Okt. 2011Putsch des Finanzkapitals Wenige Tage nachdem die Spitzenverbände der deutschen Unternehmen mittels teurer Zeitungsanzeigen zur Unterstützung des nächsten »Rettungsschirmes« EFSF durch den Bundestag aufriefen, ließen sich auch die Vorsitzenden des DGB und seiner acht Einzelgewerkschaften nicht lumpen. Für Zehntausende Euro aus Gewerkschaftsbeiträgen wurden Anzeigen in großen deutschen Zeitungen geschaltet, in denen »an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages« appelliert wird, dem EFSF zuzustimmen.

B.R.Libyen - Rebellen eroberten Gaddafi-Residenz. Deutsche Grüne prüfen deutschen Militäreinsatz. DIE LINKE lehnt Bundeswehrtruppen in Libyen ab. Gaddafi: "Ich bin am Leben und gesund. Ich bin in Tripolis und habe nicht vor, Libyen zu verlassen. Glauben Sie die Lügen der westlichen Fernsehstationen nicht«, hat Gaddafi zuvor per Telefon dem russischen Präsidenten des Weltschachverbandes, Kirsan Iljumschinow, versichert. Der Lohn der westlichen "humanitären Bomben Hilfe" heißt billiges Ööööööööl. Den westlichen Kommentatoren läuft der Geifer bereits das Kinn runter, bei soviel Kriegsrendite.


Bildtitel: Lieber Mutti wählen, Bild: Bernd Rausch

6.9.2011 Hartz IV - immer noch verfassungswidrig - in der "Sozialen Marktwirtschaft" der Wirtschafts- und Parlamentsmillionäre - Von Reinhold Schramm

Die sogenannte Hartz-IV-Reform mit den (angeblich) neuberechneten Regelsätzen und einem Ausgrenzungspaket für arme Kinder erfüllt nicht die Vorgaben des bürgerlichen Bundesverfassungsgerichts. Diesbezügliche Expertisen sollen in Berlin von der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung vorgestellt werden.

Demnach wurde die letzte “Erhöhung“ (die keine war) des Hartz-IV-Regelsatzes um 5 auf 364 Euro kleingerechnet.Auch hätten arme Kinder nach der Systematik des Hartz-Gesetzes nur dort Anspruch auf “Bildungs- und Teilhabeleistungen“ (?) - wie “Musikschulunterricht oder Mitgliedschaft im Sportverein“ (?) -, wo dies auch angeboten wird.

“Regelsätze“ - für den offenen Hartz-IV-Vollzug - “weiterhin verfassungswidrig“

“Die im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung erstellten Gutachten bestätigen den DGB in seiner Rechtsauffassung, dass die Regelbedarfe im Hartz-IV-System und in der Sozialhilfe weiterhin verfassungswidrig sind“, sagte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstand. Der DGB fordert den Gesetzgeber auf, die Regelsätze fehlerfrei zu ermitteln. „Es wäre ein Armutszeugnis, wenn erst erneut das Bundesverfassungsgericht eingreifen müsste.“

Der DGB unterstützt unabhängig davon die Klagen betroffener Gewerkschaftsmitglieder. „Mit ausgewählten Musterverfahren werden wir den erneuten Gang nach Karlsruhe vorbereiten“, sagte Annelie Buntenbach. Laut Medienbericht sieht ein Entwurf des Hundtschen und Leyenschen Bundesarbeitsministeriums vor, die Hartz-IV-Leistungen für Erwachsene von 2012 an um 10 Euro auf 374 Euro zu erhöhen. Für Kleinkinder bis fünf Jahren um 4 Euro auf 219 Euro. Für Paarhaushalte um 9 Euro auf 337 Euro pro Person.

Merke: In der Vergangenheit gab es die sogenannte Anpassung der Hartz-IV-Regelleistung an die Lebenshaltungskosten jeweils zum 1. Juli des laufenden Jahres. Demnach diente auch die “5-Euro“-Neuregelung zum 1. Januar 2011 der weiteren Unterschlagung von lebensnotwendigen und menschenwürdigen Leistungen.

Quelle: AFP, t-online.de, dpa-AFX - am 05.09.2011. DGB: Hartz IV immer noch verfassungswidrig.
wirtschaft.t-online.de/dgb-hartz-iv-immer-noch-verfassungswidrig/id_49479086/index

Vgl.: DGB-Bundesvorstand, Pressemitteilung 147 - 05.09.2011. Gutachten: Hartz IV weiterhin verfassungswidrig.
www.dgb.de/presse/++co++0786fa80-d7a1-11e0-4c77-00188b4dc422

Nachtrag: Der DGB fordert ein methodisch sauberes Verfahren der Regelbedarfsbestimmung. Eine unabhängige Expertenkommission soll eine Überprüfung der Referenzgruppe der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) vornehmen.

 

5.9.11 Landtags"wahlen": Mecklenburg-Vorpommern. SPD 35,8 %; CDU 23,1%, FDP 2,7%, Grüne 8,3, .Die Linke 18,2%, NPD 6% Andere 5,8%. Wo es nix zu wählen gibt außer Hartz IV Parteien und oder Neo-Nazis bleiben die Leute lieber zu Hause. Knapp 50% der Wahlberechtigten verweigerten dem Firlefanz herrschender Politik ihre Zustimmung. Unterm Strich hat die stärkste Partei (SPD) im Landtag gerade mal 18% der Stimmen der Wahlberechtigten bekommen.

Links zu sein ist in - die Linkspartei nicht Der Nachrichtensender N24 und das Internetportal The European veröffentlichten am Freitag den Kommentar von Stefan Gärtner:

In der Linkspartei möchte man zurzeit auch nicht sein: Einerseits betreibt selbst Schirrmacher Kapitalismuskritik, andererseits wird von der Linken erwartet, dass sie nichts sagt und tut, was mehr ist als sozialdemokratisch. Links zu sein ist aber nicht das probate Jammern über "die Auswüchse" des Kapitalismus, sind auch nicht die immergleichen Debatten über einen "moralischen" Kapitalismus; nein, links zu sein heißt, die Grundsatzfrage zu stellen, auf die Gefahr hin, als "Schreibtischtäter" belobigt zu werden. Die Grundsatzfrage lautet: Will man das System umfänglich privatwirtschaftlichen Akkumulierens beibehalten oder nicht? Und wenn man es nicht will, was dann?

Die Doppelmoral des Westens
Darauf gibt es keine leichten Antworten; es ist dies, mit Brecht, das Einfache, das so schwer zu machen ist. Die scheinbar leichte Antwort: Kapitalismus ja, aber bitte ohne Arbeitslose und Finanzkrisen, ist keine. Da muss eins gar nicht ins "Kapital" sehen, ein Geschichtsbuch reicht: Die Krise, das Ausbeuten gehören zum System wie der Stuhlgang zum Essen. Wer die Welt, in der er und seine Kinder leben, anders haben will, der muss bereit sein, sich eine Welt ohne die Deutsche Bank zu denken. Wer das nicht will, weil er dem Fernsehen glaubt, wonach derlei was mit Mauer und Gulag zu tun hat, der soll dann aber auch aufhören zu heulen.

In diesem Dilemma steckt die Linkspartei. Was zu irgendetwas Sozialistischem nötig wäre, offen auszusprechen, bringt in diesem Land bloß Prügel ein, wo ein Geburtstagsschreiben an einen alten Mann, der einen grausamen, korrupten, von der sogenannten Freien Welt gestützten Diktator aus dem Land gejagt hat und dem zwar vieles nicht gelungen ist und der vieles furchtbar falsch gemacht hat, der aber aus einer versklavten Drittweltinsel eine ohne Analphabeten und Obdachlose hat werden lassen, zu öffentlichem Geschrei führt, als wären die so genüsslich im Mund gerollten "Menschenrechte" nicht zehnmal vergessen, wenn man mit Iran oder China Geschäfte machen kann. Was der Westen Castro nicht verzeiht, sind nicht seine politischen Gefangenen, sondern dass Castro sich bis zuletzt geweigert hat, in Kuba Sweatshops und Autohäuser einzurichten.

Über Sozialismus muss man reden
In Deutschland, in dem das Bemühen um wie auch immer einordnendes Verstehen in puncto Mauerbau sofort hysterisch anklagend als "Verständnis" denunziert wird, das man keinesfalls haben dürfe, ist über Sozialismus, selbst über einen wie auch immer halbsozialistisch zu reformierenden Kapitalismus nicht vernünftig zu reden, solange jede Einlassung, es müsse sich an der Wirtschaftsordnung im Grundsatz etwas ändern, sofort mit "Mauer" und "Bautzen" niedergebrüllt wird. Aber über Sozialismus ? ganz einfach definiert als weniger Armut durch weniger Reichtum ? muss man reden, wenn man nicht will, dass die Welt so bleibt, wie sie ist.

Wem die Erinnerung an den realen Sozialismus dabei nicht behagt, der hat nur zwei Möglichkeiten: Entweder er bleibt bei dem "Nie wieder!", wie es ihm sein Bundespräsident zum Jubiläum des Mauerbaus, selbigen stiekum zu Auschwitz machend, vorgebetet hat und wartet auf den moralisch revidierten, echt sozialdemokratischen, niemanden um seine Doppelgarage bringenden Kapitalismus, auf die Gefahr hin, dass er da lange warten kann. Oder er setzt sich hin und überlegt sich, ob die Welt Großbanken und Versicherungskonzerne tatsächlich braucht, und verabschiedet sich erst einmal von dem blindwütigen, geifernden, bornierten Antikommunismus, der in der BRD eine Art Staatsreligion ist und den selbst Thomas Mann für die "Grundtorheit der Epoche" hielt. ...

 

Saarbrücken - Oberbürgermeisterwahl (23.10.) oder mit "Neonazis" diskutiert man nicht. Als einziger Kandidat weigerte sich FDP-OB-Kandidat Friedhelm Fiedler mit dem NDP-Kandidaten einen Smalltalk zu führen. Die Verantaltung (19.10) stand unter Leitung der Saarbrücker Zeitung (Ilka Desgranges) und Stephan Deppen vom Saarländischer Rundfunk: Wegen der Teilnahme des NPD Mannes an der Podiumsdiskussion hatte Fiedler im Vorfeld seine Teilnahme an der Diskussion abgesagt.

 

2011 - Die Werke des Saarbrücker Künstlers Bernd Rausch sollen schon bald am Saarufer ins richtige Licht gerückt werden.

Millionen kommen aus dem Projekt „Stadtmitte am Fluss“ – Finanzministerium des Saarlandes wird gläsernem Museumsneubau weichen.

Der blaue Raum im Rausch Museum

Von Isolde Kungel-Kleister

Im Saarland werden Gelder für Kunst und Kultur zumeist verfressen oder versoffen. Diese wunderbare alte Tradition soll jetzt geändert werden, ein bisschen wenigstens. Der Stiftung saarländischer Kulturbesitz wird eine neue Satzung aufgebrummt. Das hat das Kuratorium der Stiftung schweren Herzens beschlossen. Dabei sollen unter anderem die Regelungen für Reise- und Spesekosten verschärft und mit dem Landesrechnungshof abgestimmt werden. Wie es heißt, sollen unter anderem die Kaviarrationen von simplen Fischbrötchen und der Champagner durch Schaumwein aus EU-Beständen abgelöst werden. Die dadurch frei werdenden Millionen sollen durch Mittel aus dem Saarbrücker Monumentalprojekt „Stadtmitte am Fluss“ aufgestockt und in einen kolossalen Glaspalast am Ufer der Saar gepumpt werden.

Nutznießer der Umpumpaktion wird der Saarbrücker Künstler Bernd Rausch sein, nach dem auch der Glaspalast am großen Strom der Saarländer benannt werden wird. Zu Rauschs Ehren wird das Finanzministerium des Saarlandes gegenüber dem alten Saarkran schon in Kürze von Kunstexperten im Rahmen eines spektakulären Events aus dem Bereich der robusten Pyrotechnik pulverisiert und entsorgt. „Das Land ist eh’ bankrott, wozu dann noch ein Finanzministerium“ so Rausch in einem ersten Statement im Gasthaus Bingert im Saarbrücker Chinesenviertel.

Auf Anfrage der SOZ, ob Rausch das toll finde und er nicht happy sei über die Entscheidung der Kulturbehörden, sagte Rausch nur: „Eher wird ein großer Sumpf sich ausbreiten und die Stadt im Morast versinken als dass solch eine tolle Idee Wirklichkeit wird. Ich fahre zweigleisig sagte Rausch dann. In Großhumpendorf würde ich auch gerne ein Museum bauen, Verhandlungen sind im vollen Gange und die Konzeptionspläne habe ich bei Bürgermeister Edgar Lump schon eingereicht“.

Getreu den saarländischen Spielregeln wurde bereits hinter verschlossenen Türen der Gewinner des Architektenwettbewerbs für Rauschs gläsernen Kulturtempel in der saarländischen Landeshauptstadt ausgelotet. Der erste Preis ging an das sizilianische Architekturbüro Cosa&Nostra aus Palermo. Don Salvatore Korrupti, ehrenwerter Vertreter der sizilianischen Architekten, sagte vor mehreren Dutzend saarländischer Künstler: „Endlich ist es der Korruption im Saarland gelungen, ein Großprojekt ohne Einfluss der Landesregierung und ihrer Günstlinge durchzusetzen“. Don Korrupti sprach in diesem Zusammenhang von einer Sternstunde der Korruption von unten.

Auf insgesamt neunzehn lichtdurchfluteten Stockwerken sollen zudem Dichterlesungen. Gemäldeausstellungen sowie eine Kunst- und Theaterschule für alle entstehen. Schüler des bekannten Diplom-Blasphemikers Professor Luzifer Engelhard arbeiten bereits an einer Skulptur für den Eingangsbereich. Ein monumentaler schwarzer Koffer wird hier die Besucher von Rauschs Kulturtempel in die streng gehüteten Geheimnisse der saarländischen Kulturpolitik einweihen.

Wie das Kuratorium der Stiftung „Rauschs Kulturbesitz“ mitteilt, können ab sofort schriftliche Vorschläge zur weiteren Verwendung der neuen Saarbrücker Kultur-und Eventhalle an der Theke im Gasthaus Bingert oder direkt in der Saarbrücker Staatskanzlei abgegeben werden. (Das war Saartire)

Alle weiteren Infos: Bernd Rausch http://www.ausstellung-
rausch.de/Kuenstlergruppe_Kolzo/

Mehr als 1000 Werke des Künstlers Bernd Rausch werden im großen Museumsbau in Großhumpendorf zu sehen sein. Die thematische Vielfalt seiner Werke wird in Einzelausstellungen in eigens dafür konzipierten Räumen dargestellt ...Museum_Rausch

Gott ist ein Kollektiv

Zoff um Straßenkreuzung in Großhumpendorf - Nadelöhr der Christenheit soll nach Verkehrsunfall entschärft werden Von Claude Michel Jung Bild: Andreas Rockstein

Bereits zur Römerzeit passierte eine Straße von Rom ausgehend hinauf in den hohen Norden über Trier und Köln bis zur Reeperbahn auf Sankt Pauli die herrliche Gemeinde Großhumpendorf an der oberen Saar. Ännchens Kneipe am Dorfbrunnen war damals noch eine römische Taverne und wie aus der Gemeindechronik zu entnehmen ist, eine Goldgrube. Der römische Feldherr Publius Quinctilius Varus rastete hier einige Wochen, bevor er sich mit einem gewissen Arminius im Teutoburger Wald zur Schlacht traf. Die Humpenbürger winkten Varus und seinen Soldaten hinterher und warteten lange vergebens auf deren Rückkehr. Später rastete auch Pontius Pilatus auf dem Weg zu seinem Altersruhesitz im saarländischen Pachten hier in Ännchens Taverne. Sechs Wochen dauerte die Rast des Pilatus an der langen Theke, und Pilatus hatte die Rente seines Kaisers komplett versoffen. So musste er sein teuerstes Stück, einen goldenen Nachttopf, den er v om Kaiser für seine Verdienste in Palästina erhalten hatte, als Pfand zurücklassen. Heute dient der Nachttopf einem Asparagus als Behausung. Im Mittelalter erhielt die alte Römerstraße dann Gesellschaft von einer modernen Fernstraße, die von Mainz nach Santiago de Compostella, zum Grab des Apostels Jakobus führte. Unterhalb der Humpenburg, direkt an der Venusfurche, kreuzten sich die beiden Fernstraßen, und aus dem verträumten Humpendorf wurde die stolze Marktgemeine Großhumpendorf.

Mit der Eröffnung der Via del Jacobus im frühen Mittelalter durch Tempelritter Schlendrian erblühte das Dorf. Der Mammon rollte, denn hier trafen die Kreuzritter auf dem Weg zur Befreiung Jerusalems mit den sündigen Pilgern auf dem Marsch ins spanische Santiago de Compostella zusammen. Gehandelt wurde mit allem, was Ritter und Pilger für ihre weite Reise benötigten. Sogar ein Freudenhaus wurde sehr zum Unwillen des Klerus ebenso wie ein Spielsalon errichtet. Beim Würfelspiel verlor so mancher edle Ritter sein Hab und Gut, und auch ein reicher Kaufmann aus Mainz musste seine schöne Tochter auf der Humpenburg abliefern. Denn damals würfelte man mit einer Weltneuheit, mit unauffällig gezinkten Würfeln aus der Dorfschreinerei.

Gleichzeitig mit dem frühmittelalterlichen Wirtschaftsboom an der oberen Saar stieg auch der Huddel und Zores. Es kam zu Massenorgien nach Sitte der Templer. Schlimme Zustände herrschten. Ritter Schlendrian und seine Gesellen hatte alle Mühe, die Gebote Gottes aufrecht zu erhalten. Ein irischer Mönch glaubte, in Sodom oder Gomorra gelandet zu sein, und ertränkte sich in der Saar. Ein durchreisender Bischof glaubte, gar auf einer Facebook-Party zu sein und rief den Erzengel Michael zu Hilfe, damit dieser die Sünder aus dem Paradies vertreiben solle. Großhumpendorf wurde zum Nadelöhr der gesamten Christenheit, der Bau einer Umgehungsstraße wurde jedoch nicht erwogen, stattdessen platzten die Verliese der Humpenburg aus allen Nähten. Sündenbeladene Pilger, für die niemand ein Lösegeld zahlen wollte, wurden an den Sklavenhändler El Kebir verkauft, der wegen der guten Geschäfte sogar eigens eine Niederlassung an der oberen Saar gründete.

Jetzt gibt es erneut Zores um die Straßenkreuzung an der Großhumpendorfer Venusfurche. Beatrice Décolleté, engste Vertraute von Bürgermeister Edgar Lump,ist mit ihrem italienischen Sportwagen mitten auf dem Nadelöhr der Christenheit gegen den Dienstwagen von Dechant Friedensreich Selighauer gedonnert. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden. Die schöne Beatrice kam mit dem Schrecken davon und Dechant Selighauer mit einem blauen Auge. Zudem lief ein Kanister Weihwasser aus, den der Seelenhirte unsachgemäß auf dem Rücksitz mit sich führte. Die Unfallursache ist ungeklärt, da die Vorfahrtsregelung hier seit dem Mittelalter ungeklärt ist. Bürgermeister Lump lehnt schon aus ideologischen Gründen die Standardregel rechts vor links kategorisch ab. Ein Stoppschild gibt es ebenfalls nicht, und eine Verkehrsampel hat der Gemeinderat stets als Verschwendung von Steuergeldern abgelehnt. Nun ist gut er Rat teuer, und der Gemeinderat musste sich erneut dem Problem stellen.

Hoch her ging es vergangene Woche in Ännchens Kneipe am Dorfbrunnen. Der Zapfhahn am langen Tresen lieferte ununterbrochen neuen Zündstoff für die Gemeinderatssitzung, deren einziger Tagesordnungspunkt die prekäre Verkehrssituation an der Kreuzung der Christenheit war. Gegen Mitternacht stellte „La Rabiata“, Bürgermeister Lumps liebende Gattin Elfriede,zum dritten Mal den Antrag, die Sitzung zu vertagen, bis die Unfallursache geklärt sei. Dechant Friedensreich Selighauer beschuldigt immer noch den gelben Minirock von Beatrice Décolleté, den Crash verursacht zu haben, da dieser ihn vom Verkehrsgeschehen abgelenkt habe. Bürgermeister Lump hielt dagegen und riet dem Go ttesmann, lieber die fetten Putten in der Kirche zu betrachten als die Oberschenkel seiner engsten Vertrauten und Beraterin. Die Nacht schien unheilgeschwängert und einen bösen Ausgang zu nehmen. Etwa gegen 2.30 Uhr ergriff der Gemeindechronist Studienrat Ernst Nonsens nach dem vierten oder fünften Joint das Wort. Studienrat Nonsens schlug vor, einen kostenneutralen Verkehrskreisel zu bauen und dafür die Gießkannen der EU, des Bundes und des Landes in Anspruch zu nehmen. Wie Studienrat Nonsens ausführte, stünden auch kräftige Finanzspritzen aus dem Umweltministerium bereit, falls man erwäge, den Kreisel mit Solarzellen und Energiesparlampen zu illuminieren.

Pünktlich um 3.00 Uhr wurde der Vorschlag von Studienrat Nonsens einstimmig angenommen. Über die Ausgestaltung des Verkehrskreisels der Christenheit, etwa mit einem Kreuzritterdenkmal, wie es Dechant Selighauer vorschlug, oder gar einem Triumphbogen mit aufgesetzter Quadriga und einer Statue von Beatrice Décolleté als Wagenlenkerin wird die für kommende Woche anberaumte Gemeinderatssitzung entscheiden. Wie die Pressestelle der Templerkommune bekanntgab, wird die mit Hochspannung erwartete Ratssitzung von mehreren privaten TV- Anstalten live übertagen. Wann es zu Friedensverhandlungen zwischen Bürgemeister Edgar Lump und Dechant Selighauer kommt, ist indes noch vollkommen offen. (Das war Saartire)

. Stadtzeitung Saarbrücken seit 1976 - Veranstaltungen Impressum Knaup und Korruption? Billiger Betonklotz statt interessanter Museumsarchitektur - Saarland kaputt ..... Manifest der Zukunftsinitiative Saarland ..... Saarländer zwischen Auswandern und Generalstreik ..... Die Jamaika - Clique - Staz Archiv 08 - Jan ... Febr ... März ... April... Mai... Juni.... Juli...Augt.. Sept..Okt... Nov.. Dez... 09 - April-09 ... Mai... Juni... Sept ... Okt... Dez... 10 Jan... Mai Juni Dez

Wenn es brennt in Deutschland – Erneuter Brandanschlag auf Neuköllner Falken-Haus 10. November 2011

Brandanschlag auf Neuköllner Falken-Haus - Foto: Privat

Am frühen Morgen des 9. November 2011, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, wurde zum wiederholten Male ein Brandanschlag auf das Anton-Schmaus-Haus der Neuköllner Falken verübt. Bereits in der Nacht zum 27. Juni des Jahres haben Rechtsextremisten das Haus, in dem nur einen Tag zuvor eine Kindergruppe übernachtete, in Brand gesteckt und dabei erheblichen Sachschaden verursacht. Das Haus sollte am 4. Dezember wiedereröffnet werden. Die Arbeiten zur Instandsetzung waren noch in vollem Gange. Der Schaden ist erneut erheblich und macht die Nutzung für längere Zeit unmöglich.

Karsten Thiemann, Vorsitzender der SJD-Die Falken Neukölln, erklärte hierzu:

„Wir sind entsetzt über die Brutalität und Rücksichtslosigkeit der Rechtsextremisten und über die offensichtliche Hilflosigkeit der Politik. Um demokratische Kinder- und Jugendarbeit zu verhindern, scheuen die Verbrecher nicht davor zurück, Menschenleben zu riskieren, im Gegenteil: Sie nehmen Verletzung und Tod bewusst in Kauf. Nichts aber auch gar nichts unterscheidet die Neo-Nazis von heute von den Brandstiftern des 9. November 1938.“

Die SPD und CDU forderte er nachdrücklich auf, in den Berliner Koalitionsverhandlungen konkrete Schritte zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und zur Stärkung demokratischer Jugendarbeit zu beschließen. Dazu brauche es mehr, als nur Lippenbekenntnisse. „Wir werden unsere Arbeit für die Demokratie und eine gerechtere Gesellschaft nicht aufgeben.“ so Thiemann weiter. „Diese Arbeit wird weiterhin gewaltfrei bleiben, aber wir brauchen endlich klare Signale und Maßnahmen der Politik, die beweisen, dass der Staat nicht länger bereit ist, den Nazi-Terror hinzunehmen.“

 

 

Am 3. November 2011 hatte die Partei, die sich DIE LINKE nennt, eine Diskussionsveranstaltung zumThema: "Halbzeitbilanz Schwarz/Gelb" veranstaltet. (Saarlouis, Theater am Ring, Studio, 19 Uhr)
Wir von der Künstlergruppe Kolzo fragen: Warum machen die Vertreter/Innen dieser Partei nicht mal eine Veranstaltung zu ihren Forderungen, mit denen sie damals die Wählerstimmen im Saarland bekommen haben:

Weg mit Hartz IV

Weg mit der Riester Rente

Weg mit der Rente mit 67

Wo sind sie geblieben, die Forderungen? Welchen Einsatz haben die Saar-"Linken" unternommen, um diesen Forderungen in der Praxis Geltung zu verschaffen? Das wäre doch spannend.

Vielleicht könnte Mann/Frau die Abgeordneten diesbezüglich einmal fragen.

Denn uns von Kolzo ist nicht bekannt, dass sie mehr unternommen haben als n i x, oder?

 

Aktion auf dem Schlossplatz in Saarbrücken gegen Sarrazin und seinen eliminatorischen Rassismus und Antisemitismus

Im Land der Massenmörder und Menschenschlächter spricht man schon wieder vom jüdischen Gen – Kein Podium für Sarrazin!


