Wahlkampf in NRW. Lafontaine droht bereits an, sich in den nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf einzuschalten. Er will zeigen, dass der West-Teil der Linkspartei genauso koalitionswillig ist wie der Osten. Regieren um jeden Preis, war schon immer Lafontaines Devise. Im Saarland sei bisher eine rot-rot-grüne Koalition an den Grünen gescheitert. Die Linke hat im August 2009 bei der Landtagswahl mit Lafontaine als Spitzenkandidat 21,3 Prozent geholt. Lafontaine wird Ministerpräsident, oder wird es Maas (SPD), von Lafontaines Gnaden ?

Unternehmer fordern Abschaffung von Hartz IV und nicht wie die Lafontaine-Linke:
Zwangsarbeit für die Hartz IV Betroffenen

Der "Bund Katholischer Unternehmer" fordert eine Abkehr von den aktuellen Hartz IV Regelungen und plädiert für ein "Aktivierendes Grundeinkommen".

Der "Bund Katholischer Unternehmer" fordert eine Abkehr von den aktuellen Hartz IV Regelungen und plädiert für ein "Aktivierendes Grundeinkommen". Das Konzept des BKU unterscheidet sich allerdings deutlich von den bisherigen Grundeinkommen und Bürgergeld-Modellen. Im BKU-Modell können Bürger statt Hartz IV mit den heutigen Regelungen
einschließlich Bedürftigkeitsprüfung nun alternativ ein „Aktivierendes Grundeinkommen“ in Höhe von 445 Euro pro Monat (5 333 Euro jährlich) wählen, das das „physische Existenzminimum“ (Ernährung, Kleidung, Wohnung etc.) abdeckt. Erwerbseinkommen bis zu einer Höhe von 222 Euro pro Monat (2.664 Euro jährlich) können Bezieher des Grundeinkommens ohne jeglichen Abzug behalten. Die Deckung des „soziokulturellen Existenzminimums“ (Teilhabe auch am sozialen, kulturellen und politischen Leben) in Höhe von monatlich 667 Euro (jährlich 8 004 Euro) wird somit gewährleistet. Darüber hinaus gehende Einkünfte werden zu 60%, also zu einem weit geringeren Prozentsatz als bisher, auf das Grundeinkommen angerechnet. Ab einem Jahreseinkommen in Höhe von 11 540 Euro ist der Transferanspruch verbraucht, der Steuerpflichtige soll zum Nettozahler werden.

Eltern, die aktivierendes Grundeinkommen beziehen, erhalten - wie alle anderen Eltern auch - pro Kind ein einheitliches Kindergeld in Höhe von 200 Euro pro Monat. Zusätzlich zum Kindergeld erhöht sich das Aktivierende Grundeinkommen pro Kind um weitere 200 Euro, so dass das kindbedingte sächliche Existenzminimum vollständig abgedeckt ist. Diese Kinderkomponente
des Aktivierenden Grundeinkommens wird nach den Regeln des allgemeinen „Aktivierenden Grundeinkommens“ mit zunehmenden Einkünften mit einer Rate von 60% abgeschmolzen. Ergänzend sei hier angemerkt, dass sich der BKU hinsichtlich der Finanzierung von Bildungsausgaben für ein eigenes Gutscheinmodell einsetzt.

Die komplette Leistungsabrechnung der Bezieher eines Grundeinkommens ist aufgrund der Zusammenführung mit dem Steuersystem auf das Finanzamt zu verlagern. Nur wer im System der Grundsicherung verbleibt, erhält sein Transfereinkommen über die Kommune.

Laut BKU würde das Aktivierende Grundeinkommen weitgehend kostenneutral sein. Die Finanzierungsneutralität entstehe laut BKU unter anderem dadurch, dass z.B. das Arbeitslosengeld II, das Wohngeld, das Sozialgeld für Kinder, der Kinderzuschlag sowie steuerliche Freibeträge im Grundeinkommen aufgehen und somit als Gegenfinanzierung einfließen.

In diesem Modell hätten Hartz IV Bezieher sehr wahrscheinlich noch weniger zur Verfügung als ihnen derzeit zusteht. Die Kosten der Unterkunft (Miete, Heizung) sollen anscheinend nicht mehr gesondert nach Bedarf gezahlt werden, sondern wären in dem 445 Euro Satz bereits enthalten. Zudem blende dieses Modell aus, dass nicht viele Menschen eine zusätzliche Anstellung finden, um den Satz zu erhöhen. Und wenn, dann sehr wahrscheinlich zu sehr geringen Löhnen. Zudem bürgt das Konzept die Vorverurteilung, man müsse Erwerbslose "aktivieren", da sie sonst nicht freiwillig arbeiten gehen würden. Das Konzept blendet außerdem gesamtgesellschaftliche Komplexe aus. So ist der Aspekt einer gerechten Entlohnung von Arbeit in Form eines Mindestlohns überhaupt nicht mit einbezogen worden. (sm)

3.1.2010 SPD schenkt Hartz IV nach - Hartz IV Macher haben die SPD fest im Griff. Fünf Jahre nach Einführung der Hartz-IV-Reformen sagt einer der Verantwortlichen, der stellvertretende SPD-Fraktionschef und frühere Generalsekretär Hubertus Heil die damalige "Agenda 2010" ist im Grundsatz richtig. "Die Grundlinien waren richtig", sagte er der "Berliner Zeitung". Die SPD muss weg, oder ? 
Archiv08/09 ..


