| Wahlkampf in NRW. Lafontaine droht bereits an, sich in den nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf einzuschalten. Er will zeigen, dass der West-Teil der Linkspartei genauso koalitionswillig ist wie der Osten. Regieren um jeden Preis, war schon immer Lafontaines Devise. Im Saarland sei bisher eine rot-rot-grüne Koalition an den Grünen gescheitert. Die Linke hat im August 2009 bei der Landtagswahl mit Lafontaine als Spitzenkandidat 21,3 Prozent geholt. Lafontaine wird Ministerpräsident, oder wird es Maas (SPD), von Lafontaines Gnaden ? | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Unternehmer
fordern Abschaffung von Hartz IV und nicht wie die Lafontaine-Linke: Der "Bund Katholischer Unternehmer" fordert eine Abkehr von den aktuellen Hartz IV Regelungen und plädiert für ein "Aktivierendes Grundeinkommen". Der "Bund Katholischer Unternehmer"
fordert eine Abkehr von den aktuellen Hartz IV Regelungen und plädiert
für ein "Aktivierendes Grundeinkommen". Das Konzept des BKU
unterscheidet sich allerdings deutlich von den bisherigen Grundeinkommen und
Bürgergeld-Modellen. Im BKU-Modell können Bürger statt Hartz
IV mit den heutigen Regelungen Eltern, die aktivierendes Grundeinkommen beziehen,
erhalten - wie alle anderen Eltern auch - pro Kind ein einheitliches Kindergeld
in Höhe von 200 Euro pro Monat. Zusätzlich zum Kindergeld erhöht
sich das Aktivierende Grundeinkommen pro Kind um weitere 200 Euro, so dass
das kindbedingte sächliche Existenzminimum vollständig abgedeckt
ist. Diese Kinderkomponente Die komplette Leistungsabrechnung der Bezieher eines Grundeinkommens ist aufgrund der Zusammenführung mit dem Steuersystem auf das Finanzamt zu verlagern. Nur wer im System der Grundsicherung verbleibt, erhält sein Transfereinkommen über die Kommune. Laut BKU würde das Aktivierende Grundeinkommen weitgehend kostenneutral sein. Die Finanzierungsneutralität entstehe laut BKU unter anderem dadurch, dass z.B. das Arbeitslosengeld II, das Wohngeld, das Sozialgeld für Kinder, der Kinderzuschlag sowie steuerliche Freibeträge im Grundeinkommen aufgehen und somit als Gegenfinanzierung einfließen. In diesem Modell hätten Hartz IV Bezieher sehr wahrscheinlich noch weniger zur Verfügung als ihnen derzeit zusteht. Die Kosten der Unterkunft (Miete, Heizung) sollen anscheinend nicht mehr gesondert nach Bedarf gezahlt werden, sondern wären in dem 445 Euro Satz bereits enthalten. Zudem blende dieses Modell aus, dass nicht viele Menschen eine zusätzliche Anstellung finden, um den Satz zu erhöhen. Und wenn, dann sehr wahrscheinlich zu sehr geringen Löhnen. Zudem bürgt das Konzept die Vorverurteilung, man müsse Erwerbslose "aktivieren", da sie sonst nicht freiwillig arbeiten gehen würden. Das Konzept blendet außerdem gesamtgesellschaftliche Komplexe aus. So ist der Aspekt einer gerechten Entlohnung von Arbeit in Form eines Mindestlohns überhaupt nicht mit einbezogen worden. (sm) |
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| 3.1.2010 SPD schenkt Hartz IV nach - Hartz IV Macher haben die SPD fest im Griff. Fünf Jahre nach Einführung der Hartz-IV-Reformen sagt einer der Verantwortlichen, der stellvertretende SPD-Fraktionschef und frühere Generalsekretär Hubertus Heil die damalige "Agenda 2010" ist im Grundsatz richtig. "Die Grundlinien waren richtig", sagte er der "Berliner Zeitung". Die SPD muss weg, oder ? | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Archiv08/09 .. |
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"Hauptsache
billig" |
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| zurück | takt@takt.de | Stadtzeitung Saarbrücken |
