Stadtzeitung Saarbrücken

Stellungnahmen zu Onlinedurchsuchungen und Karlsruher Urteil ....
Schäuble bleibt offline ...

Solidarpakt Saar-Bergbau kommt zu spät ....

Wieviel kosten die Saarbrücker Stadtwerke? Erklärung gefordert
Bieter stehen bereits Schlange ...

18. Parteitag der DKP in Mörfelden erfolgreich beendet ....

NPD-Geschäftsstelle in Burbach ist Herausforderung für alle Demokraten ....

Götz von Berlichingen auf französisch.....

Auch die Mafia will den Zwergstaat Kosovo anerkannen. Banca Internationale del Mafioso verspricht sagenhaften wirtschaftlichen Aufschwung ...

Arme Eltern - Arme Kinder - Armes (Saar-)Lan, Podiumsdiskussion am 29. Februar 2008 + Workshop am 01. März 2008 in Saarbrücken ...

Sozialpass-Gedanke gewinnt ständig neue Anhänger LINKE und Bürgerinitiative gemeinsam auf sozialem Kurs .....

Öko-Fischstäbchen kommen bald aus der Saar ...

Neonazis bedrohen und provozieren linke Jugendliche im Saarland ......

Abzocker-Irrsinn im Saarland ......

Verfassungsrichter in Rheinland Pfalz von saarländischer Weisheit bestrahlt. Blauer Dunst in kleinen Kneipen weiterhin erlaubt ....

„Ohne Gewalt leben! Sie haben ein Recht darauf!“ Plakataktion des Frauennotrufs Saarland im öffentlichen Nahverkehr ....

Sendungen Radio Funkwerk März 2008.....

Wird der “Rote Kaplan“ bald Bischof von Trier? Pastor Friedensreich Selighauer ist hoher Favorit ....

Sieben Jahre Haft für Teilnehmer einer Antikriegsdemonstration in Italien ....

Saarbrücker - Kultur - Salon ...

Saarländer sind die Klügsten und Gescheitesten des Universums ....

Wer Gentechnik sät, wird Abhängigkeit ernten.“ ....

Bei Kuni“ das AFRICA BISTRO in Saarbrücken ....

Bürgerentscheid in Leipzig gegen die Privatisierung kommunaler Unternehmen ....

Saarfürst Peter Müller wird zum Problem für das Land ...

Der Willkür ausgesetztÄltere Arbeitslose: gefangen ...

Verrecken leicht gemacht - Mit Dschingederassa Bumm

Berlin (sk) - Zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zu "Militäraufmärschen in der Öffentlichkeit" (BT-Drs. 16/7925) äußert sich die innenpolitische Sprecherin der Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulla Jelpke:

"Um ihren Personalbedarf zu decken, drängt die Bundeswehr massiv in die
Öffentlichkeit. Über 700 Auftritte von Personalwerbern auf Marktplätzen, an Messen und in Schulen sind für dieses Jahr geplant. Vor allem die Bemühungen um Schüler an Gymnasien und Berufsschulen werden verstärkt. So sollen 2.149 Schulen auf das militärische "Informationsangebot" aufmerksam gemacht werden. Im Vorjahr waren es
1.257. Die Anschreiben an höhere Schulen sollen gar um das Drei- bis Siebenfache steigen.

Die Zahlen zeigen, dass die Bundeswehr zunehmend Schwierigkeiten hat, die dringend benötigten Höherqualifizierten zu rekrutieren. Dabei schreckt die Truppe nicht vor faulen Tricks zurück. Ihr so genannter "Karriere-Truck", der in diesem Jahr in 40 Städten Station machen soll, wird weiterhin mit absolut militärfremdem Beiwerk aufgepeppt. Für "Eventmodule" und Musikgruppen stehen in diesem Jahr denn auch 400.000 Euro mehr bereit als im Vorjahr. Für die Darstellung der Gefahr in den auswärtigen Kriegsgebieten oder gar der Opfer der Nato-Kriege ist hingegen kein Raum vorgesehen.