Von
Bernd Rausch
Atomlobby zwingt Merkelregierung alle Atomreaktoren am Netz zu lassen. Bald wird Lafontaine im Saarland die Regierung übernehmen. Die Grüne-Wählerbasis (Mittelschicht) kann sich ihre atomfreien Zonen nämlich nicht im Ökoladen kaufen weshalb die Grünen ihre Koalitionen im Saarland und in Hamburg mit der CDU aufgeben müssen, wegen Resten vom Markenkern.

"Hauptsache billig"
SWR am 28.4.2010 um 20:15 Uhr:
Erstausstrahlung der Discounter-kritischen SR-Dokumentation
Zeitungsbeilagen locken täglich mit unglaublichen Schleuderpreisen: Zucchini für 19 Cent das Stück, ein Damen-Jogginganzug für zwölf Euro, Badelatschen
für einen Euro. Für den Billig-Laptop im Discounter muss man Schlange stehen!
Wie kommen diese Preise zustande? Ein Grund für diese Dumpingangebote ist die miserable Bezahlung der Beschäftigten - bei einem Textildiscounter verdient
man als ungelernter Neuling zwischen 3,80 und 5 Euro die Stunde brutto. Aber das ist nicht alles. Der Film macht sich auf den Weg zu den
Billig-Produktionsorten

zurück takt@takt.de

Stadtzeitung Saarbrücken

18.1.2010 Pure Freude bei den parlamentarischen Kapitalfraktionen. Der Bayer Seehofer sagte auf dem sog. Krisengipfel mit Westerwelle und Merkel: "Wir müssen lernen, dass wir auch mal das Wasser halten müssen." nachdem sie sich mit Weißbier und Champus abgefüllt hatten. Auf dass sie platzen, vor lauter Freude, oder?
25..5.2010 NRW-Wahl - Auser Lügen nichts gewesen, oder ?
Die SPD ist der Wurmfortsatz (Blinddarm) des Kapitals
Grüne und SPD haben letzten Donnerstag nach fünf Stunden Sondierung den parteipolitischen Wechsel in NRW mit Absicht in den Sand gesetzt.Während sie so taten als würden sie mit der "Linken" verhandeln, hatten sie eine Einladung an die CDU zur Bildung einer großen Koalition bereits verschickt.
Kaum ist die Wahl vorbei, lässt die neoliberale SPD-Hartz-IV Riege die Hosen runter: „Jetzt ist die Wahl vorbei, jetzt werden die Wahlprogramme einem Realitätscheck unterzogen.“ Dies war die Antwort der NRW Spitzenkandidatin Hannelore Kraft auf die Frage der NRW-Linken, was denn mit den SPD-Forderungen aus deren Wahlprogrammen sei. Nie mehr Hartz IV Parteien wählen - Anti Hartz-Plattform-Saar
Anti Hartz Plattform Saarland: Fragen an den Gregor Gysi: Warum fordert Die Linke nicht mehr: Hartz IV muss weg, denn Hartz IV ist Armut per Gesetz? Warum anerkennt Die Linke Hartz IV und will nur noch den Regelsatz erhöhen und die Zwangsarbeit belassen? Warum tut Die Linke so als wäre sie gegen Hartz IV und ist es nicht

Der Kapitalismus kennt keine Gnade, der kennt nur Mehrwert und Profit - Von wegen Klimaschutz

Klimawandel: China fordert von den führenden kapitalistischen und imperialistischen Industriestaaten die Übernahme der historischen Verantwortung für den Klimawandel.

Im Wortlaut: Die Industriestaaten sollten ihre historische Verantwortung für den Klimawandel stärker anerkennen. Dies sagte der stellvertretende Leiter der chinesischen Delegation der UN-Klimakonferenz und Direktor des Büros gegen Klimawandel in der staatlichen Kommission für Entwicklung und Reform, Su Wei, am Dienstag in Kopenhagen.
Su Wei betonte, den Entwicklungsländern sollten auf der Basis des Kyoto-Protokolls und gemäß dem Prinzip „gemeinsame aber unterschiedliche Verantwortung ein größerer Spielraum für Treibhausgasemissionen gegeben werden. Gleichzeitig bestehe eine stärkere Verantwortung für die Industriestaaten, die Treibhausgasemissionen drastisch zu reduzieren.
Zudem sollten Entwicklungsländer im Kampf gegen den Klimawandel finanziell und technisch verstärkt unterstützt werden. (CRI, 09.12.2009) [1]

Klimakonferenz: Die kapitalistische und imperialistische Einheit des Planeten zum erreichen der propagierten Klimaziele ist ausgeschlossen.

