im Universum voll abbaubar. Selbst die Raketenhülle sei organischen Ursprungs und gut verdaulich, so ein Gutachten des TÜV' s im Saarland. Dies bestätigten unterdessen auch die NASA und mehrere russische Kosmonauten. Sie hatten im vergangen Jahr aus Versehen eine Saarrakete an der internationalen Raumstation ISS andocken lassen und das Teilchen von der Saar restlos verputzt, sagte der Kosmonaut Andrej Schabernack im Frühstücksfernsehen eines saarländischen TV Senders. Wie Andrej Schabernack ausführte, sei die Saarrakete leicht bekömmlich gewesen und hätte unter den Bedingungen der Schwerelosigkeit auch nicht zu den ansonsten gefährlichen Raumblähungen geführt.

Wie abschließend bekannt wurde, wird der nächste Komet bereits am 1. April in Erdnähe erwartet. Es handelt sich dabei um den doppelschweifigen Raumvagabunden Schorsch M-VIII, der nach dem saarländischen Grillexperten Schorsch Munkes benannt wurde, der nach sieben Pils und fünf Kurzen, bei einer mitternächtlichen Grillparty in der Sylvesternacht des Jahres 1864 den Kometen als erster Mensch mit bloßem Auge identifizieren konnte.

Glückshormone für die ganze Welt

Von Claude Michael Jung

Fast überall auf dem Globus wurden Menschen bei der Amtseinführung des 44 US Präsidenten Barack Obama mit einem nie gekannten Strom von Glückshormonen kontaminiert. In neun Monaten werden weltweit Millionen kleiner Obamas mit ihren Häufchen die Windelindustrie kräftig ankurbeln und vom Tag des Aufbruchs Zeugnis ablegen. Das Wunder von Washington zeigt bereits Wirkung. Der Ku-Klux-Klan will ab sofort auch Schwarze in seine Reihen aufnehmen, Nordkorea strebt nach einem Freundschafts und Beistandsvertrag mit den USA und im Iran dürfen Hunde ab sofort Obama genannt werden. Selbst Osama Bin Laden ist beglückt. Der Herr der Finsternis hat das Politmagazin Zappenduster wissen lassen, er wolle gemeinsam mit Obama einen Friedenshit aufnehmen und als Osama&Obama Musikgeschichte schreiben.

Zwar wird am 23. Mai auch in Deutschland ein neuer Präsident gekürt. Allerdings wirddie Angelegenheit kaum Glückshormone freisetzten. Kein Bengel wird deswegen Horst oder Hotte genannt werden. Nicht einmal Gurken werden als Horst 's Sauertopf dieSupermärkte erobern. Deutschland ist eben arm dran, seit die Sache mit dem letzten charismatischen Führer gründlich in die Hose gegangen ist. Wir sind zwar Papst, aber geholfen hat das bisher auch nichts.

Ganz anders sieht die Sache dagegen bei unseren Lieblingsnachbarn, den Franzosen
aus. Seit Staatspräsident Nicolas Sarkozy angedroht hat, er wolle gemeinsam mit
Obama die Welt verändern, hat Frankreich wieder gelernt zu lachen. Im Glückstaumel jubilierte Nicolas Sarkozy sogar, er wolle Hand in Hand mit seinem Freund und Alliierten Amerika zusammen zuarbeiten und in der ganzen Welt Wunder vollbringen. Vorbei die Zeiten, als die Welt noch am deutschen Tresen genesen sollte.
Sternenbanner und Trikolore, Coca Cola und Camembert, Obama und Sarko, gemeinsam für Frieden und Menschenrechte. Amerikanische Raketen, bestückt mit Baguette und Croissant, im Einsatz gegen den Hunger in der Welt. US Marines und Fremdenlegion, Hand in Hand bei der Entgegennahme des Friedensnobelpreises, welch wunderbare Welt.

Von Marseille bis zur Kanalküste sind die Franzosen hellauf begeistert von Sarkozys
Plan, gemeinsam mit Barack Obama das Paradies neu entdecken zu wollen. Viele
Franzosen hoffen sogar darauf Sarkozy werde ganz im Paradies bleiben und dort seine Reformpläne umsetzten, statt den Wein in Frankreich zu verwässern. Große Hoffnungen machen sich viele Franzosen auch auf ein gemeinsames Raumfahrt-
programm der Grand Nation mit den Amis. Sarkozy und Obama, Hand in Hand auf dem Mond, das könnte sogar Glückshormone bei all denjenigen freisetzten, denen nicht so ganz wohl ist bei dem Gedanken schon bald von Obama und Sarko gemeinsam missioniert, oder besser gesagt vernascht zu werden.

