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18. 5. 2009- Drogen
Hauptproblem sei aber nach wie vor der Alkohol, sagte der Geschäftsführer des Fachverbandes, Jost Leune. Etwa 1,3 Millionen Menschen in Deutschland seien alkoholabhängig, mindestens 10 Millionen seien gefährdet. Vermutlich 75.000 Menschen sterben laut Leune jährlich an den Folgen von Alkoholmissbrauch. Mehr als 450.000 Jugendliche im Alter von 12 bis 17 Jahren hätten bereits einen riskanten Alkoholkonsum.

Im ganzen Bundesgebiet finden Kundgebungen, Debatten und Besetzungen an Bildungseinrichtungen statt. Die Betroffenen der Bildungsmisere setzen sich zur Wehr und gestalten ihre Bildung neu: Inhaltliche Auseinandersetzung gepaart mit vielfältigem Protest. Am Mittwoch werden dezentrale Demonstrationen in ganz Deutschland stattfinden. Am heutigen Montag wurden bereits Universitätsgebäude besetzt (beispielsweise in Heidelberg, Berlin und Hamburg) und blockiert (Wuppertal, Bochum), Protestcamps mit alternativen Lernveranstaltungen eröffnet (München, ­Trier, Flensburg, Münster, Saarbrücken, Marburg, Würzburg, Freiburg, Bielefeld). In Düsseldorf findet zur Stunde ein Sit-In vor der Staatskanzlei statt, in Stuttgart eine Kundgebung. Jedem Studierenden wird in Weingarten ein symbolischer Beitrag von 20 Cent für Skripte zurückgezahlt. »Unser Unterricht stinkt«, heißt es bei Aktionen in Duisburg und Essen. In Greifswald schlug der »Exmatrikulator« zu und entfernte zahlungsunfähige Studierende aus Seminaren. In über 90 Städten startete heute der Bildungsstreik.

In den nächsten Tagen werden Studierende, Schüler, Lehrende, Dozierende, Eltern, Gewerkschaften und andere sozialer Gruppen die Mißstände an Bildungseinrichtungen deutlich artikulieren und weitgehende Veränderungen einfordern. Alternative Lehrveranstaltungen, Demonstrationen, Vorträge, Diskussionen, kulturelles Programm, bunte Aktionen und Akte des zivilen Ungehorsams werden in dieser Woche die inhaltliche Auseinandersetzung über den gesellschaftlichen Stellenwert von Bildung in den Fokus der Aufmerksamkeit rücken, der spürbare Protest wird dem Diskurs Nachdruck verleihen.

Getragen wird der Bildungsstreik von einer breiten Basis aus dezentralen Bündnissen. Seit über einem halben Jahr findet eine intensive Vernetzung und inhaltliche Koordination der lokalen Bündnisse statt. (…) Den Beteiligten am Bildungsstreik geht es um eine Bildung, die zur kritischen Reflexion befähigt, sich an gesellschaftlichen Bedürfnissen orientiert und Theorie und Praxis verbindet.

Von Bedeutung sind für die Schüler und Studierenden dabei insbesondere die Demokratisierung des Bildungssystems, die Abschaffung des Bachelor- und Masterstudiums in der derzeitigen Form, die Abschaffung des mehrgliedrigen Schulsystems, kleinere Klassen, die soziale Öffnung der Hochschulen, die Verbesserung der Lehr- und Lernbedingungen und ein Ende des Einflusses der Wirtschaft in allen Bildungseinrichtungen. Entscheidend dafür sind neben einer ausreichenden Finanzierung darüber hinausgehende strukturelle Veränderungen, welche ein grundlegend anderes Bildungsverständnis erfordern.

Live-Ticker: www.bildungsstreik2009.net/ticker

Unlust bei der Wahl zum EU-Parlament

Kannitverstans Wahltag in Europa

Von Charles Duremont

In der Europäischen Union waren an diesem Wochenende 375 Millionen Bürger aus den 27 EU-Mitgliedstaaten dazu aufgerufen, über die Zusammensetzung des neuen Europäischen Parlaments abzustimmen. Deutschland entsendet 99 der 736 Abgeordneten ins Parlament
nach Straßburg und Brüssel. In Deutschland waren insgesamt 64,3 Millionen Bürger wahlberechtigt, unter ihnen auch 2,1 Millionen hier lebende, sogenannte
EU-Ausländer. Das Wahlergebnis wird hierzulande auch als ersten großen Stimmungstest für die Bundestagswahl Ende September gewertet.