Foto: Bernd Rausch

Saarbrücken – Am 24.5.2011 fand in Saarbrücken eine Aktion (Ausstellung) gegen Sarrazin und seinen eliminatorischen Rassismus und Antisemitismus auf dem Schlossplatz statt. Der Schlossplatz ist zugleich “Unsichtbares Mahnmal” gegen Rassismus. 2146 Pflastersteine sind auf dem Weg zum Schloss versenkt, auf ihrer Unterseite wurden Namen jüdischer Friedhöfe eingemeißelt. Der Schlossplatz war ein Ort der Deportation. Am 22. Oktober 1940 diente er als Sammelplatz für die Deportation von 134 saarländischen Juden nach Südfrankreich in das Konzentrationslager Gurs.

Es ist schon wieder soweit. Im Land der Massenmörder und Menschenschlächter spricht man schon wieder vom jüdischen Gen. Was Sarrazin sagt, ist nicht neu. Neu ist die Verbindung von Islamfeindlichkeit mit Thesen der Eugenik (Vorläufer und Grundlage der nationalsozialistischen Rassenhygiene) und des Antisemitismus. Es ist jener Rassismus und Antisemitismus, der in Deutschland zum eliminatorischen Rassismus und Antisemitismus, zum Menschheitsve brechen führte. Es ist nicht nur Sarrazin (Ex-Bundesbankvorstand, Ex-Berliner Finanzsenator, SPD Mitglied), der diese unheilvolle rassistische Aufladung der Gesellschaft zu verantworten hat. Es sind all jene Massenmedien, die Sarrazins Rassismus gesellschaftsfähig machten und machen. Es sind all jene, die ihn zu Talkshows, Kongressen, Tagungen, Veranstaltungen einladen. Es sind all jene, die mit ihm Kasse machen (Buchverkauf, etc.). Es sind jene, die ihn gesellschaftsfähig machen, indem sie ihm sein sozialdemokratisches Parteibuch belassen.

Die Ausstellung hat den eliminatorieschen Antisemitismus und Rassismus zum Inhalt, der Grundlage des deutschen Menschheitsverbrechens war. Die Künstlergruppe Kolzo wendet sich mit ihrer Aktion gegen Sarrazin und seine Förderer. Kein Podium für Sarrazin! Siehe Ausstellung:

Bernd Rausch, Künstlergruppe Kolzo

14.6.2011 Saarland: Untersuchungsausschuss deckt angeblich Rufmordkampagne Lafontaines auf. Schwarz-rote Schlammschlachtexperten in Bestform für das Sommerloch - Parteispenden des Unternehmers Hartmut Ostermann sorgen wieder mal für ganz großes Kino an der Saar

Kommentar von Oliver Drecksack

Der französische Kardinal Armand-Jean I. du Plessis de Richelieu war wichtigster Berater und Minister Ludwigs XIII.; seine vorrangigen Ziele waren die Umgestaltung Frankreichs in einen absolutistischen Staat. Der saarländische Unternehmers Hartmut Ostermann gilt lediglich als Schöpfer der Jamaika-Koalition im Saarland. Sowohl Richelieu, als auch Ostermann darf man aber getrost als politische Strategen bezeichnen. Während es Richelieu gelang Europa von der Vormachtstellung der Habsburger zu befreien, hat es Ostermann immerhin fertig gebracht das Saarland vor den Harz IV-Sozis und Linken zu bewahren, zumindest für eine Legislaturperiode. Ostermann dafür zum Kardinal zu ernennen wäre sicher ein wenig viel verlangt, aber Saarfürst Müller ist ihm haufenweise zu Dank verpflichtet und so würde es niemand verwundern, wenn demnächst eine Straße in Landtagsnähe in „Boulevard Ostermann“ umbenannt würde. Nach der gestrigen Sitzung des Untersuchungsausschusses „Landtagswahlen
2009“, der von der Fraktion Die Linke auf den Weg gebracht wurde, gingen die Kontrahenten wieder einmal kräftig mit dem verbalen Knüppel aufeinander los.


„Das Gutachten des unabhängigen und sachverständigen Wirtschaftsprüfers in einzelnen Steuerfragen gegen Herrn Hartmut Ostermann hat in aller Deutlichkeit gezeigt: Alle begutachteten Entscheidungen der Finanzverwaltung waren einwandfrei, korrekt, in Übereinstimmung mit der
Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes sowie der herrschenden Meinung der Literatur und daher unter keinem Gesichtspunkt zu beanstanden“, so
konstatierte Roland Theis (CDU), absolut neutraler und souveräner Vorsitzender der Dauerkappensitzungen im Landtag.


Theis weiter: „Es hat des Weiteren bewiesen, dass die wesentlichen Entscheidungen für die Begutachteten Steuerverfahren bereits im September 2008 mit Bindungswirkung für alle Beteiligten getroffen
wurden. In der Folge durfte es daher keinerlei Abweichung von diesen Entscheidungen zu Gunsten des Steuerpflichtigen geben. Der Vorwurf, es habe einen Zusammenhang mit der Koalitionsbildung im Herbst 2009 gegeben, ist damit endgültig und von unabhängiger Seite widerlegt.


Der Untersuchungsausschuss hat zum Ergebnis, das alle Vorwürfe, die der Abgeordnete Lafontaine bei der Einbringung des Untersuchungsausschusses im Plenum formuliert hatte, als eine Rufmordkampagne gegen die
Finanzverwaltung, die Staatsanwaltschaft sowie die Landesregierung entlarvt werden konnten. Mit dieser widerlichen Diffamierung zentraler Institutionen unseres Landes wird der Untersuchungsausschuss bis Herbst
aufräumen“. Theis forderte Lafontaine zum Schluss seines Statements dazu auf, sich bei den Mitarbeitern der Finanzverwaltung und der Staatsanwaltschaft für diese Rufmordkampagne zu entschuldigen.


Die Linke wollte sich da natürlich nicht lumpen lassen und schickte Prof. Dr. Heinz Bierbaum in die Bütt. Dieser meinte “Getroffene Hunde bellen“ und führte weiter aus: „Der von der Fraktion Die Linke auf den Weg gebrachte Untersuchungsausschuss „Landtagswahlen 2009“ hat Licht in das
Zustandekommen der Jamaika- Koalition gebracht. Sie wurde zusammengekauft. Die ungewöhnlich hohe Spende des Unternehmers Hartmut Ostermann an die Grünen zeigt, der Grünen- Fraktionsvorsitzende Hubert
Ullrich war nicht nur in einer Gesellschaft beschäftigt, an der der Unternehmer Hartmut Ostermann beteiligt ist, sondern durch die Großspende des FDP-Politikers politisch gekauft.


Der Untersuchungsausschuss ist allein schon deshalb ein voller Erfolg, weil er die Offenlegung der Parteispenden des Unternehmers Hartmut Ostermann an die Saar-Parteien bewirkt hat. Leider weigert sich Hubert
Ulrich, weitere "politische Sponsoren" der Unternehmen zu nennen. Die Linke bleibt dabei, es ist ungewöhnlich, dass während der Koalitionsverhandlungen fünf Steuerverfahren gegen die Unternehmen Hartmut Ostermanns eingestellt wurden. Die Tatsache, dass ein Gutachten zum Ergebnis gekommen ist, dass eines dieser Steuerverfahren, nach Meinung des Gutachters nicht zu beanstanden ist, ändert nichts an der
Tatsache, dass Zeitpunkt und Häufigkeit der Steuerverfahren weiterhin Fragen aufwerfen.


Die Erklärung des Ausschussvorsitzenden Theis: „Alle begutachtenden Entscheidungen der Finanzverwaltung waren einwandfrei, korrekt in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes sowie der
herrschenden Meinung der Literatur und daher unter keinem Gesichtspunkt zu beanstanden“, sind eine grobe Irreführung der Öffentlichkeit und werfen ein bezeichnendes Licht auf die Arbeit des Ausschussvorsitzenden. Amüsiert hat die Fraktion Die Linke zur Kenntnis genommen, dass vertrauliche Ausschussunterlagen an die Öffentlichkeit gelangten und der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses Theis gleichzeitig auf die Vertraulichkeit dieser Dokumente hingewiesen hat. Natürlich ist Herr Theis aufgrund seiner „unparteiischen Amtsführung“ über jeden Verdacht erhaben, die Unterlagen an ihm bekannte Journalisten weitergegeben zu haben.“

Die Schlammschlacht in Kleinschummelland geht also nach den Sommerferien weiter, Saarfürst Peter Müller, bis dahin im Ruhestand, kann sich gelassen zurücklehnen und seine Zukunft planen. Hartmut Ostermann soll, so eine gut unterrichtete Stelle, bereits an einer neuen Koalition arbeiten. Wie gemunkelt wird, soll Sozenkasper Heiko Maas bereit sein unter den Rock der künftigen Landesmutter Grete Karrenbauer zu kriechen, um dort sein Pensionsalter abzuwarten. Ob es dafür eine größere Spende aus dem Hause Ostermann gibt, ist derzeit noch unklar. Ein neuer
Untersuchungsausschuss wird es bestimmt wieder ans Licht bringen und feststellen,dass im Saarland alles, wie immer, mit rechten Dingen zugeht.

Fast jedem Hund in Deutschland geht es besser als Hartz IV-EmpfängerInnen.

Kommentar zu 25 Jahre Koordonation Saarländischer Arbeitsloseninitiativen e.VKSA von Michael Sperlich (KSA).

Am 16. September 2011, feiert die Koordonation Saarländischer Arbeitsloseninitiativen e.V. ihren 25. Geburtstag. Eigentlich ist das kein Grund zum Feiern, da es auf dem Arbeitsmarkt besser aussehen - und Einrichtungen wie unsere längst überflüssig sein sollten. Dem ist aber nicht so. Viele Menschen zerbrechen an der durch Hartz IV, negativ verbundenen Auswirkungen, die bereits weit vor 2005, vor in kraft treten der Reform, von der KSA stark kritisiert wurde und bis heute abgelehnt wird.

Sie führte unter anderem zur steigenden Armut und Ungerechtigkeit im Land. Es fehlt ganz, das intelligente und zukunftsweisende Handeln der verantwortlichen in der Politik. Nicht Kochkurse von Besserwissern und der moralische Zeigefinger motivieren diese Menschen. Hier muss etwas vorgelebt werden, was glaubwürdig und zukunftsweisend ist.

Fast jedem Hund in Deutschland geht es besser als Hartz IV-.EmpfängerInnen. Wo bleibt hier der "Rettungsschirm" für diesen Personenkreis?

25 Jahre Koordination Saarländischer Arbeitsloseninitiativen waren und sind auch immer noch, Auseinandersetzungen mit der Politik und Lobbyarbeit für betroffene Menschen. Zur Zeit ist die Situation aber sehr viel schwieriger geworden und das hängt nicht nur von den Krisen ab, das ist ein gewolltes Vorgehen. Wer mit 35 - 45 Jahren zum alten Eisen gehört und kaum noch Chancen auf dem Arbeitsmarkt erhält und ab 55 Jahren ganz abgeschrieben ist, der versteht die Welt nicht mehr und erwartet Hilfe aus den Reihen der verantwortlichen Politiker, da diese angeblich die Rahmenbedingungen vorgeben. Dem ist aber nicht so, Bestimmen tun Unternehmer ,Großkonzerne und Banken.

Seit Jahren kämpft die KSA dagegen an und ist der Meinung, dass so ein Vorgehen higenommen wird, ohne sich das eigentlich leisten zu können. Ingenieure und andere Fachkräfte, die dringend gebraucht werden, werden aussortiert, da zu alt und dementsprechend zu teuer. Der Kreis der Arbeitslosen besteht nicht nur aus ungelernten Personen, nein, er ist bunt gemischt mit Ingenieuren Lehrer, Schauspieler, Soziologen, Sozialarbeiter, Psychologen Facharbeitern aller Berufe etc.

Hinschauen -nachdenken und sinnvoll handeln, lohnt sich allemal. Ein Staat der sich so etwas leistet oder leisten kann, muss doch mehr Geld haben als immer behauptet wird. Bei der Ursache der Wahlverdrossenheit muss auch hier hin geschaut werden, da die Glaubwürdigkeit unserer Volksvertreter sehr gelitten hat. Menschenrechte werden hier mit Füßen getreten und kaum einer sieht hin. Und all das zeigt ganz deutlich, dass es eine Koordination auch weiterhin geben muss. Trotz Versuch der Landesregierung 2004, die KSA mundtot zu machen, durch Einstellung der Projektförderung, ist das nicht gelungen und das ist gut so.

Herzlichen Glückwunsch zum 25. Geburtstag

Fussball im Saarland - Die vergessene Sternstunde von Borussia Neunkirchen

Helden von Saar und Blies im Finale um den DFB Pokal 1959

Neunkirchen (sk) - Sie scheinen in Vergessenheit geraten zu sein. Nicht einmal die Internetseite des saarländischen Traditionsvereins Borussia Neunkirchen erwähnt die „Helden von Kassel“. Am Sonntag, den 27. Dezember 1959, es war wie immer der zweite Weihnachtsfeiertag, trafen im Kasseler Aue-Stadion Schwarz-Weiß Essen und Borussia Neunkirchen im Finale um den DFB Pokal vor 21 000 begeisterten Zuschauer
aufeinander.

Für die Helden von Saar und Blies endete das Spiel tragisch mit 2:5 (0:1). Schuld am
Unglück war anscheinend die bis dahin noch völlig unerforschte Esskultur der Saarsportler. Die fette Gans, nebst Rotkraut und dampfenden Klößen vom ersten Feiertag lag der hoffnungsvollen Mannschaft noch immer unverdaut und schwer im Magen. Hinzu kam wohl auch noch das ein oder andere Bierchen aus der heimischen Schloßbrauerei, das damals noch, als Fitmacher vor dem Spiel, von so manchem Trainer empfohlen wurde. Über Dosierung, Risiken und Nebenwirkungen des erlaubten Bierdopings war im Saarland 1959 noch wenig bekannt.

Die Partie der heldenmütigen Saarländer entwickelte sich erwartungsgemäß. Manfred
Rummel erzielte die ersten beiden Tore, Theo Klöckner, Horst Trimhold und Hubert
Schieth erhöhten bis zur 80. Minute auf 5:0 für die Truppe von der Ruhr. Die
Mannschaftsbetreuer von Schwarz-Weiß Essen waren den Saarländern an der Dopingfront um Jahre voraus. „Schon in der Pause, erinnert sich Trimhold, tranken die ersten Mitspieler Piccolo-Sekt. Er selbst (Trimhold) war schon vor dem Anpfiff
alkoholisiert, ein Betreuer hatte ihm auf der Anreise im Zug am morgen des Spiels
gegen die Nervosität einen „Ratzeputz“ eingeflößt – ein Schnaps mit 52% Alkohol.
Fünf Stunden vor dem Anpfiff – Trimhold spielte überragend“, so würdigt der DFB auf
seiner Internetseite die Finalbegegnung von 1959.

In der Spielwürdigung des DFB zum 50 Jubeltag der saarländischen Fussball-Sternstunde heißt es weiter: „In den letzten Minuten gaben die älteren Essener Hubert Schieth und Gerd Kasperski dann die Order aus „nur noch mit links“ gegen den Ball zu treten, was die Fehlpassquote rasant erhöhte, denn zwei Verteidiger waren reine Rechtsfüßler. Das war in Zeiten, als Fußball mehr Spaß als Geschäft war, noch eher möglich. So kam Neunkirchen durch Emser und Dörrenbächer auf 2:5 heran. Essens Trainer Wendlandt entschuldigte: „Ein Haufen junger Leute in meiner Mannschaft. Das 5:0 verführte sie zum Leichtsinn.“

Über die Stimmung der Neunkircher Kicker während der Heimreise ist nichts bekannt.
Ebensowenig konnte die Frage geklärt werden ob Borussia Neunkirchen fortan „Ratzeputz“ statt des heimischen Schloßbräu als Leistungsförderer zum Einsatz gebracht hat. Schade aber, dass die Vereinsführung des heutigen Oberligisten das Matsch selbst im Jubiläumsjahr vergessen zu haben scheint.

Bekenntnis eines Nichtwählers
Von Ramses, Hungerlohn-Fuzzys, Sozis, einem linken Schluckspecht und anderen komischen Dingen im Wahlkampf an der Saar

Von Claude Michael Jung

Vielleicht wäre ich ja auch zur Wahl gegangen, aber Hunde dürfen ja bekanntlich nicht wählen. Nicht mal ins Wahllokal durfte ich rein. Herrchen hat mich diesmal vor der Tür angebunden, sonst schleppt er mich ja in jedes Lokal mit. Psst verraten sie ja nix, ich hab ne ordentlich Tretmine hinterlassen. Muss auch so ein Typ reingelatscht sein, angeblich der doofe Sozi aus dem Unterdorf. Hoffentlich ist er ausgerutscht, der gönnt uns armen Hunden ja nicht mal das Futter. Hunde und Hartz IV Empfänger seien unnötige Fresser hat er noch vorige Woche vor seinen Parteifreunden laut ausposaunt und die haben auch noch geklatscht und gejohlt. Alles Pack diese Sozis, auch nicht besser als die anderen Parteiköter, egal ob sie schwarz, gelb oder grün angepinselt sind. Herrchen hat neulich gesagt das S im Logo der SPD steht längst nicht mehr für den Begriff Sozial, sondern für den Seeheimer Kreis. Muss wohl ne neue Hunderasse sein, die Seeheimer.

Aber der Reihe nach. Zuerst will ich mich mal vorstellen. Ich bin Pico, ein echter Canis-Wuff, wie die alten Latriner so sagen. Mein Stammbaum reicht zurück bis zu Ramses, das war der Hund von Napoleon. Non-Non, Ramses war nicht der Hund von Napoleon Bonaparte, der mal Kaiser von Frankreich war. Ramses war der Hund von Napoleon dem Clochard aus dem Pariser Süden. Ramses, mein Urahn wurde sogar vom
Großmeister der Clochards geadelt, weil er dem dicken Bourgeois, der seinen Patron auf die Straße gesetzt hat, mitten im Winter in die Seine gejagt hat. Ich bin also ein waschechter Saarländer mit französischen Herz und Tatsch.

Die letzten Tage vor der großen Wahl im Saarland waren recht ruhig für mich. Herrchen ist alleine zu den vielen Veranstaltungen der Parteien marschiert, um sich zu informieren, wie er gesagt hat. Zurückgekommen ist er aber stets wie ein begossener Pudel, hat immer nur den Kopf geschüttelt und danach ein paar Bierchen gekippt und was von Verarschung gemurmelt. Sogar bei den Sozis war Herrchen. Dort soll ne tolle Stimmung geherrscht haben bis Walter reinkam und die Party verdorben hat. Walter ist der Obersozi, der will sogar in die Kanzlerhütte einziehen. Herrchen hat gesagt, ne Schlaftablette wie Walter wird nie Bundeskanzler, höchstens Bettvorleger. Bloß frag ich mich, wer will schon nen Sozensack als Bettvorleger?

Am Freitag durfte ich dann mal mit zu einer Wahlveranstaltung. Zu den Linken ist Herrchen getappt. Die haben ne große Fete auf dem Tbilisser Platz vor dem Saarbrücker Staatstheater gemacht. Zuvor sind wir aber bei den Gewerkschaftsfuzzys vom DGB aufgelaufen. Die haben mit einem großen Truck für den gesetzlichen Hungerlohn von 7.50 Euro Brutto vor dem Saarbrücker Rathaus Reklame gemacht. Herrchen hat auch gleich ordentlich rumgeschimpft. Mit einem Stundenlohn von 7.50 Euro Brutto ist man immer noch ein armer Hund, trotz Schufterei, hat Herrchen gesagt und denen mal vorgerechnet, dass man mit dem Hungerlohn von 7.50 Euro in der Tasche auch noch auf Hartz IV und altes Futter von den Tafeltrögen angewiesen ist. Mächtig protestiert hab ich am Hungerlohn-Truck. An allen Rädern hab ich das Hinterbein gehoben und Wasser abgelassen. Der Gewerkschaftstante, die mich auch noch süß fand, hab ich gleich mal richtig die Zähne gezeigt. Streicheln wollte die Tussie mich, da hat sich mein Nackenfell aber gesträubt und als ich die Tante auch noch angeknurrt hab, ist sie schnell abgehauen, bevor ich aktiv geworden bin. Herrchen hat dann auch noch geknurrt. Irgendwas von Sozis und gewerkschaften. Alles dieselbe Mischpoke hat er gemeint und was von devoten Dienern des Kapitals gemurmelt. Also was ein livrierter Diener ist weis ich ja, bloß was bitte ist ein devoter Diener?

Bei den Linken war 's dann richtig toll. Nen schönen Platz im Schatten einer großen Platane hab ich mir gleich gesichert. Nette Kumpels waren auch da. Schade die
hübsche Setterhündin hat mich nicht rangelassen. Ich hätte der glatt nen ganzen Korb toller Saarländer beschert. Herrchen hat sich gleich ins Getümmel gestürzt. Die Linken sollen sogar einen richtigen Zwerg auf die Bühne gestellt haben. Gregor der Ossi hat sogar Ovationen für seine Rede bekommen. Auch der Oskar bekam mächtig Beifall. Ja die Linken haben alles beklatscht was von der Bühne kam. Sogar ihrem
Saarhäuptling, dem Linxler oder wie der sonst heißt, haben die Beifall gespendet: Also, den Linxler hab ich gar nicht so richtig verstanden. Der hatte echte Probleme mit der Umgangssprache. Muss wohl an Linxlers großem Vordurst gelegen haben, wie Herrchen sagte.

Die Wahl um das neue Palaver der Saarländer ist also gelaufen. Ohne mich. Wen hätte ich schon wählen gekonnt. Keiner hatte was für uns Hunde übrig. Hundemarke, Halsband und Leine werden bleiben. Mehr Futter wird es auch nicht geben, bloß teurer wird es wohl werden. Herrchen hat alles richtig eingeschätzt und schon mal vorgemacht wie es weitergeht. Für sich hat er ne Pulle Wein aufgemacht und mir den Topf Wasser hingestellt. Wie im richtigen Leben hat er gemeint. Für uns arme Hunde wird es eben immer so weitergehen. Also ehrlich, mir ist vollkommen schnuppe wer das Land regiert. Ich verlange eine anständige Politik. Wuff!

Hier kommt ein Wort und eine Idee für www.takt.de, rechtzeitig zum Spiel und den doofen Fahnen. Nati, (der, die, die Natis)
Ein Nati ist anders als ein Nazi eine Person, die sich seichten, oberflächlichen, modischen patriotischen Verhaltensweisen anschließt, durch massenkompatibles Verhalten und Ansichten teilt, die bei genauerer Betracht ung nicht haltbar sind, will man von Kultur und Vernunft reden. Andere Erklärungen:

Es bedeutet: "Nationalist in einer Zivilgesellschaft,
dem jegliche imperialistischen Anwandlungen fremd
sind und der nur spielen will. Auch im Ausland Pool-kriege oder Afghanistan, wir meinen es nur gut."Das Verhalten des Nati zeigt ebenso grundlosen Chauvinismus, wie z.B. zur Kaiserzeit, das zwar als ein verstärktes Wir-Gefühl einer bestimmten Gemeinschaft ausgegeben wurde, aber in der Anwendung lediglich zur Ausgrenzung benutzt, (benatzt) wurde. Marcel Mark

Die Nimmersatten kassieren aus allen Töpfen. Illegale Pateienfinzierung? Das ist zum kotzen - CDU-Organisa-tionen kassieren 210 000 Euro Staatsknete "gegen Linksextremismus" Unter Linksextremisten verstehen die Demokraten mit Zivilcourage, die im kapitalistischen System nicht gerade das gelbe vom Ei erkennen.

Das Bundesfamilienministerium beharrt auf der »Extremismusklausel« für die Förderung zivilgesellschaftlicher Arbeit, die ein prominenter Berliner Jurist für verfassungswidrig hält – und bedient die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung und die Junge Union kräftig mit Fördermitteln.

Eine Anfrage der LINKEN-Politiker Ulla Jelpke, Jan Korte und Ulrich Maurer von Ende Dezember enthüllt, wer von den Projektgeldern gegen einen islamischen und den Linksextremismus profitiert, die Ministerin Christina Schröder eingeführt hat: Von den rund 1,2 Millionen, die an 23 Träger ausgereicht wurden, ging der Löwenanteil von über 210 000 Euro an CDU-nahe Organisationen. 30 000 Euro konnte allein die Junge Union (JU) verbuchen, für das Projekt: »Wir fahren nach Berlin – gegen Linksextremismus«. Dieses Vorhaben kam im Dezember ins Gerede, nachdem das Programm einer geplanten Berlinfahrt der JU Köln bekannt geworden war. Es erweckte den Eindruck einer Vergnügungsreise. Die Tour der Kölner wurde abgeblasen, nicht aber das Projekt insgesamt.

Vor allem aber die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung hat zugelangt. 182 500 Euro gab es für Symposien zum »Linksextremismus« und »Islamismus und islamische Jugendszene«. Andere Parteistiftungen hätten halt keine Anträge gestellt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung.

Dass sich parteinahe Stiftungen, die ohnehin vom Steuerzahler finanziert werden, auch noch aus politischen Sonderprogrammen bedienen, sei nach seinem Kenntnisstand unüblich, so Friedrich Burschel, der Rechtsextremismus-Experte der Linkspartei-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Unübliche Doppelförderung

Bild-vergrößern Illustration von Marcel Mac : "Säcke für die Front! - Die mit den dicksten Säcken gewinnen den Krieg!"

"Sachsen 1945" Bundeswehr-Historiker veröffentlicht in NPD-Verlag Militärhistorisches Museum der Bundeswehr: Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter des Militärhistorischen Museums der Bundeswehr in Dresden hat sein Buch "Sachsen 1945" im Verlag der NPD-Parteizeitung "Deutsche Stimme" veröffentlicht. Im Museum sei es bekannt gewesen, dass der Historiker Wolfgang Fleischer an einem Buch arbeitete, nicht aber, dass es in dem NPD-Verlag erscheine, sagte Museumschef Matthias Rogg. .usw.


