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Krieg nach Europa zurückgekehrt
Das »Europäische Friedensforum« (epf) verbreitet folgenden
Appell:
Wir, Mitglieder des Europäischen Friedensforums, wenden
uns an alle, denen der Frieden in Europa und auf der Welt teuer ist:
Am 24. März 2009 jährt sich zum zehnten Mal der Tag, an dem
die USA und die NATO-Staaten Jugoslawien mit Terrorangriffen ihrer Luftstreitkräfte
überfielen und in Verletzung elementarer Normen des Völkerrechts,
der UN-Charta und des NATO-Vertrages einen souveränen Staat mit Krieg
überzogen. Der Krieg war nach Europa zurückgekehrt. Die NATO,
1949 als Verteidigungspakt gegen vermeintliche Bedrohungen aus dem Osten
gegründet, hatte sich nunmehr unverhüllt als Instrument zur
Durchsetzung hegemonialer Interessen der USA und ihrer Verbündeten
erwiesen. Sie schreckten unter dem Vorwand humanitärer Intervention
nicht vor militärischer Gewalt zurück. Zahlreiche internationale
Tribunale haben nach dem Vorbild des Russel-Tribunals diesen verbrecherischen
Krieg verurteilt.
Nach zehn Jahren ist die Gefahr eines mit modernsten Massenvernichtungsmitteln
geführten Krieges größer denn je: Die ausländischen
militärischen Interventionen in Irak und in Afghanistan dauern an,
die Rüstung, einschließlich der nuklearen, wird ausgebaut,
ausländische Militärstützpunkte werden erweitert. Gegen
den Willen der Völker sollen Raketenstützpunkte in der Tschechischen
Republik und in Polen stationiert und die Ausbreitung der NATO nach Osten
fortgesetzt werden.
Der Widerstand gegen diese abenteuerliche Politik der Drohungen und Einmischungen
in die inneren Angelegenheiten der Völker wächst. Lauter werden
die Forderungen nach Abzug der Besatzungstruppen der USA und ihrer Verbündeten
aus Afghanistan und dem Irak sowie nach Beendigung der fortwährenden
Kriegspläne gegen den Iran.
»60 Jahre NATO sind genug!« erklären Vertreter der deutschen
und französischen Friedensbewegungen und rufen zu Aktionen anläßlich
des 60. Gründungstages der NATO auf. Wir begrüßen ausdrücklich
diese Initiativen und werden uns aktiv an ihnen beteiligen.
Wir nehmen den zehnten Jahrestag des Überfalls der NATO auf Jugoslawien
zum Anlaß und rufen die Friedensbewegungen Europas und ihnen nahestehende
Persönlichkeiten auf, am 21. und 22. März 2009 in Berlin zu
einer europäischen Friedenskonferenz zusammenzukommen. Gestalten
wir gemeinsam diese Konferenz zu einer Stätte fruchtbaren Meinungsaustausches
zu den uns alle bewegenden Problemen des Kampfes für ein friedliches
Europa, für einen Kontinent der Sicherheit und Zusammenarbeit.
Für das Europäische Friedensforum: Prof. Dr. W. Richter, amtierender
Präsident, Berlin; Prof. Dr. I. S Yatsenko, Vizepräsident, Moskau;
B. I. Olejnik, Schriftsteller, Vizepräsident, Kiew
Die Mitglieder des Präsidiums: Dr. D. Bollova, Dozentin, Bratislava;
G. V. Buiko, Vorsitzender des antifaschistischen Komitees der Ukraine,
Kiew; Prof. Dr. M. F. Jegorow, Vorsitzender des Friedensfonds der Republik
Belarus, Minsk; L. A. Jankowskaja, Vorsitzende der Allukrainischen Partei
»Einheit und Frieden«, Kiew; Dr. B. Karon, Bündnis gegen
Raketenschild, Warschau; u. a.
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