Stadtzeitung takt online

Für CDU Landesregierung an der Saar ist Onanie kein Fremdwort

Arbeitsminister Vigener und Saarfürst Müller tun's gemeinsam

Von Claude Michael Jung - Eine Saartire

Onanie ist die hohe Kunst der Selbstbefriedigung. Methoden und Fingertechnik sind jedoch unterschiedlich. Was die saarländische CDU Landesregierung betrifft, so ist deren Onanietechnik jedoch eher als monoton zu bezeichnen. Allmonatlich der gleiche Griff zum Propagandaschwengel, wenn es um die Erwerbslosenstatistik im Land geht.

„Real betrachtet ist der CDU Statistik-Orgasmus allerdings eine Vortäuschung
falscher Tatsachen. Während Arbeits- und Sozialminister Prof. Dr. Gerhard Vigener von einer überdurchschnittlich rückläufigen Arbeitslosigkeit bei langzeitarbeitslosen Hartz IV-Empfängern fabuliert und dabei die neuesten Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit als propagandistische Masturbationsvorlage benützt, befriedigt sich Saarfürst Peter Müller an der gleichen Vorlage“, sagt der saarländische Thekenphilosoph Max Flabbes.

„Im Duo scheint Onanie eben mehr Spaß zu machen“, kommentiert Professor ElmarFiesling, arbeitsmarktpolitischer Berater der Saarländischen Heissluftgesellschaft den wieder mal von der Saar-Landesregierung orgiastisch gefeierten Rückgang der rwerbslosenzahlen im Saarland um statistisch eben mal 477 Personen. Professor Fiesling weist darauf hin, dass gerade christlich geprägten Politikern in früher Jugend bereits eingetrichtert wurde, das pausenlose Onanie zur Erblindung führt. „Völlig blind und realitätsfern feiern Saarfürst Müller und sein in Heidelberg geleaster Ministrant Gerhard Vigener ihre katastrophale Arbeitsmarktpolitik, die das Saarland zum bundesweiten Spitzenreiter bei Niedriglöhnen gemacht hat“. Professor Elmar Fiesling möchte von der Landesregierung wissen, wieviele dieser 477 vermittelten Personen tatsächlich in reguläre Arbeitsplätze mit tariflich bezahlten Löhnen, von denen es sich auskömmlich leben lässt, vermittelt wurden. „Es steht zu vermuten, dass der sogenannte Vermittlungserfolg der 477 Personen zum größten Teil in Zwangsarbeit oder in Jobs, die durch Hartz IV Leistungen aufgestockt werden müssen, erfolgt ist“, so Professor Fiesling.

Auch der Sexualtheoretiker Professor Dr. Heini Bummsbacher warnt die christlichen Onanierer angesichts des bevorstehenden Anstiegs der Erwerbslosenzahlen vor weiteren Griffen zum allmonatlichen Orgasmusschwengel. Gerade erst steht der Beschluss der Telekom fest, ihr Saarbrücker Callcenter zu schließen. Während es der rheinland pfälzischen Landesregierung durch konstruktive Verhandlungen gelungen ist, die Callcenterstandorte Trier und Ludwigshafen zu erhalten, hat sich die saarländische CDU Landesregierung anscheinend in feuchten Träumen wohlgefühlt und nichts gegen den Abbau der 220 Arbeitsplätze unternommen.

Professor Bummsbacher vermutet, angesichts der wirtschaftlichen Depression könne die
Saar Regierung versuchen, die Katastrophe auf dem Arbeitsmarkt durch andauerndes Onanieren auch weiterhin schön zu reden. „Einen Dauerorgasmus bis zu den Landtagswahlen wird die Landesregierung jedoch nicht überleben“, so der erfahrene
Sexualtheoretiker. Professor Bummsbacher befürchtet, dass das Masturbationsverhalten
der saarländischen Landesregierung anlässlich ihrer Pleiten zu deren plötzlichem Herztod führen könne und der schwarze Saarpeter dann mit seiner gesamten Truppe vor Petrus das Liedchen „Onanie Onana“ tirilieren muss.

Peter Müller gegen "linke Experimente" und seine panische Angst vor Oskar Lafontaine

Von Claude Michael Jung

Heulen und Zähneknirschen soll am vergangenen Samstag die Klausurtagung der abgewirtschafteten Saar CDU dominiert haben. Der schwarze Peter hatte seine Herde eigens in seine Heimatgemeinde Eppelborn treiben lassen, um die Marschroute der Saar
CDU für das Superwahljahr 2009 abzustecken. Offen ausgebrochen ist dabei die Oskarphobie des noch amtierenden saarländischen Ministerpräsidenten. So soll es
verdächtig gerochen haben, als seine Saarmajestät vor "linken Experimenten"
angesichts der Wirtschaftskrise fabuliert hat. Ein anwesender Fäkalanalyst meinte
gar: „Ich glaube Müller hat die Bux (Hose) gestrichen voll“.