(K)ein
Nazikonzert am Aschermittwoch im Saarbrücker Stadtteil Schafbrücke

Antifa Saar ruft zu Protesten auf

Saarbrücken (sk) - Am Aschermittwoch, den 25.02.2009 plant der saarländische
Landesverband der NPD die Durchführung eines so genannten politischen Aschermittwochs in der Festhalle des Saarbrücker Stadtteils Schafbrücke. Ziel dieser Veranstaltung ist es, mit politischen Reden und einem Konzert mit der Band Carpe Diem sowie des neonazistischen Liedermachers Frank Rennicke das politische Fußvolk der NPD zu mobilisieren und auf den kommenden Wahlkampf im Superwahljahr 2009 einzustimmen.

Das Konzept mittels Rednerveranstal-tungen und Konzerten die bisherigen Mitglieder und Sympathisanten zu mobilisieren und neue Mitglieder zu rekrutieren ist keineswegs neu. Bereits in den letzten Jahren konnte die NPD Saar ungestört Rechtsrockkonzerte
in Zusammenarbeit mit neonazistischen Kameradschaften in Saarbrücken durchführen und schaffte es mit diesem Konzept Aspekte ihrer rassistischen und antisemitischen Ideologie zu verbreiten. Durch diese Zusammenarbeit gelingt es der NPD Zugänge zu unterschiedlichen Subkulturen zu schaffen und kann Jugendlichen eine rechte Erlebniswelt bieten, die über eine hohe Anziehungs-kraft verfügt. So wählte bereits bei den Landtagswahlen 2004 jeder zehnte Erstwähler im Saarland die NPD.

Die Festhalle in Saarbrücken-Schafbrücke, die der NPD regelmäßig durch die Stadt Saarbrücken zur Verfügung gestellt wird, diente bereits für zahlreiche neonazistische Veransta-ltungen und Konzerte als Veranstaltungs-ort. So fand beispielsweise am 30. Juni 2007 in der Festhalle Saarbrücken-Schafbrücke ein von derNPD Saar veranstaltetes Konzert mit ca. 300 Besuchern aus dem gesamten Bundesgebietund dem Ausland statt. Ein für diesen Tag in Ulm geplantes und dann verbotenes Neonazikonzert europäischer Rechtsrock-Bands wurde kurzfristig nach
Saarbrücken-Schafbrücke verlegt. Ermuntert durch das Entgegenkommen der SaarbrückerStadtverwaltung und der saarländischen Polizei konnten die Neonazis so die Verbotsverfügung in Baden-Württemberg umgehen.

Die Antifa Saar / Projekt AK ruft zusammen mit den Gruppen Antinationale Offensive Saar (ANO) und Saarbotage zu Aktivitäten gegen die geplante NPD-Veranstaltung auf.
Dazu sagte Alexander Breser, ressesprecher der Antifa Saar:

„Auch wenn das Vorgehen gegen neonazistische Veranstaltungen und Strukturen nur eine Bekämpfung der Symptome darstellt, ist es notwendig antifaschistischen Protest auf die Straße zu tragen. Dabei darf nicht vergessen werden, dass ein Großteil der
Ideologie, die die NPD vertritt auch in der gesamten Gesellschaft zu finden ist und
genauso benannt und bekämpft werden muss.“

Die erfolglosen gerichtlichen Schritte der Stadt Saarbrücken gegen die
Aschermittwochsveran-
staltung der NPD in Schafbrücke zeigen erneut, wie dringlich diese neofaschistische Organisation verboten und aufgelöst
werden muss. Es ist unerträglich, dass die NPD - wenige Tage nach mit ihrer Hilfe organisierten Überfällen auf antifaschistische Demonstrations-teilnehmer auf der Rückfahrt aus Dresden - eine solche Veranstaltung noch dazu in städtischen Räumen, in der Festhalle Schafbrücke, durch-führen darf.

Die DKP Saarland ruft gemeinsam mit anderen antifaschistischen und
fortschrittlichen Kräften auf, gegen diese faschistische Provokation
Widerstand zu leisten. Alle demo-kratischen Kräfte treffen sich zu
Protestaktionen am Aschermittwoch, 25.02.2009, um 16 Uhr am Bahnhof
Schafbrücke.