25. August 2010
Wo und bei wem hat der Ostermann die Eier versteckt und warum wird Wendelin von Boch nicht angeklagt und verhaftet?

Der Ostermann-Untersuchungsausschuss im saarländischen Landtag wird an seiner Arbeit gehindert. Jamaika-Koalition setzt Blockadekurs und Ablenkungstaktik fort.

Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Prof. Dr. Heinz Bierbaum, wirft der Jamaika-Koalition nach der heutigen Sitzung des Ostermann-Untersuchungsausschusses erneut vor, dessen Arbeit zu blockieren. Die Linksfraktion hatte einen Beweisantrag über die Vernehmung von Wendelin von Boch eingebracht, der am 24.8.2010 mit den Stimmen der Regierungskoalition abgelehnt wurde.

„Es hat sich heute wieder einmal deutlich gezeigt, dass die Regierungsfraktionen keineswegs an einer Aufklärung im Untersuchungsausschuss interessiert sind. Anders ist die Ablehnung unserer Beweisanträge nicht zu erklären“, so Bierbaum. Die Opposition sei sich einig, dass eine Vernehmung von Wendelin von Boch notwendig sei, denn es stehe eine Verbindung des Unternehmers mit der Anzeigenkampagne gegen eine rot-rote Regierung und damit eine unternehmerische Einflussnahme im Raum, deren Aufklärung im Interesse der Öffentlichkeit geboten ist.

„Wendelin von Boch ist bekanntermaßen ein fanatischer Gegner von SPD und Linken. Er hatte im Vorfeld der Landtagswahlen für den Fall einer rot-roten Regierungsbildung sogar eine Betriebsverlagerung angedroht und schreckte noch nicht einmal davor zurück, sich auf dubiose Machenschaften zur Bespitzelung Oskar Lafontaines einzulassen.“

Die Vernehmung sei auch vom Untersuchungsauftrag erfasst, denn dieser beziehe sich auf eine unternehmerische Einflussnahme auf die Regierungsbildung und im Übrigen – ausweislich des von den Regierungsfraktionen gestellten Erweiterungsantrages – auch auf die Gründe des politischen Scheiterns der Regierungsbildung zwischen SPD, Grüne und Linken.

„Wir bedauern außerdem den vorschnellen Beschluss des Präsidiums, wonach die Staatsanwaltschaft ermächtigt wird, Vorermittlungen durchzuführen. Es gab bislang noch nicht einmal eine Anfrage der Staatsanwaltschaft an das Präsidium. Es wäre wohl aus Gründen der Rechtsstaatlichkeit als auch der Fairness geboten gewesen, dem Kollegen Pauluhn zuvor Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben“, so Bierbaum.

Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit.

Z1M3, Kolzo

Die griechische Bevölkerung kann sich aus der deutschen Euro-Gefangenschaft befreien - Raus aus dem Euro, jetzt!

10.05.2011 - Neoliberale Kettenreaktion hin zum Euro Crash - Griechenland am Ende?
Griechenland braucht 27 Mrd. Euro zusätzlich - Der Fast-Pleitestaat bekommt die Lage nicht in den Griff. Arbeitsministerin Katseli macht konkrete Aussagen zum Defizit. Auch die Rückkehr an den Finanzmarkt schon 2012 hält sie für schwierig. Und die Ratingagentur S&P senkt wieder einmal den Daumen über den Griechen. Länder wie Griechenland sind die Verlierer des Deutsch-Europa, des Euro. Der deutsche Finanzminister kann das Geld kaum zählen, das der deutsche Staat Millionen Rentnern, Geringverdienern und Joblosen in Deutschland, Griechenland, Spanien und Portugal etc. wegnimmt. Griechenland wurde derart geschröpft, dass es ökönomisch nicht mehr auf die Beine kommt. Jetzt werden 27 Mrd. Soforthilfe benötigt, für das nötigste.

Spätestens seit dem Treffen wichtiger Euro-Finanzminister vergangenen Freitag in Luxemburg gilt als so gut wie abgemacht, dass das Hilfspaket für die Griechen von jetzt schon 110 Mrd. Euro aufgestockt wird. Marktbeobachter hatten mit 30 Mrd. Euro gerechnet. Die von der Arbeitsministerin gennannte Defizitsumme kommt der Höhe also sehr nah.

In der Financial Times Deutschland stand am 09.05.2011 geschrieben: "Im Ringen um eine Lösung beharrte die Regierung darauf, dass ein Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone nie im Gespräch gewesen sei und auch neuerdings nicht zur Debatte stehe.

Das Rating von S&P für Greichenland lautet nun auf B nach zuvor BB-. Die Agentur erklärte zudem, dass weitere Herabstufungen folgen könnten. Die Bewertung bleibe unter Beobachtung, der Ausblick sei weiterhin negativ. Diese Änderung werde auch die griechischen Banken belasten. Infolge der Ankündigung gaben die Aktienmärkte europaweit deutlich nach. Die Rendite zehnjähriger griechischer Staatsanleihen kletterte um 18 Basispunkte auf 15,7 Prozent, die Kreditabsicherungskosten für Griechenland stiegen um 19 Basispunkte auf einen Rekord von 1.360 Basispunkten.
"Nach unserer Meinung gibt es ein steigendes Risiko, dass Griechenland Maßnahmen für eine Umschuldung ergreift", begründete S&P den Schritt. Um die Schuldenlast des Staates auf ein erträgliches Niveau zu senken, müssten die Gläubiger auf mindestens 50 Prozent ihrer Forderungen verzichten. Zudem habe Athen sein Defizitziel für den Staatshaushalt von 9,6 Prozent im vergangenen Jahr verfehlt. Tatsächlich habe das Defizit bei 10,5 Prozent gelegen. Es sei zudem fragwürdig, ob Griechenland sein Ziel für das Jahr 2011 erreichen wird."

Die Euro-Krise zeigt, wie tief die neoliberale Deregulierung einige Staaten in die Abhängigkeit des deutschen Staates und der internationalen Kapitalmärkte getrieben hat. Der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Axel Troost, erklärt zum »Schuldenschnitt für Griechenland«: "Wer glaubt, durch eine Teilentschuldung Griechenlands allein etwas Positives erreichen zu können, verkennt die Lage. Ein Schuldenschnitt für Griechenland dürfte die künftigen Refinanzierungskosten anderer Euro-Länder wie Portugal, Irland und Spanien, aber auch Italien und Belgien, stark in die Höhe treiben."

Die Künstlergruppe Kolzo unterstützt die Forderung: Raus aus dem Euro, jetzt!

Mai.2011 DieVolkszählung mißachtet das Persönlichkeitsrecht der Bürger

Der Bundestagsabgeordnete der Partei "Die Linke" Jan Korte erklärte letzten Freitag zur bevorstehenden "Volkszählung "

»Der Zensus 2011 beschränkt sich nicht auf planerisch notwendige Daten, wie es uns die Informationskampagne des Statistischen Bundesamtes glauben machen will. Für die Planung der Kinderbetreuung, den ohnehin illusorischen Ausbau von Vorlesungssälen oder für die Siedlungsplanung ist es nicht wichtig zu wissen, ob sich jemand gerade fleißig um Arbeit kümmert oder welche Weltanschauung jemand hat.«

Ab Montag (9.5.2011) muß unter Androhung von Zwangsgeldern rund ein Zehntel der Bevölkerung an der Befragung für den Zensus 2011 teilnehmen. Ungeachtet dessen, ob der Zensus überhaupt notwendig ist und ob etscheine Befragung auf freiwilliger Basis nicht genauso zielführend gewesen wäre, stünde die Bundesregierung in der Pflicht, für einen verantwortungsvollen Umgang mit den Daten der Bevölkerung Sorge zu tragen. Statt dessen werden die Daten z.B. von Privatunternehmen verarbeitet oder auf dem Weg dorthin über Tage in der Privatwohnung der Erhebungsbeauftragten gesammelt.

»Die Mißbrauchsgefahr der erhobenen Daten ist enorm. Die Bundesregierung muß schnellstens dafür Sorge tragen, daß sie keinen neuen Datenskandal produziert. Dazu gehören unter anderem die unverzügliche und unumkehrbare Anonymisierung der erhobenen Daten sowie erheblich strengere Regeln und Sicherheitsvorkehrungen für deren Verarbeitung und Nutzung.«

Juni 2011 DGB Saar blickt in Kristallkugel und sieht die Reiter der Apokalypse vor den Toren des Saarlandes - Untergang mal wieder prophezeit

Von Charles Duremont

Schrecklich, schrecklich ... Bild Bernd Rausch

Waren es nicht gerade die SPD und ihre willigen DGB-Hilfstruppen, die die Reichen hierzulande reicher und die Armut in Deutschland erst in
großem Stiel möglich gemacht haben? Was das Saarland betrifft, so haben die Gewerkschaften sich stets dem Kapital gegenüber devot verhalten.
Noch nie, seit der sogenannten Rückgliederung des Landes an die BRD, kamen Löhne und Gehälter an den Bundesdurchschnitt heran. Saarländische
Industriearbeiter waren und sind immer noch Billiglöhner gegenüber ihren Kollegen im übrigen Bundesgebiet. Bereitwillig hat der DGB Saar die
verheerende Politik des Genossen der Bosse (SPD Kanzler Schröder) mitgetragen und somit die Pleite des Saarlandes mitzuverantworten. Jetzt
ist scheinbar Heulen und Zähneknirschen angesagt.


Nach einer Landesvorstandssitzung am 16. Juni äußerte sich der Deutsche Gewerkschaftsbund Saar via Pressemitteilung zum Abschlussbericht der
PwC-Unternehmensberatung zur Arbeit der Haushaltsstrukturkommission. Am 7. Juni 2011 hatten der saarländische Finanzminister Peter Jacoby (CDU) und PwC-Partner Peter Detemple ein mehr als fragliches Gutachten vorgestellt, dessen Kernstück war ein Vergleich der Länderfinanzen, der das Saarland mit den westdeutschen Flächenländern vergleicht. Als Ergebnis wurden weitere Kürzungsmöglichkeiten benannt - wörtlich heißt es: "besonders bei Schulen und Polizei kann das Saarland sparen". Über die Kompetenz der Gutachter. vorallem über das Ergebnis des rein
betriebswirtschaftlichen Zahlenspielchens kann und muss man streiten. Gutachter liefern stets das Ergebnis ab, dass der Auftraggeber wünscht.
Das Saarland ist auch kein Konzern, der sich nach den Ergebnissen einer weltweit operierenden Unternehmensberatung wie ricewaterhouseCoopers zu richten hat, sondern ein Land, das bedingt durch den Niedergang der Schwerindustrie und die verheerende Finanzpolitik, gerade durch
SPD-Kanzler Schröder, an dessen Gängelband auch der DGB Saar hing,
unverschuldet immer tiefer in Finanznot geriet.


Im Anschluss an die Sitzung des DGB-Saar-Landesvorstandes vom 16. Juni
orakelte der DGB-Landesvorsitzende und stellvertretende SPD-Landeschef Eugen Roth mal wieder ein düsteres Zukunftsbild für das Saarland. "Der Bericht wirkt so, als stimme er auf die Auflösung des Saarlandes ein“, so Roth. Der Gewerkschaftsvorsitzende befürchtet, "dass nach dem "Auslauf-Bergbau" nun das "Auslauf-Saarland" vorbereitet werde. Dies gelte es zu verhindern. Wie der Weltuntergangsprophet Eugen Roth das
Saarland retten will, ließ er natürlich offen.


Roth weiter: "Wir verweigern uns der Debatte um den Saar-Haushalt nicht. Wir erwarten deshalb, dass die Gewerkschaften informatorisch und
gestalterisch auf Augenhöhe eingebunden werden. Bisher hat die Landesregierung lediglich die Situation eines Scheindialogs hergestellt. Die DGB-Gewerkschaften sind im Sinne des Saarlandes zu einem echten Dialog bereit, scheuen aber auch einen Konflikt nicht....“ Roths versteckte Drohung mit einem Konflikt, falls die Saar-Gewerkschaften
nicht bei der Gestaltung des Landeshaushalts, zumindest unter dem Tisch des Finanzministers Platz nehmen dürften, lässt ein gewisses Maß an
Heiterkeit aufkommen. Gefehlt hat lediglich noch die Ankündigung eines heißen Herbstes, so wie im vergangen Jahr.


Weiter heißt es in Roths Epistel, dass für den DGB Saar Kürzungen und Streichungen im öffentlichen Dienst keine Lösung für die Finanzprobleme
des Landes seien. Stattdessen singt Roth ein Klagelied, das die Gewerkschaften mitkomponiert haben. Abgedroschene Phrasen, wie:
„Öffentliche Armut bei steigendem privatem Reichtum darf es nicht geben.
Dafür ist eine konsequent andere Steuerpolitik erforderlich, die diejenigen, die Vermögen haben, auch angemessen an der Finanzierung des
Gemeinwohls beteiligt. Dem Irrsinn der noch vor kurzem im Bund diskutierten weiteren Steuergeschenke bei Großvermögen muss endlich
deutlich abgeschworen werden. Wir wollen unseren Nachkommen keine Investitionsruinen mit maroden Schulen, kaputten Straßen und fehlenden
Kindergärten hinterlassen, in denen es sich nicht mehr zu leben lohnt." Bund und Länder müssten stattdessen die Einnahmen durch die Erhebung von
Vermögenssteuer, Erbschaftssteuer und andere Besteuerungen für Großkonzerne, GroßverdienerInnen und vermögensstarke Bürgerinnen und Bürger nachhaltig verbessern. Das Ergebnis einer Politik, die in Deutschland Steuergeschenke für Reiche und Schuldenbremse miteinander verbinde, sei nichts weiter als "öffentliche Armut bei privatem
Reichtum". Was anders als die Kinnmuskeln zu spannen haben die Gewerkschaften eigentlich unternommen, als ihr Kanzler Schröder und die
Sozialdemokratur, gemeinsam mit den Grünen, die Schleifung des Sozialstaats beschlossen haben?


Laut Totengräber Roth lasse die Lektüre des PWC-Berichts "nur den Schluss zu, dass bei weiterer Einhaltung der "Schuldenbremse" dem
Saarland keine lange Zukunft vergönnt sein kann". Ob zum Abschluss der DGB-Landesvorstandssitzung am 16. Juni der Narrhallamarsch geblasen, oder die Totenglocke geläutet wurde, geht aus der Pressemitteilung
leider nicht hervor. Schade eigentlich.



Das wird man wohl noch sagen dürfen

8.9.2010 - Hat Sarrazin das Nazi-Stammtisch-Gen?

Der Genosse Sarrazin und sein Krampf

Satire von Gisbert Spränzer

Nicht umsonst werden der Genosse Sarrazin und sein
pseudowissenschaftliches Werk „Deutschland schafft sich ab“ derzeit in aller Munde zerkaut. Sarrazins Theorie wonach Juden und Basken besondere Gene in sich tragen hat die Gemüter, aber vor allem die Kaste der Voll und Teilzeitempörten in dieser Republik der trauten Einfalt mal wieder ordentlich auf die Palme gebracht. Dabei ist wissenschaftlich längst erwiesen, dass sogar Bremer und Berliner, Bayern, Saarmenschen und andere Konsorten auf diesem Globus die erschiedensten Gene in sich tragen. Anhänger von Schalke 04 tragen beispielsweise das unausrottbare Traumgen in sich, das sie auch dieses Jahr wieder vom Meistertitel der Bundesliga träumen lässt, bis zum letzten Spieltag. Besonders schlechte und krankheitsbefallene Gene schleppen die Sozis mit sich rum. Bereits Jusos leiden an der berüchtigten Genparadontose, die sie später unweigerlich zu Sozialräubern macht, wie die Hartz IV Gesetze beweisen. Alleine das Volk der Saarländer zeichnet sich durch ein Supergen aus, welches aus jedem Simpel innerhalb kürzester Zeit ein Genie macht, wogegen die Restdeutschen meist dumm geboren werden und ebenso dumm sterben. Ihnen (den Restdeutschen) fehlt zum Beispiel das Revolutionsgen, das jedem Franzosen in die Wiege gelegt wird. So ist der gemeine Deutsche politisch träge und stinkfaul, wie sonst könnte die derzeitige Bundesregierung das Volk der Dichter und Denker nach gutdünken täglich neu verarschen. Was aber macht den Saarländer zum Genie und damit so einzigartig auf der Welt?


Saarländer sind positiv mit den Genen ihrer Urväter geladen. Das Beste aus den ollen Kelten, den Römern, den durchziehenden Germanenvölker während der Völkerwanderung, haben sich in einer exquisiten Gen-Mixtur im Saarländer verquickt. Das schnelle Quckie (spontaner sexueller Verkehr) hat bereits im Mittelalter das Saarvolk mit Weisheit und Schaffenskraft gesegnet. Mit dem Dreißigjährigen Krieg flossen millionenfach die Gene schwedischer Reiter, frommer spanischer Musketiere und vor allem das Savoir-vivre französischer Offiziere in den Schoß der wissbegierigen Jungfrauen von Saar und Blies.

Genetisch bereits mit den exzellentesten Genen der Welt vollgestopft, nahmen die Saarländer im Jahr 1813, während der Befreiungskriege der Alliierten gegen Napoleon, noch einen ordentlichen Nachschlag, ein
Dessert in Sachen Liebeskunst. In Ensheim und seiner Umgebung lagen russische Truppen. Diese haben bei der Bevölkerung einen wirklich nachhaltigen Eindruck hinterlassen, vor allem weil sie ihren Drang zum
Wasserlassen ungeniert mitten im Dorf verrichteten. Das war ganz großes erotisches Kino für die ansonsten keusche Weiblichkeit. Nach Ende der Vorstellung ist es oft zur Kernschmelze zwischen den Saargenen und den
Genen der Kosaken vom Don und dem Schwarzen Meer gekommen. Später strömten noch italienische, französische, griechische und in letzter Zeit sogar türkische Gene in die Saarländer.


Die genetische Identität der Saarländer ist somit einzigartig auf dieser Welt. Saarländer sind stolz darauf Saarländer zu sein. Einige sagen sogar voller Stolz beim Bier, sie tragen die Gene der alten Summerer in
sich, die das Bier erfunden haben. Der Saarländer, auch die Weibchen sind somit das Produkt einer einzigartigen Genmixtur.


Schon bei der Zeugung gehen die zukünftigen Eltern sehr sorgfältig mit den hoch angereicherten Genen um. Kein Tropfen wird sinnlos verschleudert. Wilde Sexorgien kennt der Saarländer nicht, der Nachwuchs
wird fast immer mit der eigenen Frau fabriziert. Unter immer dem gleichen Ritus strömen die wertvollen Gene vom Männchen ins Weibchen. Hierbei ist die stabile Rückenlage des Weibchens, landläufig als
Missionarsstellung bekannt, zwingend notwendig. Gedämpft ist das Lustgestöhne (wegen der Nachbarschaft) und generell wird vor dem ersten
Akt die Nachtischlampe ausgemacht damit die Genströme nicht schon vor der Menschwerdung in Panik geraten. So werden die künftigen Bossler und Knoddler, die Genies, die Mensch gewordenen Götter der Saar zusammengefriemelt und nach neun Monaten als echte und einzigartige Saarländer geboren.


Schade dass der Genosse Sarrazin dies alles nicht in seinem pseudowissenschaftlichen Buch erwähnt hat. Sarrazin selbst scheint nie Bekanntschaft mit saarländischen Genen gemacht zu haben, Er gehört
genetisch betrachtet zum Volk jener Deutschen, die immer noch fest an das Inzuchtsgebot glauben, wie vor ihm schon jene Herrenmenschen, die flink wie Windhunde, hart wie Kruppstahl und doof wie Schifferscheiße untergegangen sind. Sarrazins „Mein Kampf“ wird noch ein wenig Rummel machen, vor allem an den Stammtischen wo man eh schon längst alles gewusst hat und dann den Weg antreten der ihm gebührt; den Weg zur Endverwertung auf's Klo, wo die einzelnen Seiten zum Hinternwischen auch
doppellagig verwendet werden können.



4.7.2011 Unter der Überschrift »Soldaten im Klassenzimmer! Sie wollen unsere Kinder!« erklärte die Ortsgruppe Ricklingen der Partei Die Linke in Hannover am 3.7.2011

»Deutschland führt Krieg. Und das nicht etwa, um Terrorismus zu bekämpfen oder um Menschenrechte zu erstreiten, sondern aus rein wirtschaftlichen Gründen: Es geht um Rohstoffe und um freie Handelswege für deutsche Großkonzerne sowie um die Interessen der Rüstungsindustrie. Das sind aber nicht die Interessen der deutschen Bevölkerung!

Annähernd 80 Prozent der Deutschen sind gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan! Dennoch hält die Regierung an ihrer Kriegspolitik fest. Auslandseinsätze brauchen Soldaten. Da die Wehrpflicht ausgesetzt wird, haben Bundesländer und Armee Kooperationsverträge abgeschlossen, die den systematischen Einsatz von sogenannten Jugendoffizieren im Schulunterricht regeln.

Unter dem Motto »Chance statt Pflicht« werden Medienkampagnen zur Nachwuchsgewinnung in Schülernetzwerken, Zeitungen, Internet (Facebook!), Rundfunk und Fernsehen initiiert.

Es ist ein Skandal, daß Schulunterricht dazu mißbraucht wird, unseren Kindern die Bereitschaft zum Töten und zum »brüderlichen Sterben fürs Vaterland« schmackhaft zu machen. Wir fordern Lehrerinnen und Lehrer, nicht nur im Stadtbezirk Ricklingen auf, ihrer Verantwortung für die ihnen anvertrauten Kinder und Jugendlichen gerecht zu werden!

Es ist ihre Aufgabe, diese zu Menschen zu erziehen, die verantwortungsvolle und kritische Entscheidungen für ihre eigene (friedliche!) Zukunft treffen können und nicht einer Werbekampagne zum Opfer fallen, die sie in ein tödliches Abenteuer leiten kann!

Am 7. Juni 2011 haben wir in Hannover das Bündnis »Schule ohne Militär« gegründet. Gemeinsam mit der Lehrergewerkschaft GEW, Eltern, Lehrkräften, Schülerräten und engagierten Einzelpersonen und Friedens­initiativen haben wir ein gemeinsames Ziel: Unsere Jugend soll in den Bildungseinrichtungen nicht durch das Militär beeinflußt werden! Deshalb lautet unsere Forderung: »Schule ohne Militär«!

August 2011 - Ronny Blaschke beschreibt in seinem Buch „Angriff von Rechtsaußen“ wie Nazis den Fussball infiltrieren

 

Buchbesprechung von Stefan Gleser

Vor dem Fußballspiel Österreich – Deutschland randalierten Rotten von Hooligans in Wien und zeigten den Hitlergruss. Die Öffentlichkeit reagierte in vorgestanzten Mustern. Wohlfeile Empörung, Distanzierung und möglichst schnell vergessen. Als sei Rechtsradikalismus im Fussball eine „lose Folge“ von Erscheinungen, die aus dem Nichts auftauchen und spurlos wieder verschwinden. Dabei setzen fern der grossen Stadien die Rechten zum Überfall auf die Amateurvereine an. Ronny Blaschke, vielfach ausgezeichneter Sportjournalist, sammelte dafür in seinem Buch „Angriff von Rechtsaußen“ zahlreiche Belege. Die Methoden der Nazis sind vielfältig: Mit der Zaunlatte gegen Zuschauer, Ehrenamt, Vereinsgründung, Netzwerke im Internet. Deshalb die Vielfalt der Wiedergabe: 24 Kapitel, die unabhängig von einander gelesen werden können, die Reportage und das Interview, der bekannte Profi und der unauffällige Schiedsrichter.

Wenn´s darum geht den Alltag zu erobern, sich in die Falten der Gesellschaft zu schmiegen, dann wird Fussball nicht nur wegen seiner Popularität gebraucht. Die bei Mannschaftssportarten übliche Hierarchie und ein starres Regelwerk mit Befehl, Gehorsam und Bestrafung, so der Soziologe Gerd Dembowski, seien für den autoritären Charakter attraktiv. Nach Ansicht des Gewaltforschers Wilhelm Heitmeyer, sind Augenblicke in denen Fussball weltoffen und tolerant leuchtet, nur ein kurzer Rausch. Frankreich ist, nachdem eine kunterbunte Truppe 1998 den Weltmeistertitel holte, nicht liberaler und menschenfreundlicher geworden. Und in Deutschland habe der lockere und entspannte Partypatriotismus bei der WM 2006 den Fremdenhass genährt.