Auf einer Pressekonferenz log sich CDU-Landeschef Peter Müller dann auch selbst die Buxesäck (Hosentaschen) voll, als er behauptete im Saarland sei der Strukturwandel dank der CDU Regierungskunst voll gelungen. Die CDU zeige nun "Führung" und beweise, dass sie in der Lage ist auch schwierige Probleme zu lösen, so Müller. Die Angst des schwarzen Saarfürsten, die Linke könne ihm bei der Landtagswahl Ende August seinen Thron unter dem Hintern wegziehen, stand im Mittelpunkt der Eppelborner Kapitulationsrede nach zehn Jahren alleiniger CDU Regierungszeit.

Dabei vergas Müller zu erwähnen, dass das Saarland gerade mal wieder einen
Spitzenplatz bei den Arbeitsmarktdaten erreicht hat. Für den bundesweiten
Höchststand an Kurzarbeitern konnte sich die Landesregierung aktuell eine
Goldmedaille um den Hals hängen lassen. Auch die neueste Prognose des statistischen Landesamtes die dem Saarland einen „Sturz ins Bodenlose“ vorhersagt, blieb in Müllers Untergangsbotschaft unerwähnt.

Wenig Trost und schon gar keine Hoffnung bekam Saarfürst Müller für seine
Untergangsvisionen am vergangenen Samstag vom Vorsitzenden der saarländischen Linkenzugesprochen.

„Peter Müllers Angst vor der Landtagswahl kann man mit Händen greifen“, sagte der
Vorsitzende der saarländischen Linken, Rolf Linsler. „Seine Angriffe auf Oskar
Lafontaine sind ein untauglicher Versuch von seinem eigenen Versagen abzulenken.“

Müller sei in der peinlichen Situation, trotz zehnjähriger Regierungszeit keine
Leitinvestition vorweisen zu können. Während mit dem Namen Lafontaines u.a. die Saar-Kanalisierung, der Bau der Saarbahn, die Schienenschnell-Verkehrsverbindung von Saarbrücken nach Paris, der Ausbau der Forschungslandschaft mit Gründerzentrum und Science-Park, die Rettung von Saarstahl, eine Teilentschuldung mit 6,5 Milliarden
Euro, die Ansiedlung neuer Betriebe, der Zulieferpark bei den Ford-Werken, das
Max-Ophüls-Festival, Perspectives du théâtre, die Gründung der Hochschule für
Bildende Künste verbunden sei, habe Müller außer Gruben- und Schulschließungen lediglich die Renovierung des Landtages und den Neubau eines Ministeriums vorzuweisen.

CDU Landesregierung will Notruf prüfen – LINKE fordert: „Das Würstchen muss in die Pelle“

Von Claude Michael Jung

So mancher Pimmel schrumpft gehörig bei arktischen Temperaturen. Eisige
Minustemperaturen in der Wirtschaft lassen jetzt auch die Pornoindustrie im Saarlandstark schrumpfen. Auf der, zur Zeit in der saarländischen Metropole Saarbrückenstattfindenden Pornomesse „Interbums“, jammern die Aussteller aus dem letzten Loch.

Der wirtschaftliche Niedergang hat bereits ein ländliches Filmstudio in die Pleitegetrieben. Weitere Studios und Verlage stehen kurz vor der Insolvenz, sagte einSprecher des saarländischen Pornoverbandes dem Magazin „Naggisch“.

Uschi, im vergangenen Jahr noch Gewinnerin der goldenen Muschi, dem Saar/Lor/Lux
Porno Award, wird sich schon bald vor den Augen ihrer Harz IV Fallmanager ausziehenmüssen, anstatt ihre Hüllen gekonnt vor den Augen einer Filmkamera oder Fotokamera
fallen zu lassen. Gaston Wutzig, stellvertretender Präsident des Pornoverbandes Saar/Lor/Lux (PSLL) fordert dringend staatliche Hilfen für die bedrängtenPornomacher. Wutzig kann sich einen Porno-Euro, etwa auf Hotelrechnungen durchausvorstellen.

Im Saarland scheint es, haben die großen Parteien die Notlage der gebeuteltenPornoindustrie als willkommenes Feuchtbiotop für den anstehenden Landtagswahlkampf erkannt. Die pornographische Sprecherin der Saar-Linken, Yvette Belle Corsage ist grundsätzlich bereit der heimischen Pornoindusttrie finanziell unter die Arme zu greifen. Sie fordert aber auch Entgegenkommen von der Pornoindustrie. Sollte diese
Staatsknete erhalten, so müssen öfters auch Kondome beim filmischen Rudelbumsen zum
Einsatz kommen. „Das Würtchen gehört in die Pelle“, so Yvette Belle Corsage.

Auch die CDU Landesregierung will im Vorfeld des Walkampfes allen helfen und
niemanden hängen lassen. In der kommenden Woche soll Staatssekretär Frank Pissler das Ding in die Hand nehmen. Frank Pissler bereist in der kommenden Woche die daniederliegenden Ateliers der Branche. Wie Staatssekretär Pissler mitteilt, werde ein interregionales Rettungspaket, an dem sich auch Luxembourg und Elsaß/Lothringen beteiligen, erforderlich.

