Der Innenminister greift zum Schwert Schäuble sagt Rechtsextremismus den Kampf an
In Japan heißt diese Übung Harakiri Konkret/Juni 08

Stadtzeitung

An jedem Tage Heil und Sieg
Und Österreich ist endlich wieder deutsch
Die gleichen Fahnen wehn in Linz
In Klagenfurt und auch in Leipzig-Leutzsch.

Der Bundestag hat frisch geflaggt
Und auch die öffentlichen Toiletten
Herr Köhler zeigt sich schon befrackt
Frau Merkel schläft in schwarz-rot-goldnen Betten.

Freunde nehmt die deutschen Fahnen
Und hängt sie heute noch zum Fenster raus
Sie wehn schon über Negern und Afghanen
Und über dem Regierungskrankenhaus.

I N H A L T

Freibrief für Sozialdumping im Großherzogtum Luxembourg Erneut Skandalurteil des Europäischen Gerichtshofes .................

Ende des Bergbaus verändert das Saarland Mit dem zum 30. Juni 2012 beschlossenen Ende des Bergbaus an der Saar geht ein Kapitel saarländischer Geschichte zu Ende. .........

Hat es den Bütteln nicht gemundet
Auf einer Reise durch befreite Gebiete in Ostdeutschland stieß der Mitarbeiter der Süddeutschen Zeitung Gustav Seibt auf un-westdeutsches Benehmen der Eingeborenen. .............................

„Ein Bett wäre nett." Attac sucht saarländische Gastfreundschaft für internationale Gäste .......................

Wachsender ökonomischer Egoismus
Auszug aus der Rede des russischen Präsidenten Dmitri Medwedew am Sonnabend auf dem 12. Internationalen Ökonomischen Forum in St. Petersburg:.........
Immer mehr ältere Menschen im Saarland von Hartz IV betroffen Verarmungsrisiko älterer Saarländerinnen und Saarländer steigt dramatisch an .........................

Eritreische Deserteure abgeschoben – Jetzt Haft und Foltergefahr ausgeliefert. Weiterer eritreischer Flüchtling steht vor der Abschiebung .............................

WWF warnt: Den Meeren geht die Luft aus Viermal mehr Todeszonen. Überdüngung und Sauerstoffmangel nehmen zu. ................................

Grundsätzlicher Sozialbericht für das Saarland kommt. Na bitte, geht doch.......

250 Tausend in Lissabon: Zeit dass die Regierung geht ..................

Am 4. Juni 2008 wurden im Raum Neunkirchen/Saar bei insgesamt drei Antifaschisten Hausdurchsuchungen durchgeführt. ...............

BKA-Gesetz ist ein erneuter Tabubruch Alle sind verdächtig - Erfahrung aus der NS-Zeit über Bord geworfen.............

Jeder hat das Recht auf ein Bankkonto! Jeder fünfte Erwachsene in der EU hat kein Bankkonto ............................

Gregor Gysi auch als „Agent Rotkäppchen“ im Westen tätig Ampelmännchen sollten BRD ins Chaos stürzen – Jetzt sogar Oskar Lafontaine als Agent der Stasi enttarnt ....................

Läßt Hessen hoffen ?
Die Studiengebühren in Hessen sind passé. .............

Militarisierung der Weltpolitik
Lühr Henken und Peter Strutynski vom Bundesausschuß Friedensratschlag kritisieren das »Friedensgutachten 2008« ...................

Wundersprit aus Wasser war Hokuspokus Mikrobe der menschlichen Dummheit zeigt auch vor Staatsoberhäuptern keinen Respektt..........................

Deutsche Post umgeht zunehmend Mindestlohn Lohndrückerei bei Post-Agenturnehmer ..........................

Menschen mit Behinderungen Barrierefreiheit muss weiter voran getrieben werden ..................

Wo man hinsieht 1 Euro Jober Das ist doch widerlich, bezahlt die Leute Gute Zahlen gedopt .......