Ulla Jelpke MdB

"Die Nominierung von Erika Steinbach für den Beirat des sogenannten Zentrums gegen Vertreibungen ist eine erneute Provokation für unsere osteuropäischen Nachbarstaaten, die unter dem deutschen Faschismus schlimmste Verbrechen erleiden mussten", erklärt Ulla Jelpke zur Diskussion um die Besetzung des Beirates. Jelpke weiter:

"Die heutige Präsidentin des Bundesverbandes der Vertriebenen hat 1991 im Bundestag gegen die Ankerkennung der Oder-Neiße-Linie als polnischer Westgrenze gestimmt. Mit ihrem deutschnationalen Geschichtsbild will sie den Eindruck erwecken, der Krieg und seine Folgen hätten vor allem Deutsche zu Opfern gemacht.

Die Nominierung einer solchen Person für den Beirat bekräftigt die von der LINKEN von Anfang an geäußerten Bedenken, dass im Zentrum gegen Vertreibungen ein Geschichtsrevisionismus die Oberhand gewinnt, der auch noch staatlich subventioniert wird.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bereits im vergangenen Jahr durch ihre Festrede zur 50-Jahr-Feier des BdV für einen Affront gegenüber Polen gesorgt. Jetzt wäre sie gut beraten, endlich ein Machtwort gegen Erika Steinbach zu sprechen, um selbst nicht noch weiter in den Geruch des Revanchismus zu geraten."

Lehren aus der deutschen Geschichte - Nachher hat mal wieder Niemand was gewußt, oder ?

Saarländisches Oberverwaltungsgericht erlaubt NPD – Konzert in Saarbrücken

Antifa Saar ruft weiterhin zu Protesten auf

Saarbrücken (sk) - Das saarländische Oberverwaltungsgericht hat der Beschwerde der NPD Saar gegen das Verbot der für den Aschermittwoch angekündigten NPD – Veranstaltung im Saarbrücker Stadtteil Schafbrücke stattgegeben. Einen Tag nach dem
bekannt wurde, dass Mitglieder der NPD Saar im Verdacht stehen an dem Übergriff auf einen von Gewerkschaften organisierten Bus an der Raststätte Teufelstal beteiligt
gewesen zu sein, sorgt nun das saarländische Oberverwaltungsgericht für das Stattfinden eines weiteren Neonazikonzertes in Saarbrücken.

Durch die Vorfälle am letzten Wochenende wurde wieder einmal deutlich, dass die von
der NPD propagierte Ideologie zwangs-läufig zu Gewalttaten gegen von ihnen als
politische Gegner ausgemachte Personen führen muss. Eine Unterscheidung zwischen
gewaltbereiten Neonazis und NPD-Mitgliedern macht aufgrund ihrer
menschenverachtenden Ideologie keinen Sinn, auch wenn die NPD in der Öffentlichkeit versucht sich als demokratische Partei darzustellen.. Durch die Einbindung von Rechtsrockbands auf NPD – Veranstaltungen werden ganz bewusst Neonazis angesprochen
und der Szene die Möglichkeit gegeben unter dem Deckmantel der NPD legale
Rechtsrockkonzerte durchzuführen.

Wie die Erfahrung der letzten Jahre gezeigt hat, gehen von solchen NPD-
Veranstaltungen immer wieder gewalttätige Übergriffe aus. So griffen nach dem Ende
eines von der NPD Saar organisierten Rechtsrockkonzertes in Saarbrücken-Fechingen im August 2005 Neonazis mehrere Personen auf dem St. Johanner Markt an und verletzten diese zum Teil schwer.

Dazu sagte Alexander Breser, Presse-sprecher der Antifa Saar / Projekt AK: „Die Vorfälle in der Vergangenheit und die jüngsten Ereignisse am Wochenende
verdeutlichen wieder einmal mehr, dass im Zusammenhang mit NPD-Veranstaltungen von gewalttätigen Übergriffen ausgegangen werden muss. Umso deutlicher rufen wir
gemeinsam mit weiteren antifaschistischen Gruppen zu Protesten gegen das geplante
Rechtsrockkonzert am Aschermittwoch auf und rechnen mit einer starken Beteiligung.“

von antifa saar

Protest gegen die NPD-Veranstaltung

Seit Anfang Februar mobilisiert die saarländische NPD zu einem „Politischen Aschermittwoch“ zur Festhalle in Saarbrücken-Schafbrücke. Als Redner sind der saarländische Landesvorsitzende der NPD Frank Franz, der NPD-Generalsekretär Peter Marx und der Spitzendkandidat für die nächsten Wahlen zum NPD-Bundesvorstand Udo Pastörs angekündigt. Für ein musikalisches Rahmenprogramm soll die Rechtsrock-Band „Carpe Diem“ und der Nazi-Jammer-Barde Frank Rennicke sorgen.