Gegen 15.30 Uhr deutete sich bereits an, dass die Wählerinnen und Wähler, genau wie im Jahr 2004, Europa die kalte Schulter zeigen würden. Das statistische Bundesamt (Destatis) meldete, dass bis 14.00 Uhr lediglich 20,2 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht hätten. Das erneute Debakel für den Parlamentarismus europäischer Konstruktion war vorgezeichnet. Mit der Bekanntgabe des vorläufigen amtlichen Endergebnisses durch den Bundeswahlleiter war klar, die Nichtwählerinnen und Wähler dominierten auch diesmal wieder den Urnengang. Für das deutsche Endergebnis steht fest, dass es durch die gleichzeitig in sieben Bundesländern stattfindenden Kommunalwahlen noch nach oben aufgewertet wurde.

Demokratie lebt vom Mitmachen. Gerade hier kommen bei den Wählern jedoch ernste
Zweifel auf. Was tun die da in Brüssel und Strasbourg eigentlich? Diese Frage steht überall im Raum, wenn das Thema Europa angesprochen wird. Dabei drängt sich dem
politischen Beobachter automatisch die Geschichte vom Herrn Kannitverstan des Dichters Johann Peter Hebel aus dem Jahr 1808 auf. Der Dichter erzählt die Geschichte eines jungen Handwerksburschen aus der deutschen Provinz, der zum ersten Mal in seinem Leben die Weltstadt Amsterdam besucht und dort mit Erstaunen ein besonders prächtiges Haus und ein großes Schiff, das mit den kostbarsten Waren beladen war, bestaunt. Zur Frage nach dem Besitzer erhält er zweimal die Antwort
„Kannitverstan“ (dt. Kann nicht verstehen).

Schon im Wahlkampf taten die Kandidaten und ihre Helfer auch nichts um das Geheimnis welches den Herrn Kannitverstan umgibt zu lüften. Das Thema Europa wurde zumeist von nationalem, aber auch von regionalem Geplänkel überlagert. Die Aufgaben des Europaparlaments kamen dabei zu kurz. Bunte Luftballons hatten Vorrang vor klaren politischen Aussagen. Immerhin habe das Europarlament die Handygebühren für Auslandsgespräche gesenkt und die gesetzlichen Anforderungen an Spielzeug europaweit durch die Spielzeugrichtlinie geregelt, war den Propagandisten an den Infoständen noch zu entlocken. Schon mit der simplen Frage, warum und wozu denn Europa zwei Parlamentssitze brauche, waren die Straßenwahlkämpfer teilweise überfordert.

Europa und seinen Institutionen für die Bürger verständlich und transparent zu machen, daran scheinen die Parteien wenig Interesse zu haben. Trotz der enormen und stetig steigenden Kompetenz des Europarlaments, weis kaum jemand was sich hinter den Glasfassaden in Brüssel und Strasbourg tut. Selbst der Begriff Europa ist heute
negativ bei seinen Bürgern besetzt. Nicht nur der Euro, als Teuro verschrien sorgt für Verdruss. Schätzungen zu Folge gibt es mindestens 15.000 Lobbyisten in Brüssel, die Einfluss auf Kommission und Parlament ausüben. Seit dem deutlichen Non der Franzosen und der Ablehnung der so genannten EU-Verfassung in den Niederlanden und Irland versuchen die europäischen Regierungen, den nationalen Bevölkerungen ihre Vorstellungen von einer neoliberalen EU aufzuzwingen. Auch dies sorgt für Verdruss. Die Gewaltenteilung in der derzeitigen EU ist nicht gegeben. Dem EU-Parlament stehen auch im Lissabon-Vertrag nicht die vollen Gesetzgebungsrechte eines demokratischen Parlaments zu. Vielmehr ist die Trennung von Exekutive und Legislative aufgehoben. Der Ministerrat, der maßgeblich am Gesetzgebungsverfahren beteiligt ist, ist Teil der nationalen Regierungen, also der Exekutiven. Das ist die Aufhebung der Gewaltenteilung hinter dem Rücken der angeblich mündigen Bürger

Kannitverstan sagen die Europäer, wenn es darum geht, das einst mit viel Hoffnung und Vorschusslorbeeren bedachte Europa zu erklären. Kritiker sprechen gar von
Demokratie-Defiziten, verbunden mit Aufhebung der in den nationalen Verfassungen garantierten Grundrechten. Kannitverstan und Wahlverdrossenheit auf europäischer
Ebene gehen miteinander einher und münden in einer Wahlbeteiligung die der europäische Gedanke nicht verdient hat. Kannitverstan muss sich in ein klares Kannverstan ändern, sonst wird Europas Demokratie in absehbarer Zeit in einer Eurokratie enden, die niemand so gewollt hat. Die Bürgerinnen und Bürger Europas haben ein Recht auf Transparenz, die Parteien haben es in der Hand diese herzustellen, ansonsten droht auch bei kommenden Wahlen ein weiteres historisches Tief in punkto Wahlbeteiligung nach dem anderen und der ominöse Herr Kannitverstanwird sich weiter fragen: Europa was ist das eigentlich und warum soll ich wählen gehen?