Die saarländische Organisation EMANZIPATION SOZIAL - ES unterstüzt den Aufruf »Gemeinsam gegen Neofaschismus und Krieg, für Frieden, Demokratie und sozialen Fortschritt« ................

Nach RCDS Forderungen, das Wahlrecht für Renter und Hartz-IV-Empfänger einzuschränken .............

Neonazis kündigen Teilnahme an „wer kennt wen“-Party in Saarbrücken an........

Demonstration in Neustadt/Weinstraße gegen Polizeiwillkür ................

Schwere Tumulte nach Parteitag der Linken Ostdeutsche Betonköpfe verweigern Initiativantrag westdeutscher Landesverbände ...........

Französische Eisenbahner haben einen 36-stündigen Streik begonnen............

Im Fegefeuer der Eitelkeiten
Die Debatte um den Armutsbericht darf nicht von Schönfärberei verfälscht werden ..........

Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz warnt vor neuem Uranmülltransport nach Russland BBU bezeichnet Transporte als hochgefährlich und verantwortungslos .....................

Jetzt muss der Armutsbericht im Saarland kommen! Saarländische Armutskonferenz sieht sich bestätigt – wesentliche Forderung für die Landtagswahl ...............

Kapituliert Sahra Wagenknecht vor der Bourgeoisie in Ihrer Partei? ..........

Die vom VVS-Vorstand Dieter Attig als „außerordentlich arbeitnehmerfreundliche Pausenregelungen“ der Bus- und Bahnfahrer kann Linsler ebenso nicht nachvollziehen: „Es gibt gesetzliche Vorschriften, an die sich der ÖPNV einfach halten muss. Die Saarbrücker Bus- und Bahnfahrer sind nicht privilegierter als ihre Kollegen in anderen Bundesländern.“ Auch die von Attig ins Auge gefassten Verkürzungen der
Wendezeiten sieht Linsler kritisch: „Sie dienen lediglich zum Ausgleich für Verspätungen und sind keine zusätzlichen Pausen. Was bei Kürzungen von Wendezeiten passiert, hat man bei der letzten Liniennetzoptimierung gesehen, die umgehend wieder zurückgenommen werden musste.“Als „blanken Zynismus“ bezeichnet Linsler den Vorschlag von CDU-Wirtschaftsminister Joachim Rippel: „Wenn die Bus- und Bahnfahrer unter großem Zeitdruck und damit unter immensem Stress arbeiten müssen, darf man sich nicht wundern, wenn der eine oder andere Ausrutscher gegenüber Fahrgästen passiert. Dann wie von Rippel vorgeschlagen eine „Fortbildung im sozialen Verhalten zu fordern“, zeige die ganze Ahnungslosigkeit von Verantwortlichen über die Lage und Situation der ÖPNV-Mitarbeiter. „Daher braucht man sich nicht über die Eintritte in unsere Partei wundern. Beschäftigten anderer Unternehmen steht dieser Weg auch jederzeit offen.“

Sechs Bands rocken in der Hunnenringhalle bei der zweiten Auflage des
Benefizkonzerts“ Gesicht zeigen gegen Rechts“ - Bei der parallel laufenden
Fotoaktion können die Besucher für Zivilcourage eintreten und ihr Gesicht gegen
Rechts zeigen.

Nonnweiler (sk) - "Gesicht zeigen gegen Rechts" - der Name ist Programm. Die Jusos in der Gemeinde Nonnweiler rufen dazu auf, bei einer der größten
Konzertveranstaltung gegen Rechtsextremismus im nördlichen Saarland Gesicht und damit Zivilcourage gegen Rechts zu zeigen. Gemeinsam mit ihren Bündnispartnern – dem
Juso-Landesverband Saar, dem Juso-Unterbezirk St. Wendel, dem Netzwerk für
Demokratie und Courage (NDC) Saar, der DGB Jugend Saar, der Sozialistischen Jugend Deutschlands - Die Falken St. Wendel sowie dem Verein was geht?! e.V. – wollen die Jusos in der Gemeinde Nonnweiler ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Intoleranz und Rassismus setzen und die Gesellschaft für das couragierte Eintreten gegen Rechts sensibilisieren.