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| 18.1.2010 Pure Freude bei den parlamentarischen Kapitalfraktionen. Der Bayer Seehofer sagte auf dem sog. Krisengipfel mit Westerwelle und Merkel: "Wir müssen lernen, dass wir auch mal das Wasser halten müssen." nachdem sie sich mit Weißbier und Champus abgefüllt hatten. Auf dass sie platzen, vor lauter Freude, oder? | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 25..5.2010
NRW-Wahl - Auser Lügen nichts gewesen, oder ? Die SPD ist der Wurmfortsatz (Blinddarm) des Kapitals Grüne und SPD haben letzten Donnerstag nach fünf Stunden Sondierung den parteipolitischen Wechsel in NRW mit Absicht in den Sand gesetzt.Während sie so taten als würden sie mit der "Linken" verhandeln, hatten sie eine Einladung an die CDU zur Bildung einer großen Koalition bereits verschickt. Kaum ist die Wahl vorbei, lässt die neoliberale SPD-Hartz-IV Riege die Hosen runter: „Jetzt ist die Wahl vorbei, jetzt werden die Wahlprogramme einem Realitätscheck unterzogen.“ Dies war die Antwort der NRW Spitzenkandidatin Hannelore Kraft auf die Frage der NRW-Linken, was denn mit den SPD-Forderungen aus deren Wahlprogrammen sei. Nie mehr Hartz IV Parteien wählen - Anti Hartz-Plattform-Saar |
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| Anti Hartz Plattform Saarland: Fragen an den Gregor Gysi: Warum fordert Die Linke nicht mehr: Hartz IV muss weg, denn Hartz IV ist Armut per Gesetz? Warum anerkennt Die Linke Hartz IV und will nur noch den Regelsatz erhöhen und die Zwangsarbeit belassen? Warum tut Die Linke so als wäre sie gegen Hartz IV und ist es nicht | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Kapitalismus kennt keine Gnade, der kennt
nur Mehrwert und Profit - Von wegen Klimaschutz Im Wortlaut: Die Industriestaaten sollten
ihre historische Verantwortung für den Klimawandel stärker anerkennen.
Dies sagte der stellvertretende Leiter der chinesischen Delegation der UN-Klimakonferenz
und Direktor des Büros gegen Klimawandel in der staatlichen Kommission
für Entwicklung und Reform, Su Wei, am Dienstag in Kopenhagen. Klimakonferenz: Die kapitalistische und imperialistische Einheit des Planeten zum erreichen der propagierten Klimaziele ist ausgeschlossen. Die bisher umfangreichsten Klimagespräche
in der Geschichte der kapitalistischen und imperialistischen Welt begannen
mit einer Warnung der Vereinten Nationen vor den Gefahren der Wüstenbildung
und steigender Meeresspiegel. Die gastgebende Administration Dänemarks
behauptete, dass ein globales Abkommen gegen den Klimawandel „zum Greifen
nah sei. An den Gesprächen der Klimakiller vom 7. bis zum 18. Dezember
2009 beteiligen sich rund 15.000 Delegierte aus 192 kapitalistischen und imperialistischen
Staaten. Die „Gruppe der 77" (G77) und China
kritisierten am Montag die führenden kapitalistischen und imperialistischen
Industrienationen für deren Versuche, „die Verantwortung für
den Klimawandel und dessen negativen Folgen auf die Entwicklungsländer
abzuwälzen. Laut „Spiegel sind die USA die schlimmsten
Energieverschwender. Die US-Administration erweist sich als unfähig,
sich „über die tief im Wirtschaftssystem verwurzelten Lobbyisten
der Öl- und Kohleindustrie hinwegzusetzen. Die USA sind „die schlimmsten
Energieverschwender des Planeten und damit indirekt eine große Gefahr
für den Weltfrieden im 21. Jahrhundert, behauptet der Autor im „Spiegel
(siehe hierzu: Amerikanische Umweltpolitik. Ein Kommentar. 16.11.2009, SPON:
www.spiegel.de/politik/ausland/ Unvollständige Anmerkung: In Europa,
ebenso, wie in den USA, sind die privaten Eigentumsverhältnisse an den