Seit etwa zwei Wochen mobilisiert die Antifa Saar / Projekt AK gemeinsam mit anderen Gruppen zum Protest gegen die Naziveranstaltung. Neben der Antinationalen Offensive Saar und dem antifaschistischen Infoportal Saarbotage, haben mittlerweile auch die DKP Saar, die Jusos
und die Falken angekündigt, die Nazis an diesem Tag nicht ungestört lassen zu wollen. Auch verschiedene Gewerkschafter haben ihre
Unterstützung zugesagt. Treffpunkt für die Gegenaktionen ist nach wie vor um 16.00 Uhr der Bahnhof in Saarbrücken-Schafbrücke (400 bis 500m
von der Festhalle entfernt). In verschiedenen Saarbrücker Stadtteilen wurden bereits über 10.000
Flyer verteilt und schätzungsweise 250 Plakate geklebt (das ist für saarländische Verhältnisse relativ viel) Die Antifa-Mobilisierung an sich hat mittlerweile bereits für mehr politischen Aufruhr gesorgt, als die Naziveranstaltungen in Saarbrücken-Schafbrücke der vergangenen Jahre.

NPD nicht zum ersten Mal in Schafbrücke
Denn die NPD Saar hat in den vergangen Jahrzehnten immer wieder auf die städtische Festhalle in Schafbrücke zurückgreifen können und dort Nazikonzerte, Bundesparteitage und weitere Veranstaltungen abgehalten. Nach intensiver Presse- und Aufklärungsarbeit durch antifaschistische
Gruppen verabschiedete der Saarbrücker Stadtrat im letzten Jahr eine Klausel gegen die Vermietung städtischer Räume an rassistische,
faschistische und antisemitische Gruppierungen. Zum ersten Mal wurde unter Berufung auf diese Klausel der NPD die Festhalle in Schafbrücke
dieses Mal ganz offiziell verweigert. Diese Entscheidung wurde aber mit Beschluss vom 19. Februar 2009 vom saarländischen
Oberverwaltungsgericht in Saarlouis gekippt.

Bunt statt braun…Konnten die Naziveranstaltungen in Schafbrücke in den letzten Jahren meistens vollkommen ungestört ablaufen, so kündigt seit gestern auch ein Initiativkreis um einen evangelischen Pfarrer aus Schafbrücke an, unter dem Motto „Bunt statt braun“ gegen die Naziveranstaltung
protestieren zu wollen – allerdings 1 km vom Geschehen entfernt. Man weiß nicht recht ob er die Nazis oder die Gegenaktionen für problematischer hält. So heißt es in seinem Aufruf gegen Ende auch
bezeichnenderweise:

„Ich distanziere mich als Aufrufer zu dieser
Versammlung ausdrücklich schon jetzt von
allen Versuchen, die NPD-Veranstaltung in der
Festhalle zu stören oder zu verhindern.
Leider ist die NPD eine - noch - erlaubte
Partei. Damit gelten die demokratischen
Rechte auch für deren Veranstaltungen. So ist
das in einem Rechtsstaat“

Angeblich hat sich auch schon die Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz als Rednerin für diese Kundgebung angekündigt. Den gesamten Aufruftext und das Plakat des Initativkreises aus Schafbrücke findet ihr hier.

