Stadtzeitung

Das letzte Gefecht

Unter dem Titel »Finale der Volksparteien« analysiert Heribert Prantl am Sonnabend (28.6.08) in der Süddeutschen Zeitung:

Das Jahr 2009 ist ein Jahr mit 14 Wahlen – einer Europawahl, vier Landtagswahlen, Kommunalwahlen in acht Bundesländern, dann der Bundestagswahl. Aber nicht diese Vielzahl ist das Spektakuläre; spektakulär ist die Bedeutung dieser Wahlen: Es handelt sich für SPD und CDU, für die ehemals großen Volksparteien, um das letzte Gefecht in dieser Rolle. Beide Parteien waren Volksparteien und sind es immer weniger. Nach dem kommenden Wahljahr wird feststehen, ob sie es überhaupt noch sind. (...)

Wieviel Volk braucht eine Volkspartei? Wenn 73 Prozent der deutschen Wahlbevölkerung die Verhältnisse in Deutschland als ungerecht betrachten und zugleich eine große Mehrheit glaubt, daß es ihr in zehn Jahren nicht besser, sondern schlechter gehen wird, dann ist das eine gewaltige Mißtrauenskundgebung gegen die Volksparteien. (...) Die Armuts- und Reichtumsberichte der Bundesregierung geben eine Vorahnung von den Spaltungslinien der Gesellschaft: die Ungleichheit verschärft sich, die beispiellose Zunahme an Gleichheit, die Deutschland wie alle westlichen Länder im interkulturellen Vergleich seit dem 19. Jahrhundert erlebt hat, ist gestoppt; (...) Das Projekt sozialer Aufstieg ist beendet.

Chancen für alle, Wohlstand für alle: Es waren dies die strahlenden Großunternehmungen der beiden Volksparteien. Neue Großprojekte der Befriedung, der Integration und der politischen Leidenschaft haben sie bisher nicht bieten können; die Desintegration nach Hartz IV hält an.

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