Die bisher umfangreichsten Klimagespräche in der Geschichte der kapitalistischen und imperialistischen Welt begannen mit einer Warnung der Vereinten Nationen vor den Gefahren der Wüstenbildung und steigender Meeresspiegel. Die gastgebende Administration Dänemarks behauptete, dass ein globales Abkommen gegen den Klimawandel „zum Greifen nah sei. An den Gesprächen der Klimakiller vom 7. bis zum 18. Dezember 2009 beteiligen sich rund 15.000 Delegierte aus 192 kapitalistischen und imperialistischen Staaten.
Der dänische Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen hob hervor, dass gegen Ende der Verhandlungen 110 führende Politiker der kapitalistischen Welt am Gipfeltreffen teilnehmen wollten. „Ein Deal ist in Reichweite, behauptete Rasmussen. China.org.cn berichtet hierzu: „Jedoch müssen die Gespräche das tiefe Misstrauen zwischen reichen und armen Nationen überwinden. Vor allem, was die Aufteilung der Belastung, die Emissionen zu reduzieren, betrifft, die vor allem durch das Verbrennen fossiler Brennstoffe entstehen.
Die Klima-Experten sind nur gedämpft optimistisch. Professor Ottmar Edenhofer, Chefökonom am Potsdam-Institut für Klimaforschung, erwartet keinen großen Durchbruch in Kopenhagen: „Wir müssen uns ein wenig von der Illusion befreien, dass nun in Kopenhagen die große Blaupause zur Rettung des Planeten beschlossen wird. Da müssen noch ganz viele Schritte folgen. Die USA wären schlecht vorbereitet: „sie haben innenpolitisch ihre Hausaufgaben nicht gemacht und zehn, wenn nicht gar 20 Jahre verloren.
Rajendra Pachauri, Chef des UN-Gremiums von Klima-Experten, meinte, dass nun Maßnahmen notwendig seien, um stärkere Wirbelstürme, Hitzewellen, Überschwemmungen und den drohenden Verlust der großen Eiskappen des Planeten zu verhindern.
Kevin Conrad, Delegierter von Papua-Neuguinea, sagte, dass seine Heimatinsel ohne entschlossenes globales Handeln „bald für immer verschwinden könnte.
Die Delegierten afrikanischer Nationen gaben zu bedenken, dass sie sich schlimmerer Wüstenbildung oder Überschwemmungen gegenübersehen, was das große Armutsproblem in diesen Ländern verschärfen würde.
Der britische Premierminister Gordon Brown behauptete in einem Artikel der Zeitung „The Guardian (angeblich-) im Klartext: „Der britischen Regierung ist völlig klar, was wir erreichen müssen. Unser Ziel ist eine umfassende und globale Einigung, die dann zu einem international verbindlichen Vertrag führt - in nicht mehr als sechs Monaten.[2] - Natürlich, auch weiterhin, zum Nachteil der in spätkolonialer und imperialistischer Unterdrückung, Ausbeutung, Unterentwicklung und Abhängigkeit gehaltenen Regionen der kapitalistischen Welt! - dies sagte Gordon Brown allerdings so nicht öffentlich.

Die „Gruppe der 77" (G77) und China kritisierten am Montag die führenden kapitalistischen und imperialistischen Industrienationen für deren Versuche, „die Verantwortung für den Klimawandel und dessen negativen Folgen auf die Entwicklungsländer abzuwälzen.
Auf der Eröffnung der UN-Klimakonferenz sagte der Botschafter der sudanesischen Delegation, Ibrahim Mirghani Ibrahim, dass es „den entwickelten Ländern in großem Maße an Führungsstärke mangele, um die von Menschen verursachten CO2 Emissionen langfristig zu senken. Und: „Stattdessen müssen Entwicklungsländer nun die Führungsrolle bei der Senkung des CO2 Ausstoßes übernehmen, während die entwickelten Länder ihre Emissionen kontinuierlich erhöhen. (Anm: Öko-Imperialismus. R.S.)
Ibrahim sagte auch, unter dem Deckmantel einer „gemeinsamen Vision (Verantwortung) versuche man den Entwicklungsländern Verpflichtungen aufzubürden. [3] (Vgl.: Quellentext)

Laut „Spiegel sind die USA die schlimmsten Energieverschwender. Die US-Administration erweist sich als unfähig, sich „über die tief im Wirtschaftssystem verwurzelten Lobbyisten der Öl- und Kohleindustrie hinwegzusetzen. Die USA sind „die schlimmsten Energieverschwender des Planeten und damit indirekt eine große Gefahr für den Weltfrieden im 21. Jahrhundert, behauptet der Autor im „Spiegel (siehe hierzu: Amerikanische Umweltpolitik. Ein Kommentar. 16.11.2009, SPON: www.spiegel.de/politik/ausland/
0,1518,661622,00.html).