Schnee liegt in der Luft

14. 5. 09 Handys werden abgehört, Festplatten manipuliert,Videokameras zeichnen täglich hundert Millionen von Bewegungsprofilen von Bürgen in den Städten der Europäischen-Union auf. Der neuste Schrei der Überwachung und Kontrolle kommt aus Spanien.

In den Straßen der beiden größten Städte Spaniens liegen Drogen in der Luft: Passanten atmen in Madrid und Barcelona nicht nur Kohlenstoffdioxid, sondern auch Rauschgift-Partikelchen ein, wie Wissenschaftler berichteten. In der Luft beider Metropolen ist Kokain die vorherrschende Droge, wie aus einer Studie des Forschungsinstituts CSIC hervorgeht.

Mit einer neu entwickelten Methode zum Aufspüren von Drogen in der Luft wiesen die Forscher zwischen 29 und 850 Picogramm Kokain pro Kubikmeter Luft nach. Bei den Messungen stellte sich zudem heraus, dass die Kokain-Konzentration am Wochenende höher lag als unter der Woche.

CSIC-Wissenschaftlerin Miren Lopez de Alda wiegelte eventuelle Sorgen ab: Selbst wenn man 1000 Jahre leben würde, würde die mit der Luft eingeatmete Menge Kokain noch immer unter der durchschnittlichen Einzeldosis eines Drogenkonsumenten liegen, betonte sie. Ihr Kollege Xavier Querol betonte, die Resultate seien nicht repräsentativ für die beiden Städte als ganze: Es sei bislang nur an "zwei ganz bestimmten Orten gemessen worden, von denen wir wussten, dass in der Gegend Rauschgift konsumiert wird".

Die Beschäftigten in Deutschland schätzen ihre Arbeitsbedingungen sehr unterschiedlich ein. Zu diesem Ergebnis kommt der DGB-Index Gute Arbeit 2009, den der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) heute in Berlin vorgestellt hat

Berlin (sk) - Nur jeder zweite Beschäftigte erwartet, unter den derzeitigen
Arbeitsbedingungen seine Tätigkeit bis zum Rentenalter ausüben zu können. Mit dieser Einschätzung zu ihrer zukünftigen Arbeitsfähigkeit ziehen die Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer das Resümee ihres Urteils über ihre Arbeitsbedingungen in Deutschland.
Das Ergebnis 2009: 12 Prozent haben Gute Arbeit, 33 Prozent Schlechte Arbeit, 55
Prozent Mittelmäßige Arbeit. Im Bundesdurchschnitt liegt die Arbeitsqualität bei
einem Indexwert von 58 im unteren Mittelfeld.

Besonders brisant: Fast 80 Prozent der Beschäftigten sind in den letzten zwölf
Monaten mindestens einmal krank zur Arbeit gegangen, 50 Prozent sogar mehrmals.

Als Armutszeugnis für die Arbeitsmarktpolitik der großen Koalition fasst Werner Dreibus, stellvertretender Vorsitzender und gewerkschaftspolitischer Sprecher der
Fraktion DIE LINKE, die heute vorgestellten Ergebnisse des DGB-Index Gute Arbeit
2009 zusammen.

"Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind die großen Verlierer der verheerenden
Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre. Statt gute Arbeit durch den Ausbau von Arbeitnehmerrechten zu fördern, haben Rot-Grün und die große Koalition getreu dem Motto "Arbeit um jeden Preis" Schutzrechte abgebaut und prekäre Beschäftigung massiv gefördert. Mit verheerenden Folgen für die Beschäftigten: Leiharbeiterinnen und
Leiharbeiter sowie befristet Beschäftigte waren die ersten, die zu Beginn der Wirtschaftskrise entlassen wurden. Schlechte Einkommen und geringe Arbeitsplatzsicherheit sind wie der DGB-Bericht zeigt zu einem Massenphänomen geworden. Angesichts der hohen Arbeitslosenzahlen ist es zudem absurd und absolut kontraproduktiv, dass Vollzeitbeschäftigte mittlerweile durchschnittlich 44 Stunden
in der Woche arbeiten. Kein Wunder, dass nur 12 Prozent der Beschäftigten zufrieden
mit ihrer Arbeit sind, während ein Drittel sie als schlecht bewertet.

Besonders bedenklich ist, dass die Wirtschaftskrise erst in den nächsten Monaten
richtig auf den Arbeitsmarkt durchschlagen wird. Jetzt muss verhindert werden, dass
die Krise zu einer neuen Runde der Erpressung der Beschäftigten genutzt wird und
schlechte Arbeit noch weiter zunimmt. Die Politik muss die Weichen stellen für
einen Boom der guten Arbeit. Dazu gehört unter anderem die Einführung eines
flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von 10 Euro, die Senkung der gesetzlichen
Höchstarbeitszeit auf 40 Stunden und die Eindämmung der prekären Beschäftigung.
Einen ersten wichtigen Schritt zur Korrektur ihrer Arbeitsmarktpolitik kann die große Koalition bereits in der nächsten Sitzungswoche gehen, indem sie unseren Antrag zur Abschaffung der sachgrundlosen Befristung zustimmt."