entscheidenden (gesellschaftlichen) Produktionsmitteln das Kernproblem zur
Lösung der dringenden sozialen und ökologischen Fragen. Überfällig
ist die gesamtgesellschaftliche Verfügungsgewalt über die gesellschaftlichen
Produktions- und Reproduktionsmittel (der Natur) des Lebens - über den
materiellen, sozialen und ökologischen Reichtum. Nur auf der Grundlage
des gesamtgesellschaftlichen Gemeineigentums an den gesellschaftlichen Produktionsmitteln
ist eine soziale-ökologische-ökonomische Kreislaufwirtschaft, eine
Gesellschaftsordnung der sozialen und ökologischen Gleichheit, unabhängig
vom Geschlecht und von der Herkunft, weltweit, möglich. Hierüber
wird allerdings auch im „Spiegel nicht ernsthaft diskutiert und geschrieben,
so analog auch nicht in den anderen bürgerlichen System-Medien. [2] China.org.cn - am 08.12.2009: „Klimakonferenz:
Einheit des Planeten ist klares Ziel. [3] Xunhua / CIIC / China.org.cn - am 09.12.2009: von Reinhold Schramm aus: Intenetzeitung: scharf links |
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Das
Saarland wird von Jamaika sensationell profitieren
„Don
Korruptione“ bringt den Aufschwung an der Saar und sorgt
für grenzenlose Heiterkeit Zwar stehen die Grünen im Saarland kurz vor dem Zerbersten. Eine Spaltung
in Bündnis90/Die Gelinkten und in die Hubert Ulrich Partei „HUP/DER
CLAN“ droht. Erschüttern wird dies jedoch niemanden im Saarland,
denn zum großen Knall der Grünen Von der Verschiebung der saarländischen Erdkruste tief hinein in die
Karibik profitiert nicht alleine der deutsche Witz, die Satiriker und Kabarettisten,
auch die Eingeborenen erwartet der große Boom. Das Saarland mit seinem
Jamaikaexperiment Der Ätna auf Sizilien soll nach Angaben eines Mafiosos einige Funken
gesprüht haben, als ein dort ansässiger Mafiaclan den Obergrünen
Jamaikaner an der Saar in einer geheimen Prunk- und Kappensitzung mit dem
Ehrentitel „Don Korruptione“ ausgezeichet Die Saarländer indes fühlen sich pudelwohl in ihrem 2.568,70 Quadratkilometer
großen Gehege. Etwas mehr als eine Million Neujamaikaner erwartet den
bevorstehen Tourismusstrom aus aller Welt. Sorgsam werden die Hütten
geputzt, alte Trachten Die Saarländer sehen dies jedoch viel gelassener. Zwar bangen einige,
dass der bunte Politzauber schneller abgebrannt ist als das bevorstehende
Sylvesterfeuerwerk, dann würde das kleine Land im Südwesten der
Republik wieder aus dem öffentlichen |
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Landtag des Saarlandes zu eng für Grünen Chef Ulrich Glosse von Gisbert Spränzer Grünen-Chef Hubert Ulrich hat gefordert, Umbauten im Saarländischen Landtag vorzunehmen. Er sitze zu nahe am SPD- Abgeordneten Stefan Paulun, und der Sozi könne ihm in seine geheimen Akten schauen, so die Begründung Ulrichs für die Erweiterung des Plenarsaals im Palaver der Saarländer. Landtagspräsident Hans Ley (CDU) soll einem sich hartnäckig haltenden Latrinengerücht zufolge angeboten haben, eine spanische Wand (auch bekannt als Wandschirm oder französisch Paravent) zwischen Ulrich und Paulun aufstellen zu lassen, damit Paulun nicht auch noch die tollen Redemanuskripte Ulrichs abschreiben könne. Eine Lösung des Konflikts zeichnet sich derzeit jedoch nicht ab. Stur wie Panzer nun mal sind, pocht Grünen-Chef Hubert Ulrich laut einem geplagten Hausmeister des Saar-Parlaments weiter auf räumliche Trennung vom SPD- Abgeordneten Paulun. Einen Vermittlungsvorschlag der Linken, seine alte Weggefährtin Barbara Spaniol (jetzt Linke) neben ihn zu setzen, soll Ulrich entsetzt abgelehnt haben. Auch Saarmaika-Häuptling Peter Müller scheint mal wieder mit der Situation