Unvollständige Anmerkung: In Europa, ebenso, wie in den USA, sind die privaten Eigentumsverhältnisse an den entscheidenden (gesellschaftlichen) Produktionsmitteln das Kernproblem zur Lösung der dringenden sozialen und ökologischen Fragen. Überfällig ist die gesamtgesellschaftliche Verfügungsgewalt über die gesellschaftlichen Produktions- und Reproduktionsmittel (der Natur) des Lebens - über den materiellen, sozialen und ökologischen Reichtum. Nur auf der Grundlage des gesamtgesellschaftlichen Gemeineigentums an den gesellschaftlichen Produktionsmitteln ist eine soziale-ökologische-ökonomische Kreislaufwirtschaft, eine Gesellschaftsordnung der sozialen und ökologischen Gleichheit, unabhängig vom Geschlecht und von der Herkunft, weltweit, möglich. Hierüber wird allerdings auch im „Spiegel nicht ernsthaft diskutiert und geschrieben, so analog auch nicht in den anderen bürgerlichen System-Medien.

Quellen: [1] China Radio International - am 09.12.2009.
CRI: http://german.cri.cn/
1565/2009/12/09/1s127705.htm

[2] China.org.cn - am 08.12.2009: „Klimakonferenz: Einheit des Planeten ist klares Ziel.
Vgl. analog: http://german.china.org.cn/
environment/txt/2009-12/08/content_19030217.htm

[3] Xunhua / CIIC / China.org.cn - am 09.12.2009:
„G77 kritisiert Westen für Abwälzung der Verantwortung für Klimawandel.
CIIC: http://german.china.org.cn/international/2009-12/09/content_19035839.htm

von Reinhold Schramm aus: Intenetzeitung: scharf links

Das Saarland wird von Jamaika sensationell profitieren „Don Korruptione“ bringt den Aufschwung an der Saar und sorgt für grenzenlose Heiterkeit

Glosse von Gisbert Spränzer

Zwar stehen die Grünen im Saarland kurz vor dem Zerbersten. Eine Spaltung in Bündnis90/Die Gelinkten und in die Hubert Ulrich Partei „HUP/DER CLAN“ droht. Erschüttern wird dies jedoch niemanden im Saarland, denn zum großen Knall der Grünen
werden sämtliche Vertreter des bundesdeutschen Blätterwaldes der Saar ihre Reverenz erweisen und das Hotel- und Gaststättengewerbe kräftig jubilieren lassen. Ministerpräsident Peter Müllers Traum vom Aufsteigerland nähert sich einem Orgasmus der Extraklasse.

Von der Verschiebung der saarländischen Erdkruste tief hinein in die Karibik profitiert nicht alleine der deutsche Witz, die Satiriker und Kabarettisten, auch die Eingeborenen erwartet der große Boom. Das Saarland mit seinem Jamaikaexperiment
ist in aller Munde. So berühmt waren die Saarländer noch nie. Selbst im erdbebengeplagten Japan fragen Schüler ihre Lehrer, warum die Erdplatte sich aus Europas Mitte lösen konnte und im Schweinsgalopp an die Palmenstrände der Karibik
gewandert ist. Eine große in Tokio erscheinende Satirezeitung musste ihre Leserschaft sogar beruhigen und darauf hinweisen, dass ein Frontalzusammenstoß mit der schwimmenden Saarinsel und Japan auf absehbare Zeit unmöglich ist.

Der Ätna auf Sizilien soll nach Angaben eines Mafiosos einige Funken gesprüht haben, als ein dort ansässiger Mafiaclan den Obergrünen Jamaikaner an der Saar in einer geheimen Prunk- und Kappensitzung mit dem Ehrentitel „Don Korruptione“ ausgezeichet
haben soll. Von einer Eruption des Vulkans ist auch nichts bekannt, schließlich ist Europas bekanntester Feuerspucker ja auch nicht zuständig für derartige Erdbeben im Saarland.

Die Saarländer indes fühlen sich pudelwohl in ihrem 2.568,70 Quadratkilometer großen Gehege. Etwas mehr als eine Million Neujamaikaner erwartet den bevorstehen Tourismusstrom aus aller Welt. Sorgsam werden die Hütten geputzt, alte Trachten
hervorgekramt, neue Tänze eingeübt und erste Hartz- IV- Empfänger machen sich selbstständig als Voodoozauberer. In den großen Reisekatalogen wird das Saarland bereits als einzigartiges Beispiel einer Fastnachtdemokratie, in der der Wählerwille
von einer Minipartei ad absurdum geführt wird, angepriesen. Nicht mehr die Saarschleife steht im Mittelpunkt des touristischen Interesses. Die Saarländerin und der Saarländer werden künftig wie lebende Neandertaler bestaunt werden. Besonders in
Frankreich lacht man laut, dort hätten bei einem derartigen Jamaikaputsch gleich die Paläste gebrannt.

Die Saarländer sehen dies jedoch viel gelassener. Zwar bangen einige, dass der bunte Politzauber schneller abgebrannt ist als das bevorstehende Sylvesterfeuerwerk, dann würde das kleine Land im Südwesten der Republik wieder aus dem öffentlichen
Interesse verschwinden, und nur noch Oskar Lafontaine bliebe als Alleinunterhalter und Buhmann der Nation erhalten. Das hat das liebliche Saarland allerdings nicht verdient. Die neue Regierung mit dem schwarzen Kopf, dem gelben Bauch und dem grünen
Ar.., sorry Hintern, ist der Garant für unendlich viele Komödienstoffe. Drum Saarländerinnen und Saarländer, seit nett zu den neuen Clowns in der Regierung. Wenn schon Untergang, dann wollen wir uns doch lieber vorher totlachen, oder?