Saarfürst Peter Müller schändet Lyonerringel und CO

Bogenwurst oder Bananenringel sollen demnächst auf der Speisekarte des Saarvolks stehen – So will es die Saar CDU!

Von Claude Michael Jung

Die Schnapsidee der Saar CDU, allen voran mal wieder Landesfürst Müller, die deutsche Sprache durch das Grundgesetz schützen zu wollen, stößt im Saarland auf Empörung und Abscheu. Die saarländische Sommerlochakademie fragt beispielsweise, wie denn der Nationalheilige des Sarlandes, der Lyonerringel künftig heißen soll. Etwa
Bogenwurst oder Bananenringel?

Saarländische Linguistiker, allen voran der große Thekenphilosoph Max Flabbes gehen mit der Saar CDU und ihrem Obertuter Peter Müller knallhart in's Gericht. Bei einem großen Teller Bibbelchesbohnesupp sprach Max Flabbes von einem äußerst gefährlichen
Running Gag, den der Saarpeter aus purem Wahlkampfpopulismus vom Stapel gelassen
hat. „Es gab Zeiten, da wäre ein Sprachketzer wie der Pit aus Eppelborn glatt auf dem Scheiterhaufen gelandet. Schwenkbrode, Quetschekuche, Dibbelabbes, oder Grummbeer-kiechelcher müssen vor Peter Müller und seinen Flachmännern aus der Saar
CDU gesetzlich geschützt werden“, fordert der Thekenphilosoph mit Nachdruck. Flabbes ist der Überzeugung, dass das Saarland locker ohne Peter Müller existieren kann,
nicht aber ohne Lewerknepp und Hoorische.

In weiser Voraussicht hat der saarländische Satiregerichtshof Onlinedurchsuchungen der PC 's sämtlicher CDU Mitglieder im Saarland angeordnet. „Auf wessen Computer die
Linguistik der Saarländer verhoonebibbeld wird, wer etwa Grundbegriffe wie Zwiwwelkuche durch Zwiebelkuchen auf seiner Festplatte ersetzt hat, dem wird der ehrenwerte Gerichtshof einen saftigen Bußgeldbescheid zukommen lassen.Wiederholungstäter sollen ohne Zoores sogar ausgebürgert werden, verkündete die höchste saarländische Gerichtsinstanz. „Mir schwätze wie uns da Schnawwel gewach is“; so Gerichtspräsident Bernd Rausch, der es sich nicht verbieten lässt, auch in Zukunft naggisch zu duschen.

Schützenhilfe bekommt das Saarland derweil aus Sachsen. Im Verlauf einer eiligst anberaumten Konferenz sächsicher Sprachexperten in einer Dresdner Neustadtkneipe sprachen sich die Anwesenden ausnahmslos für eine Fortführung des Sprachenföderalismus in Deutschland aus. Begriffe wie Morschn - Maschndrahtzaun -
Schulldjung – und Angenehmed Flohbeisn müssen nach Auffassung der
Sprachwissenschaftler aus dem Freistaat Saxn als Bestandteil der Identität des
deutschen Vielvölkerstaates in den Länderverfassungen festgeschrieben werden.

Unterdessen hat eine bundesweite Blitzumfrage des Politmagazins Zappenduster
ergeben, dass mehr als 125 Prozent aller befragten Bundesbürger, sich für den Erhalt linguistischer Vielfalt, statt sprachlichem CDU Einheitsbrei ausgesprochen haben.
Einzig und alleine das Götz-Zitat habe Anspruch ins Grundgesetz der Deutschen aufgenommen zu werden, da es zwischen Flensburg und Oberammergau von allen
verstanden und gleichermaßen interpretiert wird, so die vom Zappenduster befragten
Bundesbürger. Dies bestätigten auch Türken, Russen, Amis, Schweden und sogar der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy. Dieser will bei seinem nächsten Rendevous mit Deutschland Germania Angela Merkel in feinstem Hochdeutsch sagen: „O leck mich emol am Arsch Madame“!

Trübe Zukunftsaussichten vom Gipfel des Donon – Saarfürst Müller muss weg – Heiko Maas und seine Sozis erst gar nicht ran

Von Claude Michael Jung

Die Saar, der große Strom der Saarländerinnen und Saarländer hat mehrere Quellen. Der bekanntesten ist natürlich die Rote Saar. Die plätschernden Sprudelbäche umrahmen den 1009 Meter hohen Donon, den heiligen Berg der Kelten und Römer. Der Donon in den Nordvogesen ist Grenzberg zwischen Elsass und Lothringen. An klaren Tagen haben seine Gipfelstürmer von hier aus, auch ohne Fernglas, einen grandiosen Überblick über die lieblichen Täler und Auen des gesamten Saarlandes. Der Donon, ist Wasserscheide zwischen Rhein, Mosel und Saar zugleich und bietet von seinem Plafond (dt. höchste Erhebung) die einmalige Möglichkeit seiner Schwiegermutter am Unterlauf des stolzen Flusses, genauer gesagt an der Saarschleife, mit einem Taschentuch
zuzuwinken. Dies berichtet schon der saarländische Dichterfürst des 16.
Jahrhunderts, Emilianus von Kaltnaggisch.