Der SPD Pornoexperte Kajo, Stenz zu Puderbach dagegen sieht keinen Handlungsbedarf. Die Pornoindustrie wird sich im Gegensatz zur SPD von alleine wieder aufrichten, meint der SPD Pornoexperte. Kajo, Stenz zu Puderbach fügt an: „Bei der Saar SPD kriegt sowieso keiner mehr einen hoch. Da nützten die beste Pornographen auch nichts
mehr“. Stimmt!

Bahnchef Mehdorn soll sich schon für die Idee begeistert haben

Von Claude Michael Jung

Europas größter Billigflieger Ryanair hat einen tollen Gedanken zur Erleichterung
seiner Passagiere in den Verkehr gebracht. Nach Medienberichten geht Vorstandschef Michael O`Leary mit dem Gedanken schwanger, eine Gebühr von einem Pfund (ca. 1,12 Euro) für die Benutzung des Aborts hoch über den Wolken, einzuführen. „Ich glaube
nicht, dass jemals ein Passagier eine Ryanair-Maschine bestiegen hat, und weniger als ein Pfund in der Tasche hatte“, vertraute der geschäftstüchtige Ire O'Leary der BBC an. Bereits in der vergangenen Woche hatte Ryanair angekündigt, die Passagiere
könnten demnächst sogar an Bord ihr eigenes Mobiltelefon benützen. Dafür müssten sie jedoch zwei bis drei Euro je Gesprächsminute an die Fluggesellschaft abdrücken.

Aus Scheiße, Gold zu machen, diesem uralten Menschheitstraum ist man bei Ryanair
einen entscheidenden Schritt näher gekommen, bewertet der Nobelpreisträger für
Fäkalanalyse und Abzockkunst, Prof. Karl Wilhelm Holzkopp, den neusten Dünnpfiff des
Billigfliegers. Holzkopp rät zur Optimierung der Nebeneinnahmen besonders
verdauungsfördernde Bordmenüs anzubieten. So könnten beispielsweise mit Rizinusöl
verfeinerte Salate die Bordtoiletten während des Fluges voll auslasten und zur
Gewinnmaximierung der Airline beitragen. Professor Holzkopp rät Ryanair sogar mit
der Aufstellung von Toilettenpapierautomaten und der kostenpflichtigen
Bereitstellung von Wasser, Seife und Handtuch, einen weiteren Beitrag zur
Erleichterung seiner Passagiere zu leisten. „Wer sich künftig über den Wolken den
Hintern abwischt, kann sich nicht davor drücken, der Fluggesellschaft ordentlich
Zucker in den Hintern zu blasen,“ so Prof. Karl Wilhelm Holzkopp in seiner neuesten
Fäkalanalyse.

Derweil soll auch Deutschlands Bahnchef Hartmut Mehdorn, im Verlauf einer
gemeinsamen Lokussitzung des Bahnvorstandes, eigene Vorschläge zur Gewinnmaximierung
des Schienenverkehrsunternehmens gemacht haben. Wie das Politmagazin Zappenduster
unter Berufung auf eine öfters undichte Stelle in Mehdorns Umkreis berichtet, wolle
die Bahn bereits ab kommenden Sommer die Pläne von Ryanair Vorstandschef Michael
O`Leary übernehmen. Es sei unter anderem an die Einführung einer Flatrate für die
Benutzung der Zugtoiletten gedacht. Bahnreisende, die schwarz auf der Zugtoilette
ihre Notdurft verrichteten und vom Begleitpersonal erwischt werden, müssen damit
rechnen ein saftiges Aufgeld auf den Beförderungspreis zu entrichten, oder ratz-fatz
auf die Schienen gesetzt zu werden.

Wie unterdessen aus dem bahneigenen Arbeitskreis Abtritt durchsickerte, soll auch
das Serviceangebot der Bahn für Lokusbesucher ohne Flatrate ausgeweitet werden.
Unter dem Gesichtspunkt des Let's make Money Gedankens, werde demnächst ein Zeittakt
für mehr Gerechtigkeit und raschere Abfertigung auf dem Zugklo sorgen. Der einfache
drei Minutentakt soll schon ab zwei Euro zu haben sein. Die Premiumsitzung dagegen
will sich die Bahn vergolden lassen. Hier ist an ein Sitzungsgeld, nicht unter zehn
Euro, auf der nach oben offenen Abzockskala gedacht.

Wie ein Bahnsprecher betonte, müsse das Unternehmen alle Möglichkeiten in Betracht
ziehen, um seine Kassen zu füllen. Hier sei Ryanair Vorstandschef Michael O`Leary
mit seiner innovativen Lokusiniative gerade zur rechten Zeit gekommen. Man habe
O`Leary zu einem Gedankenaustausch nach Berlin eingeladen, um gemeinsam über weitere
Schritte zur Förderung finanzieller Zubrote in schweren Zeiten zu beraten. Geld
stinkt eben nicht, auch wenn es vom Lokus kommt.