Die Reklamemaßnahmen, mit denen technik- und musikbegeisterte Jugendliche geködert werden sollen, werden ergänzt durch Militäraufmärsche. So sind auch in diesem Jahr mindestens 126 öffentliche Rekrutengelöbnisse vorgesehen, ganz abgesehen von den 1.500 Auftritten von Militärmusikkorps.

Die Bundeswehr dient schon lange nicht mehr ihrem Verfassungsauftrag der
Landesverteidigung. Sie fungiert als weltweite Angriffsarmee. Wenn sie derart in die Öffentlichkeit drängt, muss sie auch mit öffentlichen Protesten rechnen."

Riesenhafte Libellen gab es in der Gegend zuletzt, als das Saarland noch in den Tropen lag. Damals allerdings fliegend, und nicht auf
Rädern. Bei der Riesenlibelle handelt es sich keinesfalls um ein lebendes Relikt aus der Urzeit, sondern um ein Flächengemälde auf
einem Linienbus der Verkehrsgesellschaften NVG und RSW.

Das Fahrzeug mit dem spektakulären Schmuck wird bis zum 29. Juni 2008
unterwegs sein und lädt ein zu einem ebenso packenden wie erhellenden
Erlebnis: Die Ausstellung „Best of Nature – Kohle“ in Landsweiler- Reden bietet noch bis Ende Juni einen überraschenden Blick auf die
saarländische Kohle und ihren Einfluss auf Land und Leute.

„Entdecken, Erleben, Verstehen“. Getreu diesem Motto haben die Veranstalter, die Industriekultur Saar, gemeinsam mit dem Zentrum für Biodokumentation, und die Gondwana Invest als Eigentümerin und Erbauerin des Karbon-Urzeitwaldes, alles daran gesetzt, den Besuch der Ausstellung zu einer einzigartigen Erfahrung zu machen

Die Ausstellung kann bis zum 29. Juni 2008 täglich von 9.00 bis 18.00
Uhr in Landsweiler-Reden besichtigt werden. Der Eintritt beträgt 8
Euro für Erwachsene. Für Kinder, Familien und Gruppen gibt es
großzügigen Rabatt. Weitere Informationen finden Sie im Internet unter
www.kohle-ausstellung.de

Berlin/Saarbrücken (sk) - Das Kompromiss-Papier des EU-Kommissars Andris Piebalgs über die Trennung der Stromnetze von marktdominierenden Energiekonzernen kommentiert Hans-Kurt Hill, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

"Die EU-Kommission gibt dem Druck derjenigen nach, die die Stromnetze missbrauchen. Die kartellartige Position großer Energieversorger in Europa, die Stromerzeugung und Netze gleichzeitig kontrollieren, hat zu Wettbewerbsblockaden und überhöhten
Strompreisen geführt. Den Marktmissbrauch hatte die EU-Kommission selbst in einer
aufwändigen Untersuchung festgestellt. Dabei waren vor allem deutsche Stromkonzerne
ins Visier der EU-Ermittler geraten. Von "Diebstahl per Steckdose" war hier die
Rede. Als Konsequenz wurde eine eigentumsrechtliche Trennung von Netz und Erzeugung
gefordert. Jetzt folgt Piebalgs dem Rat der Diebe. Mit dem Zugeständnis, große
Energiekonzerne dürften ihre Netze in Tochtergesellschaften behalten, gibt die
EU-Kommission ihre Rolle als Verbraucheranwalt auf.

DIE LINKE warnt vor verheerenden Folgen für die Stromkunden in Deutschland und Europa: Werden Netz und Kraftwerkspark bei den großen Energieversorgern nicht konsequent getrennt, verfestigt sich die marktbeherrschende Stellung der
Energiekonzerne EU-weit. Das bedeutet steigende Preise. Bereits jetzt ist es schwer, die Netzgeschäfte zu kontrollieren. Piebalgs übersieht, dass
Netztochter-Gesellschaften auch ohne Absprachen die Interessen der Mutterkonzerne vertreten werden. Die Zeche zahlen am Ende die Verbraucherinnen und Verbraucher mit
überhöhten Netzentgelten"

Neunkirchen/Saar (sk) - "Hoch erfreut" zeigte sich Dennis Bard, Mitglied im
Landesvorstand der Linksjugend Saar, über die Nachricht dass der Neunkircher Landrat Dr.Rudolf Hinsberger einen Aufmarsch zum Gedenken an Horst Wessel verboten hat.