Auf dem Donon huldigten einst keltische Priesterinnen und Priester ihren Gottheiten
und Hausdrachen, darunter dem großen Alkoholix und der liebreizenden Nixnutzia. Nach keltischen Überlieferungen sollen geheimnisvolle Kräfte den Menschen, die es auf
seinem Gipfel miteinander treiben, eine sagenhafte Potenz, verbunden mit einer
inflationären Fruchtbarkeit verleihen. Pontius Optimus, zur Zeit um Christi Geburt
römischer Stadthalter an der Saar, ließ sich auf dem Donon eigens einen Fruchtbarkeitstempel aus roten Vogesengranit errichten. An seinen Kaiser in Rom schrieb er: „O göttlicher Augustus, der Donon lässt den Todgeglaubten wieder wachsen und seinen Samen fließen wie die Quellbäche des heiligen Stroms der Saar“. Pontius Optimus war es auch, der erstmals den wissenschaftlichen Nachweis erbrachte, dass
unter den Tannen des Donons gezeugte Kinder mit einer überdimensionalen Intelligenz
ausgestattet sind und vollkommen resistent gegen die Mikrobe der menschlichen
Dummheit sind. Die Endprodukte einer heißen Nacht auf dem Donon sind leicht an ihrem
großen Schwolles (Kopf) zu erkennen, der die hochintelligente Gehirnmasse der
prächtigen Dononkinder beherbergt. Auch ein mächtiger Hintern zeugt von einem
erfolgreichen Zeugungsakt unter den rauschenden Tannen des Donongipfels in den
französischen Nordvogesen.

So ist es für die Kinder des Donons unter anderem vollkommen ausgeschlossen, das sie
dank ihrer Intelligenz jemals Mitglied der Sozialdemokratur (SPD) werden. Dank der
in luftiger Höhe auf dem heiligen Berg der Saarkelten gezeugten Intelligenzbestien
konnte das Saarland in seiner Vergangenheit bahnbrechende Erfindungen, wie Doppelweck und Lyonerringel verbuchen. Den auf dem Donon zusammengepfriemelten Pänns, (Nachwuchs) verdanken die Saarländer ihre hohe Lebenskunst und Kultur, sowie ihren, oft bis zum Wahnsinn gesteigerten, gesegneten Appetit.

Auch heutzutage ist in den lauen Sommernächten der Donon Ziel von Unmengen paarungsbereiter Saarländerinnen und Saarländer, berichtet die Bäckersfrau Denise Croquette aus dem nahen elsässischen Schirmeck. Ihrem Tagebuch hat Madame Croquette ihre nächtlichen Erlebnisse auf dem Berg der erhöhten Fruchtbarkeit anvertraut. So ist in Denise Croquettes Tagebuch nachzulesen, dass der Col du Donon, die bis in 718 Meter Höhe führende Passstraße, in den Sommer-
monaten komplett zugeparkt ist mit Vehikeln aus dem Saarland. Keine Tanne unter der kein Ächzen und Stöhnen auf saarländisch zu hören ist. Keine Waldlichtung ohne hüpfenden und tirilierendem Speck aus dem Saarland.

Denise Croquette will nach eigenem Bekunden im kommenden April in ihrer Heimatstadt
Schirmek ein Museum mit den originellsten zurückgelassenen Dessus bis hin zu gewöhnlichen Unnabuxe (Unterhosen) eröffnen. Wie Denise Croquette weiter sagt, habe sie im vergangenen Jahr einen Fuchs beobachtet, der über seinen Bau einen großdimensionierten BH als Sonnenschirm aufgespannt hatte. Ebenso sei ihr eine Amsel
aufgefallen, die in einem Feinrippschlüpfer ihre Jungen groß gezogen hat und ein kapitaler Hirsch habe sein Geweih mit Unterwäsche aus einem Versandhaus für Erotikzubehör prunkvoll aufgewertet.