Atomklo Saar-Lor-Lux? Politik muß Schweigen brechen!

Widerstand gegen alle Endlagerprojekte in Lothringen gefordert -Warum schweigt die
rheinland-pfälzische Umweltministerin Conrad? Warum schweigt Luxemburg?

Trier (sk) - Wie der Trierische Volksfreund mehrfach berichtet, könnte – als Alternative zu Gorleben -- im lothringischen Bure ab 2025 auch hochradioaktiver Atommüll aus Deutschland eingelagert werden. Zudem ist jetzt ein weiteres Endlager für schwach-radioaktiven Müll geplant. Drei Gemeinden sind noch im Gespräch, nachdem andere aufgrund des Widerstands aus der Bevölkerung ausschieden.

"Der saarländische Landtag hat sich als ersten begrüßenswerten Schritt gegen das Atommülllager für chwachradioaktiven Müll ausgesprochen – zum fertig ausgebauten, aber noch nicht in Betrieb befindliche Endlager für hochradioaktiven Müll in Bure wird aber bisher geschwiegen. Doch wer schweigt stimmt zu: „Saar mweltminister Mörsdorf (CDU) gibt der Atomindustrie damit Rücken-deckung, denn für den Weiterbetrieb der Atomanlagen soll Bure eine Scheinlösung für das ansonsten unlösbare Atommüllproblem abgeben." So Markus Pflüger von der Trierer Antiatomgruppe Stop Bure.

"Wir fordern die saarländische und rheinland-pfälzische Landesregierungen sowie
Luxemburg auf, ihr Stillschweigen zu beenden und Position gegen die Großregion als Atomklo und besonders gegen Bure zu beziehen! Hier zeigt sich wer sich ernsthaft für eine ökologische Energiewende einsetzt oder die Riskio­technologie Atomenegerie
durch Ignoranz unterstützt!" sagte Julia Bäuerlein von der Stop Bure Gruppe Trier.

"Sonst wird mit Bure eine weitere große und dauerhafte Atomanlage in der Großregion trotz Wider­stand der Bevölkerung von der Politik stillschweigend protegiert" so die
AtomkraftgegnerInnen. "Alle Parteien und die Bevölkerung sind aufgefordert, den
Widerstand gegen alle Endlagerprojekte in Lothringen zu unterstützen. Neben
juristischem und politischem Widerstand, beispielsweise grenz­überschreitenden
Umweltverträglichkeits­prüfungen, gehört dazu auch die Abkehr von regional aktiven
Atomkonzernen wie RWE. "Wir wollen kein Atomklo in Saar-Lor-Lux noch anderswo – der unverantwortliche Betrieb von Atomanlagen muss sofort beendet werden." so die Stop Bure Gruppe Trier.

Zwei Dinge sind dabei bemerkenswert:

1. Bure ist offiziell nur ein Foschungslabor - die Politik be­stätigt mit Ihren
Äußerungen, was Atomkraftgegner schon lange befürchten: Der Standort scheint
entgegen dem französischen Recht schon festzustehen, so heißt es im saarländischen
Landtag: "In Bure bei Metz gibt es bereits ein Endlager." Kein Wunder, wo Millionen
zur Bestechung in eine Region gepumpt werden, geht es nicht um geologischen sondern um politische Widerstandsfähigkeit und die ist in Bure bewusst politisch geschwächt und medial vernachlässigt worden.

2. Gegen das seit 2008 geplante grenznahe Endlager für schwachradioaktiven Müll sind alle Parteien im saar­ländischen Landtag. Zum viel gravierenderen Endlager für hochradioaktiven Müll in Bure, wo auch die deutsche Atomwirtschaft "mitforscht", schweigen dagegen alle Regierungen der Großregion seit gut 10 Jahren.

Hintergrund: - Starke atomare Belastung der Großregion: Neben Urantransporten durch die Region, der größten französischen Atomanlage Cattenom mit regelmäßigen Störfällen sowie zwei oberirdischen Atommülllagern für mittelradioaktiven Müll im
Departement l'Aube (Soulaines + Morvilliers) ist zusätzlich zu dem Endlager für
hochradioaktiven Müll in Bure aktuell noch ein weiteres Endlager für schwach-radioaktiven Müll geplant. Zuletzt war das Örtchen Dalhain als Standort im Gespräch. Seine Bürger wehrten sich jedoch mit Erfolg

Der DGB Saar zur Initiative der Landesregierung zur Veränderung des Besoldungs- und Versorgungsrechts

