Stadtzeitung

Merkel Many hat nur Knete für die Oberschicht,

ansonsten hat sie nicht mal eine Ahnung, wie es denen von

ihrer Regierung platt gemachten Menschen ökonomisch geht.


»Im Arbeitslosengeld II haben wir die sogenannte Erstattung der Kosten der Unterkunft, wonach alle Heizkosten und Stromrechnungen voll erstattet werden.«

Angela Merkel am 13. Juli 2008 in Bild am Sonntag

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in einem Sommerinterview erklärt, Beziehern von Arbeitslosengeld II würden im Rahmen der Erstattung der Unterkunftskosten alle Heizkosten und Stromrechnungen voll ersetzt werden. Das »Erwerbslosen Forum Deutschland« stellte am Montag allen Hartz-IV-Beziehern einen entsprechenden Musterantrag auf volle Übernahme der Stromkosten zur Verfügung. »Wir nehmen unsere Bundeskanzlerin beim Wort und sind hoch erfreut, daß nun endlich der Strom nicht mehr aus dem Regelsatz bezahlt werden muß, sondern dieser voll ersetzt werden muß«, erklärte Forum-Sprecher Martin Behrsing in Bonn. Und weiter: »Die bisherige Praxis, derzufolge für Strom und Warmwasser grade mal 21,87 Euro für einen Alleinstehenden zur Verfügung standen, scheint nach dem Interview endlich aufgehoben zu sein. Frau Merkel, Sie haben recht. Bei diesem großzügigen Angebot ist ein Sozialtarif für Strom bei Hartz-IV-Beziehern überflüssig.«

Regierungssprecher Thomas Steg stellte am Montag klar, Strom und Warmwasser müßten mit dem ALG-II-Regelsatz von 351 Euro monatlich bezahlt werden. Bei den Aussagen der Kanzlerin habe sich »in der Interpretation eine gewisse Unschärfe eingeschlichen«. Künftig werde hinreichend differenziert.