Doch blickt man in diesen Tagen vom hohen Fruchtbarkeitsberg der Saarkelten über das
Saarland, so schweift der Blick in ein Tal der Tränen. Nach zehn Jahren CDU Herrschaft macht das einst blühende Land den Eindruck einer trostlosen Steinwüste. Das Land in dem einst Milch und Honig flossen liegt ausgetrocknet vor dem Blick des Betrachters. Im zehnten Jahr der CDU Plagen ist kein Hoffnungsschimmer auf Besserung
festzustellen. „Armes Saarland, Du hast etwas Besseres verdient, als die Schnarchsäcke der CDU“, so der Philosoph Max Flabbes, der mit seiner Thekencrew erst neulich vor Ort ein Fass aufmachen wollte, jedoch beim Anblick seines geliebten Landes keinen Schluck hinunterbrachte.

Zehn Jahre CDU Tiefschlaf mit kurzen Wachmomenten in denen 100 Grundschulen
geschlossen, ein mit Millionen Steuergeldern subventionierter Urzeitpark dem Volk als Leitinvestition untergejubelt wurde, mit Studiengebühren die Zukunft der Jugend verbaut wurde und ein G8 Turboabitur Schülerinnen und Schüler massenweise in die Nachhilfe treibt. „Murks, dein Name sei Müller und CDU stehe für Createurs des Unfugs“, titelte das angesehene Politmagazin Zappenduster in seiner Neujahrsausgabe.

„Wir machen's“, tönt derweil Heiko Maas, erster Sozenkasper und selbsternannter Nachfolger des schwarzen Saarpeters. Der Obama-Verschnitt, dem Insider nachsagen, er könne nicht mal einen Nagel gerade in die Wand klopfen, häschelt unterdessen ziel und planlos der Linken von Oskar Lafontaine hinterher. Die wenigsten Saarländer
trauen dem Leichtmatrosen Maas zu, als Kapitän den sinkenden Dampfer Saarland noch
vor dem Untergang zu retten. Der Möchtegern-
ministerpräsident aus der zweiten Reihe der Sozialdemokratur hat lediglich das Zeug zum Ministranten, nicht aber zum Landeschef.

Was die Sozis bisher dem Saarland beschert haben, zeigt der Blick vom Donon ebenfalls. Hartz IV heißt das Verelendungsprogramm für das auch Maas und seine Sozis an der Saar stehen. Armut einerseits und Steuergeschenke in Milliardenhöhe an diejenigen, denen wir die Wirtschaftskatastrope zu verdanken haben. Maas und seine Sozis sind mitverantwortlich, für kalte dunkle Wohnungen, für Hunger, Wohnungslosigkeit und massenweise Rechtsbrüche durch die Argen, der von den Sozis
geschaffenen Verfolgungsbehörde für Erwerbslose.

Maas und Müller, ein vermurkster Doppelweck, für den sich das Aufbacken nicht lohnt. Das Dilletanten Duo und ihr Chor der Stümper und Nieten sind Garanten für den weiteren Abstieg des Saarlandes. Die Saarländerinnen und Saarländer haben im kommenden August die Gelegenheit sich zwischen einem Fachmann mit besten Referenzen
und Meisterbrief und zwei politischen Pfuschern und Schwarzarbeitern zu entscheiden.
Es steht viel auf dem Spiel. CDU Landeschef Müller hat fertig. Sozenkasper Maas kann
lediglich den Mörtel umrühren, den Wiederaufbau des Landes sollte der einstige Leerbub Oskar Lafontaines jedoch besser seinem alten Meister überlassen, alleine schon um bald den Blick vom Donon wieder genießen zu können. Auch wenn der Chor der Stümper und Nieten das große Lamento anstimmt.

Fotos zum 1.Mai .....

Saarbrücken: Mehrere Tausend bei Kundgebung am 1. Mai gegen Arbeitsplatzvernichter, Spekulanten und gegen Renditejongleure in den Unternehmen. Saar DGB Chef Eugen Roth für NPD Verbot

Von Claude Michael Jung

Mehrere Tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmer füllten in Saarbrücken den Platz vor dem Staatstheater. Der DGB Saar hatte am 1. Mai zum Protest und Fest unter dem Motto "Arbeit für alle bei fairem Lohn!" aufgerufen. Gastredner war der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Metall Berthold Huber. Zahlreiche prominente Gäste aus der
gesamten saarländischen Parteienlandschaft, darunter die ehemaligen
Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine (Linke) und Reinhard Klimmt (SPD) konnte der Saar DGB auf seiner zentralen Mai-Veranstaltung auf dem Tblisser Platz in Saarbrücken begrüßen.

Sowohl Saar DGB Chef Eugen Roth als auch der IG Metall Vorsitzende Huber sprachen sich unter großem Beifall für ein anderes Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell aus. Berthold Huber: „Wir protestieren gegen Arbeitsplatzvernichter, gegen Spekulanten an den Finanzmärkten und gegen die Renditejongleure in den Unternehmen. Jahrelang haben
sie Milliarden-Gewinne privatisiert. Und jetzt wollen sie die Verluste
sozialisieren. Ich verspreche denen: Dieses Schurkenstück machen wir nicht mit! In unserem Grundgesetz heißt es: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Rechtsstaat. Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Wer Recht und Gerechtigkeit mit Füßen tritt, der verlässt unseren Verfassungskonsens. Der zerstört die demokratischen Grundlagen
unserer Gesellschaft. Dagegen richtet sich unser Protest.