Der große Erfolg im vergangenen Jahr veranlasste die Jusos, die zweite Auflage des
Konzertes „Gesicht zeigen gegen Rechts“ zu veranstalten. Jedoch zwangen logistische
Gründe, die Organisatoren aus dem Primstaler Pfarrsaal in die größere
Hunnenringhalle umzuziehen. “Wir haben letztes Jahr nie mit so vielen Leuten
gerechnet“, blickt Jan Kohlhaas, Vorsitzender des Juso-Unterbezirkes St. Wendel und des Gemeindeverbandes Nonnweiler zurück. Gemeinsam mit den rund 400 Besuchern setzten die Jusos ein Zeichen gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. “Wir wollen die gesellschaftliche Öffentlichkeit auch weiterhin für ein couragiertes Eintreten gegen Rechts sensibilisieren“, erklärt Kohlhaas. Einen
offenen, ausgelebten Rechtsextremismus fände in der Gemeinde Nonnweiler nicht statt, jedoch sei eine latente Fremdenfeindlichkeit, die sich aus Neid, Vorurteilen, oder Stammtischparolen zusammensetzt, zu beobachten. Der zweite Ansatz, einen solchen Konzertabend durchzuführen ist das zentrale Intoleranz, ganz egal von wem und wozu
angewandt. Davor solle man die Augen nicht verschließen. “Unsere zentrale Botschaft
lautet: Nie wieder Faschismus – gegen Wegschauen, für Demokratie!“, so Kohlhaas, der weiter deutlich macht, dass Intoleranz der Nährboden des Rechtsextremismus sei.

Das musikalische Programm des Abends umfasst alle Facetten der aktuellen Rockmusik. Ab 19 Uhr stehen Psyched Age, Dead End Street, Ancient Gods, Slaves under Machine Gods und The Ringwall (alle aus der Gemeinde Nonnweiler), sowie die Tullamore Crew
aus der Verbandsgemeinde Hermeskeil auf der Bühne.

“Wir wollen unseren heimischen Bands eine Plattform bieten und damit auch den
musikalischen Nachwuchs fördern“, so der Juso – Chef zum musikalischen Konzept. Wie im vergangenen Jahr sollen die Besucher erneut eine tragende und nachhaltige Rolle übernehmen. Bei der Foto-Aktion „Dein Bild gegen Rechts“ sollen möglichst viele Konzertbesucher Zivilcourage beweisen und sich für eine große Solidarisierungsaktion ablichten lassen. “Über 300 waren es im letzten Jahr, die wir auf einer großen Bilderwand verewigt haben“, teilt Katharina Müller, stellv. Vorsitzende des Juso-Gemeindeverbandes, mit. Eingeladen dazu sind alle, vom Jugendlichen bis hin zum
Junggebliebenen.

Einlass in der Hunnenringhalle ist ab 18 Uhr, Eintrittspreis zwei Euro. Der Erlös
kommt der schulischen Präventionsarbeit des Netzwerks für Demokratie und Courage
zugute.

Geflügelfleisch und Nudeln laufen Butter und Milch den Rang ab

Saarbrücken (sk) - Der Preisanstieg für die saarländischen Verbraucher hat sich
weiter beschleunigt. Nach 3,2 Prozent im Mai ist die Jahresteuerungsrate im Juni auf
3,6 Prozent gestiegen. Nach Angaben des Statistischen Amtes Saarland betrug der
Preisanstieg gegenüber dem Vormonat Mai 0,3 Prozent. Hauptursache ist der
ungebremste Aufwärtstrend bei den Energiepreisen. Nach einem erneuten Anstieg um 5,1 Prozent gegenüber dem Vormonat lag der Heizölpreis um zwei Drittel über dem
Vergleichswert des vergangenen Jahres.