Der Pressesprecher der Antifa Saar / Projekt AK, Alexander Breser, erklärte hierzu: „Wir freuen uns, dass unsere Ankündigung den Nazitreff am
Aschermittwoch nicht ungestört über die Bühne gehen zu lassen, nun auch noch den Kreis um einen Pfarrer aus Schafbrücke und angeblich auch die
Saarbrücker Oberbürgermeisterin zu einer weiteren Kundgebung ermuntert hat. Eine gemeinsame Absprache hätten wir allerdings für sinnvoller
gehalten und werden im Nachgang zum Aschermittwoch einen gemeinsamen
Austausch anstreben. Unser Ziel wird es aber nach wie vor sein, die NPD-Veranstaltung in der Festhalle zu stören oder zu verhindern. Sollte dies nicht möglich sein, wollen wir unseren Protest aber zumindest in unmittelbarer Nähe zum Veranstaltungsort der Nazis zum Ausdruck
bringen.“

Die Nazis…
Die NPD hat für den 25.02.2009 noch eine Pressekonferenz angekündigt. Die Veranstaltung in der Schafbrücker Festhalle soll um 18.00 Uhr
beginnen. Einlaß ist bereits ab 17.00 Uhr.
Die Nazis aus dem Umfeld der NPD Rheinland-Pfalz werden im Zug anreisen. Folgende Route haben die Nazis angekündigt: Ludwigshafen Hauptbahnhof 16.03 Uhr, Lu-Mundenheim 16.07, Lu
Rheingönnheim 16.10, Limburgerhof 16.13, Schifferstadt 16.16, Böhl-Iggelheim 16.20, Hassloch 16.24, Neustadt Hbf 16.32, Lambrecht
16.37, Neidenfels 16.40, Weidenthal 16.45, Frankenstein 16.48, Hochspeyer16.53, Kaiserslautern 17.03, Kindsbach 17.11, Landstuhl
17.15, Hauptstuhl 17.19, Bruchmühlbach-Miesau 17.23, Homburg Saar 17.31
Uhr,

Tools
Infonummer für den 25.02.2009: 0175/1436433 (ab 13 Uhr) Unter dieser Nummer könnt Ihr aktuelle Infos zur Situation in Schafbrücke abfragen.
Rechtliche Tipps gibt es hier. Bitte durchlesen!
Ein Ermittlungsausschuß (EA) der Antifa, für den Fall von Festnahmen ist bereits organisiert. Karte von Schafbrücke

Wir bitten Euch nicht unter dem Einfluss von Alkohol oder sonstigen Drogen auf den Gegenaktionen zu erscheinen. Eure veränderte Wahrnehmung
gefährdet ansonsten Euch selbst und andere!


Dokumentation von www.antifasaar.de.vu

28.3.2009
Der Mann der alles darf - der Gott der Regierung, nein nicht der Ratzinger sondern der Mehdorn
Gemeinsam wollen Sie untergehn, oder ?, der Mehdorn, der Steinbrück und die ...

Die Bahn soll während der Streiks im Jahr 2007 E-Mails der Lokführergewerkschaft GDL überwacht haben. Das berichtet "Der Spiegel". Zwei Streikinformationsschriften an die Lokomotivführer habe die Bahn nicht nur gelesen, sie seien auf Anweisung eines so genannten Initiativkreises Arbeitskampf sogar gelöscht worden und hätten ihre Adressaten nie erreicht. Das Nachrichtenmagazin beruft sich dabei auf die Sonderermittler zur Aufklärung der Spitzel-Vorwürfe gegen die Bahn.

Dem Bericht zufolge wunderten sich die Funktionäre der GDL zwar, dass ihre Mails nie ankamen. Richtig stutzig geworden seien sie jedoch erst Monate später nach dem Erscheinen der ersten Berichte über die Bahn-Spitzelaffäre. Daraufhin habe die GDL Bahn-Chef Hartmut Mehdorn zur Rede gestellt.

Rückendeckung für Mehdorn

Derweil kann Mehdorn vorerst weiter auf die Unterstützung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) zählen. Das berichtete die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf Regierungs- und Parteikreise.

Demnach will Merkel dem Druck der Gewerkschaften nicht nachgeben und Mehdorn bis mindesten Mitte Mai im Amt halten, wenn der Bericht unabhängiger Prüfer der Daten-Affäre vorliegt. Finanzminister Peer Steinbrück wolle Mehdorn ebenfalls im Amt halten, weil er ihn als Befürworter der Teil-Privatisierung der Bahn schätze.

Von Claude Michael Jung

Kaum hatten Hessens Koch und seine CDU ihren brutalst möglichen Absturz bei derLandtagswahl hinter sich, ging auch schon der Saar-CDU der Hintern brutal auf Grundeis. Das CDU-Ergebnis in Hessen vor Augen, DIE LINKE an der Saar im Nacken, muss der saarländische Ministerpräsident Peter Müller eine grauenvolle Nacht hinter sich gebracht haben. Vermutlich noch schweißgebadet von seinen nächtlichen Albträumen rannte der schwarze Saarpeter schon am frühen Morgen zum Deutschlandfunk
und krähte, wohl von Panik und Existenzangst befallen, nach einer großen Koalition in Hessen.

