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Lissabon-Vertrag hin oder her – das militärische Kerneuropa soll kommen!

In einer neuen IMI-Studie stellt Jürgen Wagner das European Council on
Foreign Relations vor.

Aufgrund der irischen Ablehnung des Lissabonner Vertrages ist eines
seiner Hauptanliegen akut gefährdet: die Forcierung des
EU-Militarisierungsprozesses. Aus diesem Grund werden derzeit Pläne
ausgearbeitet, wie Kernbestandteile des Vertrages dennoch umgesetzt
werden könnten. Dies betrifft vor allem die so genannte „Ständige
Strukturierte Zusammenarbeit“, die faktisch die Bildung eines Kerneuropa
im Militärbereich ermöglichen würde. Damit würden die
sicherheitspolitischen Entscheidungsbefugnisse in der Europäischen Union
auf wenige einflussreiche EU-Mitgliedsstaaten konzentriert.
Angesichts des drohenden Scheiterns des Lissabonner Vertrages
präsentierte der neu gegründete European Council on Foreign Relations
nun einen Vorschlag, wie ein solches EU-Militärdirektorium auch ohne
neuen EU-Vertrag umgesetzt werden könnte. Da hiermit eine weitere
erhebliche Machtverschiebung zugunsten der EU-Großmächte einhergehen
würde, setzt sich diese Studie kritisch mit dem gesamten
Kerneuropakonzept und vor allem mit den jüngsten Überlegungen zu dessen
„Rettung“ auseinander.

Lissabon-Vertrag hin oder her – das militärische Kerneuropa soll kommen!
IMI-Studie 2008/08
http://www.imi-online.de/download/Studie-Kerneuropa.pdf