Neben den Energiepreisen machen vor allem die Nahrungsmittelpreise den Verbrauchern zu schaffen. Gegenüber dem Vormonat Mai sind diese nochmals um 0,3 Prozent gestiegen. Besonders auffällig war der Preisanstieg bei Kartoffeln, die 18,6 Prozent teurer waren als noch vier Wochen zuvor. Reis ist binnen Monatsfrist um 3,6 Prozent teurer geworden. Bei Teigwaren betrug die monatliche Teuerungsrate 1,3 Prozent und bei Brot und Backwaren aus Brotteig 0,7 Prozent.

Billiger geworden sind demgegenüber Fruchtgemüse wie Tomaten, Paprika und Gurken (- 8,2 %), Bananen (- 7,7 %) und frischer Fisch (- 5,2 %). Auch bei Getränken gab es Preisrückgänge: Mineralwasser wurde um 1,9 Prozent, Kaffee um 1,1 Prozent und Bier um durchschnittlich 0,5 Prozent günstiger angeboten als im Mai. Weitere
Preisrückgänge wurden bei Bekleidung (- 0,8 %), bei Möbeln und Einrichtungsgegenständen (- 0,5 %) sowie bei den Telefontarifen (- 0,6 %)
beobachtet. Mit dem Beginn der Sommerreisesaison sind hingegen die Preise für Pauschalreisen (+ 0,8 %) und für Beherbergungsdienstleistungen (+ 3,2 %) wieder angezogen.

Im Vorjahresvergleich liegt der Bildungsbereich bedingt durch die Studiengebühren mit einem Preisanstieg um 44,8 Prozent nach wie vor an der Spitze der Hauptgruppen. Bei der Haushaltsenergie beträgt der Preisanstieg insgesamt 16,5 Prozent. Hierbei
hat sich Heizöl mit 65,5 Prozent mit Abstand am stärksten verteuert. Gas wurde um 11,9 Prozent, Elektrizität um 7,4 Prozent und die Umlage für Zentralheizung und Fernwärme um 6,8 Prozent teurer. Die Kraftstoffpreise lagen um durchschnittlich 14,4 Prozent über dem Vorjahresniveau, allerdings mit ungleicher Verteilung: Während sich Normalbenzin um 11,3 und Super um 10,1 Prozent verteuerten, erhöhte sich der Dieselpreis um 29,2 Prozent.

Die Nahrungsmittelpreise lagen im Juni 2008 um durchschnittlich 7,9 Prozent höher als vor einem Jahr. Spitzenreiter im zweistelligen Teuerungsbereich waren Blatt- und Stielgemüse (+ 27,6 %), Geflügelfleisch (+ 25,9 %), Nudeln und Zubereitungen aus Teigwaren (+ 23,7 %), Margarine (+ 22,5 %) sowie Käse und Quark (+ 20,8 %). Vollmilch kostete ebenso wie Butter hingegen 14,9 Prozent mehr als vor zwölf Monaten.

»Was Freiheit ohne Gleichheit bedeutet ...« Aus der Rede von Oskar Lafontaine In seiner Parteitagsrede reagierte Oskar Lafontaine u.a. auf Kritik in den Medien sowie aus Teilen der Linkspartei, er vernachlässige die Freiheitsrechte gegenüber der stärker betonten sozialen Gerechtigkeit. ...................

Raus aus dem Abseits Podiumsdiskussion mit allen Landtagsparteien zum Umgang mit Flüchtlingen im Saarland Mittwoch-25-Juni-19Uhr-Saarbrücken .............

" Gunni Mahling ShowEnsemble", ein Name der verspricht was er sagt!
Eine Show der Superlative am 4.7.08 ab 20 Uhr 30 Gebläsehalle am Hüttenareal in Neunkirchen.............................

Auf zur Besteigung des Calmond.......

Festival Perspectives @ Electricty Club Vol.III Abschlussparty Festival Perspectives: Samstag, 21. Juni 2008, 22.30 Uhr Festivalclub -- Buswerkstatt, Quartier Eurobahnhof, Saarbrücken ...........................