"Endlich hält jemand den Nazis die rote Karte direkt vors Gesicht" so Bard.
"Aufmärsche anlässlich nationalsozialistischer "Heldenfiguren" wie Horst Wessel oder
Rudolf Hess, wie sie immer wieder in verschiedenen Städten Deutschlands stattfinden,
sind eine Schande für unsere Gesellschaft und sollten nicht nur in Neunkirchen
verboten werden!" so Bard weiter.

Solch eine deutliche Abfuhr an die Unverbesserlichen wünsche sich Bard auch aus dem Rest des Saarlandes. "Alle saarländischen Städte und Gemeinden sollten einen gemeinsamen Beschluss fassen, der den Nazis von vorne herein keinen Quadratzentimeter Platz lässt solche "Gedenkmärsche oder -feiern" zu begehen. Das Saarland müsse in seiner Gesamtheit klar machen, dass es schlichtweg "keinen Bock auf Nazis" habe".

Das politische Parteiensystem hat sich so gut wie überall auf der Welt zum Handlanger der kapitalistischen Ultras gemacht, deren übersehbares Streben nach
Profitmaximierung, wir täglich, mehr oder weniger stillschweigend, zur Kenntnis nehmen. International operierende Großkonzerne bestimmen über das Schicksal ganzer Gesellschaften. Massenentlassungen sind seit Jahren an der Tagesordnung. Der Fall Nokia zeigt es wieder einmal überdeutlich, Trotz enormer Gewinne des finnischen Mutterkonzerns, am Standort Bochum, geht es einzig und alleine darum, noch mehr Profit herauszuholen. Andernorts bezahlen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für die Fehlspekulationen großer Banken, mit ihrer Existenz. Von sozialer Verantwortung der
Unternehmen, einmal als soziale Marktwirtschaft proklamiert, ist längst keine Rede mehr, allenfalls dient sie noch als Makulatur und Beiwerk bei politischen
Sonntagsreden.

Zur Erzielung dieser Maximalprofite werden Löhne bis zur Sittenwidrigkeit gedrückt, immer mehr Menschen werden gezwungen für Hunger und Niedriglöhne ihre Haut zu Markte zu tragen. „Sozial ist das, was Arbeit schafft“ so der Totschlags-Slogan der dem Kapital devot dienenden Politikerkaste. Gleichzeitig wird die Bevölkerung
schleichend, aber stetig, immer mehr ihrer demokratischen Grundrechte, unter dem perfiden Vorwand einer Bedrohung von außen, beraubt. Die Diktatur des Kapitals hat die Menschen, nicht nur in unserem Land, bereits fest im Griff und drückt ganzen Bevölkerungsteilen immer mehr die Luft zum atmen ab.

Der expansiv vorgetragene Sozial und Demokratieabbau durch die „Hartz IV Verbrecher“ von SPD, CDU, FDP und Grünen hat die soziale Situation der arbeitenden Menschen, der Erwerbslosen, Rentner, Jugendlichen und Kinder derart drastisch verschlechtert, das viele Menschen resignierend aufgeben. Hoffnungslosigkeit mündet in Verwahrlosung, oft in Selbstmord. Depressionen sind zur Volkskrankheit geworden. Die Existenzangst geht um, ergreift, nur mit einer Epidemie zu vergleichen, nicht nur den Teil der Bevölkerung, den SPD- Chef Kurt Beck einmal aus großer Höhe herab, als
Unterschichten tituliert hat.

Bildung ist längst für viele zu einer unbezahlbaren Ware geworden. Hier ist die Situation schon fast vergleichbar, mir der des 19. Jahrhunderts, als die Bourgeoisie
fürchtete, dass die Bildung der Massen, zu ihrem Untergang führen werde. Einmal im Ghetto der Armut und Ausgrenzung geboren, ist ein Entrinnen schier unmöglich. Das Heer der Überflüssigen wächst dramatisch und der entschlossene Widerstand dagegen scheint nicht existent zu sein.