Landtag des Saarlandes zu eng für Grünen Chef Ulrich

Glosse von Gisbert Spränzer

Grünen-Chef Hubert Ulrich hat gefordert, Umbauten im Saarländischen Landtag vorzunehmen. Er sitze zu nahe am SPD- Abgeordneten Stefan Paulun, und der Sozi könne ihm in seine geheimen Akten schauen, so die Begründung Ulrichs für die Erweiterung des Plenarsaals im Palaver der Saarländer. Landtagspräsident Hans Ley (CDU) soll einem sich hartnäckig haltenden Latrinengerücht zufolge angeboten haben, eine spanische Wand (auch bekannt als Wandschirm oder französisch Paravent) zwischen Ulrich und Paulun aufstellen zu lassen, damit Paulun nicht auch noch die tollen Redemanuskripte Ulrichs abschreiben könne.

Eine Lösung des Konflikts zeichnet sich derzeit jedoch nicht ab. Stur wie Panzer nun mal sind, pocht Grünen-Chef Hubert Ulrich laut einem geplagten Hausmeister des Saar-Parlaments weiter auf räumliche Trennung vom SPD- Abgeordneten Paulun. Einen Vermittlungsvorschlag der Linken, seine alte Weggefährtin Barbara Spaniol (jetzt Linke) neben ihn zu setzen, soll Ulrich entsetzt abgelehnt haben. Auch Saarmaika-Häuptling Peter Müller scheint mal wieder mit der Situation überfordert zu sein. Der Saarpeter soll zwar zum Besten gegeben haben, er werde dem grünen Lackel ein Plätzchen unter seinem Tisch freimachen oder ihn während der heißen Debatten auf seinem Schoß schaukeln, allerdings sei Ulrich dort auf Dauer auch nicht tragbar.

Mit einem Hubert Ulrich genehmen Umbau des Landtages ist indes kaum zu rechnen. Die Landeskasse ist bis auf ein paar Briefmarken, einen kleinen Restbestand an D- Mark und einige wenige gebrauchte Hosenknöpfe leer. Eine böse Zunge aus dem Saarländischen Staatstheater in Saarbrücken hat unterdessen einen praktikablen Vorschlag gemacht. Man werde in Zukunft keine Komödien mehr aufführen und stattdessen die Kappensitzungen der Parlamentarier auf die Bühne holen. Für Hubert Ulrichs räumliche Trennung vom SPD Abgeordneten Paulun werde man auch sorgen, so die böse Zunge. Ulrich sei der Souffleurkasten zugedacht. Dort könne der Grünen-Chef in Ruhe seine Gehaltsabrechnungen des Ostermann-Konzerns lesen, ohne vom neugierigen Stefan Paulun beobachtet werden zu können. Ferner biete der Souffleurkasten die Gelegenheit, unbemerkt vom Publikum das gesamte Jamaikaensemble nach seiner Pfeife tanzen zu lassen.

“Dein Hund, kein unbekanntes Wesen“ Innerer Schweinehund jedenfalls bestens erforscht

Warum Herrchen kein Fahrrad gekauft hat, wieso Elsbeth sich nicht im Parteispendensumpf suhlt, wer den Gummibaum in der Diele gießt und weshalb Herrchen seinen inneren Schweinehund ganz doll lieb hat
Wir Hunde sind auf der ganzen Welt für unsere Treue und Zuverlässigkeit bekannt. Noch nie hat ein Hund das ihm anvertraute Frauchen oder Herrchen verraten. Schließlich haben wir Hunde ja Charakter, wir sind eben keine Sozis. Neulich hat Herrchen ein Manifest gegen Tierversuche unterschrieben. Ich war ganz stolz auf ihn, weil er in ganz kleinen Buchstaben neben seiner Unterschrift den Satz gekritzelt hat: Finger weg von den Tieren, nehmt So…, den Rest konnte ich leider nicht mehr richtig lesen.

Herrchen wollte sich letzte Woche einen Esel kaufen. Nein, nicht den Guido, das FDP-Maskottchen, sondern ‘nen echten Drahtesel. Dafür war er sogar zur Beratung beim ADFC, das ist so was ähnliches wie der ADAC, bloß für stark schwitzende Pedalisten. Die haben ihm gesagt, dass es in Deutschland bald keine Autos mehr gibt und alle mit dem Fahrrad unterwegs sein werden, so wie in China vor vierzig Jahren. Herrchen hat es gleich mit der Angst zu tun gekriegt, weil er befürchtete, dass der ADFC ihm zur Krönung der chinesischen Verhältnisse auch noch Reisbier andrehen und ihn nötigen wird, die chinesische Krawallbrause mit Stäbchen runterzugurgeln. Jetzt hat er keinen Drahtesel angeschafft, und das ist gut so. Ich war sowieso dagegen. Herrchen auf dem Esel, und mich hätte der Tierquäler hinterher hecheln lassen. Also wenn er sich eine Rikscha gekauft hätte, das wäre toll gewesen. Herrchen hätte vorne für seine Gesundheit gestrampelt, und ich hätte hinten mit meinen Kumpels Randy und Ivanhoe ganz lässig den Tag genossen und ab und zu mal ‘nen Radfahrer, ‘ne Katze, oder ‘nen Sozi verbellt.