In Leipzig sah sich Blaschke die Praktiken der Rechten genauer an. Erfolgreichster Verein vor Ort ist die Lokomotive. In den achtziger Jahren stand sie im Finale des Europacups der Pokalsieger. Dem Verfall der DDR folgte der Absturz des Vereins. Die Lok ging Pleite, wurde neu gegründet und startete in der untersten Liga. Man war auf jedes Mitglied, jeden Cent angewiesen und nicht wählerisch. Darin erkannten die Nazis ihre Chance. Die Fangruppe „Blue Carps“ wurde zur rechten Kerntruppe umgeschmiedet und in der NPD-Zentrale gedrillt. Anhänger von Chemie Leipzig und des antirassistischen Roter Stern Leipzig brutal überfallen. Ein Kandidat der Rechten warb bei der Kommunalwahl mit seinem Engagement für die Lok. Dazu eine Fan- und Jugendarbeit von der akzeptierenden Art, die Rosen auf den Weg streut. Die Lok distanziert sich von den Nazis und spricht Hausverbote aus. Dabei nutzen die Rechtextremisten, wie ein Anhänger des Chemie Leipzig beobachtet, längst neue Formen der Verständigung: „Die Fanszene wird subtil unterwandert, die Rekrutierung erfolgt informell über Social Communities im Internet. Die Bewegung hat dazugelernt. Sie hat sich in Zonen breitgemacht, die der Verein und die Polizei kaum kontrollieren können.“

Während der Weltmeisterschaft 1978 in Argentinien lud der DFB extra den Altnazi Hans-Ulrich Rudel ein. Der ehemalige Präsident Gerhart Mayer-Vorfelder sülzte deutschnational. Unter Theo Zwanziger, mit dem sich Blaschke lange unterhielt, vollzog der Fussballbund eine überraschende, tiefgreifende, dem Zeitgeist widersprechende Wandlung. Zwanzigers Mutter war eine Gegnerin des Naziregimes. Ihrem Mann, der an der Front stand, schrieb sie lange Briefe. Sie versuchte ihm, so weit es die Vorsicht gegenüber der Zensur zu liess, den NS-Staat als etwas Schändliches zu erklären, ihm zu erläutern, dass er nicht für eine gerechte Sache kämpfe. Inmitten eines strammkonservativen Umfeldes, die rheinland-pfälzische Provinz, Juristerei, DFB-Funktionäre, die Stahlhelm-Fraktion innerhalb der CDU, bewahrte sich Zwanziger einen Grundgedanken seiner Erziehung, das sich solch ein Krieg, wie der vergangene, nicht wiederholen darf. Es muss ein langwieriger Prozess gewesen sein, den DFB von der Selbstverständlichkeit zu überzeugen, dass Fussballer zuweilen auch Juden, Sinti oder Ausländer sind oder Männer lieben. Heute ist der DFB bei der Internetseite „Netz gegen Nazis“ dabei und schreibt einen Preis zur Erinnerung an Julius Hirsch, einen von den Nazis ermordeten Nationalspieler aus.

Im Gewand des korrekten Ehrenamtlichen, der seinen freien Sonntag opfert und sich auch für Spiele der C-Klasse nicht zu fein ist, betritt der Lüdenscheider Schiedsrichter Stephan Haase den Rasen. Nur schade, dass er Mitglied der NPD ist und jahrelang der inzwischen verbotenen „Nationalistischen Front“ angehörte. Über Haase wurden nie Klagen laut, dass er ausländische Spieler benachteilige. Seine Taktik, wenn Haase so unparteiisch pfeift, dann kann die NPD nicht so schlimm sein, wie es in der Zeitung steht, ist also bislang aufgegangen. Andere engagieren sich aus Spass am Sport, bei Haase ist der Wunsch spürbar, für zwei Stunden dem Paria-Status zu entkommen und sich respektiert in der Mitte der Gesellschaft zu finden.

Satt, zufrieden und fachwerkgeschmückt liegt Hildburghausen in den Hügeln des Thüringer Waldes. Moscheen, viele Ausländer oder hohe Arbeitslosigkeit findet man hier nicht. Es braucht keinen Vorwand um Nazi sein, man ist es aus Überzeugung wie Tommy Frenck. Im Gespräch mit Ronny Blaschke definiert er sich wie viele seinesgleichen sofort als Opfer. In der Schule gab man ihm nämlich keine Nazibücher. Zwar hängen an jedem Kiosk „Landserheftchen“ und „Nationalzeitung“ aus, trotzdem schildert Frenck seine Suche nach Literatur, die Krieg und Faschismus verherrlicht, wie ein Dissident der sich konspirativ Samisdatschriften beschafft. Bundesweit Furore machte Frenck als er in die Freiwillige Feuerwehr seines Heimatortes Schleusingen eintreten wollte, und diese mit einer kollektiven Rücktrittsdrohung antwortete. Danach wurde das verträumte Örtchen Schleusingen zur „Frontstadt“ erklärt.

Frenck zog weiter nach Hildburghausen. Dort entfaltete sich eine fieberhafte rechte Aktivität: Vorträge, beschmierte Stolpersteine, die an ermordete jüdische Bürger Hildburghausens erinnern, zerschlagene Fensterscheiben des Büros der Linkspartei, Überfälle auf Punks, eine freie Kameradschaft, Konzerte, Infostände, ein rechtes Klamottengeschäft, NS-Parolen hingemalt und die Gründung des Sportvereins „Germania Hildburghausen. Irgendwann schaffte Frenck nicht mehr den Spagat zwischen „bürgernaher und sozialer“ Schminke und den jungen, auf Randale erpichten Neonazis vom Bolzplatz. Es kam zum Zerwürfnis mit der NPD, die den „sächsischen Weg“ bevorzugte, also dem netten Nazi von nebenan, der auch mal bei den Hausaufgaben hilft, weil angeblich zu viele Kopftuchmädchen in der Klasse sind. Bei den Kommunalwahlen drapierte sich Frenck noch einmal modisch schick haidermässig und errang mit seinem „Bündnis Zukunft“ einen Sitz im Kreistag.

Woher rührt Frencks forsches Selbstbewusstsein, dass er den Bürgermeister seines Wohnortes ohne weiteres mit „Dein Haus wird brennen“ bedroht? Der ist immerhin gross und kräftig gebaut, ein gestandener Rettungsschwimmer und zumindest als Vorsitzender des Traditionsvereins FSG über die Parteien hinweg beliebt. Und Honoratioren zu achten, lernt man in der Provinz von klein auf. Frenck kann sich einer abwiegelnden Neutralität sicher sein, die seine Handlungen relativiert und mildert. Die Polizei interpretiert gewalttätige Angriffe der Nazis häufig als Rangeleien unter Jugendlichen und Eltern sehen im Abgleiten ihrer Kinder in die rechte Szene eine altersgemässe Opposition. . Frenck ist gewiss keiner, der mit atemloser Neugier am Schreibtisch sitzt und sich Notizen zu Gramsci macht. Aber in seinen besten Momenten rät ihm ein schlechter Geist, ihn anzuwenden.

Was sind das für Zeiten, wo man sich mit Fussballfreunden türkischer Muttersprache oder jüdischer Religion nicht über Doppelpass und Kopfball unterhält, sondern über körperliche Angriffe, Hassgesängen auf den Rängen und Polizeischutz. Blaschke war bei Türkyemspor Berlin und Maccabi Frankfurt zu Gast. Oben stehen Zwanziger und Nationalspieler mit fremden Vorfahren als Vorbilder für eine humane Gesellschaft; sollte man ein paar Etagen tiefer sein, in den Amateurligen, sind Antisemitismus und Rassismus so sicher wie die Blutgrätsche.

Wenn es die Schule nicht schafft, Jugendliche über den Nationalsozialismus und dessen Verbrechen zu unterrichten, dann muss der Fussball als Mittler einspringen. Dies ist ein Motiv der „forschenden Fans“. Auf eigne Kosten durchforsten sie Archive, reisen und befragen die letzten Zeitzeugen. Markwart Herzog erkundete die Geschichte des 1. FC Kaiserslautern. Das grosse Interesse am Idol Fritz Walter ermöglichte es ihm, der Öffentlichkeit einen mutigen Mann vorzustellen: Den ehemaligen Präsidenten Ludwig Müller, der unterm Faschismus den Kontakt zu seinen Sportkameraden jüdischer Abkunft aufrecht erhielt und sein Verhalten vor Gericht verteidigte.

Schlecht ausgebildet und noch schlechter bezahlt steht der Wachmann vor dem Supermarkt. Als Ausgleich trägt er Uniform und jagt Betrunkene, denen Geld fehlt, um im Restaurant auf Spesen zu saufen, davon. Dass der Beruf Ausflüge in solch soldatisches Befehlen gestattet, zieht Rechte zu den privaten Sicherheitsdiensten. Viele Vereine wissen gar nicht, wen sie sich da auf den Rasen holen. Blaschke erzählt davon, wie langsam das Gewaltmonopol des Staates auf den Sportplätzen und in den Innenstädten zerbröckelt und macht so anschaulich dass Fussball nur ein Beispiel unter vielen ist, wie die Rechte klammheimlich das politische Vorfeld besetzt. Der populäre Fussball dient als Beispiel wie etwas weitgehend unbeachtetes geschieht. Das langsame Abdriften der Alltagskultur nach rechts. Darum schaute sich Blaschke auch Comics und Kleidermarken an und war auf Rechtsrockkonzerten unterwegs.

Aktuell bevorzugt die Rechte, was dem Fussball ja angemessen ist, die Graswurzelarbeit statt den inszenierten Medienskandal. In Kaiserslautern agierte sie, wie Blaschke es zuvor anderorts beobachtet hatte. Zum Länderspiel Deutschland – Kasachstan auf dem „Betze“ wollte die NPD mit Bundesvorsitzenden und ihrem Spruch „Weiss ist mehr als eine Trikotfarbe“ aufmarschieren. Es wurde ihr verboten. Beim Heimspiel gegen den als links geltenden FC St. Pauli demonstrierte sie ungehindert. Als keine Kamera zu befürchten war, lud der ASV Kaiserslautern die Rechtsrocker der „Kategorie C“ auf´s Gelände ein. Musik und Fussball lockten schwankende, anpolitisierte Jugendliche. Die erste Begegnung mit einem Nazi fand in einer angenehmen Festivalstimmung mit Bier und Bands, noch dazu mit dem abenteuerlichen Hauch des Verpönten, der Gratisrebellion statt. Für diese Art der Verführung gab sich der ASV her. Genau wie Blaschke schreibt: „Rechtsextremismus findet meist im Verborgenen statt, das macht ihn für den Fußball so gefährlich. Deswegen muss man immer wieder darüber berichten.”

Ronny Blaschke, Angriff von Rechtsaußen, Verlag Die Werkstatt, Göttingen 2011, 224 Seiten, 16,90 Euro, ISBN 978-3-89533-771-0

Urkundlich erwähnt -Heilige Rock erstmals ...

siehe auch: Der Heilige Rock soll's ... richten

Trier/Saarbrücken – Zu Spenden für den Papstbesuch hat der Trierer Bischof Dr. Stephan Ackermann aufgerufen. Zur finanziellen Unterstützung des Besuches findet in den Gottesdiensten am Sonntag, 15. Mai, eine Kollekte statt. „Wir bitten Sie um einen großherzigen Beitrag, damit wir Papst Benedikt und die zahlreichen kirchlichen Gäste aus an deren Ländern mit Großzügigkeit begrüßen können“ ...


Vier für ein Ave Maria und einen Sonnenschirm für den Papst.
Hartz IV Empfänger spenden ihr Letztes für den Mummenschanz.
Satire von Karl Rudolf Satan

Trier/Koblenz/Saarbrücken - Zu großherzigen Spenden für den anstehenden Papstbesuch hat der Trierer Bischof Dr. Stephan Ackermann aufgerufen.
Zur finanziellen Unterstützung des Papst-Besuches findet in den Gottesdiensten am Sonntag, 15. Mai, eine tolle Kollekte statt. Wie eine gewöhnlich undichte Stelle aus gut katholischen Kreisen gegenüber dem Magazin „Belzebub“ berichtete, sollen sämtliche klerikalen Lokusschüsseln in den von Papst Ratzinger besuchten Diözesen Berlin,
Erfurt und Freiburg mit goldenen Klobrillen, Toilettenpapier mit Goldrand, sowie einem Extremweihrauch aufgerüstet werden. Noch ist
offen, ob nicht auch noch streunende Hunde und Katzen, sowie heruntergekommene Hartz IV Elemente für die Dauer der Papstvisite aus
den betroffenen Diözensen vertrieben werden sollen. Der Zar der Katholiken darf keinesfalls dem scheußlichen Anblick der armen und
heruntergekommenen Sünder, ausgesetzt werden. Der ex-Hitlerjunge im Papstgewand sei schließlich für die ewige Glückseligkeit im Himmel verantwortlich und nicht für die Untaten und ihre Folgen seiner
politischen Diener auf Erden, so eine stark nach Schwefel riechende, gehörnte Gestalt mit Pferdefuss in einem Internetvideo, welches nicht
nur im Bistum Trier für antiklerikale Stimmung sorgte.

Vier Aussätzige aus dem Bistum Trier sollen bereits aktiv geworden sein und eine Handvoll Euros auf der Straße zusammengebettelt haben. Sie wollen dem Papst ein nützliches Geschenk machen, einen Schirm, der die Sonne verdunkelt, wenn Sankt Ratzinger als „Gast der Kirche in Deutschland“ die blühenden Landschaften der Armut durchquert und den Mächtigen und Gebenedeiten der Republik seinen Segen spendiert.


In einem saartanischen Flugblatt heißt es: „Betet ihr Gläubigen, betet auf Teufel komm raus, verdoppelt Eure Kirchensteuer, damit der päpstliche Hintern auf seiner Deutschland-Tour nicht von einem
Schlagloch strapaziert wird“. Weiter wird das Volk Gottes in dem blasphemischen Flugblatt aufgefordert, den Heiligen Vater herzlich willkommen zu heißen und mindestens vier Ave Maria aufzusagen, um so für einen, mit Donner, Hagel und Starkregen, gesegneten Verlauf der Besuchstage zu bitten.


Vom 22. bis zum 25. September kontaminiert Benedikt XI unter dem Leitwort „Wo Gott ist, da ist Zukunft!“ die Republik. Passender wäre das Leitmotiv: „Wacht auf, Verdammte dieser Erde, die stets man noch zum Hungern zwingt!“, gewesen. Aber davon ist der christliche Oberhirte soweit entfernt wie der Himmel von der Hölle.

siehe auch

Aufruf zum Geburtenstreik löst wilde Diskussionen und handfeste
Demonstrationen aus
Frauen wollen nicht mehr gebären – Saarbrücker Gruppe Kolzo im Visier der Schlapphüte – Heiliger Geist lacht sich ins Fäustchen

Satire von Eveline Dresch-Flegel

Der Aufruf der Saarbrücker Künstlergruppe Kolzo zu einem bundesweiten Geburtenstreik (wir berichteten - ) hat bereits wenige Stunden nach seiner Veröffentlichung in der SoZ für ein weltweites Echo gesorgt. Nicht nur organisierte Emmanzen unterstützen die geplante Streikaktion, sondern auch Frauen, die vor kurzem noch an eine Erweiterung ihrer Familie durch Zerstäubung männlichen Samens in ihren Eierstöcken gedacht haben, lehnen jetzt die Weiterzucht ihrer Brut ab. Viele sehen das vollendete Familienglück in der Anschaffung eines Hundes, oder einer Katze, statt in einem schreienden Balg. Kaum eine aufgeklärte Frau will Bälger aufziehen, um sie später als unterbezahlte Arbeitssklaven oder als universelles Kanonenfutter verheizen zu lassen. Scharfmacher wie Strapse oder feine sexy Desous bleiben bereits als Ladenhüter in den Regalen, jammert der Einzelhandel. Stattdessen haben Schmiede Hochkonjuntur, die nach alten Modellen Keuschheitsgürtel aus verschiedenen Materialien (Silber, Kupfer, Blech) herstellen. Ein Großversandhaus hat bereits mehrere Schiffsladungen Plastik-Keuschheitsgürtel in China geordert, um der Nachfrage gerecht werden zu können. Alle Modelle sollen mit mehreren Gütesiegel versehen sein und ohne Nachschlüssel geliefert werden, um bei einer plötzlichen Lustattacke den Riegel vorgeschoben zu lassen, so ein Einkaufsleiter eines Versandhauses. Auch Damenunterwäsche aus kratzender Wolle, sogenannte Liebestöter, stehen wieder hoch im Kurs, um männliche Gelüste von vorneherein im Keim zu erticken.


Der Aufruf zum Geburtenstreik schallt wie ein Donnerhall über den
Globus. In Griechernland flog ein Mann durch 's offene
Schlafzimmerfenster, gerade als er dabei war den seit Monaten
überfälligen Geschlechtsakt nachzuholen. In einer Automobilfabrik nahe
Paris wurden drei Arbeiter von einem Rudel aufgebrachter Frauen
entmannt. Sie hatten mit ihren Zeugungstaten geprahlt und müssen nun als Eunuchen ihr Dasein fristen. Selbst in Oberbayern verweigern Frauen ihren Schoß. Zensi S. (Name der Red. bekannt) hat die Sprossen der Liebesleiter, über die ansonsten der Bauer G. (Name der Red. bekannt) zu ihr in die Kiste stieg, heimlich angesägt. Das Aufprallgeräusch des Bauern am Boden verschaffte Zensi einen bisher für unmöglich gehaltenen Orgasmus. "Sowas hat der Bauer noch nie fertiggebracht" so die befriedigt dreinschauende Magd.


Derweil herrscht Hektik beim saarländischen Verfassungsschutz. Die
Saarbrücker Künstlergruppe Kolzo wird als Terrororganisation, die mit
großer Heimtücke das Vaterland zu Fall bringen will, eingestuft, so ein
Schlapphut gegenüber unserer Redaktion. Auch die Bundesregierung ist in ständiger Erregung. Eine Kindergelderhöhung ist ebenso im Gespräch wie Zwangsbefruchtungen bei sogenannten Leistungsträgerinnen der Gesellschaft. Grüne und Linke wollen nur noch Frauen in höhere Positionen wählen, die mindesten 1,24 Kinder zur Welt gebracht haben. CDU Abgeordnete sind im Plenarsaal des Bundestages zusammen gekommen. um einen Rosenkraz für das Fortbestehen der Menschheit zu beten. Die Sozis wollen gar einen Sonderparteig zur Lösung des Problems einberufen. Ein
Partei-Lemmimg sagte, er dürfe schon seit der Verkündung der Hartz IV Schandgesetze nicht mehr in die Nähe seiner Frau kommen. Seine Diäten müsse er ins Puff tragen, oder in die Spree schleudern.


Eher gelassen sieht man den Geburtenstreik im Vatikan. Kardinal
Michelangelo Despoti hat den Taubenschlag in den vatikanischen Gärten aufgesucht und den gefiederten Nachfolgern des Heiligen Geistes eine Großpakung Viagra unter 's Futter gemischt. Ein Täuberich mit Heiligenschein hat unterdessen ein nahe Rom gelegenes Frauenkloster heimgesucht und gleich drei Jungfrauen den Samen des Herrn gespendet. Die Priorin entkamm dem Wüstling in letzter Sekunde, wird berichtet. Kardinal Despoti ist hoffnungsvoll. Für ihn ist das Ende des Homo Sapiens auf dieser Welt noch lange nicht gekommen. Notfalls wird der Papst das Zölibat für seine Priester aufheben und ihnen aufgeben mindestens sieben Nachkommen zu zeugen. "Es muss ja nicht mit derselben Frau sein", so Kardinal Despoti abschließend.

Feldlager vor dem saarländischen Landtag errichtet Jugendverbände kämpfen für ihren Landesjugendring Saar - Saar Landtag im Belagerungszustand


Gier - alles fressen sie selbst

Kundgebung gegen ZEIT-Konferenz und Auftritt von zu Guttenberg

Statt die Bürger zu informieren üben sie den nächsten deutschen Krieg

Von Linksjugend Hamburg

Mit einer Kundgebung vor dem Grand Elysée Hotel an der Rothenbaumchaussee hat ein außerparlamentarisches Bündnis Hamburger Friedens- und Antikriegsorganisationen am Montag, den 18.10.2010 gegen die Konferenz „Internationale Sicherheitspolitik“ der Wochenzeitung DIE ZEIT protestiert. Unter dem Motto „Kriegsminister stoppen! Keine Kriegskonferenz in Hamburg!“ versammelten sich ungefähr 170 Menschen vor dem Tagungsort, bevor Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg zu seinem Vortrag anreiste.

Mit mehreren Redebeiträgen machten die Organisatoren auf die Verantwortung der deutschen Politik für die Kriegsverbrechen z.B. im Kosovo und in Afghanistan, die Transformation der Bundeswehr zu einer Einsatz- und Kriegsarmee, die laut Bundespräsident a.D. Köhler im ökonomischen Interesse der Bundesrepublik agiert, und auf die Rolle der Medien bei der Vermittlung von Kriegspolitik aufmerksam. Immer wieder skandierten die Anwesenden: „Deutsche Waffen, deutsches Geld, morden mit in aller Welt!“

Eine der Organisatoren und Sprecherin der Linksjugend ['solid] Hamburg, Christin Bernhold, kommentiert: „An dieser Konferenz der ZEIT kann man sehen, wie weit die zivilmilitärische Zusammenarbeit in der Bundesrepublik bereits gediehen ist. Statt kritischer Berichterstattung oder offener Kontroverse debattieren die Elite der Politik, der Rüstungsindustrie, Militärs und Medien parteiübergreifend die Kriege der Zukunft und die Rolle der Bundeswehr.“

Und weiter kommentiert Bernhold: „Die Opfer von Kunduz und Horst Köhlers Statement, dass Deutschland für ökonomische Interessen Soldaten in andere Länder entsendet, sagen mehr über Zustand der deutschen Demokratie aus, als die blumigen Worte der Konferenzteilnehmer. Die Bundeswehr bringt nicht den Frieden, sondern den Krieg.“

Die ZEIT-Konferenz wird von zahlreichen Rüstungsunternehmen wie ThyssenKrupp Marine Systems, EADS usw. unterstützt, die unter anderem in Hamburg Kriegsgerät produzieren. Die Referenten sind Protagonisten der letzten fünfzehn bundesrepublikanischen Kriegsjahre: es kommen z.B. Rudolf Scharping (SPD, Bundesverteidiungsminister a.D.), Bundeskanzler a.D. Helmut Schmidt (SPD), der aktuelle Generalinspekteur der Bundeswehr General Volker Wieker und der amtierende Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU). Des Weiteren geben sich Vertreter der Rüstungsindustrie, der protestantischen Kirche, der Wissenschaft und von Parteien, dem Militär und Medien ein Stelldichein.

Ähnlich wie bei anderen zivilmilitärischen Konferenzen, wie etwa dem Celler Trialog oder der NATO-Sicherheitskonferenz in München, kommen die Repräsentanten des zivilen und militärischen Lebens zusammen, um – wie es die Bundesregierungen seit mehreren Jahren befürworten – über die Zukunft der Bundeswehr als Einsatzarmee und andere Themen rund um die deutsche Rolle in der internationalen „Sicherheitspolitik“ zu diskutieren. Besonders ist nur, dass dieses Mal eine Zeitung verantwortlich ist und dass dennoch nicht eine einzige kritische Stimme eingeladen wurde. Die Teilnehmer der Konferenz, die bei einem Teilnahmebeitrag von 1.606,50€ pro Person de facto nicht öffentlich ist, besprechen die Strategien für die nächsten Kriege und Militäroperationen von deutschem Boden im Auftrag deutscher Wirtschafts- und Großmachtinteressen unter ihresgleichen.

Juni 2010 Kalte Fusion könnte den Untergang des Saarlandes herbeiführen

Saarländer entdeckt das Gold der Costa Brava und verliert das Bewusstsein - Über 1 200 Jahre schlummerten hier mehr als 700 gut versiegelte Karaffen mit herrlichen Weinen

Saartire von Gisbert Spränzer

Nachdem die Mauren im Jahr 711 an der südspanischen Küste gelandet waren, war der Untergang des Westgotenreichs besiegelt. Nur sechs Jahre später bedrohte ein heidnisches Heer unter Führung von Emir Abdul Rahman Al Juchhei bereits die Grafschaft Gerona, nahe der Grenze zu Frankreich. In aller Eile trat der Rat der katholischen Winzer zusammen, um die eingelagerten edlen Weine vor dem Zugriff der Heiden zu retten. „Wasser den Mauren, Wein den Christen“, so ihre gemeinsame Losung. Tagelang wurde heftig debattiert und gestritten, wie man die Spitzbuben aus der Sahara um ihre Beute bringen konnte. Den Wein einfach unter die Armen zu verteilen und die leeren Fässer den Erobern zu kredenzen, kam nicht in Frage. Das Gesöff einfach auszuschütten war ebenfalls keine Lösung. Zwar boten sich fromme Mönche an, aus der Not eine Tugend zu machen, sie wollten die Karaffen mit den Spitzenweinen einfach austrinken und danach im heiligen Delirium als Märtyrer im Himmel einmarschieren. Schließlich bat man den weisen Juden Shmul Meschugge um Rat und Beistand. Der empfahl, die Premiumweine im Hafen von Port Rosas auf eine Arche zu verladen und solange vor der Küste auf und ab zu segeln, bis die Mauren das Feld wieder geräumt hätten.

Nur wenige Stunden, bevor die Grafschaft Gerona in die Hände der Mauren fiel, verließ die Arche, schwer mit den Gütern der katholischen Winzer Geronas beladen, den kleinen Hafen Port Rosas. Mit Kapitän Álvaro Borrachón hatten die frommen Winzer jedoch den Bock zum Gärtner gemacht. Kapitän Borrachón war nicht nur ein Pirat, sondern auch ein Säufer. Zwischen Gibraltar und Alexandria nannte man ihn nur „El Capitán azul“, den blauen Kapitän. Vor dem Cap de Creus, der östlichsten Spitze der iberischen Halbinsel, kam es zur Katastrophe. Nachdem Kapitän und Besatzung der Arche zuerst die Ladung inspiziert und danach zu einer Weinprobe auf hoher See übergegangen waren, näherte sich ein schroffer Felsen der Albera, der östlichen Ausläufer der Pyrenäen, dem Schiff und versenkte es ratz fatz. Kapitän Álvaro Borrachón und seine Besatzung mussten sich unverzüglich vor dem Jüngsten Seegericht verantworten, den Rest der kostbaren Ladung verschlang das Mittelmeer, für immer, wie man glaubte.

Über 1 200 Jahre ruhten mehr als 700 gut versiegelte Karaffen mit herrlichen Weinen dicht vor den deutschen Badestränden an der Costa Brava, ohne daß sie entdeckt wurden. Legenden hatten sich um das flüssige Gold der wilden catalanischen Küste gebildet. Im 11. Jahrhundert soll Kapitän Álvaro Borrachón in einer stürmischen Nacht dem spanischen Nationalhelden Rodrigo Díaz de Vivar, genannt El Cid, erschienen sein und ihm die Koordinaten des versunkenen Schatzes verklickert haben. Doch der Cid konnte nicht schwimmen, zudem hatte ihm ein arabischer Zauberer gesteckt, dass der Schatz der Costa Brava von einem Hai bewacht wird, der jeden verschlingt, der sich den Wein unter den Nagel reißen will. Fortan litt Rodrigo Díaz de Vivar an Wahnvorstellungen, von denen er erst im Sommer 1099 auf dem Sterbebett in Valencia erlöst wurde. Auch dem spanischen Maler, Grafiker, Schriftsteller, Bildhauer und Bühnenbildner Salvador Dali soll „El Capitán azul“ erschienen sein. Seitdem sei Dali dem Surrealismus verfallen, berichtet heute noch das Hausgespenst in Dalis Anwesen in der Bucht von Port Lligat.