Zwar mehren sich die Stimmen, die nach Verbesserungen rufen, aber sie sind lediglich bereit an den Systemen der Pest herum zu laborieren, die Pest aber selbst mit Stumpf
und Stiel auszurotten, daran verschwenden die Gutmenschen und Linkspolitiker, anscheinend keinen Gedanken. Hunger ist nicht mit Suppenküchen zu bekämpfen. Die Entwürdigung der Menschen, durch die Einrichtung sogenannter Tafeln und der
Bereithaltung getragener Kleidung in den Kleiderkammern irgendwelcher Wohlfahrtsverbände trägt nicht zur Lösung der Probleme bei, sondern ist ein Teil
dieser Probleme.

Wo aber bleibt der entschlossene, wirksame Widerstand gegen die erdrückende Offensive des Raubtierkapitalismus?

Während die Gewerkschaften im Zuge von Massenentlassungen medienwirksame Mahnwachen,
als Beruhigungspillen, vor den Werkstoren abhalten, Politiker Krokodilstränen der gespielten Entrüstung vergießen und von großzügig gestalteten Sozialplänen die Rede ist, stürzen die Betroffenen letztendlich doch still und leise, dann wenn die Kameras der Medien längst abgeschaltet sind, ins Bodenlose. Pläne zur
Lebensgestaltung sind zerschlagen. Die Geier der Banken drängen auf Zurückzahlung von Krediten und das, mit viel Schweiß gebaute Eigenheim kommt unter den Hammer.

Um die Teilhabe Aller, an einem Leben in Frieden und Menschenwürde zu erreichen und um das herrschende System der Kapitalistenkaste zu überwinden, wird es mehr bedürfen, als nur alle paar Jahre das Bleistiftkreuz der Demokratie auf dem Wahlzettel bei einer der Parteien zu machen, die als sogenannte Samariter am
Wegesrand vorgeben die Wunden heilen zu wollen, das herrschende System aber quasi, als wäre es von einer göttlichen Macht gegeben, unisono anerkennen.

Wie aktuell klingt da die Passage aus der Internationale: „Es rettet uns kein höh' res Wesen, kein Gott, kein Kaiser, noch Tribun. Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun! Diese Zeilen stehen heute hochaktuell, nicht nur als Warnung vor
einer, immer weiter schreitenden Zersplitterung der linken Kräfte. Sie stehen auch als Mahnung an all diejenigen, die immer noch glauben das alleinige Rezept zu haben,
die dringend notwendigen Veränderung des gesellschaftlichen Kräfteverhältnisses herbeiführen zu können.

In Zukunft wird es darum gehen, globalisierungskritische Kräfte, Sozialisten und Kommunisten, sowie Gewerkschaften an einem Tisch zu vereinen. Nur vereint wird die, alles erdrückende Offensive des Kapitals, zum stehen zu bringen sein. Nur vereint kann eine fortschrittliche Gegenoffensive, mit Aussicht auf Erfolg auf eine bessere Zukunft, gelingen. „Brunnen, aus dir trink ich nicht“, sind Worte, die inmitten der lebensfeindlichen Wüste tödlich sind. Sie sind aber auch dann tödlich, wenn es nicht gelingt, diejenigen Kräfte zusammen zu führen und zu halten, für die der geistige Brunnen auch heute noch das Kommunistische Manifest war und ist. Ein Patentrezept
dazu gibt es nicht, aber alleine schon der Versuch zu sagen: „Brunnen aus dir trink ich doch“ wäre ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Drum verscherbelt was Euch nicht gehört

Saarbrücken (sk) – Spötter behaupten längst, dass das Knöllchen in der saarländischen Hauptstadt billiger ist, als die reguläre Parkgebühr. Wenn nun auch noch die letzten Parkflächen, die sich noch im städtischen Besitz befinden an den privaten Parkhausbetreiber Q-Park verscherbelt sind, sind dem „Aufschwung“ für Parkgebühren keine Grenzen mehr gesetzt.