überfordert zu sein. Der Saarpeter soll zwar zum Besten gegeben haben, er werde dem grünen Lackel ein Plätzchen unter seinem Tisch freimachen oder ihn während der heißen Debatten auf seinem Schoß schaukeln, allerdings sei Ulrich dort auf Dauer auch nicht tragbar. Mit einem Hubert Ulrich genehmen Umbau des Landtages ist indes kaum zu rechnen. Die Landeskasse ist bis auf ein paar Briefmarken, einen kleinen Restbestand an D- Mark und einige wenige gebrauchte Hosenknöpfe leer. Eine böse Zunge aus dem Saarländischen Staatstheater in Saarbrücken hat unterdessen einen praktikablen Vorschlag gemacht. Man werde in Zukunft keine Komödien mehr aufführen und stattdessen die Kappensitzungen der Parlamentarier auf die Bühne holen. Für Hubert Ulrichs räumliche Trennung vom SPD Abgeordneten Paulun werde man auch sorgen, so die böse Zunge. Ulrich sei der Souffleurkasten zugedacht. Dort könne der Grünen-Chef in Ruhe seine Gehaltsabrechnungen des Ostermann-Konzerns lesen, ohne vom neugierigen Stefan Paulun beobachtet werden zu können. Ferner biete der Souffleurkasten die Gelegenheit, unbemerkt vom Publikum das gesamte Jamaikaensemble nach seiner Pfeife tanzen zu lassen. |
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“Dein
Hund, kein unbekanntes Wesen“ Innerer Schweinehund jedenfalls bestens
erforscht Herrchen wollte sich letzte Woche einen Esel kaufen. Nein, nicht den Guido, das FDP-Maskottchen, sondern ‘nen echten Drahtesel. Dafür war er sogar zur Beratung beim ADFC, das ist so was ähnliches wie der ADAC, bloß für stark schwitzende Pedalisten. Die haben ihm gesagt, dass es in Deutschland bald keine Autos mehr gibt und alle mit dem Fahrrad unterwegs sein werden, so wie in China vor vierzig Jahren. Herrchen hat es gleich mit der Angst zu tun gekriegt, weil er befürchtete, dass der ADFC ihm zur Krönung der chinesischen Verhältnisse auch noch Reisbier andrehen und ihn nötigen wird, die chinesische Krawallbrause mit Stäbchen runterzugurgeln. Jetzt hat er keinen Drahtesel angeschafft, und das ist gut so. Ich war sowieso dagegen. Herrchen auf dem Esel, und mich hätte der Tierquäler hinterher hecheln lassen. Also wenn er sich eine Rikscha gekauft hätte, das wäre toll gewesen. Herrchen hätte vorne für seine Gesundheit gestrampelt, und ich hätte hinten mit meinen Kumpels Randy und Ivanhoe ganz lässig den Tag genossen und ab und zu mal ‘nen Radfahrer, ‘ne Katze, oder ‘nen Sozi verbellt. Politik ist ein schmutziges Geschäft und alle Politiker sind Schweine, hat Herrchen gesagt. Ich find’ ja, das stimmt so nicht. Also Elsbeth, die Prachtsau von Bauer Marx, suhlt sich zumindest nicht im Parteispendensumpf wie die Ostermann-Regierung im Saarland. Sogar die Saar-Sozis wurden vom großen Paten beschert. Bloß die linken Halunken sind sauer, weil sie nix abbekommen haben. Wir Hunde haben da mehr Schamgefühl, wir fressen nicht aus jeder Hand. Herrchen ist sicher, dass die Linken sogar ‘nem Pufflouis wie Peter Hartz in den Hintern kriechen würden, wenn das Bakschisch stimmt. Puh, das stinkt doch, und da sag’ noch einer “Pecunia non olet”, wie die alten Latriner das formuliert haben. Das Bundesverfassungsgericht hat Herrchen in letzter Minute gerettet. Also wo der sich im Internet rumgetrieben hat, einfach schlimm, da wär’ die ganze Bundesregierung glatt rot geworden, wenn sie Herrchens gespeicherte Emails und Chats gelesen hätte. Neulich hat er erst mit ‘nem Kerl, der im Dienst immer in Frauenklamotten rumrennt, gechatet. Der Typ hat sich im Chat Mixa genannt und hat Herrchen gleich gefragt, was er an hat. Boah, wenn das rausgekommen wär’. Herrchen hat schnell Schluss gemacht und