In seiner Rede warnte Huber zugleich vor ungezügeltem Kapitalismus, Neoliberalismus und Marktradikalismus, sie taugten nicht für ein gutes Leben für alle. Weiter warnte der IG Metall Chef vor den diplomierten Betschwestern des Neoliberalismusi in den Arbeitgeberverbänden, den Parteien und in den gesellschaftlichen Institutionen, die dort noch immer ihr Unwesen trieben. Huber wies weiter darauf hin, dass sich die Welt derzeit in der schwersten Krise des Kapitalismus seit der Großen Depression 1929 befindet. Deswegen bangten an diesem 1. Mai viele Millionen Menschen um Arbeitsplatz und Existenz. An die Regierung in Berlin und an alle Ministerpräsidenten appellierte er, das nicht nur Banker, sondern alle Menschen ein Recht auf Zukunft haben. „Seien es Automobilarbeiter, Bergleute oder die Beschäftigten in den öffentlichen Diensten – sie alle haben das Recht auf einen staatlichen Rettungsschirm für die Betriebe. Sie alle haben Anspruch auf einen Schutzschirm für Beschäftigte. Geld arbeitet nicht!“

DGB-Saar-Chef Eugen Roth forderte die saarländische Landesregierung auf, sich von den Grundsätzen der Privatisierung und Deregulierung zu verabschieden. Ein grundsätzliches Umdenken sei notwendig. Die derzeit anberaumten Runden Tische dürften nicht wieder zu Casino-Tischen ummodelliert werden. Roth kündigte außerdem eine Kampagne der saarländischen Gewerkschaften für ein Tariftreuegesetz im Saarland
an. Für die Vergabe öffentlicher Aufträge vom Geld der Steuerzahler sei eine Europarechts-konforme Lösung möglich, betonte Roth.

Weiter machte sich Eugen Roth in seiner Rede für ein Verbot der braunen Hohlköpfe stark. Die saarländische CDU Landesregierung solle sich endlich für ein NPD-Verbotsverfahren einsetzten, forderte der Saar DGB Chef klipp und klar vor den ebenfalls anwesenden Vertretern der Saar CDU, darunter CDU Fraktionschef im Landtag Jürgen Schreier und Justizminister Gerhard Vigener.

Auch in diesem Jahr erreichte der saarländische DGB wie stets einen hohen Mobilisierungsgrad unter seinen Mitgliedern. Bei idealen Wetterbedingungen endeten Protest und Fest gegen 16.00 Uhr. Düster sei der Blick in die Zukunft, so ein Gewerkschafter, „aber wer nicht kämpft hat schon verloren“, so sein Statement.

Ein Großflächenplakat für Kleinblittersdorf - DIE LINKE an der oberen Saar dümpelt mit hohem Spaßfaktor vor sich hin - Von Claude Michael Jung

Kleinblittersdorf mit seinen fünf Ortsteilen liegt im Süden des Regionalverbands Saarbrücken. Hier wird die Saar zum Grenzfluss zwischen den einst verfeindeten Nationen Deutschland und Frankreich. Rund 13 000 Einwohner zählt die Großgemeinde,
deren Wählerinnen und Wähler zumeist konservativ abstimmen. Erst ein Mal gelangte ein SPD-Kandidat in das Amt des Bürgermeisters. Ihm wurde beim folgenden Urnengang im Jahr 2001 jedoch schnell wieder die rote Karte gezeigt. Eher unrühmlich war sein Abgang. Der Geschasste machte erst wieder von sich reden als bekannt wurde, er habe die politischen Fronten gewechselt und sei nun Mitglied der Linken. Der politische Beobachter reagierte auf den von den Linken gefeierten Erdrutsch eher mit schmunzeln und einem „Aha“. Hatte man damals vielleicht noch erwartet, die politisch unerfahrene linke Truppe im Gemeindeverband könne zumindest vom ex Sozen Profi partizipieren, so sieht man sich getäuscht.

Die roten Frischlinge erweisen sich im bisherigen Kommunalwahlkampfverlauf an der oberen Saar eher als tollpatschig denn als ernst zu nehmende politische Kraft. Als außerparlamentarische Opposition in der Gemeinde schloss man sich, warum auch immer,
den Kräften an, die ein geplantes Solarkraftwerk des Vereins Bürgerkraftwerke mit Erfolg zu Fall brachten. Politischer Lieblingsfeind scheint der parteilose Bürgermeister Stefan Strichertz zu sein. Strichertz hatte in der Vergangenheit mit seinem entschlossenen Veto verhindert, dass der Gemeindebote von der Linken als Bühne für deren oft an Komik reichende Rundumschläge missbraucht wurde. Eigentlich schade, denn so amüsant war das ansonsten trockene Mitteilungsblatt in seiner Vergangenheit nie gewesen. Als Despot im Rathaus, der die Presse zensieren wolle, wurde der Bürgermeister gebrandmarkt. Noch Schlimmeres kam hinzu: Als Parteiloser werde Strichertz von der CDU-Ratsmehrheit unterstützt, lautet der schwergewichtige Anwurf aus dem roten Glashaus heraus. Übersehen hat man dabei allerdings, dass auch der eigenen Kandidat für das Amt des Regionalverbandsdirektors parteilos ist und offen von der Linken gestützt wird.