Zwei Tage, zwölf Bands – Und das umsonst! Neunkirchen/Saar (sk) - Dieses Jahr findet zum zweiten Mal auf dem Neunkircher Stadtfest die „Juzbühne“ in der Gasgebläsehalle statt. Am 27. und 28. Juni ..........................
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TAPAS MIXTAS in Saarbrücken,das spanische Kurzfilmprogramm TAPAS MIXTAS aus der Reihe "NIGHT OF
THE SHORTS- Kurzfilm im Kino" startet am 03. Juli 2008 im Verleih von W-film in den Kinos. .......................

Rhetorik und Realität der Überwachung; Dienstag, 03.06.08, 19.00Uhr.....................

"Was will die SPD?":::::::::::::::::::::::::::
mit Prof. Dr. Adolf Kimmel
am 6.6.2008, 19.30 Uhr

15. Juni: Tag der Gebäudereinigung
Altesleben: "Wenig Ansehen, wenig Lohn für die meist weiblichen Beschäftigten." ................

16. Juni, 18:00 Uhr, Haus der Stiftung Demokratie Saarland Vortrag "Über die Ursachen von Krieg und Terror"
von Prof. Dr. Roland Eckert...........................

"Lip oder die Macht der Phantasie" Filmtip -Kaiserslautern - Film und Diskussion "Selbstverwaltung"
17.06.08 16Uhr U NION-Kino, Kaiserslautern ................................

Weiterentwicklung des Sozialstaats"
Diskussionsabend mit Eugen Roth am 19. Juni 2008 in St. Ingbert (18 Uhr) ..................

WWF begrüßt historische Entscheidung für Meeresschutzgebiet im Atlantik

Brest/Hamburg: Entlang des mächtigen Mittelatlantische Rückens, der sich vom Nordpol bis fast an den Südpol erstreckt, soll nach Angaben des WWF eines der größten Meeresschutzgebiete der Welt entstehen. Damit sollen menschliche Eingriffe wie die zerstörerische Schleppnetzfischerei unterbunden werden. Das haben die 15 Staaten des
Oslo-Paris-Abkommens (OSPAR) zur Bewahrung des Nordost-Atlantik am Freitag zum Ende einer Konferenz in der französischen Stadt Brest bekannt gegeben. Die unterseeische
Bergkette mit Gipfeln bis zu 3.500 Metern über dem Meeresboden und Schluchten von bis zu 4.500 Metern Tiefe gilt als artenreicher Lebensraum. Das Schutzgebiet liegt auf halber Strecke zwischen Island und den Azoren und dehnt sich über 300.000
Quadratkilometer aus, es entspricht damit der Größe Italiens.

„Das ist eine historische Entscheidung. Die atemberaubende Vielfalt der Tiefsee wird
gerettet“, freut sich WWF-Meeresexperte Stephan Lutter. Der Mittelatlantische Rücken
ist neben einem kleineren Gebiet im Mittelmeer weltweit erst das zweite Schutzgebiet
außerhalb nationaler Gewässer. Der WWF hatte jahrelang auf die Ausweisung
hingearbeitet. Sie sei das Ergebnis einer beispiellosen internationalen
Zusammenarbeit zwischen Regierungen und Umweltschützern, lobt der WWF.

Bislang steht erst knapp ein halbes Prozent der Ozeane unter Schutz - die
Schutzgebiete finden sich jedoch nahezu ausschließlich in den küstennahen Gewässern. Das neue Schutzgebiet entspricht den im Mai von der UN-Naturschutzkonferenz in Bonn verabschiedeten Kriterien für den Hochseeschutz. „Die Beschlüsse von Bonn und Brest sind Meilensteine für die Bewahrung der Ozeane“, so Lutter.