Wie gewöhnlich gut unterrichtete Kreise aus einer Bar in der Urlauberhochburg Empuriabrava berichten, hat der Saarbrücker Hobbytaucher Carsten Lemmes am vergangenen Fronleichnamsfest bei einem Segeltörn vor dem Cap de Creus einige der kostbaren Karaffen aus 42 Metern Tiefe geborgen und noch auf See ausgetrunken. Carsten Lemmes war nach seinem über Bord gegangenen Handy getaucht und dabei zufällig auf die Kostbarkeiten des Mittelalters gestoßen. In Folge der eiligen Verkostung des Fundes hat Carsten Lemmes die Besinnung verloren und wird derzeit immer noch vergebens ausgenüchtert.

Inzwischen hat eine Blutprobe ergeben, das Carsten Lemmes das Opfer eines unheimlichen Vorgangs wurde. Der Einfluss des Jahrhunderte andauernden Wasserdrucks sowie die jahreszeitlich bedingten Temperaturschwankungen, die sich je nach Jahreszeit zwischen zehn und zweiundzwanzig Grad bewegen, hat bei dem Inhalt der Karaffen zu einer kalten Fusion der Weingeister geführt.

Die kalte Fusion ist für gewöhnlich eine Form der kontrollierten Kernfusion bei Zimmertemperaturen. Dabei werden Atome aus Wasserstoff oder Deuterium in kaltem Zustand miteinander verschmolzen. Die Verschmelzung mündet in einer leitfähigen Flüssigkeit und bläht sich dabei um das 900-fache Volumen auf. Platzt die Flüssigkeitsblase infolge des hohen Drucks, kommt es zu einer gigantischen Explosion. Die behandelnden Ärzte von Carsten Lemmes befürchten nun, dass sich die kalt fusionierten Weingeister im Magen des bewusstlosen Patienten ebenfalls aufblähen und in einen gigantischen Furz münden könnten, der weite Teile der Costa Brava in ein Trümmerfeld verwandelt. Eine Rückführung von Carsten Lemmes in seine saarländische Heimat ist unmöglich, da die französischen Behörden den Transit der biologischen Megabombe untersagt haben.

Inzwischen haben spanische Wissenschaftler in einem hochbrisanten Experiment herausgefunden, dass die kalte Fusion der Weingeister nicht zu einer Verbesserung des Geschmacks und zu einer wesentlich erhöhten Drehzahl des edlen Rebensaftes geführt hat. Sie warnen jedoch davor, bei Tauchgängen geborgene Karaffen und Flaschen mit unbekanntem Inhalt soglos auszutrinken.

Unterdessen vermuten hohe saarländische Oppositionspolitiker, dass es im Saarland schon lange vor dem Urlaub von Carsten Lemmes zu einer kalten Fusion gekommen sein muss. Mit der kalten Verschmelzung von CDU, FDP und Grünen zur Jamaikakoalition hat sich der gesamte Regierungsapparat zu einer Megablase entwickelt, deren weitere Entwicklung besorgniserregend ist. Während die Costa Brava nur das Platzen von Carsten Lemmes zu befürchten hat, tanzen die Saarländer auf einem Vulkan, bei dessen unkontrollierten Euptionen das Schlimmste zu befürchten sei.

Liebe Leser und Leserinnen, die Stadtzeitung hat sich im Laufe u.Z. zu einer vielbeachteten überregionalen Online-Zeitung entwickelt. Darüber hinaus wurde diese website: http://www.takt.de zu einem nicht unbedeutenden Forum gegen Hartz IV und die Agenda 2010. Diese Plattform wendet sich entschieden gegen die Entrechtung von einem Viertel der Bevölkerung durch das deutsche Kapital, die Parteien, die Massenmedien, usw. Weg mit Hartz IV und der Agenda 2010, jetzt! Wir bitten alle die Adresse der Website: http://www.takt.de an Freunde, Bekannte, Gegner und Feinde weiter zu mailen, danke, die Redaktion. Kontakt: Stadtzeitung@takt.de

english

Z1M3
- Die köperlose Künstlerin
aus Griechenland zeigt ihre Bilder in der Ausstellung
Wenn die Griechin baden geht, geht halb Europa mit, bis 26.2.2011 im Bingert. Ziel ist es diese brisante Ausstellung an vielen Orten der Republik und anderswo zu zeigen.
Dr. Beate Herrlich (Stadtzeitung) im Kurzinterview mit Z1M3

Die Körperlichkeit der Kunst und die körperlose Künstlerin. Die körperlose Künstlerin der Kunstwerke ist Z1M3, eine Frau aus Griechenland.

Stadtzeitung: Wie unterscheidet sich eine körperliche Künstlerin von einer körperlosen? Ihre Kunst ist eine körperliche Ausdehnung, eine Raum-Zeit-Objektdarstellung. Warum macht eine körperlose Künstlerin keine körperlose (abstrakte) Kunst?

Z1M3: Die Körperlichkeit der Kunst ist mein Wollen. Diese Körperlichkeit erreiche ich erst durch völlige Rücknahme all dessen, was das autonome Kunstobjekt überformt. Nichts soll das in die Welt freigesetzte Kunstobjekt überlagern. Es darf nicht sein, dass an der Nabelschnur des Kunstwerks die Künstlerin klebt und ihr Habitus über das freigesetzte Werk hinaus ausstrahlt.

Stadtzeitung: Das Kunstwerk hat immer eine oder mehrere Protagonisten/innen, die es erschaffen haben. Es gibt immer einen soziokulturellen, politischen und ökonomischen Background aus dem heraus die KünstlerInnen agieren. Warum soll eine Entkoppelung herbeigeführt werden?

Z1M3: Das geschaffene Objekt ist ein autonomes selbständiges Werk, das erst durch Emanzipation zu einem in die Welt wirkenden Kunstwerk wird. Nichts darf dieser Entfaltung die Kraft nehmen. Erst durch diesen autonomen Standpunkt, den das Kunstwerk einnimmt, kann es jene Ausstrahlung erreichen, die sein eigen sein muss. Es geht mir nicht um die Entkörperung der Kunst, sondern um die Entkörperung der Künstlerin.

Weitere Informationen zur Künstlerin und der Ausstellung


siehe auch
Weltbevölkerung wächst -Deutschland schrumpft – Warum?

Politik, Suff, und Geburten-Generalstreik geben uns den lang ersehnten Rest

Glosse von Gisbert Spränzer

Wie die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung (DSW) in Hannover zum Jahresende 2010 bekannt gab, werden in der Nacht zum 1. Januar 2011 voraussichtlich 6.934.196.000 Menschen auf der Erde leben. Das sind rund
80 Millionen Menschen mehr als im Jahr zuvor. Und die Menschheit wächst weiter: jede Sekunde um durchschnittlich 2,6 Erdenbürger. Etwa Mitte 2011 wird die Weltbevölkerung die Sieben-Milliarden-Marke überschreiten und im Jahr 2025 acht Milliarden Menschen umfassen. Bloß die Deutschen sind dabei, sich endgültig vom Erdball zu verabschieden. Schuld daran ist die politische Klimakatastrophe, die immer mehr zeugendes und gebärendes Humankapital ins Koma treibt. Doch was der Alkohol nicht mehr alleine zu leisten vermag, soll jetzt ein bundesweiter Geburtenstreik vollenden. Aufgerufen dazu hat die Saarbrücker Künstlergruppe Kolzo. In dem Aufruf der Künstler zur Selbseliminierung Deutschlands heißt es: „Genug ist genug - Angesichts der miserablen Lage der arbeitenden und joblosen Klasse, und vor allem der Millionen mittellosen und Hartz IV abhängigen Kinder und ihren alleinerziehenden Elternteilen, rufen wir
zum Geburtenstreik in Deutschland auf. Keine Kinder als Arbeitssklaven für die Profite der Reichen“.


Derweil hat eine geheime Studie des Saarländischen Instituts für Sexualwissen-schaften (SISEX) ergeben, dass ein Geburtenstreik in Deutschland, sollte er auch nur halbwegs befolgt werden, lediglich die
Lust der Deutschen am Dahinsiechen befriedigen würde, eine schnelle Selbstabschaf-fung des einstigen Volks der Dichter und Denker jedoch keineswegs garantieren würde. Die SISEX-Wissenschaftler gehen von einem
hohen Prozentsatz streikbrechender Weibchen und Männchen aus. Besonders der Selbsterhaltungstrieb der Saarländer sei nicht zu brechen. Im Land der Bossler und Schwenker sei dank der guten Luft und der zukunftsorien-tierten Politik der Jamaika-Koalition noch genügend Kraft in den Lenden der Saarmänn-chen vorhanden, um dem Untergang erfolgreich
entgegen zu wirken. Das ergab eine Blitzumfrage unter 1001 kraft und saftstrotzenden männlichen Besuchern in einem Saarbrücker Baumarkt.


Das Siechtum Restdeutschlands wird sich noch etwa bis zum Jahr 2250 hinziehen. Dann endlich werden sich die letzten Deutschsaurier vom Acker gemacht haben. Die Saarländer werden jedoch in Saus und Braus weiter existieren. Daran kann auch der Aufruf der Saarbrücker Künstlergruppe Kolzo zum Geburtenstreik nichts ausrichten. „Mir wisse äwe was gudd iss“:

23.12.09 ... die Rodung von Bäumen mit Kriegsterror und Bombenabwurf verglichen ...

Von Gudrun Müller

Der Klaus Borger ist einer von Ulrichs Männern, einer aus der Seilschaft. Wenn der Gaga ist, dann ist das sicherlich kein Einzelfall bei den Saargrünen. Politische Inzucht, Stammesdenken (Seilschaften) sind die Feinde von Erkenntnis, Demokratie und Emanzipation. Alle anderen saarländischen Parteien haben die gleichen Strukturen. Das ganze Land muss abgewrackt werden, oder?

Nach dem Vergleich von Umwelt-Staatssekretär Klaus Borger (Grüne), der in der Zeitschrift „Forst&Technik“ die Rodung von Bäumen mit Kriegsterror und Bombenabwurf verglichen sowie Forstarbeiter mit Massenmördern gleichgestellt hat, haben die Wähler von Bündnis90/Die Grünen die Bescherung schon vor der Zeit.

Wenn ein Mitglied der saarländischen Landesregierung einen solchen Vergleich tätigen kann spricht das für das Niveau im kleinsten Flächenstaat der Republik.

Klaus Borger in der Zeitschrift „Forst&Technik“.
“Im Prinzip gibt es keinen Unterschied zwischen einer während des Krieges gefallenen Nation und einem gefallenen Wald. Beide wurden durch Ideologien geleitet und in einem kybernetischen Prozess vernichtet mithilfe der verleiteten Personen bzw. der Maschine. Dabei führt der Pilot des Bombers und der Pilot des Vernichtungsprozessors im Walde kaum bewusst, gefühllos, die Befehle zum Massenmord aus.”

Jetzt geh ich in den Wald mir einen Tannenbaum schlagen.

11.02.11 Studie: Abgeordnete fühlen sich machtlos

von Reinhold Schramm

Das Kapital regiert seine Gesellschafts-formation! Oder: Parlamentswahlen als scheindemokratische Beschäftigungs-therapie fürs Volk?

Einer Studie zufolge fühlen sich die meisten gewählten Volksvertreter in der Bundesrepublik Deutschland machtlos. "Die Abgeordneten sehen ihre Rolle weniger offensiv und aktiv, sondern reaktiv. Sie verstecken sich fast vor den Bürgern", fassen die Professoren Joachim Klewes und Ulrich von Alemann die Ergebnisse der Studie der Stiftung Change Centre und der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf zusammen.

Zwischen 65 und 88 Prozent der befragten Parlamentarier aus Bundestag, Landes- und Stadtparlamenten halten sich weitgehend machtlos, was gesellschaftliche Veränderungen betrifft.

Mit Ausnahme des Bereichs Erziehung, Bildung und Ausbildung, wo sich nur etwa jeder dritte Volksvertreter (nur 34,4 Prozent) für politisch 'einflussreich' hält, bezeichnet sich in allen (ökonomisch und gesellschaftspolitischen) Bereichen kaum mehr als 20 Prozent der Abgeordneten als 'einflussreich'. Diese Selbsteinschätzung liegt im Bereich Infrastruktur und Energieversorgung nur bei 21,8 Prozent und für Arbeitsmarkt und Beschäftigung nur bei 20 Prozent.

Nur knapp die Hälfte der Abgeordneten der Sozialdemokratie (SPD und Die Linke.) sehen sich selbst als Politiker in der Verantwortung. Bei der CDU sind es 23,8 Prozent und bei der CSU nur noch 14,8 Prozent.

Bei der FDP sehen sich nur 12,7 Prozent als Politiker in Verantwortung für gesellschaftliche Veränderung. Allerdings - wohl auch im Wissen um die erfolgreiche sozial-psychologische Entwöhnung der Bevölkerungsmehrheit? - sehen bei den befragten FDP-Liberalen 78,2 Prozent stattdessen vor allem den Einzelnen für gesellschaftliche Veränderungen verantwortlich. (Anm.: Als einflussloser 'Einzelner' - und natürlich ohne soziale -verantwortliche- Organisation. / R.S.)

Ebenso gibt es bei der CDU (52,4 %) und den Oliv-Grünen (58,2 %) eine deutliche Mehrheit dafür, es den (noch erfolgreich entmündigten) Bürger selbst richten zu lassen.

Ein Leser-Kommentar: "Wenn sie nicht abstimmen, wie die Parteispitze es fordert, bekommen sie keinen Listenplatz und ihr Mandat ist futsch. Sie sind korrumpiert, wie nun auch der dümmste Wähler weiss."

Quelle: Frankfurter Rundschau - am 08.02.2011. Studie: Abgeordnete fühlen sich machtlos.
http://www.fr-online.de/politik/abgeordnete-fuehlen-sich-machtlos/-/1472596/7167328/-/index.html

6.1.2011 Rallye ums Saarbrücker Rathaus gestartet - „Flotte Lotte“ will 's nochmal wissen

Peter Strobel geht wohl für die CDU ins Rennen – Linke will Katze, oder Kater, noch nicht aus dem Sack lassen

Saartire von Rotraut Schniss-Frech

Frühestens im Spätherbst dieses Jahres, spätestens jedoch im Frühjahr 2012, werden die Saarbrückerinnen und Saarbrücker an die Wahlurnen zitiert. Die saarländische Landes-hauptstadt Saarbrücken muss sich ein neues Stadtoberhaupt wählen oder die Alte im Amt bestätigen. Die CDU hat bereits den Fechinger Unternehmer Peter Strobel ins Gespräch gebracht. Bei den Linken rumort es noch hinter verschlossenen Türen. Noch hat sich der Herr vom Oberlimberg nicht dazu geräuspert, wen er ins Rennen um den Thron im Saarbrücker Rathaus schicken will. Nur knackig und blond sein wird diesmal nicht genügen, um die rote Charlotte aus dem Chefsessel zu kippen. Über Hampelmänner verfügt die Partei zur Genüge, aber an echten Vollblutpolitikern mit Schmackes mangelt es.

Gesucht wird eine echte Rampensau, ein Allrounddirigent für Kultur und Betonmischer, ein Nebelwerfer und Schaumschläger sowie ein
Stadtbaumeister mit Erfahrung im Abrisswesen. Skrupellosigkeit und eine meisterhafte Handhabung der Intrige müssen zum Rüstzeug eines Sturmpioniers der Linken gehören, um der amtierenden Oberbürgermeisterin Charlotte Britz (SPD) den Dolch in die Brust zu stoßen. Wie gewöhnlich gut unterrichte Kreise aus dem Umfeld des Landesgeschäftsführers der
Linken wispern, hat dieser die vergangenen Feiertage und Nächte dazu genutzt, die ausgedünnte Mitgliederliste des Landesverbandes auf geeignete Kandidatinnen und Kandidaten abzuklopfen. Im Rahmen der internen Rasterfahndung zappelte letztendlich nur ein einziger Name, der allerdings noch der strengsten Geheimhaltung unterliegt. Wie jedoch
durchsickerte, soll der kommende Saarbrücker Oberbürgermeister aus einem Ortsteil links der Saar stammen, aber auch über große Erfahrung am rechten Ufer verfügen. Wie es heißt soll die Internetplattform Wikileaks den Namen es OB-Kandidaten der Linken in Kürze bekannt geben.

Erwartet wird derzeit eine innerparteiliche Schlammschlacht innerhalb der Linken, sobald der Name des Kandidaten offiziell verkündet wird. Wie es heißt, soll die Saar in Kürze wieder ausreichende Schlammmengen an ihren Ufern ablagern, um das Spektakel mit genügend Munition zu versorgen.

August 2011 dem Himmel sei Dank – Deutschland diskutiert endlich mal wieder über ein Parteienverbot - Von Claude Michael Jung

CSU-Generalsekretär Alex Dobrindt will ein Verbot der Linkspartei wegen mangelnder Distanz zum Kommunismus prüfen lassen. Die Partei verkläre das “sozialistische System” und müsse deswegen unter “verschärfte Beobachtung” durch den Verfassungsschutz gestellt werden, vertraute Dobrindt der “Bild am Sonntag” an. Linken-Chef Klaus Ernst war schrecklich über Dobrindt empört und warf dem CSU-General gemeine “Hetzparolen” vor. In der Gemeinde Großhumpendorf im oberen Saartal sieht man die Sache gelassen. Hier herrscht seit der französischen Revolution ein generelles Parteienverbot und trotzdem gilt die uralte Tempelrittergemeinde als Hort der Demokratie. Bereits zum täglichen Frühschoppen tagt der Gemeinderat am Stammtisch in Ännchens Kneipe am Dorfbrunnen. Unter dem Vorsitz von Bürgermeister Edgar Lump werden sämtliche Entscheidungen nach den strengen Regeln der Demokratie gefällt. Alle Bürger, vom Kind bis zum Greis finden vor dem Hohen Rat Gehör. Sogar der Alt-Sozi Hermann Atzel, seit wenigen Wochen vom Kommunalparlament zum Dorftrottel gekürt, darf seine Sorgen vorbringen.

Wie Bürgermeister Lump ausführte hat sich das generelle Parteienverbot in seiner Gemeinde besten bewährt. Auch ohne den sonst üblichen Parteienfilz sei die „andere Republik“ hier längst Wirklichkeit. Lump betonte, er habe bei seinem Amtsantritt auf die Bibel geschworen, allzeit Schaden von seiner Kommune abzuwenden. Dazu zähle auch die strickte Einhaltung des Parteienverbots, so Lump. Parteipolitischen Aussteigern bietet die Kommune bereits seit mehr als 20 Jahren Umerziehungskurse zu günstigen Preisen an. Wie Dorfchronist Studienrat Ernst Nonsens hinzufügte werden die meisten dieser richtungsweisenden Kurse sogar von den Krankenkassen anstandslos übernommen. (Das war Saartire)Alle Regeln der gelebten Demokratie gibt es hier:
http://www.grosshumpendorf.de/geschichten.html

Juni 2011 Sarrazin Rassismus ist kein Kavaliersdelikt, oder wer sich mit Sarrazin schmückt ist ebenfalls ein Rassist. Am 30. Juni 2011 wollen Wirtschaftsjunioren (junge Unternehmer und Führungskräfte unter 40 Jahren) in der IHK Mannheim Sarrazin-Rassismus veranstalten. In einer Veranstaltungsreihe die sie "Klartext" nennen, soll
der Rassist Sarrazin seinen Auftritt haben.(Die Uhrzeit der Veranstaltung ist noch nicht bekannt.
Der eliminatorische Rassismus & Anitemitismus führte zum Menschheitsverbrechen

Tatsächliche Arbeitslosigkeit im Mai 2011: 4.063.892 Nicht gezählte Arbeitslose aufgeschlüsselt: Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II: 363.937 Ein-Euro-Jobs (Arbeitsgelegenheiten): 196.776 Fremdförderung: 74.39,1 Beschäftigungsphase Bürgerarbeit: 4.729, Berufliche Weiterbildung: 188.273, Eignungsfeststellungs- und Trainingsmaßnahmen (z.B. Bewerbungstraining): 122 Aktivierung und berufliche Eingliederung (z.B. Vermittlung durch Dritte): 170.591 Beschäftigungszuschuss (für schwer vermittelbare Arbeitslose): 17.280
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen: 1.379
Kranke Arbeitslose (§126 SGB III): 86.302

Quellen: Bundesagentur für Arbeit: Der Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Deutschland. Monatsbericht Mai 2011, Seite 68. Die dort aufgeführte Altersteilzeit sowie Gründungszuschüsse und sonstige geförderte Selbstständigkeit haben wir in der Tabelle nicht berücksichtigt. Die dort ebenfalls aufgeführten älteren Arbeitslosen, die aufgrund verschiedener rechtlicher Regelungen (§§ 428 SGB III, 53a Abs. 2 SGB II u.a.) nicht als arbeitslos zählen, sind enthalten in der Gruppe Älter als 58, beziehen Arbeitslosengeld II. Diese große Gruppe der älteren ALG II-Bezieher, die nicht als arbeitslos gelten, ist nicht im Monatsbericht ausgewiesen, sondern mit Stand Dezember 2010 in einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit.

Quelle: http://die-linke.de/

 

 

Auto schleudert über Gehweg – vier Tote

Günter Amendt – Der Wissenschaftler an der Sexfront starb am 12. März im Alter von 71 Jahren bei einem Verkehrsunfall in Hamburg zusammen mit drei weiteren Personen.

Ende März erscheint in der Reihe konkret texte der Band Sex Tells. Sexualforschung als Gesellschaftskritik von Günter Amendt, Gunter Schmidt und Volkmar Sigusch.

Mit seinem Buch "Sex Front" wurde Günter Amendt 1970 mit einem Schlag bekannt. Später war der Frankfurter Sozialwissenschaftler ein gefragter Drogenexperte, ein Aufklärer in Sachen Sex und Drogen.

Seine Sex-Bücher erhitzten in den 70ern die Gemüter. In diesem Jahrzehnt war Günter Amendts kleines gelbes Buch „Sexfront“ so verbreitet wie das kleine rote Buch des Vorsitzenden Mao. Um die durchschlagende Wirkung seiner Publikation nachzuvollziehen, muss man sich die Moral der 60er Jahre in Erinnerung rufen: Da gab es den Mief der Nachkriegsjahre, die Tabuisierung der Sexualität, die konservative Frauenrolle und die Haltung der Kirche zur Familie. Als Junge lernte man damals noch, dass Onanieren Rückenmarkschwindsucht nach sich ziehe, wenn überhaupt solch "schmutzige" Dinge angesprochen wurden, und Mädchen wurden besser gar nicht aufgeklärt. Die Jugendlichen kümmerten sich also selbst um ihr "Thema Nr. 1".

In "Sex Front" bereitete Günter Amendt die sexuelle Aufklärung nicht trocken - pädagogisch wie wissenschaftlich - auf, sondern locker und lustvoll und mit politischem Verstand. Armendt hatte in Frankfurt und Gießen Soziologie studiert und promovierte 1974 zum Thema "Sexualverhalten von Jugendlichen in der Drogensubkultur". Sein "Sex-Buch", das ein paar Jahre nach "Sex-Front" erschien war eine Aufklärungsfibel für proletarische Jugendliche. Das Buch ging 300 000 mal über den Ladentisch.

In den Jahren seiner Studentenzeit war Amendt ein nicht unbedeutendes Mitglied des SDS (Sozialistischer Deutscher Studentenbund). Er wurde 1968 vom Springer-Konzern auf 71.540,59 DM Schadenersatz verklagt, weil er an einer Anti-Springer Demonstration teillgenommen hatte. Eine gerichtliche Einigung führte dazu, dass Armendt 30000 DM zahlen musste.Über einem Spendenaufruf wurden die 30000 DM eingesammelt und dem Gericht übergeben.

Amendt gingen Leute wie Oswalt Kolle, die sich Sex eigentlich nur zwischen reifen Erwachsenen in der Ehe vorstellen konnten, nicht weit genug. Und so machte er sich daran zu erklären, dass Onanie nicht schadet, sondern glücklich macht und dass Sex keine verhängnisvolle Affäre sein muss – wenn man die im Buch ausführlich und erstmals derart unbefangen gegebenen Verhütungsanweisungen befolgte.

1972 veröffentlichte Armendt „Sucht. Profit. Sucht". In dem Buch analysierte er die politische Ökonomie des Drogenhandels, worin er zu dem Schluss gelangte, dass die Drogenprohibition einer der größten politischen Fehler des Jahrhunderts gewesen sei. Erst das Verbot habe den kriminellen Handel geschaffen, und dessen Schaden sei weit größer als das Risiko der Legalisierung. In den 80er Jahren wandte sich Günter Amendt verstärkt der Drogenpolitik zu, veröffentlichte mehrere Bücher zu diesem Thema und arbeitete als Therapeut in der Hamburger Drogenklinik. Seine Bücher, Beiträge und Kommentare beschäftigten sich mit Drogen in der Spaßgesellschaft, im Sport, aber auch im Alltag. Amendt prägte die Redewendung "Alltagsdoping" oder "Pharmakologisierung des Alltags" und bezeichnete nicht nur Cannabis, LSD oder Alkohol als Drogen, sondern auch die wesentlich weiter verbreiteten Produkte der Pharmaindustrie wie Psychopharmaka oder andere psychoaktive Substanzen in einer medikamentenfixierten Gesellschaft.