Nach der berechtigten „Untat“ des Bürgermeisters verschwand die linke Kraft aus den Augen der Öffentlichkeit. Man war mit sich selbst beschäftigt. So wurde lediglich im vergangenen Jahr in einer nicht gerade billigen ganzseitigen Anzeige, ebenfalls im
Gemeindeboten, der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebracht, dass die Linke ein Sommerfest veranstaltet. Der 1. Vorsitzende Mario Bender machte jedoch trotzdem Parteikarriere. Bender avancierte zum Kreisgeschäftsführer und danach zum vierten
Kandidaten des Landesverbandes für den Bundestag.

Unter der trefflichen Führung des 43-jährigen Unternehmers Mario Bender zieht nun der linke Gemeindeverband in die ausgebrochene Verbalschlacht um die Sitze im Gemeinderat und in den Ortsräten. Beherzigt schein man dabei die großen Worte des Landesvorsitzenden Rolf Linsler zu haben. Linsler hatte unlängst die prophetischen Worte verkündet, man werde nur so in die Gemeindeparlamente hineinströmen. Und wie
es der große Vorsitzende verkündet hat, so strömt die Linke in Kleinblittersdorf auch so vor sich hin. Die Internetseite, eigentlich die Visitenkarte einer Partei,
hat einen hohen Spaßfaktor. So wurde zum Tag der Arbeit eine Maitour in den nahe gelegenen Wald unternommen und das Ganze mit einer Fotostrecke aufgehübscht.

Während man vom Feiern wirklich was zu verstehen scheint, hat es den Anschein, dass das, was da als Ziele der Linken oder als Wahlprogramm auf der Internetseite zum Besten gegeben wird, ein mangelhaftes Plagiat ist, ein Kraut und Rübensalat,
abgeschrieben von der SPD, den Grünen und beim eigenen Kreisverband. In jedem Fall nichts Neues und schon gar keine eigenen Innovationen, wie die Linke sich in Kleinblittersdorf künftig aktiv in die gewiss nicht leichte Arbeit des Gemeindeparlaments einbringen will. Die Kleinblittersdorfer Linke muss sich fragen
lassen, ob sie Kommunalpolitik mit politischen Scheuklappen machen will. Wo bleibt
beispielsweise die Unterstützung für das Projekt, Kleinblittersdorf wieder zum Haltepunkt für den Regionalexpress zwischen Saarbrücken und Strasbourg machen zu wollen? Dazu müsste man jedoch über den eigenen Schatten springen und zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger mit der örtlichen CDU und dem bösen Bürgermeister an einem
Strang ziehen.

Seit einigen Tagen ziert nun ein neues Highlight die Internetseite der Kleinblittersdorfer Linken. „In unserer Gemeinde am Kreisel Brichelberg wurde ein Großflächenplakt für den Europawahlkampf gestellt. Auch die Plakatwände in den Ortschaften sind beklebt. Der Wahlkampf hat begonnen“ wird jubilierend verkündet. Allaf, Helau und Alee Hopp könnte man der Leistung der linken Kleisterer anfügen. Doch Plakate ziehen bekanntlich nicht in den Gemeinderat ein. Dazu braucht es politischer Köpfe, über die der Gemeindeverband der Linken allerdings nicht zu verfügen scheint.

Noch sind es allerdings ein paar Wochen bis zur Wahl. Vielleicht kommt Benders linke Auswahl ja noch auf den Gedanken, ihr prominentes Mitglied, den ehemaligen SPD-Bürgermeister Günther Brettar, bei einem Waldspaziergang an frischer Luft um ein
paar Nachhilfestunden in Sachen Kommunalpolitik zu bitten. Schaden kann's den Anwärtern auf die Sitze in den Ortsräten und im Gemeinderat jedenfalls nicht. Bei
der anstehenden Kommunalwahl allerdings alleine auf den Bonus von Oskar Lafontaine zu setzten, ist der falsche Weg. Zu recht würde der böse Bürgermeister Stefan Strichertz beim Einzug der Linken ins Kommunalparlament von der örtlichen
Blaskapelle dann den Narrhallamarsch blasen lassen, statt die Linke als ernst zunehmende Fraktion im Gemeinderat zu begrüßen.