Politik ist ein schmutziges Geschäft und alle Politiker sind Schweine, hat Herrchen gesagt. Ich find’ ja, das stimmt so nicht. Also Elsbeth, die Prachtsau von Bauer Marx, suhlt sich zumindest nicht im Parteispendensumpf wie die Ostermann-Regierung im Saarland. Sogar die Saar-Sozis wurden vom großen Paten beschert. Bloß die linken Halunken sind sauer, weil sie nix abbekommen haben. Wir Hunde haben da mehr Schamgefühl, wir fressen nicht aus jeder Hand. Herrchen ist sicher, dass die Linken sogar ‘nem Pufflouis wie Peter Hartz in den Hintern kriechen würden, wenn das Bakschisch stimmt. Puh, das stinkt doch, und da sag’ noch einer “Pecunia non olet”, wie die alten Latriner das formuliert haben.

Das Bundesverfassungsgericht hat Herrchen in letzter Minute gerettet. Also wo der sich im Internet rumgetrieben hat, einfach schlimm, da wär’ die ganze Bundesregierung glatt rot geworden, wenn sie Herrchens gespeicherte Emails und Chats gelesen hätte. Neulich hat er erst mit ‘nem Kerl, der im Dienst immer in Frauenklamotten rumrennt, gechatet. Der Typ hat sich im Chat Mixa genannt und hat Herrchen gleich gefragt, was er an hat. Boah, wenn das rausgekommen wär’. Herrchen hat schnell Schluss gemacht und nicht verraten, das er seine alte Schaffbux anhatte, die mit dem großen Loch am Heck. Lügen tut Herrchen im Internet auch immer. So ‘ner Tante hat er glaubhaft versichert, dass er Pflanzen ganz doll lieb hat. Dabei muss ich immer den Gummibaum in der Diele gießen, sonst bekäm’ der nie ‘nen Tropfen Düngewasser.

Ich weiß ja, dass Herrchen Hunde über alles lieb hat. Seinen inneren Schweinehund liebt er sogar noch mehr als mich. Seit drei Monaten will er zum Friseur, aber der Schweinehund hält ihn immer davon ab. So langsam sieht Herrchen aus wie das Vieh der Faulheit, er ähnelt immer mehr einem ungeschorenen Pudel. Mein Kumpel Ivanhoe hat gesagt, wenn der Osterhase Herrchen so sieht, erschrickt er sich zu Tode, und die Ostereier werden faul und taugen nur noch als Stinkbomben auf dem politischen Schlachtfeld.

Hasen auf dem Feld zu jagen ist bis Ostern out, haben Ivanhoe und Randy gesagt. Wir prominenten Dorfhunde halten uns jedenfalls streng daran. In der Präambel zu unserem Osterhasenmanifest steht jedenfalls: „Pfoten weg vom Osterhasen, jagt Ostermänner“!

Klaus Ernst ist ein Mann der ausschließlich die Interessen der meist männlichen Kernarbeiterschaften vertreten will. Das ist als Funktionär des DGB der ganz normale Vollzug, aber als Parteivorsitzender einer Partei die sich DIE LINKE nennt ist das völlig hirnrißig, oder? Er steht für eine traditionssozialdemokratische Politik in engster Anlehnung an die gewerkschaftlichen Apparate aus denen er selbst stammt. Unter seiner Führung wurde konzeptionell nichts entwickelt. Die WASG-Programmatik, die er mitgestaltet hatte, erschöpfte sich im Kampf für Arbeit und soziale Gerechtigkeit im Interesse der Kernarbeiterschichten. Lafontaines Mann, Klaus Ernst und seine Anhängerschaft setzten und setzen sich dabei beinahe ausschließlich für die noch beschäftigten, gewerkschaftlich organisierten, qualifizierten Kernbelegschaften ein. Ansonsten geht denen so ziemlich alles am Arsch vorbei. Schlimmer noch: Ende 2008 trat das Ernstsche Denken und Handeln sichtbar ins Licht. Das von ihm vorgelegte und zu verantwortende Positionspapier zur Überwindung von Hartz IV war wahrer Hohn. In diesem Klaus-Ernst-Papier wurde das Anliegen, welches die WASG angetrieben hatte, nämlich Hartz IV abzuschaffen zugunsten kleiner Nachbesserungen am Gesetz aufgegeben. Ernst brach inhaltlich auch nicht mit dem neoliberalen Grundsatz des "Fördern und Fordern", denn er wollte BezieherInnen von ALG II weiter sanktionieren, wenn sie nicht marktkonform funktionieren. Obwohl das Papier im Gegensatz zu den programmatischen Eckpunkten stand, stellte sich der Fraktionsvorstand hinter diese Version von "Hartz IV-Light". Lafontaines volltönender sog. Markenkern wurde mit diesem Papier bereits jegliche Substanz entzogen. Was übrig blieb war BIG-NEOLIBERALE-SCHEISSE, so wie sie von den HARTZ-IV-MACHERN bereits angerichtet war. In den nächsten drei Wochen untersuchen wir die sogenannten Markenkerne der Partei Die Linke. Wir sind sehr pessimistisch, „nach“ der Lafontaine Ära noch etwas bedeutendes zu finden was sich von der neoliberalen SPD unterscheidet.