Bislang macht dem Mittelatlantischen Rücken vor allem die Tiefseefischerei zu
schaffen. Bodenschleppnetze hinterlassen Schneisen der Verwüstung an Seebergen und am Meeresboden. Hoch subventionierte Fangflotten jagen lukrative Arten wie den Granatbarsch. Dieser kann bis zu 100 Jahre alt werden, die Art gilt aufgrund ihrer langsamen Reproduktion als besonders gefährdet. Die Fischereikommission für den
Nordost-Atlantik (NEAFC) hatte die Bodenfischerei bereits zuvor in einigen Gebieten eingeschränkt. Die Tabuzonen werden jetzt ausgeweitet.

Der Mittelatlantische Rücken ist ein Paradies für Korallen, Schwämme und andere Arten, die sich an seinen Felsen ausbreiten. Wale, Haie und Knochenfische finden an den Seebergen reichlich Nahrung und gute Bedingungen zur Fortpflanzung. Seevögel wie
der Gelbschnabel-Sturmtaucher unternehmen weite Streifzüge dorthin. Da kaltes, nährstoffreiches Wasser auf den warmen Golfstrom trifft, herrschen hier ideale Bedingungen für die Produktion von Plankton. Die Erforschung der Tiefseeberge steht jedoch noch am Anfang. „Bei jeder Expedition werden neue Arten entdeckt“, so WWF-Experte Lutter.

Ein Statement des Weltbundes der demokratischen Jugend.

Budapest (sk) - Letzten Dienstag, am 1. Juni 2008, machte die irische Bevölkerung
wieder einmal Geschichte. Mit der Ablehnung des Reformvertrag der Europäischen Union in dem Referendum, das am genannten Tag abgehalten wurde, zeigten die Jugend und die Menschen in Irland ihren Willen, ein Land des Friedens, der Souveränität und der sozialen Rechte aufzubauen.

Dieser Sieg ist ein wichtiger Meilenstein und ein klares Zeichen an die Führer der
EU, dass nicht nur in Irland, sondern auch in allen anderen Ländern, die Jugend und
die Menschen in der Gegenwart und in Zukunft keine Krieg und keine Ausbeutung
wollen.

Die Ablehnung des Reformvertrages war ein Sieg gegen all den imperialistischen
Druck, der von denjenigen auf Irland ausgeübt wird, die jeden Tag daran arbeiten, Ungleichheit und Ungerechtigkeit zu vergrößern, indem sie den Menschen in der Europäischen Union ebenso wie jenen, die Opfer der imperialistischen und aggressiven Politik der Europäischen Union (zusammen mit den USA und Japan) Krieg, Hunger, Ausbeutung und einen Mangel an Bildung, Gesundheitsversorgung und Kultur bringen.

Im Angesicht ihrer Niederlage nahmen die Regierungen der meisten Länder der
Europäischen Union sofort zurück, was sie noch einige Tage zuvor gesagt hatten und
begannen dem irischen Ergebnis wenig Bedeutung zuzumessen, so dass der
anti-demokratische Prozess, den Menschen die Europäische Reform aufzuzwingen, weitergeht – nun auf einem noch anti-demokratischeren Weg.

Seit der Veröffentlichung des Resultats hat der Druck auf die irische Bevölkerung
und Jugend mit jedem Tag zugenommen, so dass dieses Referendum als ungültig
betrachtet werden kann. Möglichkeiten, die von dem Ausschluss Irlands aus der
Europäischen Union bis zum Vorschlag eines neuen Referendums in Irland gehen, sind nicht anderes als rpressungsmethoden gegen das irische Volk und die Jugend.

Der Weltbund der Demokratischen Jugend weist alle Wege, die eingeschlagen werden, um das Ergebnis in Irland zu übergehen und den Prozess fortzusetzen, entschieden
zurück.

Der WBDJ ruft alle seine Mitglieder- und befreundeten Organisationen und alle
Jugendlichen der Länder der Europäischen Union auf, sich gegen diese
antidemokratischen Methoden zu erheben und zu kämpfen, und sicher zu stellen, dass
in Folge der irischen Ergebnisse, der Europäische Reformvertrag absolut und
endgültig tot ist.