Das, was Müllers schwarzer Bruder Koch in Hessen gerade erlebt hat, steht dem Struwelpeter im Saarland erst noch bevor. Nur die Kellertreppe, die Müller und seine Ministranten am Abend der Saar-Landtagswahl 2009 hinunterstürzen werden, dürfte im Saarland noch ein wenig steiler sein. Auch das Aufprallgeräuch der Müller-Truppe am Ende der Kellertreppe wird mit Sicherheit noch lauter ausfallen, als das der hessischen CDU.

Müllers Schrei nach einer großen Koalition in Hessen darf getrost als ein sicheres Zeichen für die ausgebrochene Panik und Endzeitstimmung in der Saar CDU gewertet werden. Die Wählerinnen und Wähler im Saarland haben von dem herrschenden CDU-Abbruchunternehmen im Saarland derart die Nase voll, dass Saarfürst Müller als einzigen Ausweg, seinen Absturz noch abzufedern, die Bildung einer sogenannten großen Airbag-Koalition nach der Saarlandwahl bereits ins Auge fasst.

DIE LINKE wird bei der kommenden Landtagswahl an der Saar sowohl CDU als auch SPD zweistellig zur Ader lassen. Auch für die Sozis ist die Tür zur Kellertreppe im Saarland weit offen. Die Saar SPD wird sich bald entscheiden müssen, ob sie ihren eher devoten Kurs der vergangenen Jahre gegenüber der CDU Landesregierung weiterführen will und ob es SPD Parteichef Maas lieber vorzieht, als Bettvorleger und Fußabtreter einer CDU-SPD Katastrophenkoalition, zu vegetieren.Den Schrei der Verzweiflung von Saarfürst Müller, im Deutschlandfunk, nach der rettenden großen Koalition für die CDU Wahlverlierer in Hessen, sollte sich die Wählerinnen und Wähler im Saarland gut merken. Eine große Koalition der Wahlverlierer an der Saar, wäre jedenfalls der Supergau für das Land. Gleich nach der derzeitigen CDU Landesregierung.

Internationale Kunst lockt nach Metz
art.metz, die Kunstmesse der Großregion, eröffnet am Freitag

An diesem Freitag, 27. März, beginnt die art.metz 2009. Als Plattform für
zeitgenössische Kunst präsentiert sich die Kunstmesse 2009 zum neunten Mal. Die
Künstler, die sich vom 27. bis 30. März im Parc des Expositions in Metz vorstellen,
stammen aus Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Belgien, Georgien, Korea, Serbien,
Kanada, Argentinien, Schweden und Dänemark. Veranstaltet wird die art.metz von
einem gemeinnützigen Trägerverein, der sich für einen grenzüberschreitenden
Kulturaustausch und die Förderung zeitgenössischer Kunst in der Großregion einsetzt.

Geöffnet ist die art.metz am Freitag, 27. März, von 11 bis 23 Uhr (Vernissage: 18.30
Uhr bis 23 Uhr), am Samstag und Sonntag, 28./29. März, von 11 bis 20 Uhr sowie am
Montag, 30. März, von 11 bis 18 Uhr. Das Messegelände (Metz Expo Evénements, Rue de
la Grange au Bois BP 45059 - 57072 Metz Cedex 03) ist mit öffentlichen
Verkehrsmitteln gut zu erreichen. Weitere Infos im Internet unter www.artmetz.com.

Mit Zug und Bus bequem und günstig zur art.metz – unsere Tipps zur Anreise:
Das Saar-Lor-Lux-Ticket - Ein Ticket für drei Länder
Das Saar-Lor-Lux-Ticket gilt für Einzelreisende und Gruppen von bis zu fünf Personen
wahlweise samstags oder sonntags, jeweils von 0.00 Uhr bis zum Folgetag 3.00 Uhr. Es
ermöglicht die Nutzung aller Züge des DB Nahverkehrs (RE, RB) sowie aller Züge der
SNCF in Lothringen und der CFL in Luxemburg in der 2. Klasse (außer TGV und ICE).
Für die 1. Person kostet das Saar-Lor-Lux-Ticket 20 Euro, für die 2. bis 5. Person
je 10 Euro.