nicht verraten, das er seine alte Schaffbux anhatte, die mit dem großen Loch am Heck. Lügen tut Herrchen im Internet auch immer. So ‘ner Tante hat er glaubhaft versichert, dass er Pflanzen ganz doll lieb hat. Dabei muss ich immer den Gummibaum in der Diele gießen, sonst bekäm’ der nie ‘nen Tropfen Düngewasser. Ich weiß ja, dass Herrchen Hunde über alles lieb hat. Seinen inneren Schweinehund liebt er sogar noch mehr als mich. Seit drei Monaten will er zum Friseur, aber der Schweinehund hält ihn immer davon ab. So langsam sieht Herrchen aus wie das Vieh der Faulheit, er ähnelt immer mehr einem ungeschorenen Pudel. Mein Kumpel Ivanhoe hat gesagt, wenn der Osterhase Herrchen so sieht, erschrickt er sich zu Tode, und die Ostereier werden faul und taugen nur noch als Stinkbomben auf dem politischen Schlachtfeld. Hasen auf dem Feld zu jagen ist bis Ostern out, haben Ivanhoe und Randy gesagt.
Wir prominenten Dorfhunde halten uns jedenfalls streng daran. In der Präambel
zu unserem Osterhasenmanifest steht jedenfalls: „Pfoten weg vom Osterhasen,
jagt Ostermänner“! |
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Klaus Ernst ist ein Mann der ausschließlich die Interessen der meist männlichen Kernarbeiterschaften vertreten will. Das ist als Funktionär des DGB der ganz normale Vollzug, aber als Parteivorsitzender einer Partei die sich DIE LINKE nennt ist das völlig hirnrißig, oder? Er steht für eine traditionssozialdemokratische Politik in engster Anlehnung an die gewerkschaftlichen Apparate aus denen er selbst stammt. Unter seiner Führung wurde konzeptionell nichts entwickelt. Die WASG-Programmatik, die er mitgestaltet hatte, erschöpfte sich im Kampf für Arbeit und soziale Gerechtigkeit im Interesse der Kernarbeiterschichten. Lafontaines Mann, Klaus Ernst und seine Anhängerschaft setzten und setzen sich dabei beinahe ausschließlich für die noch beschäftigten, gewerkschaftlich organisierten, qualifizierten Kernbelegschaften ein. Ansonsten geht denen so ziemlich alles am Arsch vorbei. Schlimmer noch: Ende 2008 trat das Ernstsche Denken und Handeln sichtbar ins Licht. Das von ihm vorgelegte und zu verantwortende Positionspapier zur Überwindung von Hartz IV war wahrer Hohn. In diesem Klaus-Ernst-Papier wurde das Anliegen, welches die WASG angetrieben hatte, nämlich Hartz IV abzuschaffen zugunsten kleiner Nachbesserungen am Gesetz aufgegeben. Ernst brach inhaltlich auch nicht mit dem neoliberalen Grundsatz des "Fördern und Fordern", denn er wollte BezieherInnen von ALG II weiter sanktionieren, wenn sie nicht marktkonform funktionieren. Obwohl das Papier im Gegensatz zu den programmatischen Eckpunkten stand, stellte sich der Fraktionsvorstand hinter diese Version von "Hartz IV-Light". Lafontaines volltönender sog. Markenkern wurde mit diesem Papier bereits jegliche Substanz entzogen. Was übrig blieb war BIG-NEOLIBERALE-SCHEISSE, so wie sie von den HARTZ-IV-MACHERN bereits angerichtet war. In den nächsten drei Wochen untersuchen wir die sogenannten Markenkerne der Partei Die Linke. Wir sind sehr pessimistisch, „nach“ der Lafontaine Ära noch etwas bedeutendes zu finden was sich von der neoliberalen SPD unterscheidet. Anti-Hartz IV Plattform Saar |
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| Saartirischer
Frontbericht von Gisbert Spränzer Eilmeldung: Saar in Flammen Regierung Ostermann nach Ostfrankreich verduftet Saarbrücken/Metz/Saarlouis/Homburg
– Der Schüler und Studentenaufstand im Saarland hat in den frühen
Morgenstunden einen weiteren Höhepunkt erreicht. Über der saarländischen
Landeshauptstadt Saarbrücken liegen schwere, schwarze Rauchschwaden.