Offener Brief des DGB Saar: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

wie mit Ihnen vereinbart wurde, treffen sich die Spitzen des Innenministeriums und der Gewerkschaften (DGB, GdP, GEW, ver.di, DBB etc.) im Rahmen des zwischen Landesregierung und Gewerkschaften in dienstrechtlichen Angelegenheiten und Vorhaben vereinbarten, engen und offenen Dialogs und
frühzeitigen Informationsaustausches in unregelmäßigen Abständen unter der Bezeichnung „Runder Tisch Föderalismusreform I“. Am 06. Mai 2009 fand letztmals ein solcher „Runder Tisch“ statt. Hier informierte - in Vertretung von Innenminister Meiser - Staatssekretär
Müllenbach über die aktuellen, dienstrechtlichen Maßnahmen und Vorhaben der Landesregierung bzw. des MfIS im Zusammenhang mit der Umsetzung der
Föderalismusreform im Saarland. Momentan bzw. bis zur Landtagswahl – so Staatssekretär Müllenbach am 6. Mai – liege der Schwerpunkt der Aktivitäten ausschließlich auf der Novellierung des
Laufbahnrechts. Bis zur Landtagswahl am 30. August 2009 seien keinerlei weitere Maßnahmen geplant.
Auf die ausdrückliche Frage der DGB-Vertreter nach eventuell beabsichtigten, besoldungs- und/oder versorgungsrechtlichen Maßnahmen versicherte
Staatsekretär Müllenbach, es gebe keinerlei diesbezügliche Aktivitäten oder
Absichten.

Nun müssen wir erfahren, dass Ihr Kabinett am 19. Mai 2009 entgegen diesen Aussagen sogar in einer besoldungsrechtlichen Grundsatzfrage einen Beschluss
gefasst hat. Das entsprechende Gesetz soll am 1. Juli bzw. 1. August 2009 bereits in Kraft treten. Dem DGB Saar und seinen Gewerkschaften wurden nicht
einmal 14 Tage Zeit gegeben, um eine Stellungnahme zu verfassen. Da die zeitliche Befristung des Sonderzahlungsgesetzes erst Ende 2010
ausläuft (Revisionsklausel), erschließt sich uns die an den Tag gelegte Eile in keinster Weise. Augenscheinlich haben mit Blick auf die Landtagswahl am
30. August nur wahltaktische Gründe dafür gesprochen, den Gesetzesänderungsprozess ohne gleichberechtigte Beteiligung der vielen im DGB und seinen Gewerkschaften organisierten Mitglieder

voranzutreiben. Offensichtlich gilt hier der Grundsatz „Genauigkeit vor Geschwindigkeit“, wie Sie ihn etwa beim Vorhaben eines Tariftreuegesetzes selbst zur Handlungsmaxime machen, nicht.

Herr Ministerpräsident, dieses Verfahren ist inakzeptabel! Für die Vertreter des DGB Saar sowie seiner Mitgliedsgewerkschaften stellt dieses Vorgehen
einen Vertrauensbruch dar. Wir empfinden es als einen gezielten Missbrauch der Grundprinzipien eines „Runden Tisches“. Dieses intransparente Handeln widerspricht auch dem zwischen Ihrer Landesregierung und den Gewerkschaften im Saarland vereinbarten Grundsatz eines rechtzeitigen und intensiven Dialogs. In einem demokratischen Beteiligungsprozess muss aus Gründen der Fairness ausreichend Zeit eingeräumt werden, um eine Beteiligung wirklich zu ermöglichen. Bedingt durch die zum Teil grundlegenden Änderungen in dem
vorgelegten „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften“ hätten wir nicht nur die korrekten Informationen, sondern auch deutlich mehr Zeitvorlauf benötigt, um eine Rückspiegelung durch unsere Mitglieder zu koordinieren. Insofern ist ihre Feststellung in einem Begleitbrief zur Besoldungsmitteilung zum Juni 2009 an alle Beschäftigten, diese Neuregelung sei ein Wunsch „der“ Beschäftigten bzw. „der“ Gewerkschaften, so nicht wahr! Mit uns bzw. unseren zahlreichen Mitgliedern
ist der Gesetzentwurf zuvor auch nicht ansatzweise erörtert worden. Ihre Behauptung ist daher – bezogen auf große Teile der Beschäftigten – so aus der
Luft gegriffen.

Gerne hätten wir mit Ihnen ergebnisoffen über die Vorteile, aber auch die Nachteile des Einbaus der Sonderzuwendung in die Monatsbezüge diskutiert. So
ist zwar nach Einbau der Zugriff des Dienstherrn auf die Sonderzuwendung zu Sparzwecken erschwert. Mit dem Einbau auf derzeitigem Niveau ist aber auch
das von Ihnen selbst massiv beschnittene Weihnachts- und Urlaubsgeld in dieser erheblich reduzierten Höhe die dauerhafte Bemessungsgrundlage. Im Vergleich etwa zu Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten, bei denen ebenfalls ein Einbau in die Monatsbezüge erfolgt, sind saarländische Beamtinnen und Beamte deutlich schlechter gestellt. Ab Januar 2011 wird der saarländische Beamte im Vergleich zu Beamtinnen/Beamten des Bundes in der Besoldungsgruppe A 9 über 400,-€, in A 11 über 900,-€ im Jahr weniger verdienen. Bei
Versorgungsempfängern ist der Unterschied noch größer.