Anti-Hartz IV Plattform Saar

Saartirischer Frontbericht von Gisbert Spränzer
  Eilmeldung: Saar in Flammen Regierung Ostermann nach Ostfrankreich verduftet

Saarbrücken/Metz/Saarlouis/Homburg – Der Schüler und Studentenaufstand im Saarland hat in den frühen Morgenstunden einen weiteren Höhepunkt erreicht. Über der saarländischen Landeshauptstadt Saarbrücken liegen schwere, schwarze Rauchschwaden. Auf den Brücken über die Saar brennen stapelweise alte Paletten und Autoreifen. Der
Verkehr ist vollkommen zum Erliegen gekommen. Selbst der Saarbahnverkehr musste eingestellt werden. Die kämpfenden Studenten hatten zum massenhaften Schwarzfahren aufgerufen und sind dabei auf eine unerwartet hohe Resonanz unter der Bevölkerung
gestoßen.

Generell findet der Bildungskampf der Schüler und Studenten im Saarland die weitgehende Unterstützung des revolutionären Saarvolkes. Seit ein Untergrundsender gemeldet hat, die Studenten würden den brennbaren Sperrmüll der Heimwerker und
Bossler kostenlos entsorgen, ist Bewegung und neuer Schwung in die Bildungsschlacht an der Saar gekommen. Wohnzimmerschränke, Bumskomoden samt Matratzen und Bettzeug werden in rauen Mengen an den brennenden Barrikaden angeliefert. Überall sind „Hoch“ und „Aleee Hopp“ Rufe zu hören. Ein Altachtundsechsziger mit Bätschkapp und
Schaffbux hat vor Rührung und mit Tränen in den Augen den jungen Heizern auf der Bismarckbrücke sogar eine halbe Kiste Bier spendiert. Hochstimmung herrscht unter den Studierenden beiderlei Geschlechts, seit bekannt wurde, dass Bildungsminister
Klaus Kessler (Grüne), samt grünschimmligem ASTA in einem Keller der Universität in Saarbrücken gefangen gehalten werden. Es gehe den Gefangenen derzeit noch ganz prima, sagte eine Studentin der Informatik gegenüber einem belgischen Kriegsberichterstatter.

Derweil weht über dem Landtag bereits das rote Banner. Vor der Staatskanzlei spielen sich dramatische Szenen ab. Ein Rudel längst pensionierter Polizisten vereidigt den Thron von Saarfürst Peter Müller im Getränkekeller der Fürstenresidenz bis zum
letzten Tropfen, meldet „Der Hiobsbote“, Zentralorgan der neuen Regierung Ostermann. Das CDU Landesstudio eines schwarzen Mainzer Fernsehsenders berichtet, die Saarregierung sei nach Ostfrankreich verduftet. Das Krisenkabinett tage im Foyer eines Altenheimes in Sarreguemines, nur wenige Meter hinter der Landesgrenze, so der Schwarzfunk.

Aus internen Kreisen des Saar-DGB wird berichtet, Landeschef Eugen Roth unterstütze die Studentenrevolte aus vollstem Herzen und mit ganzer Überzeugung. Roth habe sich an die Spitze der DGB Jugend gestellt und bereits zentnerweise Lyonerringe,
Doppelweck und schriftliche Solidaritätsbekundungen an die Front geschafft. Die IG Metall-Saar hat sich entschlossen ihre schwere Gulaschkanone samt Geschützbedienung in die Saarbrücker Innenstadt zu verlegen, um die tosende Bildungsrevolution nach
besten Kräften zu mästen.

Selbst der missratene SPD Nachwuchs (Jusos) hat seinen Ar.., pardon Hintern hochbekommen und unterstützt die Studenten im Kampf gegen die Bildungsmisere. Die Jusos tagen derzeit im „Roten Ochsen“ ihrer Saarbrücker Stammkneipe hinter
verschlossenen Türen und brüten unter Anleitung eines erfahrenen SPD-Revolutionstheoretikers darüber, ob sie den Bildungsaufstand lieber mit einem Kranz oder Käsekuchen unterstützen wollen. Ein Ergebnis wird wohl erst nach den kommenden Feiertagen erwartet, vermeldet das Jusomagazin „Rotzlöffel“ auf seiner
Titelseite.

