Stadtzeitung takt online

„Bloody Sunday“ der SPD am brandenburgischen Schwielowsee

Tag der langen Messer bringt Sozis dem Nirwana wieder einen weiteren Schritt näher

Von Claude Michael Jung

Showdown am Sonntagnachmittag am Rande einer filmreifen Klausurtagung der
SPD-Führung am brandenburgischen Schwielowsee. Erneut haben die Sozis einen
Parteivorsitzenden mit Erfolg gefleddert. Kurt Beck soll Medienberichten zu folge
das Treffen der SPD Paten bereits wenige Minuten nach seiner Ankunft wieder wortlos
durch den Lieferanteneingang des Tagungsgebäudes verlassen haben. Als Becks
Nachfolger soll der frühere Parteichef Franz Müntefering - für wie lange wohl – auf
den Schleudersitz des SPD Parteivorsitzenden gehievt werden. Kanzlerkandidat wird
Außenminister Frank Walter Steinmeier, der innerhalb der Partei keinen Rückhalt hat,
ja noch nicht einmal über Erfahrungen in einem Ortsverband der Partei verfügt.

Während die Republik sich den Bauch vor lachen hält, herrscht bei den Sozis heulen
und zähneknirschen. Musste doch die alles entscheidende K-Frage unter öffentlichem
Druck viel früher, als es ins strategische Konzept der Partei passte, entschieden
werden. Ohne den Parteivorsitzenden zu Wort kommen zu lassen wurde der pro
Steinmeier Beschluss über Becks Kopf hinweg, in altbekannter Bastamanier, den Medien
verkündet.

Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl versucht die heillos zerstrittene SPD nun mit
dem Rückruf ihres ex Vorsitzenden Franz Müntefering zum neuen Parteichef und der
viel zu frühen Nominierung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum
Kanzlerkandidaten, eine Art Befreiungsschlag.

Was da den Parteimitgliedern und der Öffentlichkeit als Befreiungsschlag, - vor wem
und vor was eigentlich? – verkauft wird, fesselt die über 140jährige SPD nun
endgültig an ihren rechten Flügel, dem sie im Grunde genommen den Abstieg verdankt.
Auch wo Müntefering, ein Verfechter von Schröders Agendapolitik, noch um
Sympathiepunkte für den Abstiegskandidaten werben soll bleibt unklar. Die Sozis
müssen wohl eher mit einer neuen Austrittswelle rechnen, als mit Zulauf für die
schwindsüchtige Partei.

In nur neun Jahren ist es der SPD gelungen fünf Vorsitzende symbolisch zu teeren und
zu federn. Ein Spitzenwert, den noch lange nicht jeder abstiegsbedrohte Verein der
Fußball Bundesliga aufweisen kann. Immerhin reicht es derzeit noch zum Juniorpartner
der CDU und wenn es so weitergeht, niemand wird dies ernsthaft bezweifeln, sind die
Aussichten auch zum Juniorpartner der FDP zu werden, gar nicht mal so schlecht.

Der Sonntag in Werder bei Potsdam am Schwielowsee, hat überdeutlich gemacht, wo die
Sozis stehen. Die Personalie Müntefering wird mit noch so vielen Reden über
Heuschrecken und andere Schreckensbilder des Neoliberalismus das selbstverschuldete
Dilemma des Sozis nicht überwinden können. Steinmeier, der frisch gebackenen
Kanzlerkandidat, kann die Wahlniederlage 2009 weder verhindern, noch das Desaster
erträglicher machen.

Die SPD Risikoschwangerschaft zu beenden und Steinmeier bereits jetzt schon per
Kaiserschnitt zum Kanzlerkandidaten zu machen, wird aller Wahrscheinlichkeit nach,
zum Boumerang für die Sozis werden. Das Frühchen Frank Walter wird bis zum Wahltag
von seinen lieben Onkeln und Tanten aus der SPD derart geknuddelt sein, dass vor
allem der große Onkel Oskar aus dem Saarland sich auf die Taufe des
Kanzlerkandidaten durch die Wählerinnen und Wähler am Wahltag freuen kann.

Die einstige Arbeiterpartei SPD ist endgültig nach rechts gerückt und der Point of
no return überschritten. Die Suche nach einer sogenannten klaren Linie in der
verkorksten Reformpolitik und eine Abgrenzung zur Linken hin, werden die Sozis teuer
bezahlen. Wie hoch der Preis sein wird, wird am Abend der kommenden Bundestagswahl
feststehen, wenn die Wählerinnen und Wähler Müntefering und Steinmeier die Rechnung
präsentieren.