Herr Ministerpräsident, für uns im DGB wird durch die von ihrer Regierung mittlerweile gewählte Verfahrensweise die Sinnhaftigkeit des „Runden Tischs“
in Frage gestellt. Warum sollen wir dort mitarbeiten, wenn die wesentlichen Fragen in dieser Runde gar nicht mehr besprochen, sondern an ihr vorbei geregelt werden? Zeit genug für eine ordentliche Vorbereitung und Beteiligung wäre gewesen, wenn eben diese Beteiligung aller durch die Landesregierung
tatsächlich gewünscht gewesen wäre. Gleichberechtigung und Mitbestimmung waren aber offensichtlich doch nur leere Worte. Wir fragen Sie daher: Wie stellt sich Ihre Regierung eine Verfahrensgrundlage vor, um in Zukunft getreu dem Motto „Verhandeln statt verordnen“ gemeinsam mit dem DGB Saar und seinen
Mitgliedsgewerkschaften eine moderne Beamtenpolitik im Saarland zu gestalten?

Mit freundlichen Grüßen

(Unterschriften)

Eugen Roth
DGB Saar

Hugo Müller
GdP Saar

Alfred Staudt
ver.di Saar

Klaus Kessler
GEW Saarland

Thomas Breuer
IG BAU Rheinland-Pfalz-Saar

Weniger als hundert Tage vor der Landtagswahl machte der AStA der Universität des Saarlandes heute den KandidatInnen von SPD, Die.LINKE und Bündnis 90/Die Grünen einen Vertrags-
vorschlag. Dieser beinhaltete, dass sich die zukünftigen Fraktionen im Falle einer
Regierungsbeteiligung verpflichten innerhalb von 100 Tagen die Studiengebühren abzuschaffen. Andernfalls leistet jede(r) unterzeichnende Abgeordnete und jedes unterzeichnende
Regierungsmitglied pro Semester eine Spende in Höhe der Studiengebühr an den "Hilfsfonds für unverschuldet in Not geratene Studierende" des
Studentenwerks.

"Den Worten müssen auch Taten folgen" erklärte Daniel Werner, AStA-Vorsitzender der Universität des Saarlandes den Vorschlag des
AStAs. Die Abschaffung der Studiengebühren sei das zentrale Thema der Studierendenschaft im Zusammenhang mit der Landtagswahl,
dementsprechend stießen die Versprechen von SPD, Die.LINKE und Bündnis 90/Die Grünen auf reges Interesse. "Wir möchten aber nicht, dass
dieses Thema nur im Wahlkampf angesprochen wird", so Waël Hamdan, ebenfalls AStA-Vorsitzender, "jetzt müssen die Parteien zeigen,
wieviel Inhalt in ihren Wahlkampfparolen steckt."

Bei den bisherigen Gesprächen zwischen AStA und Landtagsfraktionen waren letztere diesem Vorschlag gegenüber sehr positiv eingestellt.
"Wir sind gespannt, wie die Kandidaten und Fraktionen nun reagieren werden."

"Die Studiengebühren gehören abgeschafft", fordert Daniel Koster, Referent für Studienfinanzierung. "Und falls nicht, können wir
wenigstens denjenigen helfen, die am dringendsten finanzielle Unterstützung brauchen," so Koster abschließend.

Kontakt:

Waël Hamdan und Daniel Werner
AStA-Vorsitzende
E-Mail: vorsitz@asta.uni-saarland.de
Telefon: 0681/302-4321

Daniel Koster
AStA-Referent für Studienfinanzierung
E-Mail: studienfinanzierung@asta.uni-saarland.de
Telefon: 0681/302-2945

--
Waël Hamdan
Daniel Werner
Vorsitzende des AStA der Universität des Saarlandes
Referat für Hochschulpolitik und Öffentlichkeit
Campus A5.2
66123 Saarbrücken

Tel.: 0681 302 4321
Fax : 0681 302 4323

Wie 1929 ? Nachdem die Kapitalisten das System gegen die Wand gefahren haben und große Teile der Bevölkerung in die Armut getrieben haben kommt die Inflation, und was kommt dann?

Institut warnt: Inflation deutlich über 5 Prozent

Dass Hamburger Wirtschaftsforschungs-
institut HWWI erwartet mittelfristig eine hohe Inflation in Deutschland. "Die Preise werden sich in diesem Jahr allenfalls für kurze Zeit leicht nach unten bewegen. Für die Jahre nach 2010 wird heute aber die Saat ausgesät, die zu höheren Inflationsraten führen wird. Ich rechne mittelfristig mit Inflationsraten von deutlich über fünf Prozent", sagte HWWI-Direktor Thomas Straubhaar der "Berliner Zeitung". "Historisch betrachtet waren Phasen hoher Arbeitslosenraten immer auch Phasen steigender Löhne und Preise."