Früh deckte Günter Amendt die Doppelmoral der staatlichen Drogenpolitik auf, die Kokser und Kiffer verurteilte und den Weintrinker zum Genießer machte. Dagegen hielt er den risikokompetenten Konsumenten, der die Gefahren von Drogen kennt. Er sprach sich für die Legalisierung weicher Drogen aus, aber auch für ein striktes Werbeverbot für vergleichbare Substanzen wie Alkohol, Tabak und Medikamente.

Amendt war auch einer der ersten, der den Kampf gegen das Doping im Leistungssport als aussichtslos bezeichnete. „Sauberer Sport" sei eine Propagandaformel. „Propaganda all is phony“ zitierte er Bob Dylan – denn er war auch einer von Deutschlands kenntnisreichsten Dylanologen und hat zahlreiche Texte über ihn verfasst. Am Samstagnachmittag starb Amendt in Hamburg, als ein Autofahrer eine rote Ampel missachtete, mit einem anderen Wagen kollidierte und in eine Fußgängergruppe schleuderte. Bei dem Unglücksverursacher wurde der Haschisch-Wirkstoff THC festgestellt.
hrwelt

Günter Armendt

 

 

Falscher Fuffziger des Jahres 2011 geht an Deutschlands Gewerkschaften Das Allerletzte aus deutschen Gewerkschaftskreisen - Saartierisches von Gisbert Spränzer - „Prosit Neujahr“, hat Herrchen gesagt und den großen Gewerkschaftskalender noch in der Silvesternacht in die Altpapiertonne geworfen. Danach ging 's erst richtig los. -Höchste Krokuswarnstufe an der Saar - Schneeglöckchen läuten den Frühling ein

 

30.3 2011 Völklinger „Bürgerinitiative gegen das Vergessen und die Gleichgültigkeit“ startet Web-Offensive zur Umbenennung der Hermann-Röchling-Höhe. Der Völklinger Stadtteil Hermann-Röchling-Höhe soll seinen ursprünglichen Namen wiedererhalten. „Bouser-Höhe“ statt „Hermann-Röchling-Höhe“, soll der Stadtteil künftig wieder heißen. Dafür kämpft die „Bürgerinitiative gegen das Vergessen und die Gleichgültigkeit“. „Wir wollen nicht länger hinnehmen, dass unsere schöne Bouser-Höhe den Namen eines verurteilten Naziverbrechers tragen muss. Da die Politiker aller Parteien, ange“führt“ von Oberbürgermeister Lorig, nicht wollen oder nicht fähig sind, dieses Problem zu lösen, wollen wir Unterschriften sammeln, um sie zu zwingen“. so die Initiative. Unterschreiben kann man hier: www.bouser-hoehe.de

Menschwerdung der Hunde schreitet stetig voran
Alles über den Planeten Canis Schlaraffia, wer im Dreierbob ne Goldmadaille kriegt, was ein Schaffschuhversteckler ist, wieso die Hells Angels nicht als Richter und Staatsanwälte auftreten und warum ein Päderast für die Leitung eines Knabeninternats nicht in Frage kommt
Wir Hunde haben Beamtenstatus als Sozialarbeiter, Fitnesstrainer und Knuddeltiere für unsere Zweibeiner

Saartierisches von Gisbert Spränzer

Wissenschaftlern ist ein sensationeller Erfolg gelungen. Sie haben einen Planeten entdeckt, der so groß wie der Jupiter und so knuddelig wie das Saarland ist. Er heißt noch offiziell CoRoT-9b und wird ausschließlich von Hunden bewohnt, hat mein Kumpel Ivanhoe gesagt, der den Neuen am Sternenhimmel auch sofort Canis Schlaraffia nach dem Schlaraffenland der Hunde benannt hat. Es muss wirklich toll im Garten Wuff sein, irre Saarmaikaner und Sozis sind dort noch nicht gelandet und ruchlose Linke, die die Hundesteuer erhöhen, zum Glück auch noch nicht. Eigentlich schade, dass ich nicht dorthin reisen kann, aber Herrchen würde nie in eine Rakete einsteigen. Ich glaub’, es gibt auch keine so großen Raketen wie Herrchen eine brauchen würde, damit er alles,was ein echter Saarländer an Reiseutensilien für unterwegs benötigt, verstauen könnte. Auch war er immer noch nicht beim Friseur. Meine Kumpels auf dem fernen Planeten würden sich bestimmt zu Tode erschrecken, wenn plötzlich ein Gorilla mit Mütze vor ihnen stehen und nach der nächsten Kneipe fragen würde. Herrchen alleine auf der Erde zurückzulassen, wäre ein glatter Verstoß gegen das Menschlichkeitsgebot von uns treuen Hunden. Puh, Herrchen ohne Hund, da ist die Katastrophe nicht weit, er würde jeden Tag Vatertag feiern und dabei sogar vergessen,über die Sozenbande zu lästern.

Schülerinnen und Schüler der großen Saarnation sollen ab sofort politisch dumm sterben. Der Grüne Minister für Volksverdummung hat beschlossen, den Politikunterricht an den Gymnasien zusammenzustreichen. Die Saarwoche war überhaupt mal wieder richtig knorke. Der Landtag hat den Schuldenberg neu vermessen und den Gipfel um rund ‘ne Milliarde erhöht. Ich find das Klasse, so werden uns die Pfälzer wenigstens nicht übernehmen und Kurt, das ist der Mainzer Tanzbär vom dicken Siggi, muss in die Röhre schauen. Herrchen hat gemeint, wenn der Schuldenberg hoch genug ist, machen wir ein Wintersportzentrum auf,und dann kriegt das Saarland garantiert auch ‘ne Winterolympiade. Randy, Ivanhoe und ich treten dann im Dreierbob an und kassieren die erste Goldmedaille.

Während der Haushaltsdebatte im Landtag hat das Saarland eine einzigartige Sternstunde des Parlamentarismus erlebt, hat Herrchen gesagt und fürchterlich gelacht. Der Hoffnarr der Saar-CDU, offiziell heißt der Rotzlöffel ja Generalsekretär, ist Oskar Lafontaine mit der Stoppuhr hinterhergerannt und hat für die Nachwelt dokumentiert, wie lange Oskar auf dem Klo war. Das hat er dann der Presse mitgeteilt und behauptet, der Linke-Chef hätte seine Schaffschuhe hinter dem Lokus versteckt. Also ein Schaffschuhversteckler kann der Oskar ja gar nicht sein, er hat nämlich keine Schaffschuhe (neudeutsch: Arbeitsschuhe) mehr. Die hat Rosso, der Hund von seiner Nachbarin, längst gefetzt und danach neben Oskars Hütte verbuddelt. Ich weiß das genau, ich war nämlich dabei und Randy auch.

Übrigens, wenn das Saarland jemals von einer andern Institution kassiert werden sollte, dann von der Fifa, dem Weltverband des Fußballs. Die Fifa erkennt das Saarland immer noch offiziell als selbständige Nation an. Für eine Weltmeisterschaft gemeinsam mit der DDR, Jugoslawien, Rhodesien, Obervolta, der Sowjetunion und der Tschechoslowakei reicht das vollkommen. Wenn die Volksrepubliken Sankt Pauli, Gibraltar, Helgoland und der Vatikan auch noch mitmachen, kann der Rest der Welt ruhig in Südafrika von den Löwen gefressen werden. Das will dann eh keiner mehr wissen. Eine Fußball- WM im Saarland wäre toll, dann bekämen die saarländischen Fußballlöwen endlich eine Nationalarena und Ivanhoe, Randy und ich ‘ne Flatrate auf der Ehrentribüne, hat Herrchen gesagt. Boah, der Fifa- Boss Sepp Blatter ist ein Held, dahinter kann sich der Beckenbauer verstecken und der Zwanziger vom DFB auch.

Zum Rückfalltäter ist Peter Hartz geworden. Er will sich wieder über Arbeitslose hermachen. Das ist in etwa so, als würde sich ein Päderast für die Leitung eines Knabeninternats bewerben, hat Herrchen gemeint. Als Minipreneure hat er seine neuen Opfer schon abgestempelt. Der Ex-Berater von Sozenkanzler Schröder, Arbeitsmarktverwurstler, Personalvorstand des VW-Konzerns sowie Experte für Armut, Abstieg, gepflegte Puffs und Untreue will den Arbeitslosen jetzt wissenschaftlich sogar mit Neurologen und Seelenklempnern als Talent-Diagnostiker an den Kragen gehen. In einer Art Schneeballsystem sollen sie sich gruppenweise selbst schulen und für das Leben als selbstständige Kleinstunternehmer oder Billiglöhner vorbereiten. Nach der Pleite mit Hartz V geht ’s dann wieder zurück zu Hartz IV. Hauptsache, Hartz, hat Herrchens Kumpel Fred gemeint. Zum Glück werden Ivanh oe, Randy und ich nicht arbeitslos. Wir Hunde haben schließlich Beamtenstatus als Sozialarbeiter, Fitnesstrainer und Knuddeltiere für unsere Zweibeiner.

Lasset die Kindlein zu mir kommen, hat nicht der große Wolf im Schafspelz gesagt, sondern ein hoher Kleriker im Schäfer-Kostüm. Herrchen hat gesagt, der Papa Ratzinger hat in einem streng geheimen Brief aus dem Jahr 2001 die ausschließliche Kompetenz des Vatikans in Pädophiliefällen gefordert und alle Bischöfe unter Strafe der Exkommunikation aufgefordert, Fälle von Schweinkram mit Kindern ausschließlich und nur an den Vatikan zu melden. Damit die Briefträger nicht heimlich alles lesen konnten, hat Ratzi alles in Latein aufgeschrieben und den Brief „De delictis gravioribus“ genannt. Herrchen hat gesagt, das läuft in etwa so, als würden Korrumpel als Ermittler in Korruptionsfällen eingesetzt oder die Hells Angels würden als Richter und Staatsanwälte in Sachen Drogen und Waffenhandel auftreten. Na ja, wenigsten seinen irischen Schweinep riestern hat Ratzemann jetzt ja ordentlich eingeschenkt.

So, jetzt muss ich aber Herrchens Schuhe suchen. Er will wieder mal zum Friseur. Letzte Woche war er schon unterwegs, als ihm wieder mal ein brennender Dornbusch begegnet ist und ihm befohlen hat, das schöne Geld nicht für den Friseur zu verschwenden, sondern sich lieber ‘ne Kiste Bier und ‘ne Pulle Apfelkorn zu kaufen. Herrchen hat natürlich auf die brennende Hecke gehört und getan, was ihm befohlen wurde. Also diesmal werde ich Herrchen auf seinem schweren Gang begleiten, und wenn der brennende Dornbusch noch mal auftaucht, werde ich tun, was alle Hunde an Hecken tun, das Hinterbein heben und den Brand löschen. Also dann Wuff!

13.01.2011 Wie muß es um diese bürgerliche Gesellschaft und ihre Medien bestellt sein, wenn solche Ungeheuerlichkeiten publiziert werden

13.1.2011 Grüne Jugend Saar kritisiert den Saarlouiser Oberbürgermeister Roland Henz für dessen Vorschlag, die Sperrstunde für Kneipen im Saarland wieder einzuführen.

13.1.2011 Ferkelei – Saar-Umweltministerin will auch den Nackten in die Tasche greifen

Saartire von Friedel Saarmeister

Die Grüne Umweltministerin des Saarlandes hat scheinbar sehr tief in das Glas der Wahrheit geblickt. Via Pressemitteilung hat Simone Peter die Saarländerinnen und Saarländer schon mal indirekt darauf vorbereitet, dass die Kosten für das Großprojekt Stadtmitte am Fluss, die nicht vom Bund oder der EU getragen werden, solidarisch von der Stadt Saarbrücken und dem Saarland übernommen werden sollen. Solidarisch heißt in diesem fall, dass das bis über beide Ohren verschuldete Saarland und die Landeshauptstadt, deren Haushalt steht bereits unter Kommunalaufsicht, für die restliche Knete aufkommen müssen. Die rosa, rot, grüne Betonfraktionen im Saarbrücker Rathaus sind scheinbar platt. Die Frage ist auch, wie sollen sie das ihren Wählern verklickern? Kommt jetzt etwa, nach der Bettensteuer, die Fußgängersteuer, oder soll die Hundesteuer nochmal erhöht werden? Denkbar ist bei dieser Ratskonstellation alles, bloß nichts Gutes.

Wie fein waren doch die Linken raus, als sie noch eine lebendige Opposition gegen den Wahnsinn in Beton bildeten. Dann aber fand der Herr vom Oberlimberg den Wahnsinn ganz toll und seine Lautsprecher im Saarbrücker Rathaus vollführten eine 360 Grad Kehrtwende. Insider sprechen bereits von der Rache Oskar Lafontaines an den Saarländern, weil diese seiner neuer Partei nicht genügend Stimmkreuze bei der letzten Landtagswahl spendiert hätten. Oskars Vuvuzela im Saarbrücker Stadtrat ließ schnell mal seinen Herold ins rote Horn blasen. „Stadtmitte-Tunnnel ist Angelegenheit des Bundes“ so der rote Rolf. „Der Bund misst offenbar mit zweierlei Maß. In anderen Städten werden Autobahntunnel selbstverständlich mit Bundesmitteln gebaut, aber in Saarbrücken soll das nicht möglich sein. Das ist absolut unverständlich.“ Mit diesen Worten reagierte Rolf Linsler, Fraktionsvorsitzender der Linken im Saarbrücker Stadtrat, auf Medienberichte, wonach der Bundesrechnungshof die zugesagten Bundeszuschüsse für das Projekt Stadtmitte am Fluss für unangebracht hält. „Die Argumentation für diese Ablehnung stimmt hinten und vorne nicht“, so Linsler. Erneut verkauft Linsler in seiner Pressemitteilung das Projekt als aktiven Hochwasserschutz und lügt sich damit zum wiederholten mal selbst kräftig die Taschen voll.

Wie es auch sei; das Saarland ist ebenso pleite wie die Landeshauptstadt. Hinzu kommt die Schuldenbremse. Rien ne va plus also, oder an der Steuerschraube drehen bis es quitscht. Da wären in Saarbrücken vielleicht noch ein paar Schwimmbäder dicht zu machen, oder das Rathaus samt Carrée zu verscherbeln. Ein weiters Großkaufhaus hätte bestimmt noch Platz in der Stadtmitte. Ministerpräsident Peter Müller hat schon mal abgewunken, für ihn ist die solidarische Aufteilung der Betonkosten kein Thema. Entsprechend sauer ist die flotte Lotte. SPD Oberbürgermeisterin Charlotte Britz will die Spitzhämmer, Bagger, Abrissbirnen und Betonmischer möglichst flott an der Arbeit sehen, wohl um jeden Preis.

Eine prima Abzocke wäre ein Solizuschlag auf die Tickets der Saarbahn und der Regionalbusse. Würde der Saarbrücker Zoo endlich dichtgemacht, kämen nochmal zig Millionen für die Verwirklichung des Wahnsinns hinzu. Den Saarländern bleibt letztendlich nur die Hoffnung auf ein Machtwort des Bundesrechnungshof gegen den Saarbrücker Größenwahn. Weder die Linken, noch die anderen Betonfraktionen scheinen begreifen zu wollen, dass die Känguru-Politik, mit leerem Beutel große Sprünge machen, vorbei ist. Vielleicht gehen aber die Befürworter des Prestigeprojekts auch bei Großveranstaltungen oder Straßenfesten mit der Sammelbüchse übers Land. Da käme schon was zusammen, zumindest ein paar heiße Ohren, oder das ein oder andere blaue Auge.

 

 

14.3.2011
In der CDU werden Rechtsradikale oftmals als Konservative bezeichnet. Wilfried Voigt beleuchtet in einem Kapitel seines Buches "Die Jamaika - Clique" wie führende Saar-CDUler und Saar-FDPler eine schlagende Verbindung hofieren, die berüchtigte Burschenschaft Ghibellinia
.

10.03.11 Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl und die Entwick-lungshilfeorganisationen medico international fordern eine koordinierte europäische Flüchtlingsinitiative angesichts der anhaltenden Gewalt in Libyen:
Pro Asyl und medico international appellieren an die Bundesregierung, alles zu unternehmen, damit Deutschland und Europa dem dramatischen Hilfeersuchen des UN-Flüchtlingskommissariats nachkommen. Es ist Ausdruck einer dringend gebotenen unteilbaren Menschlichkeit, allen, die aus Libyen fliehen, solidarisch und schützend zur Seite zu stehen.

Pro Asyl und medico international sind in großer Sorge um Leib und Leben Tausender in Libyen gestrandeter Transitflüchtlinge, die aus den Krisenländern Afrikas wie Eritrea, Somalia und Sudan stammen und nun zwischen die Fronten geraten. Diese Flüchtlinge müssen gerettet, evakuiert werden und in Europa Schutz finden. Deutschland sollte großzügig die Aufnahme eines Teils dieser Flüchtlinge zusichern.

Die beiden Organisationen fordern, daß zügig eine solidarische und menschenwürdige Aufnahme von Flüchtlingen in Europa organisiert wird. Keinesfalls dürfen Flüchtlingsboote auf dem Meer zurückgewiesen oder abgedrängt werden. Darüber hinaus müßten jetzt die beiden Nachbarstaaten Tunesien und Ägypten jede erdenkliche Hilfe erhalten. Gemeinsam rufen Pro Asyl und medico international auch zu einer E-Mail-Aktion »Fluchtwege nach Europa öffnen – Flüchtlinge aufnehmen!« an die Bundeskanzlerin auf.

1968 ff Rudi Dutschke zum Revolutionsbegriff Macht kaputt was euch kaputt macht captain sperrmuell .... Eine Locke von ...
Die saarländische Organisation EMANZIPATION SOZIAL - ES als eine Antwort auf die Totalität der Hartz IV Parteien und der sich gleich- geschalteten Massenmedien.....

Die saarländische Organisation ES Emanzipation Sozial ....
Wir haben noch einen Koffer in Berlin
.
Am 12.03.2010 redetenn wir im Rahmen der LiMA über unser Projekt: http://www.takt.de,

Viele Köche verderben den Brei – Am Ende eine Automarke weniger? .....
liebe freunde von green wave ....
Landesbank Saar muss erhalten bleiben. Bayerns Zocker und Saarlands CDU Regierung setzten Zukunft des Landes aufs Spiel ....
Reisen bildet
Verkehrspolitische Erkundungsfahrt durch Elsaß-Lothringen und Deutschlands Südwestzipfel ......
Strasbourg - Die wunderbare Europäerin ....
Eine Reise in die Geschichte des sozialistischen Experimentes Kibbuz in Israel...

Exclusiv-Interview: Ich bin wieder fit für die Politik - Oskar Lafontaine zur Lage der Nation und der Linken Der ehemalige Ministerpräsident des Saarlandes über Angela Merkels großes Unglück, die gelbe Gefahr, wie Andrea Nahles die SPD am besten abspült, Ostermanns Prinzengarde und die Wahrheit über einen Teller Grießbrei. 
Die Spatzen pfeifen es längst von allen Dächern. Linke-Chef Lafontaine wird bald wieder in die Politik zurückkehren. Nicht nur seine politischen Gegner werden sich warm anziehen müssen. So manche Muffe klappert auch in der eigenen Partei. Dort tanzten die Mäuse munter auf den Tischen, als der Chef das Krankenbett hüten musste „Vom Oberlimberg er kommen wird, zu richten die Schleimer und Karrieristen“, dieses Menetekel eilt Oskar Lafontaine bis in die Berliner Parteizentrale voraus.

Herr Lafontaine sagen sie unseren Leserinnen und Lesern wie es ihnen gesundheitlich geht.

Oskar: Mir geht es prächtig, ich bin gut erholt, habe neue Kräfte gesammelt, sogar etwas zugenommen und könnte glatt Bäume ausreissen. Aber sprich mich bitte doch nicht so förmlich mit Herr Lafontaine an, nenn mich einfach Oskar, schließlich sind
wir alte Bekannte aus meinen Zeiten als Saarbrücker Oberbürgermeister.

Fang bloß nicht davon an, wenn meine Frau dahinter kommt, krieg ich glatt Schlafzimmerverbot. Also lassen wir das ganz schnell und kommen zur Sache. Aus der schwarz-gelben Liebeskoalition in Berlin ist mittlerweile so etwas wie ein Zickenstreit ums Haushaltsgeld und die Machtverteilung im Land geworden. Wie beurteilst du die Situation der Kanzlerin?

Oskar: Die Unglückliche steckt in einem Zweifrontenkrieg, einerseits gegen Guido
Schwesterwelles FDP – Halt, schreib bloß nicht Schwesterwelle, das Wort ist meinem alten Freund Ottmar Schreiner schon mal böse aufgestossen, damals haben die Schwulen und Lesben gewaltig Terz gemacht – also schreib gegen Westerwelles Schwachsinnsclub. Wohin ständige Steuersenkungen führen sieht man gerade am US Bundesstaat
Kalifornien. Gouvernator Arnold Schwarzenegger kann nicht mal mehr den weißen Hai bezahlen um die Touristen an seinen Stränden zu erschrecken. Hinzu kommen die bayrischen Heckenschützen, vor deren Schrot die arme Kanzlerin in den nächsten Jahre
ständig in Deckung gehen muss. Die unglückliche Miss Germany hätte es besser mit der alten Schlafmütze Steinmeier weiter getrieben. Der alte Pfeiffendeckel hat jedenfalls vor der Bundes-Domina pariert wie ein devoter Bimbo.

Wird das Dauerscharmützel die ganze Legislaturperiode durchhalten, oder wird die
Kanzlerin zur Halbzeit verkünden: „Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende“ und vorgezogene Neuwahlen ausrufen?

Oskar: Spätestens wenn Brüderle oder einer seiner gelben Brüder die Kirchensteuer abschaffen will, wird das Jüngste Gericht über die Koalition kommen. Dann ist die gelbe Gefahr in Deutschland gebannt. DIE LINKE wird dann für den Erhalt der
Kirchensteuer stehen und die Wahl haushoch gewinnen. Selbst die katholischen Bischöfe werden DIE LINKE wählen. Deutschland wird dann von mir und der SPD im Rucksack regiert.

Wie, mit dem dicken Siggi im Rucksack? - Apropos SPD. Andrea Nahles will ja jetzt die Sozis entkalken und abspülen. Was rätst du der neuen SPD Generalsekreteuse?

Oskar. Zu entkalken gibt es bei meinen alten Genossen nichts mehr. Das einzige was zu tun bleibt, ist runterspülen und den Deckel auf der Brille ganz schnell zu schließen. Was übrig bleibt geht mit dem Klärschlamm auf die Sondermülldeponie.

Aha! Reden wir mal über das Saarland.

Oskar: Hör mir bloß damit auf, sonst hohl ich die Axt aus dem Keller.

Findest du nicht, dass die Saarländerinnen und Saarländer die Regierung bekommen
haben, die sie verdienen?

Oskar: Neiiiin, drei Teufel nochmal nein, das haben die Saarländer nicht verdient. Das war ein Putsch, ein verdammter Putsch, wie in einer mittelameri-
kanischen Bananenrepublik.

Also deswegen heißt das Saarland jetzt Saarmaika?

Oskar bläst die Backen auf: Nein du Depp. Das Saarland heißt auch nicht Saarmaika, allenfalls Ostermanns Insel, oder so. Dort wo Ostermanns Prinzengarde jetzt schunkelt, wollten Heiko Maas (SPD-Landeskasper. d. Red.) und ich eigentlich tanzen. Wir hatten schon die Minister und Staatssekretärsposten, sag 's bloß nicht weiter,
verteilt.

Und jetzt müssen die armen Saarländer das Ostermannn-Regime noch viereinhalb lange Jahre ertragen, oder wird es doch ein Revolutiönchen mit der Linken im Saarland geben?

Oskar wird langsam rot im Gesicht: Mann o Mann, was rauchst du bloß für ein Kraut? Kannst du dir vielleicht Rolf Linsler als Fidel Castro, oder Professor Bierbaum als Che Guevara vorstellen? Ich komm auch nicht zum revoluzzen, schließlich muss ich die
parteiinterne Revolution gegen mich verhindern. Nee, nee ich bin unabkömmlich. Ich lass Köpfe in Berlin rollen, dem Bartsch seinen, dem Ramelow seinen, dem ....

Du hast ja einen mächtigen Appetit auf Köpfe, Grießbrei magst du ja nicht so besonders. Ich hab gehört du hättest im Krankenhaus einen vollen Teller Grießbrei nach einer Krankenschwester geworfen. Stimmt das?

Oskars haare stehen Kerzengerade. Nein, das hat ein Schmierfink wie du geschrieben, nur um mich zu ärgern. Frag ruhig mal bei Schwester Angelika nach.

Schwester Angelika, etwa die mit dem barocken Fahrgestell?

Oskar lächelt sanft: Ja genau die Schwester Angelika. So etwas würde ich nie tun. Im übrigen hab ich den scheiß Grießbrei nach einem unverschämten Pfleger geworfen, ihn aber nicht getroffen. Rolf Linsler ist in den fliegenden Teller gestolpert und hat
fast den gesamten Fras runtergeschluckt.

Dein Verhältnis zu Grießbrei scheint ja fast so miserabel wie dein Verhältnis zu Franz Münterfering zu sein?

Oskar gerät in Rage: Ich hasse Grießbrei, lass mich bloß damit in Ruhe!

Schade, ich hab dir zur Feier des Tages nen großen Grießpudding mitgebracht.

Oskar, jetzt rot vor Wut: Raus hier, jetzt aber raus. Hau bloß ab und lass dich nie wieder blicken.