Saarland – Metz und retour mit dem Saar-Lorraine-Tarif
Dieser Tarif gilt für Fahrten in Nahverkehrszügen zwischen allen DB Bahnhöfen im
Saarland und ausgewählten SNCF Bahnhöfen in Lothringen. Für die Fahrt von
Saarbrücken nach Metz Ville und zurück zahlen Einzelreisende 16,60 Euro. Der
Saar-Lorraine-Tarif gilt in allen Zügen des Nahverkehrs der DB Regio (RE, RB, TER)
in der 2. Klasse.

Direktverbindung zwischen Trier und Metz
Die durchgehenden Zugverbindungen bringen Sie ohne Umsteigen in knapp eineinhalb
Stunden von Trier nach Metz. Fahrzeiten für die Fahrt zur art.metz (gültig für
Freitag, Samstag und Sonntag): Hinfahrt: Trier Hbf ab: 9.58, Metz Ville an: 11.25,
Rückfahrt: Metz Ville ab 18.10, Trier HbF an: 19.32

Anbindung vom Hauptbahnhof Metz zum Messegelände
Vom Gare SNCV (Hauptbahnhof) fährt mehrmals in der Stunde die Linie 8 in Richtung
„Grange-aux-Boix“, am Sonntagvormittag fährt die Linie 11 zum Messegelände. Nach
zirka 20 Minuten ist Ihr Ziel (Haltestelle „F.I.M.“) erreicht. Fahrplan unter
http://www.tcrm-metz.fr/UserFiles/File/lignes/l8.pdf.

abc context - Pressearbeit art.metz
Alexandra Raetzer (Redensart PR)

Austraße 28
D-66386 St. Ingbert
Tel. +49(0)68 94 / 99 84 870
Fax +49 (0)68 94 / 99 00 815
presse@abc-context.de
www.abc-context.de

BR)Linksfraktion im Bundestag will einem UN-mandatierten Einsatz gegen "Piraten" am Horn von Afrika zustimmen. Dann klappt es besser mit der Regierungsbeteiligung im Bund, oder?

„Schiff Ahoi“ – Bundesmarine geht auf Piratenjagd

Erlebnisreisen ans Horn von Afrika könnten Wirtschaft ankurbeln

Von Claude Michael Jung

Deutschlands Marinesoldaten sollen beim Kampf gegen somalische Piraten kräftig aushelfen. Admiral Hinrich von Großkotz will die positiven Erfahrungen der Hanse aus dem 15. Jahrhundert knallhart umsetzten, wird aus der Kombüse einer beteiligten Fregatte gemeldet. Am 22. April 1401 wurde der Pirat Klaus Störtebeker und ein Teil
seiner Vitalienbrüder von einer hamburgischen Flotte unter Simon von Utrecht nach schwerem und erbittert geführtem Kampf, gefangen genommen und auf der Hansekogge „Bunte Kuh“ nach Hamburg gebracht. „Wir wissen, wie man mit Piraten verfährt“, so Admiral von Großkotz in einem mitternächtlichen Tagesbefehl, auf schwankendem Deck,
an seine Schiffsoffiziere und Ordonanzen. Großkotz fordert das Operationsgebiet vor
Somalia und den Nachbarländern bis zu 1500 Seemeilen vor der Küste auszuweiten, um dem Seespaß keine allzu enge Grenzen zu setzen und die Möglichkeit auszuschließen,
dass sich die EU Flotte gegenseitig bei der fröhlichen Piratenhatz über den Haufen fährt.

Admiral Hinrich von Großkotz kann sich auch bestens in die Taktik der Piraten versetzten, Immerhin hat der schneidige Offizier die Geschichte der deutschen Marine in beiden Weltkriegen sorgfältig analysiert. Schon unter Kaiser Wilhelm II: waren Handelsschiffe bewaffnet und als Hilfskreuzer auf Kaperfahrt geschickt worden. Mit den Feindfahrten des Hilfskreuzers Atlantis aus dem zweiten Weltkrieg ist Hinrich von Großkotz noch als junger Seekadett allabendlich in die Koje gegangen. Später hat er sich das Tagebuch von Großadmiral Karl Dönitz, dem berüchtigsten deutschen Piraten aller Zeiten, verinnerlicht. „Wir schicken die Kerls zu den Fischen“, so von Großkotz, Klabautermann und Schrecken der sieben Meere.