Straubhaar zeigte sich überzeugt, dass die wirtschaftliche Talsohle in diesem Jahr durchschritten wird. "2010 wird dann eine Art Übergangsjahr mit positiven, wenn auch noch bescheidenen Wachstumsraten und ab 2011 wird sich die wirtschaftliche Entwicklung sehr schnell wieder nach oben bewegen", sagte der HWWI-Chef. Die USA würden schon bald wieder zur Konjunkturlokomotive: "Dort dürften die Konjunkturpakete und die expansive Geldpolitik schon im nächsten Jahr Wirkung zeigen. Und das wird sich auch positiv auf Europa auswirken."

Im Gegensatz zu Straubhaar befürchtet der Wirtschaftsweise Peter Bofinger eine lange Deflation. "Ich rechne für längere Zeit mit einer deflationären Grundtendenz in Deutschland", sagte Bofinger. "Die deutlich steigende Arbeitslosigkeit wird nun bald zu rückläufigen Löhnen führen." Weil die Löhne der wichtigste Einflussfaktor für die Preisentwicklung seien, werde es zu deutlich sinkenden Preisen kommen. Was die wirtschaftlichen Perspektiven angeht, äußerte sich Bofinger deutlich skeptischer als Straubhaar: Er sei überzeugt, "dass wir diese ungünstige wirtschaftliche Entwicklung nicht nur 2009 und 2010 haben werden sondern dass die Stagnation bis 2013 andauern kann".

Die „Wiedergutmachung“ vergaß viele Opfer der Shoah

Von Stefan Gleser

Zwei Fotos sind zu sehen: Das eine zeigt einen SS-Mann mit ausgestrecktem
Hitlergruss, das andere einen Überlebenden der Nazilager. Darüber ist zu lesen: „Raten Sie wer von den beiden von der Bundesregierung eine Kriegsopferrente erhält!“ Die Bilder erschienen als Anzeige in einer US-amerikanischen Zeitung. Der Druck des Auslands als Motor für die Entschädigung.

Das Buch „Die biologische Lösung. Wie die Shoah Žwiedergutgemacht wurde`“ des
israelischen Journalisten Raul Teitelbaum berichtet davon, wie zwei von drei Opfern
leer ausgingen.

Teitelbaum wurde 1931 im ehemaligem Jugoslawien geboren. Er wurde mit seiner Familie in das Konzentrationslager Bergen-Belsen deportiert. Dort wurde sein Vater ermordet. Nach der Befreiung emigrierte Teitelbaum nach Israel. Schon während seines Studiums der Geschichte und Wirtschaft war er bei den Linken aktiv. Sein Lebenslauf spiegelte die Logik der Entschädigung. Im Lager lernte er die Sprache seiner Peiniger. Deshalb
gehört er zum deutschen Sprach- und Kulturkreis. Deshalb wurde er in den fünfziger Jahren entschädigt. Teitelbaum arbeitete jahrelang als Korrespondent der
israelischen Zeitung „Yedioth Acharonoth“ in Deutschland.

Die Geschichte der Wiedergutmachung beginnt mit einer Einsicht Konrad Adenauers. Der US-amerikanische Hochkommissar Mc Cloy hatte ihm klar gemacht: Ohne Entschädigung
der Opfer keine Marshall-Hilfe und keine Aufnahme in die Völkergemeinschaft. Auf der anderen Seite: Israel brauchte Devisen für Weizen, Benzin und Investitionsgüter. Auf dieser Grundlage schlossen Adenauer und Ben-Gurion 1952 das „Luxemburger Abkommen“. Das hieß: 5 DM pro Tag in Auschwitz als individuelle Entschädigung. Wie es sich später herausstellen sollte, hatte sich Israel bei den Rentenzahlungen für die Hinterbliebenen böse verrechnet. Die Verhandlungen standen allerdings unter Zeitdruck. Die Position der Bundesrepublik wurde im Kalten Krieg immer stärker. Der sorgte dafür, dass Opfer, die im Ostblock lebten, draußen vor der Tür blieben. .

Im Bundestag war Adenauer auf die Stimmen der SPD angewiesen. Die KPD befürwortete eine individuelle Entschädigung, lehnte aber kollektive Zahlungen an Israel ab. FDP und Deutsche Partei waren dagegen. In Israel sprach die linke und rechte Opposition von „Blutgeld“.

Teitelbaum untersucht die Auswirkungen der Zahlungen auf die israelische
Gesellschaft. Die Opfer der Shoah waren Juden aus Europa, Einwanderer aus den
arabischen Ländern waren nicht davon betroffen. Die Entschädigung trieb einen Keil zwischen beiden Gruppen. Den nach dem Krieg Immigrierten wurde vorgeworfen, sie hätten die „zionistische Konsequenz“ früher wählen sollen. Ihre militärische
Leistungen als Ghettokämpfer, Partisanen oder Soldaten der Alliierten wurden erst
zögerlich nach dem Eichmann-Prozess anerkannt.