Unterdessen versetzte die CDU Privatisierungswelle im Saarbrücker Rathaus selbst den Vorsitzenden der saarländischen LINKEN, Rolf Linsler in Rage.“ „Saarbrückens CDU-Finanzdezernent Frank Oran muss endlich erkennen, dass man gegen
den Willen der Bevölkerung nicht regieren kann“, polterte Linsler und fügte an „Und
dass man mit juristischen Taschenspielertricks die Privatisierung von Saarbrückens
Parkplätzen nicht durchpeitschen kann.“

Wenn Q-Park die wertvollen Saarbrücker Plätze erhält, werden die Parkgebühren
steigen. „Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche“, ist Linsler überzeugt. „Schon heute werden die Menschen regelrecht abgezockt, wenn sie auf Q-Parkplätzen
stehen. Sogar nachts und am Wochenende wird abkassiert“, empört er sich. „Städtische
Grundstücke sollen nach und nach verscherbelt werden und gewählte Volksvertreter
geben nach und nach ihre Befugnisse aus der Hand. Das darf so nicht weiter gehen.“

Dieser Privatisierungswahn müsse ein Ende haben. „Ich habe den Eindruck, dass ein
Jahr vor der Kommunalwahl in Torschlusspanik und mit nur einer Stimme Mehrheit der CDU/FDP-Fraktion jetzt noch schnell Schwerpunktsachen entschieden werden, die später schwer rückgängig gemacht werden können“, donnert Linsler und erinnert an die ebenso geplante Teilprivatisierung der Saarbrücker Stadtwerke.

Von Claude Michael Jung

Kaum hatten Hessens Koch und seine CDU ihren brutalst möglichen Absturz bei derLandtagswahl hinter sich, ging auch schon der Saar-CDU der Hintern brutal auf Grundeis. Das CDU-Ergebnis in Hessen vor Augen, DIE LINKE an der Saar im Nacken, muss der saarländische Ministerpräsident Peter Müller eine grauenvolle Nacht hinter sich gebracht haben. Vermutlich noch schweißgebadet von seinen nächtlichen Albträumen rannte der schwarze Saarpeter schon am frühen Morgen zum Deutschlandfunk
und krähte, wohl von Panik und Existenzangst befallen, nach einer großen Koalition in Hessen.

Das, was Müllers schwarzer Bruder Koch in Hessen gerade erlebt hat, steht dem Struwelpeter im Saarland erst noch bevor. Nur die Kellertreppe, die Müller und seine Ministranten am Abend der Saar-Landtagswahl 2009 hinunterstürzen werden, dürfte im Saarland noch ein wenig steiler sein. Auch das Aufprallgeräuch der Müller-Truppe am Ende der Kellertreppe wird mit Sicherheit noch lauter ausfallen, als das der hessischen CDU.

Müllers Schrei nach einer großen Koalition in Hessen darf getrost als ein sicheres Zeichen für die ausgebrochene Panik und Endzeitstimmung in der Saar CDU gewertet werden. Die Wählerinnen und Wähler im Saarland haben von dem herrschenden CDU-Abbruchunternehmen im Saarland derart die Nase voll, dass Saarfürst Müller als einzigen Ausweg, seinen Absturz noch abzufedern, die Bildung einer sogenannten großen Airbag-Koalition nach der Saarlandwahl bereits ins Auge fasst.

DIE LINKE wird bei der kommenden Landtagswahl an der Saar sowohl CDU als auch SPD zweistellig zur Ader lassen. Auch für die Sozis ist die Tür zur Kellertreppe im Saarland weit offen. Die Saar SPD wird sich bald entscheiden müssen, ob sie ihren eher devoten Kurs der vergangenen Jahre gegenüber der CDU Landesregierung weiterführen will und ob es SPD Parteichef Maas lieber vorzieht, als Bettvorleger und Fußabtreter einer CDU-SPD Katastrophenkoalition, zu vegetieren.Den Schrei der Verzweiflung von Saarfürst Müller, im Deutschlandfunk, nach der rettenden großen Koalition für die CDU Wahlverlierer in Hessen, sollte sich die Wählerinnen und Wähler im Saarland gut merken. Eine große Koalition der Wahlverlierer an der Saar, wäre jedenfalls der Supergau für das Land. Gleich nach der derzeitigen CDU Landesregierung.