Sobald Deutschlands Armada zur EU-Mission "Atlanta" ans Horn von Afrika aufgebrochen ist, wollen auch einige Kreuzfahrt Reedereien angeblich ihre Traumschiffe hinterherschicken. Erlebnisreisen ins Piratenmeer mit der Möglichkeit hautnah bei der versehentlichen Versenkung von Fischerbooten dabei zu sein, könnte die Kasse der Reedereien mächtig klingeln lassen. „Die Grusel und Gefahrenparadiese der Welt demnächst aus den Reisekatalogen und als Last Minute Schnäppchen buchbar, hat wesentlich mehr Reize als eine Massenkarambolage auf Deutschlands Autobahnen mitzuerleben“, so ein Experte für Risikoreisen und Seeabenteuer.

„Vom Promenadendeck aus, bei einem Glas Champagner, die herrlichsten Seemanöver seit Ben Hur, Admiral Nelson und der Versenkung der spanischen Armada, live mitzuerleben wird die Nachfrage nach neuen Kreuzfahrtschiffen ankurbeln und die Werftindustrie weltweit stimulieren“, sagt der Wirtschaftsweise Professor Dr. Sindbad abschließend.

Ist Essen bald Luxus?
Entwicklungsorganisationen legen Studie zum weltweiten Hunger vor
Berlin (sk) - Durch die dramatisch gestiegenen Preise für Nahrungsmittel hat die Zahl der Hungernden drastisch zugenommen. Im vergangenen Jahr ist sie weltweit um 73 auf 923 Millionen Menschen angestiegen. Anlässlich des Welthungertages am Donnerstag, 16. Oktober, fordern die evangelische Hilfsaktion "Brot für die Welt"
und die Entwicklungsorganisation Germanwatch gezielte Maßnahmen zur
Hungerbekämpfung. Es müssten wesentlich mehr Mittel zur Förderung des ländlichen Raums in Entwicklungsländern bereit gestellt werden. Ihre Forderung untermauern beide Organisationen mit der gemeinsamen Studie "Ist Essen bald Luxus?".

Damit, so Bernhard Walter, Ernährungsexperte von "Brot für die Welt", solle eine
nachhaltige Landwirtschaft mit den Bauern und Viehhaltern vor Ort umgesetzt werden. Dies lasse sich aber nur durch eine gezielte Unterstützung für arme Kleinbauern umsetzen. In einer gemeinsamen Studie haben "Brot für die Welt" und Germanwatch die
Reaktionen armer Staaten - wie Mali und Burkina Faso - auf den Anstieg der globalen Lebensmittelpreise untersucht. Das Ergebnis: Essen ist in diesen Ländern für viele Menschen zum Luxus geworden.

"Die Nahrungsmittelkrise hat katastrophale Folgen für den Frieden, die Sicherheit und die Menschenrechte in unserem Land", berichtet Michael Yanogo, Direktor des
Albert-Schweitzer-Zentrums in Burkina Faso. "Die Hungeraufstände in unseren großen Städten haben zu einer Zerstörung von öffentlichen und privaten Gütern, zu
Festnahmen zahlreicher Personen und zur Zerstörung des sozialen Klimas geführt." Die Stadtbevölkerung gebe inzwischen mehr als die Hälfte ihres Einkommens für
Nahrungsmittel aus. Für viele Menschen seien Lebensmittel schlicht unbezahlbar
geworden. Die Folge: vor allem die Lage der Kinder habe sich drastisch
verschlechtert. Im Alter von 5 Jahren seien mehr als die Hälfte inzwischen
unterernährt.

Tobias Reichert, Autor der Studie von Germanwatch, betont: "Die Untersuchungen in Mali und Burkina Faso machen deutlich, dass Kleinbauern den Willen und das Potenzial haben, auf die steigenden Lebensmittelpreise zu reagieren." Vor diesem Hintergrund
begrüßt Reichert, dass die Bundesregierung 600 Millionen Euro zusätzlich zur Förderung der Landwirtschaft in Entwicklungsländern zur Verfügung stellt. Seiner Auffassung nach ist noch mehr Entwicklungshilfe notwendig. Sie könne aber nur eine
Ergänzung zu den Anstrengungen der Entwicklungsländer sein. Die Länder des Südens müssten auch aus ihren eigenen Staatshaushalten mehr Mittel für die bäuerliche Bevölkerung bereit stellen.