In Deutschland sank der Anteil der „Wiedergutmachung“ am Bruttosozial-
produkt stetig. 1996 „zahlte jeder Deutsche für die individuellen Entschädigungen der Überlebenden
nicht einmal 20 DM pro Jahr, also pro Monat 1,60 DM.“ Alle Zahlungen, die
jahrzehntelang quälend langsam dahinflossen, zusammengerechnet sind gegenüber den Milliarden, mit denen man blitzartig die Konten der Bankeigentümer zumüllte, Peanuts. Teitelbaum spricht von einem „juristischen Maschendraht“, der gegenüber den Überlebenden aufgebaut wurde. Verschleppte Anerkennung war Voraussetzung für die Wiedergutmachung: Die Sintis und Romas erst ab 1965, dann die Homosexuellen, dann die Opfer der Euthanasie, dann die Zwangsarbeiter und nicht zu guter Letzt, die wenigen, die von den wenigen Deserteuren noch am Leben waren. Die ersten, die ins Konzentrations-
lager verschleppt worden waren, bekamen die Entschädigung alsbald gestrichen, die
Kommunisten.

Interessen jüdischer Verfolgter außerhalb Israels vertritt die „Conference on Jewish
Material Claims against Germany“. Ihr wirft Teitelbaum vor, nach dem
„Gießkannenprinzip“ zu arbeiten. Kulturelle und karitative Organisationen seien
gegenüber direkter Hilfe bevorzugt worden.

Wie die Alliierten sah Israel Österreich als „befreites Land“ an. So verhandelte nur
die Jewish Claim mit der „Alpenrepublik“. Vergleichbar mit der Bundesrepublik war
Druck vonnöten. Erst als angekündigt wurde, „einen Film über den begeisterten
Empfang Hitlers in Wien“ vorführen zu lassen, fand sich Österreich bereit einen
Hilfsfonds einzurichten. Die „Waldheim-Affäre“ zerbrach endgültig den Mythos vom
„ersten Opfer“ des Nationalsozialismus.

Wer die Macht hat, kann nach Belieben definieren. Teitelbaum erzählt die Geschichte der Wörter. Zuerst wurden aus Handlangern des Naziregimes Opfer. Seit 1950 gab es Kriegsopferrenten. Oft weihevoll-religiös umwabert ist das Opfer, unschuldig und vom Schicksal auserwählt. Anders ein Verfolgter. Er kann für seine bedrängte Lage selbst verantwortlich sein: Die Polizei verfolgt einen Straftäter. Deshalb waren die Überlebender der Lager, Gefängnisse und Verstecke Verfolgte. Die Deutschen sprachen von Wiedergut-
machung, als ob man es hätte wieder gut machen können. Für den Katholiken Adenauer schwang in Wiedergutmachung gewiss auch so etwas wie
„Schuldenerlass“ mit und Wiedergut-
machung bedeutet auch einen „Schlußstrich ziehen“, womit Adenauer die Gegner des „Luxemburger Abkommens“ innerhalb seiner Partei beruhigte. Die Israelis dagegen sprachen von Entschädigung.

Islamische Truppen lieferten Teitelbaum und seine Familie an die Deutschen aus.
Trotzdem entwirft er ein äußerst differenziertes Bild arabischer Positionen. Er zitiert Moslems, die Mitgefühl mit den Opfern der Shoah äußern und sich dagegen verwahren „an die Seite der Mörder und Blutvergiesser dieser Welt“ gestellt zu werden. Seine Empathie versetzt ihn in die Lage der Palästinenser.

Die Wut und die Verzweiflung über die Niederlage führten zur Religion als Trösterin. Aber gerade diese sei für die Demütigung verantwortlich. So schlösse sich der Kreis.Seinen arabischen Nachbarn empfiehlt er, ihre Sache nicht allein den Klerikern, von denen sich manche auf europäische Rechtsradikale beriefen, zu überlassen. Dies würde
wieder zu einer Katastrophe für die Palästinenser, wie unter dem Grossmufti Amin Al-Husseini, der mit den Nazis paktierte, führen.

Äusserste Sachlichkeit prägt Teitelbaums Buch. Ressentiment ist tatsächlich ein
Fremdwort für ihn. Den Deutschen bescheinigt er, dass sie bezahlt und eine stabile Demokratie aufgebaut hätten.

„Die biologische Lösung“ soll möglichst viele Leser finden. Darum montierte er
Gespräche mit Traudl Jung, der ehemaligen Sekretärin Hitlers und Ricardo Eichmann, dem Sohn Adolf Eichmanns, sowie Reiseeindrücke ein.

Bei uns ist der Tod eines Menschen nur dann ein „Kostenfaktor“, wenn Hinterbliebene Versorungsansprüche stellen, lässt sich Teitelbaum erklären. Karl Brozik, lange Vertreter der Claims Conference in Deutschland fasste die Entschädigung so zusammen:
„Die Deutschen belohnen sich selbst für ihre Effizienz. Das ist eine absurde
Situation. Je mehr Juden sie ermordet haben, desto weniger müssen sie bezahlen.“

Teitelbaum, Raul
Die biologische Lösung - Wie die Schoah »wiedergutgemacht« wurde Zu Klampen Verlag, Springe 2008; 367 S., 24,80 €, ISBN: 9783866740266