Auch die Linksjugend hat sich inzwischen kämpferisch zusammengerottet. Der rote Kinderchor probt seit Stunden unter seiner bildungspolitischen Chorleiterin Babs Spaniol vergebens „Die Internationale“. Die mitgebrachten Instrumente, Blockflöte,
Wandergitarre und Dudelsack sind verstimmt, sagt ein frischer Gehörschaden bereitwillig aus. Schwer von der jämmerlichen Katzenmusik maltraitiert sind die
ersten Zuhörer bereits geflüchtet. Zur Zeit dudele eine alte Musikbox unablässig den Tipperary Song und ein großer Hund jaule dazu schaurig schön den Karnevalsschlager „Wer soll das ertragen“.

In Saarlouis hat die revolutionäre Entwicklung des Studentenaufstandes ebenfalls dramatische Züge angenommen. Ein Schülerbündnis habe sich vorgenommen, künftig keine Comics mehr zu lesen und es stattdessen mal mit der Lektüre von Marx und Engels zu versuchen. Derzeit werde bei den Komsomolzen basisdemokratisch darüber abgestimmt,
ob Karl Marx oder doch lieber Karl May gelesen werde, berichtet der Hausmeister eines Gymnasiums in der Saarlouiser Innenstadt. Wie der Pedell weiter berichtet, ist ein erster Versuch eines Jungpyromanen, das Lehrerzimmer samt Zeugnisunterlagen seines Gymnasiums anzuzünden, kläglich gescheitert. Der Knabe habe sich die Pfoten verbrannt und erst der entschlossene Einsatz eines herbeigeeilten Brandhelfers habe Wirkung gezeigt. Mit Hilfe mehrerer Flaschen eines Benzin-Heizölgemischs sei es
letztendlich gelungen dem roten Hahn im Lehrerzimmer Flügel zu verleihen, so der Hausmeister, der nach eigenen Angaben die Aktion mit einer gespendeten Schachtel Zündhölzer unterstützt haben will, nachdem er die Fuselbestände aus dem Refugium der
Lehrkräfte gerettet hatte.

Auch an der Universitätsklinik in Homburg greift die Bildungsrevolte. Studenten der Zahnmedizin ist es gelungen einem Professor das marode Gebiss ohne Betäubung zu sanieren. Seit bekannt wurde, die Studenten wollten sich in Kürze auch den ein oder
anderen Blindarm vorknöpfen, ist die gesamte Fakultät bis auf weiters geschlossen. Die Talare seien samt Inhalt entsetzt in die Pfalz geflüchtet, berichten leicht
verstörte Augenzeugen.

Inzwischen ist auch die saarländische Polizei zu den protestierenden Studenten und Schülern übergelaufen. Seit aus der ostfranzösischen Stadt Metz gemeldet wurde, dort stünde eine erste internationale Studentenbrigade bereit, ihre Kommilitonen im
Saarland tatkräftig zu unterstützen, hat sich die gesamte Ordnungsmacht vorsorglich auf die Seite der Sieger geschlagen. Wie es heißt, wehen auch auf den Baracken der Bundespolizei am Grenzübergang „Goldene Bremm“ nicht mehr ganz weiße Bettlaken. Per SMS hatte eine Streife der Gendarmerie zuvor aus dem 30 Kilometer entfernten Saint Avold ihren deutschen Kollegen signalisiert, eine mobile Vorausabteilung kampferprobter Studenten aus Paris, Nantes und Lyon sei mit stark erhöhter
Geschwindigkeit in Richtung Saarbrücken unterwegs. Man wolle den heranrückenden alliierten Studenten die alten Baracken kampflos übergeben und sich auf den
nahegelegenen Campingplatz zurückziehen, so ein in Panik geflüchteter hoher Bundespolizist, der inzwischen in einer Saarbrücker Kirche um Asyl und Hostie nachgesucht hat, nachdem bekannt wurde, das Vorauskommando der Alliierten führe auf
einem der vorderen Lastwagen eine mobile Guillotine mit sich.

Unterdessen ist der Musiksaal an der Universität in Saarbrücken immer noch fest in der Hand von „bildungsstreikenden“ Studenten. Die seit Jahren herangezüchtete Egomanen- Generation aus den wirtschaftsnahen Studiengängen hat inzwischen das große Lamento mit Klavierbegleitung angestimmt. Der Versuch eines Kommilitonen die Marseillaise oder Bandiera rossa zu intonieren wurde jäh unterbrochen. Als Quertreiber wurde der Musikant beschimpft; er musste den geheizten Musiksaal verlassen. Übereinstimmung herrscht darin, gemeinsam abzuwarten, bis irgendwer ihre Forderungen an die Politik durchsetzt. Völlig unbekannt scheint der „Generation Ego“ im Musiksaal der Saarbrücker Universität ein über die ganze Welt verbreitetes Lied zu sein. Darin heißt es: „Es rettet uns kein höh'res Wesen - kein Gott, kein Kaiser, noch Tribun - Uns aus dem Elend zu erlösen - können wir nur selber tun!