Die Fragen stellte Gisbert Spränzer

Hinweis: Das war Saartire

Au, den 02.01.2010

1.Mai 2011Saarbrücken Hartz IV Gewerkschaften demonstrieren für die Interessen der privilegierten Kernarbeiterschaft - Das ist doch das Mindeste und zugleich das Einzigste.
1. Mai in Saarbrücken: Demo um 11 Uhr ab Schlossplatz. "Das ist das Mindeste! Faire Löhne, gute Arbeit, soziale Sicherheit." GdP-Chef Bernhard Witthaut Gastredner bei "Protest und Fest" vor dem Staatstheater

Unter dem Motto "Das ist das Mindeste! Faire Löhne, gute Arbeit, soziale Sicherheit!" steht der Tag der Arbeit 2011 in Saarbrücken, wo der DGB Saar seine zentrale 1.-Mai-Feier veranstaltet.

Um 11 Uhr startet der Demonstrationszug am Saarbrücker Schlossplatz. Wie in den vergangenen drei Jahren, marschiert der Demonstrationszug auch diesmal rund um die Staatskanzlei und wird dabei lautstark begleitet von der Samba-Gruppe "Samba Balawaa".

Gegen 12 Uhr beginnen auf dem Tblisser Platz die politischen Reden.
Prominenter Gastredner neben DGB-Landeschef Eugen Roth ist Bernhard Witthaut, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP).

Und nach dem Protest sorgt der DGB Saar danach auf dem Tbilisser Platz (Platz vor dem Staatstheater) wieder für reichlich Fest:
Das Kulturprogramm ab 13:30 Uhr auf der großen Bühne vor dem Staatstheater
beginnt diesmal irisch: "Jamie Clarke's Perfect" spielen nämlich "Irish
Folkabilly Rock" - und klingen wie die Dubliners mit
Geschwindigkeitsbeschleuniger. Jamie Clarke, Ex-Gitarrist der legendären "Pogues", tourt mit seiner Begleitband bereits seit den 90er Jahren durch die Welt. Dabei legt der Ire Wert auf eine mitreißende Bühnenshow.
Gegen 15:30 Uhr übernehmen die Lokalmatadoren "Oku & The Reggaerockers" die Bühne und erklären die Welt des Reggaerock. Mit ihren mitreißenden Tanz-Choreographien, tollen Texten und einer sauberen Rhythmus-Sektion sind sie gerade dabei, bundesweite Beachtung zu erlangen. Seit einiger Zeit bereits unterstützt Oku in vorbildlicher Weise die Antirassismus-Arbeit der DGB-Jugend Saar und des Netzwerks für Demokratie und Courage.

Einen abwechslungsreichen Nachmittag für die ganze Familie garantiert das Kinderprogramm auf der Wiese an der Saar: Beim Spielmobil Duff-Daff darf getobt werden, außerdem können sich die Kinder schminken lassen. Das Puppentheater Dieter Kussani informiert mit "Kasper und der Energieräuber" die Kleinsten auf unterhaltsame Weise über ein wichtiges Umwelt-Thema.

Zahlreiche Infostände von Gewerkschaften, Organisationen und Verbänden auf dem Platz vor dem Staatstheater runden das Angebot ab. Es gibt außerdem Stände mit Kaffee, Tee, Kuchen, weitere kulinarische Genüsse sowie ein Zelt mit ausreichend Sitzgelegenheiten.

Die Teilnahme ist für alle Programmpunkte kostenlos. Die traditionellen
DGB-Mai-Pins sind für 1,- Euro erhältlich am DGB-Info-Stand sowie bei den Mitgliedsgewerkschaften des DGB.

Infos: www.dgb-saar.de (Downloads/Material)

MusikKunst-Satire und ein Gedicht - SO, WIE ES IST, BLEIBT ES NICHT - Von Kai Degenhardt - Warum das Ende der Musikindustrie auch die Chance für eine Wiederbelebung linker Gegenkultur bietet -
Satire von Friedel Saarmeister u. das politische Gedicht von Marcel Mack

Letzte Tage in Coyacán

Bertrand Patenaude schildert Trotzkis Jahre im mexikanischen Exil
Buchvorstellung von Stefan Gleser

Der US-amerikanische Historiker Bertrand Patenaude wehrt sich in seiner Biographie über den russischen Revolutionär und Schriftsteller Leo Trotzki tapfer gegen Unvermeidliches. Das macht sein Buch spannend Zum
einem versucht sich der Mitarbeiter am konservativen Hoover-Institute, der mit Trotzkis Ansichten überhaupt nichts am Hut hat, lange gegen den Zauber, der von Trotzkis Prosa ausgeht, zu sträuben, um ihr am Ende zu
unterliegen: „Trotzki war als literarischer Könner bekannt und arbeitete hart an seinem Stil. Er nutzte die von der russischen Syntax gewährte Freiheit und änderte die Anordnung der Wörter im Satz, um etwas zu betonen, eine Nuance zu setzen oder eine dramatische Wirkung zu
erzielen. Er war nicht bereit, um der Präzision Willen den Stil zu opfern oder umgekehrt….“. Zum anderen konstruiert Patenaude geschickt ein ganzes Kuddelmuddel von Rückblenden, Einschüben und Abschweifungen
damit Trotzkis bekanntes Ende, seine Ermordung, solange wie möglich hinausgezögert wird.


Um politisch und wirtschaftlich zu überleben, ist Trotzki auf vielfältige Verbindungen angewiesen. Und genau dies bietet dem sowjetischen Geheimdienst die Möglichkeit, Verschwörer einzuschleusen. Wie sich die Schlinge um Trotzkis Hals immer enger zusammenzieht, wie
hinter jeder neuen Bekanntschaft sich ein Spion verbergen kann, wie man für jeden Ausflug in Trotzkis Vergangenheit dankbar ist, weil sie dem Helden des Buches noch ein paar Seiten Leben verschafft, wie Patenaude umkehrt und zaudert und noch einen neuen Verdächtigen vorstellt, wie ein Kugelhagel auf Trotzkis Haus das Buch eröffnet, wie sympathisch Ramón
Mercader in Paris als zärtlicher Galan turtelt, - und er ist der künftige Mörder!- zeichnet Patenaude farbig, detailreich und mit dramatischer Wucht. Es ist schon peinlich, wenn ein Stanford-Professor einen besseren Agententhriller hinlegt als die Mehrzahl der deutschen
Krimiautoren.


Nach Parteiausschluss, Verbannung und Ausweisung 1929 wurde die Erde, wie Trotzki schreibt, zu einem „Planet ohne Visum“. Von der Türkei über Frankreich und Norwegen schliesslich nach Mexiko. Präsident Lázaro
Cárdenas nahm ihn, vielleicht um soziale Reformen durchzuführen, ohne beim nördlichen Nachbarn in Verdacht zu geraten, dabei von der Sowjetunion beeinflusst worden zu sein, auf.


Auch in Mexico musste Trotzki die entscheidende Frage beantworten: „Wie haben Sie die Macht verloren?“ Wie wurde aus dem Schöpfer der Roten Armee der Flüchtling? Max Eastmann, der Trotzki ins Englische übertrug,
gibt eine Erklärung für die Niederlage gegenüber Stalin: „Trotzki konnte genau so wenig eine Partei bauen wie ein Huhn ein Haus.“ In dieser Unfähigkeit verbergen sich zwei Tugenden Trotzkis. Trotzkis Vater schuftete sich als Analphabet zum Landbesitzer hoch. Im Sohn steigern
sich Tatkraft und Fleiss zur eisernen Pedanterie. Auf der ersten Seite seiner Biographie „Mein Leben“ erfährt der Leser, dass der Revolutionär grössten Wert auf Disziplin, Ordnung und Sauberkeit legt und ein hervorragender Schüler war. Allein schon die Vorstellung, Zeit zu
verschwenden, um in Hinterzimmern oder Salons Absprachen oder Intrigen für eine Hausmacht zu schmieden, muss ihm fremd gewesen sein. Dazu seine
intellektuellen Fähigkeiten, als junger Mann wollte er schon Literat werden und nannte sich die „Feder“, die ihn über die öde, alltägliche Verwaltung einer Partei erhoben. Vor der Oktoberrevolution pendelte Trotzki zwischen Menschewisten und Bolschewisten und lehnt Lenins
Konzept einer Kaderpartei entschieden ab.
,
Trotzkis notwendige Selbsteinschätzung oder Selbstüberschätzung, in ihm strahle das reine geistige Feuer der Revolution und seine Beredsamkeit
sei dem grauen, mittelmässigen Apparat letztendlich überlegen, fand er in der Anerkennung, die ihm Künstler und Intellektuelle schenkten, wiederum bestätigt.


Es war einer der ihren, der in einem gepanzerten Zug übers Land fuhr und dabei Romane las. Wort und Tat schienen bei ihm eins zu sein, die beliebten Diskussionen über Macht und Geist, König und Philosoph plötzlich schal geworden. Den us-amerikanischen Untersuchungs-ausschuss, der Stalins Vorwürfe gegenüber Trotzki überprüfen sollte, leitete der Philosoph John Dewey, ein Liberaler. Der französische Surrealist André
Breton, der Trotzki besuchte, war ihm „verfallen“. Die Maler Diego Riviera und Frieda Kahlo zählten zu seinen Freunden und Förderer.


Trotzki war sein eigner Biograph und hatte durchaus literarisch ambitionierte Wegbegleiter. So hat Patenaude das Glück oder die Schwierigkeit aus vielen Quellen schöpfen zu können und schaut Trotzki aus wechselnden Perspektiven über die Schulter.


Trotzki erlebt kurze Momente des Glückes bei der Jagd und Fischerei. Zurückgekehrt an den Schreibtisch erzählt er uns dann von der Begegnung mit dem „Entenherzog“, einen hochspezialisierten Waldhüter aus den
russischen Sümpfen, der für Schnepfen und Auerhühner keinerlei Interesse aufbringt, in dem nüchternen, unsentimentalen und respektvollen Ton den
ein Bauernsohn gegenüber Tieren hat. Es folgt die anrührende Tragik, wenn Trotzki seine Kaninchen füttert und Kakteen pflanzt. Als ahne er seinen Tod voraus und wolle in die Kindheit zurück, zur harten Arbeit
auf dem Hof des Vaters.


Patenaude sprengt zuweilen die Grenzen der Biographie. Man kann das Buch als Allegorie lesen, dass man die Lebenslinie eines Menschen nicht nach dem Glanz, den Ämter und Würden verleihen, beurteilen soll. Die Tochter
Sina begann 1932 Selbstmord, der Sohn Lew starb in Paris 1937 unter ungeklärten Umständen, der Geheimdienst der ehemaligen Genossen verfolgt ihn und Trotzki rettet sich am Schreibtisch durch seine Schriften zu
uns, während der Schauder seiner einst mächtigen Gegner in den Archiven verstaubt. Die „besiegte Sache“ (Isaac Deutscher)scheint die unmarxistischste aller unmarxistischen Thesen, wonach die Literatur eine
gesellschaftliche Wirkung habe, zu bestätigen.
Trotzki hat ihn Patenaude einen Biographen gefunden, der ihm gefallen hätte. Patenaude fordert zum Wettkampf um die schönsten Formulierungen auf und erzählt persönlich, intelligent und voller Kenntnis.


Bertrand M. Patenaude
Trotzki
Der verratene Revolutionär
Aus dem Amerikanischen von Stephan Gebauer
Propyläen Verlag, Berlin 2010
ISBN-10 3549073771
ISBN-13 9783549073773
Gebunden, 432 Seiten, 24,95 EUR

E10 - Täuschungen Der Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands und ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Bundesumweltministerium, Michael Müller, erklärte am 7.3.2011 in einer Pressemitteilung: Die erhöhte Beimischung von Bioethanol zielt nicht auf mehr Klimaschutz. Das ganze E10-Desaster hat viel mit der Weigerung der Automobilindustrie zu tun, sich für einen wirksamen Klimaschutz zu engagieren. Die Strategie, den Bioethanol-anteil des herkömmlichen Superbenzins E5 auf zehn Prozent (E10) zu erhöhen, stammt aus dem Jahr 2005. Die Motivation dafür wurde damals öffentlich nicht groß debattiert und die Einführung als ökologisch sinnvoll dargestellt. Doch tatsächlich diente das neue E10 nur einem Ziel: Der deutschen Automobilindustrie, die einen besonders hohen Anteil an Sprit schluckenden Fahrzeugen baut, sollte geholfen werden, da es ihr nicht gelang, den Kraftstoffverbrauch ihrer Fahrzeugpalette nennenswert zu reduzieren. Denn bisher wurde ein durch effizientere Motoren verringerter Kohlendioxidausstoß in der Regel durch PS-stärkere und schwerere Fahrzeuge wieder kompensiert.

Als erstmals Pläne der EU-Kommission bekannt wurden, den Kohlendioxidausstoß des Autoverkehrs mittels einer Verordnung deutlich zu reduzieren, reagierte die deutsche Automobilindustrie wie üblich ablehnend. Statt der geplanten Verordnung schlug sie eine Selbstverpflichtung vor. Und weil die deutschen Autohersteller auch den europäischen Automobilherstellerverband prägen, wurde daraus eine europäische Strategie. Damit, so glaubten VW, Daimler, BMW und Co, würden zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen: die EU-Pläne gestoppt und die ausländische Konkurrenz in Schach gehalten –die übrigens sehr viel besser dastand, weil sie einen höheren Anteil an Kleinwagen und Dieselfahrzeugen stellt.

Doch die Automobilindustrie ließ ihren Ankündigungen keine Taten folgen. Und spätestens im Jahr 2005 war klar, daß die deutsche Automobilindustrie die selbst versprochene CO2-Reduktion nicht würde einhalten können. Eine erneute EU-Verordnung mit verbindlichen Grenzwerten drohte.

Darauf kam Plan B ins Spiel. Mit Hilfe von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem damaligen Bundeswirtschaftsministers Michael Glos (CSU) wurde die Verordnung abgeschwächt. Zugleich wurde mit einer »ökologischen« Argumentation (»Biokraftstoff«) die Beimischungsstrategie begonnen. Das Umweltministerium wollte zudem mit einer Nachhaltigkeitsverordnung die Angebotsseite ökologisch regeln, der Ansatz blieb aber unzureichend. (...) So also entstand eine Strategie, die gerade das vermeidet, was für den Klimaschutz notwendig ist. Alles soll im Grundsatz so bleiben, wie es ist.

Wenn die Automobilindustrie jetzt der Politik die Schuld für die bisher mangelnde Akzeptanz von E10 geben will, dann spielt der Täter Feuerwehr. Tatsächlich erreichen die Benzinmotoren noch immer erst einen Wirkungsgrad, bei dem weniger als 20 Prozent der eingesetzten Energie genutzt werden. (...) siehe auch: 33 Kinder könnten mit einer E10-Tankfül-lung ernährt werden

Mai.2011 - Vertuschung von Gefahrenpotential - Neun Friedens- und Umweltgruppen haben eine »Resolution zur Gefahr für Mensch, Umwelt und Frieden durch US-Kriegsflughäfen wie Spangdahlem und Ramstein« verbreitet

30.3.2011 Wer hätte einen passenderen Titel für die Kriegsaggression gegen Libyen finden können als dies die USA selber tut: (20.3.2011). US-Truppen nennen ihren Einsatz "Odyssey Dawn" - Morgendämmerung einer Irrfahrt.
Imperialisten erobern gemeinsam mit al-Qaida. und Hisbollah-Einheiten libysche Rohstoffe.
In den Reihen der Aufständischen in Libyen verbergen sich nach US-Informationen Terrorkämpfer der al-Qaida. Auch Hisbollah-Einheiten könnten dabei sein.
Bisher unterstützen die Alliierten den Kampf der "Aufständischen" gegen das Gaddafi-Regime in Libyen mit massiven Luftschlägen.
Gudrun Müller

27.03.2011
Der deutsche Rechts-Staat spitzelt Linke aus
Die Bundesregierung kündigt verstärkte Unterwanderung linker Organisationen und sozialer Bewegungen durch »menschliche Quellen« an

Von Ulla Jelpke

Der deutsche Verfassungsschutz will linke Organisationen noch stärker mit Spitzeln durchsetzen als bisher. Das kündigt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linksfraktion an. Weil es angeblich einen erheblichen Anstieg »linksextremer« Gewalttaten gibt, betreibt das Bundesamt für Verfassungsschutz ein Projekt mit dem Titel »Verstärkte Aufklärung der gewaltbereiten Szene durch menschliche Quellen«, das vorsieht, mehr sogenannte »Vertrauensleute« in linke Organisationen einzuschleusen. Nach Auffassung der Bundesregierung ist das »eines der effektivsten nachrichtendienstlichen Mittel zur Informationsbeschaffung«. Allerdings ist diese Praxis ins Gerede gekommen, nachdem Ende vorigen Jahres der britische Polizeispitzel Mark Kennedy aufgeflogen war, der sieben Jahre lang Antiglobalisierungsbewegungen in ganz Europa unterwandert hatte. Unter anderem war der als »Mark Stone« firmierende Agent auch beim G-8-Gipfel 2007 in Heiligendamm eingesetzt. Zur »Legendenbildung« war er zudem in Berlin an Straftaten beteiligt – er hatte am Rande einer Demonstration eine Mülltonne angezündet. Im Bundestagsinnenausschuß deutete selbst der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA) Jörg Ziercke an, daß der Einsatz von Kennedy »aus dem Ruder« gelaufen sei und es Lücken bei der Kontrolle solcher Agenten gebe. Wenn der Verfassungsschutz nun sein Spitzelprogramm ausweite, seien »noch mehr Straftaten im Namen der Staatsräson und noch mehr Überwachung sozialer Bewegungen« unvermeidlich, kritisierte die Linksfraktion am Freitag.

Seine »Analysekompetenz« soll der Verfassungsschutz in einer Reihe weiterer Maßnahmen zur Bekämpfung des »Linksextremismus« einbringen. Ihre Umsetzung wird in einer Koordinierungsgruppe besprochen, die vom BKA geleitet wird und der die Verfassungsschützer aus Bund und Ländern, die Landeskriminalämter und die Bundesanwaltschaft angehören. Die Details sind als Verschlußsache eingestuft.

Bestätigt hat die Bundesregierung, daß sie an der Einführung einer EU-weiten Datei über »reisende Gewalttäter« festhält, gemeint sind etwa Demonstranten, die zu Gipfeltreffen fahren. Einmal mehr erweist sich Deutschland als Scharfmacher: Während die EU-Kommission dazu neigt, nur solche »Gewalttäter« zu speichern, über die tatsächlich eine Kriminalakte existiert, will die Bundesregierung auch Dossiers über Personen anlegen, gegen die nur ein Verdacht vorliegt.

Bei der Begründung dieser Maßnahmen zeigt sich die Regierung phantasievoll: Angebliche »Gewaltexzesse« linker Gruppen häuften sich vor allem bei Protesten gegen Neonaziaufmärsche wie jüngst in Dresden und seien geeignet, »eventuell vorhandene bürgerliche Proteste zu diskreditieren«. Dort hatten Linke gemeinsam mit anderen politischen Kräften den Umzug der Rechten erfolgreich verhindert. Nur CDU und FDP waren nicht dabei.

Brutale Ausgrenzung mit Hartz IV

1.5.2011 Könnten sich DGB Funktionäre noch schämen würden sie mit ihrer Zustimmung zu Hartz IV mindestens einmal im Jahr noch rot, am 1.Mai.

BA-Bundesvorstand Heinrich Alt sagt: Hartz IV ist menschunwürdig

Heinrich Alt, BA-Bundesvorstand hält den Hartz IV-Regelsatz für menschunwürdig. Auf Dauer könnten nur „Überlebenskünstler von 364 Euro leben“, sagte Alt in einem Interview gegenüber dem „Tagesspiegel“ (Freitagsausgabe). Der Betrag sei nur zur Überbrückung vertretbar und auf lange Sicht menschenunwürdig.

Dazu Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland:

„ Bisher fiel Heinrich Alt eher dadurch auf, dass er fortwährend Forderungen an Hartz IV-Bezieher stellte, die kaum erfüllbar waren. Wir wissen nicht, ob er während der Fastenzeit in einem Selbstversuch zur Erkenntnis gekommen ist, dass man ein wahrer Überlebenskünstler sein muss, wenn man mit 364 Euro im Monat auskommen muss, oder er andere Erleuchtungen hatte. Jedenfalls hat Alt recht, wenn er den Hartz IV-Satz auf lange Sicht als menschenunwürdig bezeichnet. Leider müssen dieses unwürdige Leben ca. 7 Millionen Menschen, einschließlich Kinder seit 2005 überbrücken und ein Ende ist nicht in Sicht.

Wir laden Heinrich Alt ein, sich lautstark den Forderungen der Erwerbsloseninitiativen anzuschließen. Krach schlagen statt Kohldampf schieben! Mindestens 80 Euro mehr für Ernährung sofort! Dazu ein flächendeckender Mindestlohn von 10 Euro brutto lohnsteuerfrei. Nur so ist ein Alleinstehender nicht mehr auf ergänzende menschenunwürdige Hartz IV-Leistungen angewiesen“.

September 2011 Und wenn sie nicht getorben ist, dann lebet sie Morgen noch, die Koordination Saarländischer Arbeitsloseninitiativen (KSA). Mal ehrlich KSA, gehts noch langweiliger? Pressetext: Vorankündigung: * Jubiläumsveranstaltung am Fr., 16. September 2011, ab 11 Uhr, im Innenhof des Rathauses Saarbrücken , Am Freitag, den 16. Sept., ab 11 Uhr feiert die Koordination Saarländischer Arbeitsloseninitiativen e.V. ihr 25-jähriges bestehen. Gefeiert wird im Innenhof des Saarbrücker Rathauses. Die Schirmherrschaft hat die Saarbrücker Oberbürgermeisterin Charlotte Britz übernommen. Wie Manfred Klasen, Vorsitzender und Gründungsmitglied der Koordination Saarl. Arbeitsloseninitiativen (KSA) betont habe die Organisation bisher dafür gesorgt, dass die Stimme der Arbeitslosen im Saarland deutlich wahrnehmbar ist. Auch in den nächsten 25 Jahren wolle man die Finger in die Wunde legen und für die Interessen der Betroffenen und ihrer Initiativen streiten. Dazu gehöre neben einer bedarfsgerechten, finanziellen Grundsicherung insbesondere die Schaffung eines öffentlichen

Bildtitel: Auch für Arbeitslosenfunktionäre gilt: Die SPD und die Grünen haben den Sozialstaat zerschlage und der DGB hat zustimmend genickt.Hartz IV muss weg, Bild: Bernd Rausch

Beschäftigungssektors.Bestandteil des Aktionstages am 16. Sept. ist eine Diskussionsrunde zu den Themen: Grundsicherung / bedingungsloses Grundeinkommen, selbstgeschaffene / selbstverwaltete Arbeitsplätze und "Sozialpass". Weiterhin gibt es Musik (Liedermacher Sigi Becker, Akustik-Duo "Finn Gets Famous" und Stände beteiligter Initiativen, sowie Speisen und Getränke. Weitere Infos unter:Tel. 0681-9767841, E-Mail: manfred.klasen@gmx.de (Manfred Klasen, Vorsitzender) Tel. 0681-9255983, E-Mail: ksa@freenet.de (Michael Sperlich, Geschäftsstelle)

Klar gesagt Kollegen, eine "Arbeitslosenvertretung" die nicht mal die Forderung Hartz IV muss weg auf's Schild hebt, die brauchen Arbeitslose nicht. Und wir von der Saarländischen Arbeitslosenplattform und der Künstlergruppe Kolzo brauchen die schon gar nicht. Denn eines ist klar Kollegen: Nach Hartz IV gibt es kein weiterso. MfG Gudrun Müller

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23.1.12 Schweinesystem Leistungsbeziehende, die sich gegen eine psychologische Untersuchung entscheiden, werden mit Leistungsentzug bestraft, obwohl die Teilnahme freiwillig ist.

21.1.12 Buch Die »Weisen von Zion«



19.1.2012 Der Kalender - Antifaschismus für jeden Tag

9.1.2012 Bücher Aber woher sollten wir die Waffen nehmen?

8.1.2012 Armutsschwelle in Deutschland 2012 - Relative Armut und sozio-kulturelle Armut.

1,1.2012 Linke sucht Rotkäppchen für Wolf aus dem Osten - Wer wird die Frau hinter Dietmar Bartsch?

29.12.2011 Die Altersrente ist ein Rentenkürzungsprogramm

20.12.2011 Kein rechtsextremer Bombenbastler - NPD ganz normal

20.12.2011 In Deutschland herrscht der braune Mob. Die Doppelstrategie der Spannung: Die einen morden, andere hetzen und wieder anderen schauen zu und bezahlen die Neonazis. Droh-Mails an Ministerin Özkan

20.12.2011 Von Reinhold Schramm Bürgerliche Kunst und Kultur im Imperialismus

Stadtzeitung takt Veranstaltungen

2011Praktischer Sozialismus venezolanischen Ausgabe erschienen von Hans-Jürgen-Krahl-Institut e.V.

Liebe Freunde, ich erlaube mir hier einmal einen Hinweis auf meine Internetseite klaus-bernarding-autor.de/ und meine beiden Neuerscheinungen in diesem Herbst. Die erste unter dem Titel „Lara kommt – Ein Abschied in 31 Episoden“. Die zweite, „Macadam – Erzählungen aus dem Département Meuse (Lothringen)“. Beide geben politische und persönliche
Grenzerfahrungen wieder. Solltet Ihr geneigte Leser sein, blättert den Anhang auf.Herzlichen
Dank für Euer Interesse. Grüße, Klaus Bernarding

Gemeinsam gegen Romadiskriminierung und Verfolgung in Europa!
von Roma Center Göttingen e.V

Sozialstruktur u. soziale Lagen in Deutschland

Saarlouis - Samuel Yeboah, Troy Davis: Wir kämpfen weiter für Euch!

Sonntag, 23. Oktober 2011
Musterstreber Günther Jauch hatte die SPD Rechten und Neoliberalen Helmut Schmidt und Steinbrück in seine Sendung zur Selbstdarstellung eingeladen. Müde Phrasen und außer Spesen nix gewesen.