Auf den Brücken über die Saar brennen stapelweise alte Paletten
und Autoreifen. Der Generell
findet der Bildungskampf der Schüler und Studenten im Saarland die weitgehende
Unterstützung des revolutionären Saarvolkes. Seit ein Untergrundsender
gemeldet hat, die Studenten würden den brennbaren Sperrmüll der
Heimwerker und Derweil
weht über dem Landtag bereits das rote Banner. Vor der Staatskanzlei
spielen sich dramatische Szenen ab. Ein Rudel längst pensionierter Polizisten
vereidigt den Thron von Saarfürst Peter Müller im Getränkekeller
der Fürstenresidenz bis zum Aus
internen Kreisen des Saar-DGB wird berichtet, Landeschef Eugen Roth unterstütze
die Studentenrevolte aus vollstem Herzen und mit ganzer Überzeugung.
Roth habe sich an die Spitze der DGB Jugend gestellt und bereits zentnerweise
Lyonerringe, Selbst
der missratene SPD Nachwuchs (Jusos) hat seinen Ar.., pardon Hintern hochbekommen
und unterstützt die Studenten im Kampf gegen die Bildungsmisere. Die
Jusos tagen derzeit im „Roten Ochsen“ ihrer Saarbrücker Stammkneipe
hinter Auch
die Linksjugend hat sich inzwischen kämpferisch zusammengerottet. Der
rote Kinderchor probt seit Stunden unter seiner bildungspolitischen Chorleiterin
Babs Spaniol vergebens „Die Internationale“. Die mitgebrachten
Instrumente, Blockflöte, In
Saarlouis hat die revolutionäre Entwicklung des Studentenaufstandes ebenfalls
dramatische Züge angenommen. Ein Schülerbündnis habe sich vorgenommen,
künftig keine Comics mehr zu lesen und es stattdessen mal mit der Lektüre
von Marx und Engels zu versuchen. Derzeit werde bei den Komsomolzen basisdemokratisch
darüber abgestimmt, Auch
an der Universitätsklinik in Homburg greift die Bildungsrevolte. Studenten
der Zahnmedizin ist es gelungen einem Professor das marode Gebiss ohne Betäubung
zu sanieren. Seit bekannt wurde, die Studenten wollten sich in Kürze
auch den ein oder Inzwischen
ist auch die saarländische Polizei zu den protestierenden Studenten und
Schülern übergelaufen. Seit aus der ostfranzösischen Stadt
Metz gemeldet wurde, dort stünde eine erste internationale Studentenbrigade
bereit, ihre Kommilitonen im Unterdessen ist der Musiksaal an der Universität in Saarbrücken immer noch fest in der Hand von „bildungsstreikenden“ Studenten. Die seit Jahren herangezüchtete Egomanen- Generation aus den wirtschaftsnahen Studiengängen hat inzwischen das große Lamento mit Klavierbegleitung angestimmt. Der Versuch eines Kommilitonen die Marseillaise oder Bandiera rossa zu intonieren wurde jäh unterbrochen. Als Quertreiber wurde der Musikant beschimpft; er musste den geheizten Musiksaal verlassen. Übereinstimmung herrscht darin, gemeinsam abzuwarten, bis irgendwer ihre Forderungen an die Politik durchsetzt. Völlig unbekannt scheint der „Generation Ego“ im Musiksaal der Saarbrücker Universität ein über die ganze Welt verbreitetes Lied zu sein. Darin heißt es: „Es rettet uns kein höh'res Wesen - kein Gott, kein Kaiser, noch Tribun - Uns aus dem Elend zu erlösen - können wir nur selber tun! |
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