Helmut Schmidt will Peer Steinbrück, nicht nur wegen seiner Freundschaft und weil Steinbrück ihn ab und an beim Schachspiel gewinnen läßt, sondern auch weil der manchmal drei und drei zusammen zählen kann, zum Bundeskanzler machen.
Wir von der Stadtzeitung sagen da völlig unzweideutig: Lieber Mutti wählen als diesen Hartz IV Arbeiterverräter. siehe auch:

Okt. 2011 Rücksichtslos und brutaler Polizeieinsatz gegen Wagenplatz Schattenparker


Kein heiliger Stuhl im Bundestag


21.9.2011 Nomen est Omen - Thomas Brück versus Thomas Brück – Gottesurteil wird in Kürze erwartet - Parteien bitten Dechant Friedensreich Selighauer um eine Audienz

Madrid, Barcelona, Athen, Kairo, Tunesien, England, Israel: Welche Rückschlüsse lassen sich daraus auf Deutschland ziehen?

22.8.2011 Krieg in Libyen - verstehen?

18.8.2011 Fukushima - Fakten - Folgen

29.7.11 Nach den Anschlägen in Norwegen - Terror nach Hausmacherart

Juli .2011 Der Krieg ist ein Meister aus Deutschland - U-Boote für Türkei und Griechenland

Juli 2011 Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit - Einsatz bewaffneter Zivilfahnder verstößt gegen Versammlungsrecht

Juli 2011 - Ganz mies, dieser deutsche Staat. Ungerecht und diskriminierend. UN rügen deutsche Sozialpolitik. In Pflegeheimen müssen viele Ältere und Kranke "in menschenunwürdigen Bedingungen leben". Die Grundsicherung von Hartz-IV-Empfängern gewähre "keinen angemessenen Lebensstandard". Deutschland sei so arm, dass jeder vierte Schüler ohne Frühstück zur Schule gehen müsse. Der Arbeitsmarkt sei ungerecht und Migranten würden diskriminiert.

Die Altersarmut ist in Deutschland vom Kapital und seinen Hartz IV Büttelparteien erwünscht

25.6.2011 Atomwaffen - Gefahr größer denn je

8.6.2011 K(l)assenharmonie ist Trumpf - Die »Friede Springer Stiftung«. „Der Staat kann nicht alles“ - „Das Kapital der Stiftung stammt allein aus meinem Vermögen.“ (Friede Springer)

Mai.2011 In guter alter Tradition - Von Hitler zu Sarrazin - Lieblinge der Deutschen -

Mai.2011 In der Wochenzeitung der Freitag stand geschrieben: „Sarrazin, ein weiterer Sargnagel für die SPD ...

Ende d. Wintererlasses - massenweise Abschiebungen von Roma

Höhere Grenzwerte in der EU wegen Japan-Krise. Lebensmittelvergiftung' im Kapitalinteresse?

Zur Beseitigung der auskömmlichenRente in Deutschland

Ernst Busch verschläft seine Verhaftung, singt aber weiter.Biographie an die Legende

Wilfried Voigt untersucht, wie das Saarland eine Jamaika-Koalition erhielt Jamaika Clique

- Imperialistischer NATO-Krieg um Rohstoffe

In mörderischer Tradition –„Burschenschaft Ghibellinia zu Prag“ Antifa Saar / Projekt AK fordert Konsequenzen an der Universität des Saarlandes 

Lohnunterschlagung: 68 Prozent aller Niedriglöhner sind Frauen

Die imperialistische Neuaufteilung der arabisch-afrikanischen Welt. Der NATO-Truppenaufmarsch im Mittelmeer.

Die Büttel des Kapitals ziehen blank - Rente mit 67 - und weitere Rentenkürzungen

Diese Linke braucht nur das Kapital - Linke will 392 Euro für Hartz IV Betroffene Als es um Wählerstimmen ging sagte Die Linke: Weg mit Hartz IV, dann sagten sie 500 Euro für die Betroffenen, jetzt sagen sie: 392 Euro.

Saarbrücken, den 13. Januar 2011
AStA sieht Chancen für Förderung von Studierenden skeptisch

Ab dem 8.1.starten in der Nacht von Freitag auf Samstag die saarlandweiten Nachtbuslinien. Für Nachtschwärmer in Saarbrücken ergeben sich Änderungen im regionalen Nachtbussystem.

Völlig unverdächtig
Jürgen Reents, Chefredakteur des Neuen Deutschland, kommentierte am 7.1.2011 die Aufregung über die »Wege zum Kommunismus«


Zur sozialen Veräppelung und Vertafelung der Bevölkerung

Lobby-Aufgabe der Bundesregierung in Fortsetzung: Rekordabzüge bei vorzeitiger Rente. Nur 20,1 Prozent erreichen aus einer regulären Arbeit die Altersrente mit 65.

3.1. 2011 Linke im Gemeindeverband Schiffweiler/Saarland kritisiert Bürgerarbeit als moderne Sklaverei

1.1.11 - Gracchus Babeuf - das Elend selbst, ausrotten!

1.1.2011
Die Tücke der ’Verwiegung’ Abfallgebührensystem - Saarbrücken

1.1.2011 Willige Vollstrecker des Kapitals

Achtung: Wohnungsnot!

Ernüchternde Wahrheit - Die Deutsche Friedensgesellschaft ... (DFG-VK) ruft dazu auf, das Mandat für die Bundeswehr in Afghanistan nicht zu verlängern

Streubomben und "herbeibomben" der Riester-Renten?

.Flucht in die NATO? Von Kai Ehlers

6.12.10 Die offizielle amtliche Statistik des ersten Quartals 1932 wies mehr als sechs Millionen Arbeitslose aus. Dabei zählten sie mindestens 1,5 Millionen Arbeitslose nicht mit

2.12.2010 .„Bahn für Alle“ lehnt den Schlichterspruch zu Stuttgart 21 ab

2.12.2010 Der Mensch als Vermittlungsgutschein


Portugal-Generalstreik

.Zeitarbeit - Jeder zweite Arbeitsvertrag wird auf Zeit beschlossen

Gedenkfeiern in Kaiserslautern ,Reichspogromnacht und Deportation pfälzischer Juden nach Gurs


Vörwärts und (nichts) vergessen
, das ist die Frage Genossen, oder? Von Iris Bolz

„Ich sterbe ruhig und mutig“ - Ein Buch über den Widerstands-kämpfer Josef Wagner

Der Krimi der im Saarland spielt: Mord, Markt und Plagiat - Elke Schwabs neuer Krimi „Das Skelett vom Bliesgau“ Buchvorstellung von Stefan Gleser

Die Linke (Saar): Parteiausschlüsse - ganz geheim

Oku ist Schirmherr des NetzWs für Demokratie und Courage Saar

Armutsregelsatz von Armen abgeleitet

Videoaufnahmen von Ernst Jandls Frankfurter Poetikvorlesungen

Die herrschende Klasse in Deutschland hatte über Hitler auch immer gesagt, der hätte keine Tischmanieren, aber sonst ...

Neues Gesetz gegen Zwangsheirat erwartetTERRE DES FEMMES warnt vor Verschlechterung des ehegattenabhängigen Aufenthaltsrechts

Generation Praktikum, Leiharbeit und in Arbeitslosigkeit

Demonstrationen gegen Frankreichs rassistische Regierung, die mit Massen-Abschiebung gegen Roma vorgeht.

Riester Rente (SPD + Grüne) und Rente mit 67 (SPD + CDU) haben millionen Menschen fertig gemacht. Minderheit erreicht reguläres Rentenalter

29.08.2010 Sozialbericht: Armes Deutschland - Reiches Deutschland

25.8.2010
"Alle Roma bleiben hier!"


24.8.2010 Zur Entmündigung der Hartz-IV-Überflüssigen - aus Lohnarbeit und Armut - durch das BDI-BDA-Kapital.

23.8.2010
Grußwort von Oskar Lafontaine
Zu den Aktivitäten des Bündnisses »Dortmund stellt sich quer!«: Liebe Nazigegnerinnen und Nazigegner ...


20.8.2010
Massaker von Kunduz bleibt ungesühnt – Friedensbewegung will Initiative ergreifen


12.08.2010 Volksverarschung: "Rente mit 67" - "Rente mit 70


5.8.2010
Offener Hartz-IV-Vollzug für die Erwerbslosen der abhängigen Lohnarbeit in der Germany AG.

30.07.2010
Keine Zukunft der Lohnarbeit in der Deutschland AG

29.07.2010 Monsieur Staatspräsident Sarkozy ist ein Rassist. Frankreichs Präsident Sarkozy will Roma abschieben und eine Änderung der Einwanderungsgesetze herbei führen.

27.7.2010
Die Relativierung der Armut liegt im BDI-BDA-Kapitalinteresse

23.07.2010 Einsatzrealität kriegerisch
»Kriegsminister Guttenberg bittet zum Meineid«

Charlotte Britz SPD wurde am 23.10.2011 in ihrem Amt als Oberbürgermeisterin von Saarbrücken eindrucksvoll mit 57,52 % wieder gewählt. Die Wahlbeteiligung lag gerade mal bei 35,08%, so dass die Stimmen von 27.416 Bürger/innen genügten, ihr dieses Traumergebnis zu bescheren

Die Linke und das Methusalem-Problem
Okt.2011 Opie to the Front

"Heile, Heile Gänsje" - Foto: SaarKurier/Archiv

Glosse von Yvonne Chantré

Schock für die Linke. Nach neuesten Umfragen wurde die Partei bei der Beliebtheitregatta von der Jolle der Piraten abgehängt. Die roten Leichtmatrosen steuern derzeit ziel- und planlos durch die politische See. Die neuen Decksoffiziere sind nicht in der Lage, mit Karte und Kompass umzugehen, und das hoffnungsfroh begonnene Projekt eines gemeinsamen Linkskurses droht an den Klippen des Alltags zu zerschellen. Was fehlt, ist ein roter Leuchtturm im Bundestag. Gemeint ist Oskar Lafontaine. Vom Oberlimberg im Saarland soll er erneut ins Tal der Wellen herniedersteigen und das Schiff der Linken wieder auf Erfolgskurs bringen.

In der Linkspartei hält die Debatte über eine mögliche Rückkehr von Oskar Lafontaine in den Bundestag an. Der Parteischatzmeister Raju Scharma sprach sich gar für eine Mitgliederbefragung zur Rückkehr des größten Saarländers aller Zeiten in den Bundestag aus. Scharma und seine MitstreiterInnen, darunter auch die bayerische Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter und der NRW-Landtagsabgeordnete Ralf Michalowsky, sollen sich nach Angaben einer gewöhnlich undichten Stelle von der Mitgliederbefragung ein sogenanntes SED-Ergebnis erhoffen und gehen derzeit davon aus, dass Lafontaine sich der Diktatur des Proletariats beugen wird.

Nach einer neuen Studie des pseudowissenschaftlischen Instituts für europäische Parteien (PIEP) in Frankfurt/Main wird die Linke noch in 50 Jahren auf Oskar Lafontaine angewiesen sein. Professor Elmar Fiesling sprach in diesem Zusammenhang von einem chronischen Methusalem-Problem der Linken. Lafontaine selbst hält sich zu den erneuten Avancen seiner lieben Genossinnen und Genossen noch bedeckt. Die Chance zum roten Jopie (Johan Marius Nicolaas Heesters) zu werden, wird er wohl kaum ergreifen. Wer aber bringt den Linken endlich das Laufen bei?


Bild: Marcel Mack, Künstlergruppe Kolzo

Morgen Kommt V-Nachtsmann, liebe ...

Deutsche Märchenstunde, die Dienste und die Mörder und die Killer-Nazis von Bild.de . Bild machts möglich: Die Killer-Nazis sterben heute so und morgen so

Die Mörder und die Dienste - Zug um Zug?

Ich kann mir so Einiges denken, aber es gibt auch Dinge, die ich mir
einfach nicht denken kann:
Ich kann mir nicht vorstellen, daß ein jahrelanges Leben im sogen.
Untergrund keine Schatten geworfen hat, haben soll, die zu Hinweisen und
Spuren geführt haben, wer wo ist und was er getan hat.

Die ganze Nazi.Szene ist doch wohl stark mit sogen. V-Leuten besetzt.
Kann mir keiner erzählen, daß es da keine Informationen zu dieser Gruppe
gab. Und es ist mir, bei deren großem Hang zur Militanz, nicht
glaubwürdig vermittelbar, daß da nur ein halbes Dutzend Leute verstrickt
gewesen sein soll. Kann. Sind das Bauernopfer, die jetzt Toten und
Verhafteten, um die größere Organisation zu schützen?? (Zwischen den
Zeilen zu lesen bringt auch nur Vermutungen, klar - aber Vieles, was auf
den Zeilen zu lesen ist, ist so gar nicht schlüssig.)

Was aber schlüssig sein könnte: Informationen wurden 'verschluckt'.
Nicht nur jetzt, schon vorher und immer wieder. Es wird immer wieder von
Pannen geschrieben und die Schuld daran wird so lange hin und her
geschoben, bis die kurzgezüchtete Aufmerksamkeitsspanne sich anderen
Themen zuwendet. Z.B.: Weihnachten oder die Rückkehr des großen
Ab.Schreibers.

Als ich anfing Artikel über diese Schweinebande zu lesen, habe ich mir
noch gedacht - alter Krimileser halt - zwei nach erfolgreichem Bankraub
tot und eine stellt sich schnell-schnell der Polizei und das auf eine
seltsame Art, ohne Nazi.Anwalt und so. Da sind denen wohl welche auf die
Spur gekommen, die
unter Rache etwas sehr Drastisches verstehen.

Zudem gibt es ein komisches Gefühl, bei diesen Tatortfunden, auch wenn
es heißt:
unterschiedliche Temperaturen am Brand, ist es ja doch nicht so, daß da
eine lauschige kleine 50°C-Insel ist, wo DVDs dann abspielbar gefunden
werden können.
Irgendwer hat die Wohnung gesprengt, das war ja nicht ein Zimmerbrand
wegen 'ner
Zigarette im Bett und kurz einschlafen. Und allerlei andere
Unstimmigkeiten mehr.

Diese ganzen, scheinbar ziellosen Mordfahrten durch die Republik
erinnern mich eher an einen amerikanischen Thriller. Wir sind aber nicht
in Amerika. Ich meine, die sagten sich doch sicher nicht: "Zu
Banküberfällen bleiben wir daheim und für Morde fahren wir da und da
hin." Da muß ein anderes Kalkül dahinter stecken. Wäre es nur darum
gegangen, jemanden zu ermorden, der denen nicht passt, nicht in ihr
wirres Bild von der Welt passt, dann hätten sie mögliche Opfer in
näherer Umgebung gefunden. Und trotzdem noch weit genug weg, um nicht
direkt mit ihren Verbrechen in Verbindung gebracht werden zu können.
Abgesehen davon: Ortskenntnis mußten die ja haben und ich kann mir nicht
vorstellen, daß die einfach nur einen Ortsplan gekauft haben und gesagt:
"Ach, das geht schon, irgendwie."

Wie mag es den Opfern damit gehen? Nach zeitweiser Verdächtigung und
Diffamierung, als die erfolglose Ermittlung in anderen Richtungen auf
sie zurückschlug, müßen die nun auch noch mit Besuchen von heuchelnden
Politikern zurechtkommen. Die Opfer, damit meine ich die Hinterbliebenen
der Ermordeten. Die Toten sind tot. Das ist schlimm genug. Um so
schlimmer, wenn es sich heraus stellen sollte, daß das ein "Spielzug"
von Schlapphüten war, die weiterhin eine Strategie der inneren Spannung
verfolgen. Könnten Sie, liebe Leser, dies ausschließen?? Ich kann es
nicht. Dafür reicht meine Phantasie nun wirklich nicht aus.

So sieht es aus, nach der Lektüre diverser Artikel diverser Organe: ein
paar Dreckspritzer, die aus dem Topf geschwappt sind, die kann man nicht
mehr verbergen, aber jetzt wird feste der Deckel drauf gedrückt, damit
nicht noch
mehr von der braunen Brühe ans Tageslicht gelangt. Hier nochmal: ich bin
kein Freund von Verschwörungstheorien, ich kann nur darüber denken, was
man mir gibt... und darüber was dabei fehlt oder offenbar nicht stimmig
ist. Es macht keinen Sinn, auf diesen Schlüssen basierend, eine
Geschichte zu errichten, in der glasklar dargelegt wird, wie es wirklich
war. Das ist Aufgabe der darin verwickelten Behörden und endlich mal
ihrer Kontrolleure.
Doch ich wünsche mir, daß es nie dazu kommt, daß sich Leute in einer
kargen Landschaft, in einer elenden Baracke zuflüstern müssen: "Hätten
wir damals nur nicht nachgelassen, mit unserem Interesse, dann müßten
wir nicht hier in diesem Lager kaputt gehen."

Kevin Mühsam.

 

24.12.2011 Braune Hand, Hand in Hand Abhörbänder geschreddert

Diese Mordserie ging nicht ohne Kenntnis eines oder mehrerer Dienste vonstatten, oder?
7 Fragen an die verantwortlichen parlamentarischen Kontrollgremien und die Verfassungsorgane.

Schutzlos in Deutschland - Die Toten

27. Nov. 2011 - Schnödes Ablenkungsmanöver Herr BKA-Chef Ziercke! Streit um Vorratsdaten neu entbrannt. BKA-Chef Ziercke beklagt das Fehlen von Vorratsdaten bei den Ermittlungen zur Zwickauer Neonazi-Zelle. Die FDP hält das für ein Ablenkungsmanöver. Sollen die wirklichen Pannen vertuscht werden? Gehörte das Zwickauer Neonazi-Trio zu einem rechtsextremen Netzwerk? Und gibt es noch weitere Terrorzellen?

17.1.2012 Das "Neue Deutschland" berichtet am am Morgen nach der Rosa-Luxemburg-Konferenz: unter der Überschrift "Über den Kapitalismus hinaus" u.a.: "Höhepunkt der diesjährigen Konferenz war die abendliche Podiumsdiskussion: »Sozialismus oder Barbarei – Welche Rolle spielt die Linke?«. (…) Es war an Bierbaum, das Programm gegen Kritik zu verteidigen. Der Saarländer hob hervor, daß es gelungen sei, die Eigentumsfrage in den Mittelpunkt zu stellen. Sie sei entscheidend, so Bierbaum, »um die Produktion an den gesellschaftlichen Bedürfnissen auszurichten«. DKP-Mitglied Fülberth warnte vor der anstehenden Transformation des Neoliberalismus. »Den ungezügelten Kapitalismus wird es nicht mehr geben«, prophezeite Fülberth. Doch besser werde es dadurch nicht...".

9.1.2012 Arbeitskampf auf Tauchstation von Reinhold Schramm

Aspekte zur deutschen symbiotischen Beziehung zwischen Arbeit und Kapital
[Ein modifizierter Auszug zur deutschen Realität 2012]

Vorbemerkung:
Eine Symbiose in Sozialpartner-Beziehungen zwischen Lohnarbeit und Kapital besteht bei krankhafter Abhängigkeit (- der differenzierten technisch-wissenschaftlichen Lohnarbeit und ihrer sozial- und gesellschaftspolitischen Institutionen). Als Sucht kann sich dies in Form von Beziehungssucht, Co-Abhängigkeit bis hin zur Hörigkeit äußern. (Vgl. Wikipedia)

Seit Mitte der 1990er Jahre leidet das deutsche Tarifvertragssystem unter einem schleichenden Erosionsprozess. Immer weniger Beschäftigte “genießen“ den Schutz des Tarifsystems. Die Tarifbindung der Beschäftigten hat nach Angaben des WSI-Tarifarchivs in Westdeutschland im Zeitraum von 1998 bis 2009 um 11 Prozentpunkte auf 65 Prozent abgenommen. In Ostdeutschland sogar um 12 Prozentpunkte auf nur noch 51 Prozent. (Vgl.)

Durch die negative Lohndrift blieben die Zuwachsraten der Effektivverdienste hinter den Tariflohnsteigerungen zurück. In einer negativen Lohndrift spiegeln sich sowohl die abnehmende Tarifbindung als auch eine geschwächte Verhandlungsposition der abhängig Beschäftigten wider. -

Mit abnehmender Tarifbindung nimmt die gesamtwirtschaftliche Bedeutung der Lohnentwicklung in nicht tarifgebundenen Betrieben und Wirtschaftsbereichen zu. Gleichzeitig hatte die Schwächung der Verhandlungsposition der abhängig Beschäftigten einen Abbau von übertariflichen Leistungen zur Folge. -

Insgesamt hat sich die funktionale Einkommensverteilung seit 1991 deutlich zu Ungunsten der abhängig Erwerbstätigen verschoben, wie der Rückgang der Arbeitseinkommensquote um 4,3 Prozentpunkte verdeutlicht. Auch die Lohnspreizung hat innerhalb der Arbeitseinkommen deutlich zugenommen. -

Mit den so genannten “Arbeitsmarktreformen“ wurde bewusst auf eine Strategie gesetzt, die die Errichtung eines Niedriglohnsektors und die Schwächung der Verhandlungsposition der abhängig Beschäftigten beabsichtigte. -

Bewusst verweigerte die BDA-Lobbypolitik aller Bundesregierungen die Schaffung von Arbeitsmarktinstitutionen wie einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn
[- Anm.: auch für einen eigenständigen und relativ unabhängigen Rentenanspruch wären hier (ab) 12 Euro aufwärts notwendig] und eine Reform des Systems der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen. -

Durch die staatliche Förderung von Leiharbeit und geringfügiger Beschäftigung - mit aktiver Unterstützung unter anderem durch die rechtssozialdemokratisch-sozialdarwinistische “Hartz-IV“-Repression und Arbeitsagenturen - wurden den Unternehmen “legale“ Instrumente zur Verfügung gestellt, um die Arbeitskosten zu Lasten der Löhne der Beschäftigten zu drücken. (Vgl.)

[Ein modifizierter Auszug.]

Vgl.: Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung, IMK Report 70, Januar 2012. Wirtschaftspolitische Herausforderungen 2012. Von Gustav Horn, Alexander Herzog-Stein (WSI), Silke Tober und Achim Truger.
http://www.boeckler.de/pdf/p_imk_report_70_2012.pdf

Info.-Empfehlung
Lohndifferenz - „mit“ und „ohne“ Tarifvertrag!
http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/kombilohn/niedrtarif.pdf

3.2.2012 Der widerliche deutsche Staat - Leben wir bereits im Faschismus oder sind wir knapp davor?

Demokratische Pflicht - Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag, gab am Mittwoch eine persönliche Erklärung zur Aufhebung seiner Immunität ab: Ich stehe vor Ihnen ohne Reue. Ich weiß Recht und Moral auf meiner Seite. Mich ermutigen die Worte des Bundestagspräsidenten Lammers, der am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz im Deutschen Bundestag sagte, »die jüngst aufgedeckte Mordserie von Neonazis verpflichtet die Deutschen dazu, sich weiter mutig und engagiert gegen jede Form von Rechtsextremismus zu stellen«. Vielleicht sollten Sie, meine Damen und Herren (…), sich gelegentlich wieder einmal mit der deutschen Geschichte beschäftigen.

Es geht in unserem Fall nicht um Diebstahl und auch nicht um ein Verkehrsdelikt. Es geht um die Teilnahme an einer politischen Protestaktion gegen einen geplanten Nazi-Aufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden. Und ich bleibe ausdrücklich dabei: Es ist vor dem Hintergrund unserer Geschichte demokratische Pflicht, sich gegen solche Aufmärsche zur Wehr zu setzen!

Um die Frage einer mißbräuchlichen Strafverfolgung wirklich beurteilen zu können, sollten alle Abgeordneten zumindest den Sachverhalt kennen, um den es hier konkret geht.

Als Landtagsfraktion wollten wir uns an den Protestaktionen gegen den in der Dresdner Neustadt geplanten Naziaufmarsch beteiligen und zwar mit einer öffentlichen Fraktionssitzung unter freiem Himmel. Dies hatten wir angekündigt, allerdings ohne Angabe von Ort und Zeit und auch ohne die Aufforderung an andere, daran teilzunehmen. Es ging allein darum, daß wir uns treffen und daß auch die Landtagsfraktionen aus Thüringen und Sachsen sowie Abgeordnete des Bundestages und des Europaparlaments teilnehmen könnten.

Wir versammelten uns ab 8 Uhr im »Haus der Begegnung« an der Großenhainer Straße, jenem Ort also, an dem im letzten Jahr eine – wie wir inzwischen wissen – rechtswidrige polizeiliche Durchsuchung stattgefunden hat. Dort verabredeten wir, gemeinsam in Richtung Albertplatz aufzubrechen, wo am Nachmittag eine Gegenkundgebung stattfinden sollte. Doch wir kamen gar nicht bis zum Albertplatz, denn wir wurden bereits vor dem Bahnhof Neustadt auf der Hansastraße von einer Polizeikette aufgehalten. Da ein Weiterkommen nicht möglich war, entschieden wir uns dazu, einfach vor Ort zu bleiben.

Ausgangspunkt für die staatsanwaltlichen Ermittlungen waren drei Strafanzeigen von Neonazis. Eine davon kam aus der NPD-Fraktion des Sächsischen Landtages, eine andere von einem bekanntermaßen rechtslastigen ehemaligen Richter, der leider auch mehrere Jahre in Sachsen am Oberlandesgericht tätig war. Ich finde, das sollten Sie wissen.

Die Staatsanwaltschaft Dresden informierte mich über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wegen angeblicher Sprengung einer Versammlung und bot zugleich an, dieses Verfahren gegen Zahlung einer Geldauflage von 500 Euro einzustellen. Nachdem ich die Zahlung abgelehnt hatte, erhielt ich vom Landeskriminalamt eine Vorladung zu einer Vernehmung als Beschuldigter. Ich zog es vor, über meinen Anwalt schriftlich Stellung zu nehmen und die Vorwürfe auszuräumen. Dennoch wurde das Verfahren nicht eingestellt. Statt dessen wurde beim Landtag die Aufhebung meiner und Janine Wisslers Immunität beantragt. (...)